Demokratie

Mit Lego die DNS-Sperren erklärt

Die Sound-Qualität könnte etwas besser sein, aber die Idee ist prima: Anhand von Lego wird erklärt, wie das mit den DNS-Sperren funktioniert. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis […]

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Demokratie

40.000 Unterstützer der Zensursula-Petition

Aktuell sind mehr als 40.000 Unterstützer der Petition gegen die Netzzensur-Pläne der Bundesregierung dabei. Mal schauen, ob die 50.000 noch im Laufe des Donnerstag erreicht werden können und man kann nur hoffen, dass die Plattform auch mehr Unterschriften verarbeiten kann. Die Petition läuft ja noch eine Weile. Allerdings lässt das Forum zur Petition keine weiteren […]

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Netzpolitik

Bundestag-TV: Die Zensursula-Debatte

Heute fand im Bundestag die erste Lesung zum Zensursula-Gesetz statt. Phoenix hat die Debatte übertragen und dank eines Mitschnittes stehen jetzt alle Redebeiträge schon auf Youtube. Danke für die Fleissarbeit. Bundestag Debatte zur Internetzensur – 1 – Hartmut Schauerte CDU Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene […]

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Netzpolitik

EU-Parlament kickt Internetsperrungen raus

Im Europaparlament wurde heute in der 2. Lesung über das Telekom-Paket abgestimmt. Die EU-Abgeordneten haben dabei überraschend den umstrittenen Kompromiss-Paragraphen 138 (Trautmann-Report)zum Thema Internetsperrungen abgelehnt und stattdessen den in der ersten Lesung mit großer Mehrheit beschlossenen Originaltext genommen zu haben. 407 Abgeordnete stimmten für den Originaltext, 57 dagegen und 171 enthielten sich. Das sah gestern […]

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Generell

Frei nach Martin Niemöller

Gefunden bei ZEIT online in den Kommentaren : Als sie Kinderpornografieseiten sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich habe diese Inhalte ja nicht konsumiert. Als sie Raubkopiererseiten sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich habe ja nicht raubkopiert. Als sie Blogs mit gesellschaftskritischen Inhalten sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich war ja nicht gesellschaftskritisch […]

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Demokratie

Offline auf Zensursula-Petition hinweisen

Florian hat uns eine DIN A4-Version von der Zensursula-Schablone als PDF geschickt, inklusive einem Foto-Beispiel, wie ein Ausdruck an der Uni aussieht. Als Idee hatte er noch, unter die Plakate „szene-typische“ ;) Abreiss-Zettel mit einer Internetadresse zu kleben. Gute Idee. Kann man dezentral nachmachen und auf die Petition hinweisen. Die DIN A4-Version kann man gut […]

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Demokratie

20.000 Unterstützer der Anti-Zensursula-Petition

Die Petition “Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten” beim ePetition-System des Deutschen Bundestages hat aktuell (Stand 21:09) schon 9749 Mitzeichner geschafft. Die 10.000 sollten heute noch geschafft werden. Die 10.000er-Marke ist gegen 21:23 schon überschritten worden! (Um 22:32 sind es sogar 11156 Mitzeichner). Aktueller Stand, Dienstag, 15:25: 20.000! Das ist ein hervorragendes Ergebnis […]

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Demokratie

Video-Aktion: Blogger gegen Netzzensur

Auf dem Politcamp09 hab ich einige Video-Statements zu den Netzzensur-Plänen der Bundesregierung von Bloggern eingeholt und diese auf Youtube gestellt. Mitmachen kann aber jeder: Stellt ein Statement von Euch auf Youtube und verwendet dabei den Tag „zensursula“. Seid dabei und erklärt, warum Ihr keine Netz-Sperren befürwortet. Und unterzeichnet die Petition “Internet – Keine Indizierung und […]

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Demokratie

Anti-Zensursula – Petition unterzeichnen

Es gibt jetzt die Petition „Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten“ beim ePetition-System des Deutschen Bundestages. Diese kann gerne dort unterzeichnet werden: Text der Petition Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & […]

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Netzpolitik

Dringend: Europaabgeordnete zum Telekom-Paket kontaktieren!

Jetzt handeln, bevor es zu spät ist: Am Mittwoch wird im Europaparlament in der zweiten Lesung über das Telekom-Paket abgestimmt und damit die neue europäische Telekommunikationsrahmengesetzgebung beschlossen. Vor allem zwei kritische Punkte finden sich in den Kompromissen wieder, die von den Politikern abgedealt worden sind. Punkt 1 (Amendment 166 in der Durchsetzungsrichtlinie / Harbour-Report) gefährdet […]

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Demokratie

Deutschlandfunk: Formen des Online-Protests

Philip Banse hat für den Deutschlandfunk über „Formen des Online-Protests“ berichtet, was am 16. Februar gesendet wurde. Davon gibt es auch die MP3. Mit dabei sind u.a. netzpolitik.org, Foebud und Campact. “Ich glaube nicht, dass sich viel mehr Menschen politisiert haben, nur weil das Internet da ist. Aber diejenigen, die politisch aktiv sind, haben durch […]

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Datenschutz

Netzneutralität: Alle Bits sind gleich?

Der Elektrische Reporter hat aktuell über „Netzneutralität: Alle Bits sind gleich?“ berichtet. Bei den Befürwortern der Netzneutralität sind dabei unser Ralf Bendrath, Lawrence Lessig und Jeremie Zimmermann von La Quadrature du Net: Elektrischer Reporter – Netzneutralität: Alle Bits sind gleich? Ob E-Mail, Webseite oder Dateidownload – im Netz reist jedes Datenpäckchen gleich schnell. Egal, was […]

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Datenschutz

BVerfG-Urteil zur Online-Durchsuchung auf englisch verfügbar

Das Bundesverfassungsgericht hat die Urteilsbegründung zur Online-Durchsuchung nun in einer englischen Übersetzung bereitgestellt. Das wird im Ausland auf großes Interesse stoßen, weil das mit dem Urteil eingeführte "Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme" weltweit für viel Aufmerksamkeit gesorgt hat. Daher: Spread the word, wenn ihr Kontakte im Ausland habt.

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Datenschutz

(Update) Gedanken zur medialen Wahrnehmung & Gesetzentwurf am Mittwoch #Zensursula

Die Provider sollen „das Stoppschild“ nun selber hosten und die Zugriffsdaten dem BKA übermitteln, berichtet heise online am heutigen Montag Abend. Schon am Mittwoch will die Bundesregierung im Kabinett den ersten Gesetzesentwurf über Zensurmaßnahme für das Internet verabschieden, um das Gesetzgebungsverfahren schnellstmöglich auf den Weg zu bringen. Felix von Leitner bringt den größten Missstand an […]

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Öffentlichkeit

Die dreizehn Lügen der Zensursula

Im folgenden Beitrag analysiert, kommentiert und erwidert Netzaktivist Lutz Donnerhacke die Aussagen des Familienministeriums zur Notwendigkeit von Zensurmaßnahmen gegen die Dokumentation von Kindesmißhandlungen. Dabei will Donnerhacke 13 Lügen ausgemacht haben, welche das Ministerium in den vergangenen Tagen und Wochen in Form von Textblock-Antworten und anderen Stellungnahmen verbreiten ließ. Aber lest selbst … [Das] konsequente Vorgehen […]

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Kultur

Urteil gegen The Pirate Bay in erster Instanz: schuldig, ein Jahr Haft

Im Verfahren der Copyrightindustrie gegen die Pirate Bay in Schweden wurde in erster Instanz das Urteil gefällt. Die Angeklagten Peter Sunde, Fredrik Neij, Gottfrid Svartholm und Carl Lundström wurden von dem Gericht der gemeinschaftlichen Beihilfe zum Urheberrechtsverstoß schuldig gesprochen. Alle vier Angeklagten wurden zu einer einjährigen Haftstrafe sowie einer Schadensersatzzahlung von 30 Millionen Kronen (2,7 Million Euro) verurteilt. […]

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Datenschutz

Datenschutz-Wunschliste

Wolfgang Noelke hat im Rahmen der re:publica´09 den Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar zu seiner Datenschutz-Wunschliste interviewt: Am Rande der re:publica 09, wenige Tage vor dem Lidl-lichen Mülltonnen- Datenenfund konnte ich den ‚Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit‘, Peter Schaar nach dessen aktuellen Datenschutz- Wunschliste befragen. Daraus entstand dann sogar ein WsWW (Wolfgangs Wissens Werte) Beitrag, […]

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Demokratie

Daten zur Verfolgung von Kinderpornografie; Initiativen gegen Netz-Zensur

Eine Reihe von Netz-Aktivisten hat sich in den letzten Wochen mal die geleakten Sperrlisten angesehen und diese ausgewertet. Ein gemeinsames Ergebnis ist: Die meisten der dort aufgelisteten Webseiten werden in Ländern gehostet, wo es ein leichtes wäre, strafbare Inhalte direkt vom Netz zu nehmen. Florian Walther vom Scusiblog hat das bereits im Januar mal grafisch […]

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Netzpolitik

Die Einführung der digitalen Todesstrafe

Focus.de hat mich zu Internetsperren gegen Raubkopien und Kinderpornografie und noch ein paar anderen Dingen interviewt: „Einführung der digitalen Todesstrafe“. FOCUS Online: Von wem geht die größte Gefahr aus? Beckedahl: Einerseits von Politikern, die die Folgen ihrer Gesetze nicht einschätzen können, weil sie mit dem Medium Internet nicht vertraut sind. Andererseits wollen Sicherheitsbehörden alle Techniken […]

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Datenschutz

Mahnwache am Freitag: Keine Scheuklappen fürs Netz!

Protestkundgebung gegen Internetsperren in einer freien Gesellschaft. Wann & Wo? Am Freitag, den 17. April 2009 Zwischen 9 Uhr und 9:30 Uhr Vor dem Presse- & Besucherzentrum der Bundesregierung (Bundespressekonferenz) Reichstagufer 14 | U+S-Bhf. Berlin-Friedrichstraße Karte: http://tinyurl.com/d9d7pm Updates 16. April Die GRÜNE JUGEND Bundesverband unterstützt nun den Aufruf. Es gibt nun zahlreiche Schildvorlagen online. Bleibt […]

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