Thema: Wissen

Am kommenden Wochenende werden wieder in ungefähr 100 europäischen Städten (Karte) Menschen gegen das ACTA-Abkommen protestieren. Etwa 50 Aktionen sind in Deutschland geplant, darunter in Berlin, Dortmund, Hamburg, München, aber auch kleineren Städten wie Freiburg, Heidenheim und Neuss.(Karte) Die meisten Aktionen finden zwischen 13 und 18 Uhr statt. Nach dem Überraschungserfolg der Anti-ACTA-Demonstrationen vom 11. […]

Die EU-Kommissarin Neelie Kroes hat eben auf Twitter verkündet, dass die EU-Kommission den Europäischen Gerichtshof (EuGH) fragen wird, ob der ACTA-Text kompatibel zu den Europäischen Verträgen ist. Wir hatten bereits vor einer Woche gebloggt, dass dies in der EU-Kommission diskutiert wird. Möglicherweise ist das eine Hinhaltetaktik, um Zeit auszusitzen bis sich die Proteste gelegt haben. […]

iRights.info hat ein internes Protokoll einer Sitzung des handelspolitischen Ausschusses vom EU-Ministerrat vom 10.02.2012 zugeschickt bekommen. In dem Protokoll geht es um ein Briefing der EU-Kommission bezüglich der #ACTA – Proteste. Die Mitgliedsstaaten waren zu dem Zeitpunkt wohl etwas überrascht aufgrund der anstehenden Proteste am nächsten Tag, wo rund 200.000 Menschen in ganz Europa auf […]

Der folgende Beitrag wurde zuerst von Stefan Wehrmeyer auf dem Blog von www.FragdenStaat.de veröffentlicht. So sieht es aus, das Gutachten “Rechtsfragen im Kontext der Abgeordnetenkorruption”. 40 Seiten lang und gerade im Zusammenhang mit aktuellen Ereignissen sehr interessant zu lesen. Stefan Wehrmeyer hat eine Anfrage nach dem Gutachten gestellt und es für die private Einsicht erhalten. Er hat es auch schon eingescannt und […]

Bereits im November letzten Jahres haben sich die niederländischen Urheberrechtsexperten Bernt Hugenholtz (IViR) und Martin Senftleben (VU Amsterdam) in einer Studie („Fair Use in Europe. In Search of Flexibilities“) mit den Möglichkeiten auseinandergesetzt, auf nationaler Ebene und im Einklang mit dem bestehenden EU-Recht das Urheberrecht soweit zu flexibilisieren, dass eine Funktionalität ähnlich dem Fair-Use-Prinzip im US-Copyright […]

Am vergangenen Samstag sind rund 100.000 meist junge Menschen in über 60 Städten in Deutschland gegen ACTA und für ein zeitgemäßes Urheberrecht auf die Straße gegangenen. Das hindert die Intendanten von ARD und ZDF nicht daran, sich jetzt mal eben zusammen mit der Deutschen Content Allianz und den darin organisierten Verbündeten wie dem VPRT, dem […]

Gestern, am 16. Februar, veröffentlichte die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung eine Open Data Strategie (pdf) für das Land Berlin. Die Studie mit stolzen 175 Seiten (inkl. Anhängen) wurde vom Frauenhofer Institut Fokus erstellt. Es gibt auch eine Kurzfassung (29 S. – pdf). Die Studie bedeutet einen wichtigen Schritt und kann als Blaupause für […]

Kirby Ferguson hat den vierten und letzten Teil seiner Serie „Everything is a Remix“ veröffentlicht – und wird dabei grundsätzlich. Das Zusammenspiel von „Copy – Transform – Combine“ macht für ihn den Kern von sozialer Evolution aus. Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten […]

Wie EDRi gestern berichtete, ist ein Sitzungsprotokoll der Kabinettschefs vom 12.2.2012 geleakt, in dem EU-Kommissar De Gucht eine eventuelle Prüfung des ACTA durch den Europäische Gerichtshof (EuGH) vorschlägt. Angesichts der „starken Mobilisierung“ gegen das Abkommen von „gewissen Bürgerrechtsorganisationen und Internet-Bewegungen“ soll ACTA nun auf Vereinbarkeit mit EU-Recht gepüft werden. Hierbei macht sich die EU-Kommission natürlich […]

NDR-Zapp hat gestern in einem Bericht von Daniel Bröckerhoff über „ACTA, das Netz und die Urheber“ berichtet, wo ich auch zu Wort komme als Kontrast zur GVU. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen […]

Immer mehr Staaten verweigern ACTA: Nach Lettland, Polen, Slowakei und Tschechien sprechen sich nun auch die Niederlande und Bulgarien dagegen aus. In den Niederlanden hat eine von zwei Kammern des Parlaments einen Antrag der grünen Partei GroenLinks angenommen, mit dem die Unterzeichnung ausgesetzt werden soll: The motion says that there first needs to be clarity […]

Der französische Politiker Joseph Daul, Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), erklärte gegenüber dem Medium cuej.info, dass ACTA am Ende wäre: „ACTA, c´est fini“. Wir glauben das aber erst, wenn das Europaparlament über ACTA abstimmt und eine Mehrheit für Nein zustande kommt. Vorher kann jede Aussage in diese Richtung auch Hinhaltetaktik sein. Mittlerweile gibt […]

Die Demonstrationen zum Aktionstag gegen das Handelsabkommen ACTA haben anscheinend einige mächtige Lobby-Vereinigungen nervös gemacht. Minister der EU-Staaten sowie Abgeordnete des Europaparlaments haben bereits am Freitag einen Brief erhalten, in dem sie gebeten werden, ACTA zu unterstützen: In den vergangenen zwei Wochen haben wir koordinierte Angriffe auf demokratische Institutionen wie das Europäische Parlament und nationale […]

Im Blog des mittelständischen IT-Dienstleisters QSC aus Köln findet sich ein lesenswerter Beitrag zum geplanten ACTA-Abkommen und dessen Auswirkungen auf die Internetanbieter. Neben den schon bekannten Argumenten gegen das Anti-Produktplagiats-Abkommen geht der Pressebeauftragte Dennis Knake vor allem auf die Stellung der Provider ein und unterzieht ACTA einem Praxischeck.

(Crossposting von digitalegesellschaft.de:) Die überwältigenden Proteste gegen ACTA sind nur der Auftakt: die digitale Bürgergesellschaft kommt in Fahrt – und setzt die eigenen Prioritäten. Wir, die digitale Generation fordern unsere Rechte ein. Wer das ignoriert, wird künftig dafür die Quittung erhalten. ACTA ist eine Abkürzung. Sie steht für „Anti-Piraterie-Handelsabkommen“. Anti-Piraterie, das klingt für viele positiv: […]

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) will die Abmahnindustrie in die Schranken weisen. Seit 2008 erlaubt das Urheberrechtsgesetz eine Deckelung von Abmahn-Kosten auf 100 Euro. Nett gemeint, aber oft wirkungslos, weil die Begriffe „in einfach gelagerten Fällen“ und „außerhalb des geschäftlichen Verkehrs“ von Gerichten oft zum Nachteil der Verbraucher ausgelegt werden. Oft reicht es schon, einen Film […]

Ein Anwärter für den unterirdischsten Kommentar zum Thema ACTA-Proteste stammt von Michel Friedman in der Berliner Springer-Zeitung BZ (Nicht die Berliner Zeitung). In der Print-Ausgabe titelt die BZ groß „Wisst Ihr ACTA-Demonstranten, dass ihr für Diebstahl auf die Straße geht?“, während die Webvariante leicht entschärft „ACTA-Gegner, befürwortet ihr Diebstahl?“ titelt. So wie es keine Bagatelle, […]

Der parlamentarische Geschäftsführer Peter Altmaier war heute im ARD-Morgenmagazin zum Thema ACTA zu Gast. Der Beitrag wird eingeleitet mit den Worten: „Es scheint, dass der Protest die Parteien kalt erwischt hat, sprich völlig überrascht hat. In der Unionsfraktion heißt es angeblich, ACTA habe kein einziger auf dem Schirm gehabt.“ Erste Frage des Journalisten an Altmaier: […]

Seit 14:30 soll in Brüssel ein Briefing der EU-Kommission zu ACTA stattfinden. Die deutsche Vertretung in Berlin hat ein Streaming der Konferenz (ohne Rückfragemöglichkeit) eingerichtet. Ich werde von der PK berichten, der Form angemessen als Liveblog. Der Eintrag wird aktualisiert, während die PK läuft. 14:35 Beginn der PK mit einigen technischen Anmerkungen. Die Kommission […]

Bereits am Freitag wurde eine erste Version des Programm der nr-Fachkonferenz Daten, Recherchen, Geschichten veröffentlicht. Bei der Konferenz des Netzwerk Recherche geht es praktisch um alle Bereiche, die mit Datenjournalismus zu tun haben. Dabei werden sowohl verschiedene Projekte vorgestellt als auch nützliche Werkzeuge und Dienste. Zudem werden Probleme, die generell im Open Data-Umfeld existieren, diskutiert. Die Veranstaltung […]

Wissen

ACTA-Proteste gehen weiter – Strategieänderung in einigen Städten

Klingt nach Hinhaltetaktik: ACTA zum Europäischen Gerichtshof

EU-Kommission sieht antidemokratische Motive hinter #ACTA-Protesten

Interesse am Gutachten zur Abgeordnetenkorruption?

Flexibilisieren die Niederlande ihr Urheberrecht?

ZDF und ARD für ACTA und Privatisierung der Rechtsdurchsetzung

Berliner Open-Data-Strategie veröffentlicht

Teil 4: Everything is a Remix

ACTA: EU-Kommission diskutiert Rückzug

NDR: ACTA, das Netz und die Urheber

ACTA-Domino: Auch Niederlande und Bulgarien lehnen das Abkommen ab

Chef der konservativen Fraktion im EP: ACTA ist am Ende (Update)

Wirtschaftsverbände bezeichnen ACTA-Proteste als „koordinierte Attacken auf demokratische Institutionen“

Contentüberwachung im Praxis-Check

Wir erklären das Netz, nicht den Krieg

Verbraucherzentralen fordern Stopp der Abmahnindustrie

Wisst Ihr ACTA-Demonstranten, dass ihr für Diebstahl auf die Straße geht?

Altmaier: Parteien haben ACTA verpennt?

[Liveblog] Technical Background Briefing der EU-Kommission zu ACTA (update)

Netzwerk Recherche veranstaltet Fachkonferenz zu Datenjournalismus