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ACTA-Proteste gehen weiter – Strategieänderung in einigen Städten

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Am kommenden Wochenende werden wieder in ungefähr 100 europäischen Städten (Karte) Menschen gegen das ACTA-Abkommen protestieren. Etwa 50 Aktionen sind in Deutschland geplant, darunter in Berlin, Dortmund, Hamburg, München, aber auch kleineren Städten wie Freiburg, Heidenheim und Neuss.(Karte) Die meisten Aktionen finden zwischen 13 und 18 Uhr statt.

Nach dem Überraschungserfolg der Anti-ACTA-Demonstrationen vom 11. Februar mit geschätzten 100.000 Teilnehmern in ganz Deutschland, war zunächst unklar, wie eine weitere Strategie der Proteste aussehen könnte. Die Anti-ACTA-Protestbewegung, die sich spontan, chaotisch und schwarmartig koordiniert und organisiert, und gerade sehr viele neue netzpolitische Akteure hervorbringt, konnte sich deswegen noch nicht auf eine gemeinsame Strategie verständigen. 

Vielen Organisatoren ist es ein Anliegen noch vor der EU-Anhörung am 1. März noch einmal deutlichen Protest auf die Straße zu bringen. So wird es am Samstag die ganze Bandbreite des Protests geben: Demonstrationen, Kundgebungen, Aktionen, Infotische, Straßentheater, Tanz und Konzerte. 

Wie weiter mit den Protesten? 
                    
Mitglieder der „Berliner Initiative gegen das ACTA-Abkommen“ haben sich auf ihrem letzten offenen Treffen dazu entschieden, den Protest zu diversifizieren. „Wir wollen viele kontinuierliche kleinere kreative Aktionen und Aktionstage statt weiterer Großdemos. So können wir den politischen Druck weiterhin aufrecht erhalten – und mehr Menschen über ACTA informieren und mobilisieren“ sagt Mareike Peter vom Berliner Bündnis.

Jetzt solle die Vernetzung lokal und bundesweit gestärkt und der Protest mit medienwirksamen und bunten Aktionen über einen längeren Zeitraum weitergetragen werden. Zumal sich mit der Anfrage der EU-Kommission an den Europäischen Gerichtshof, eine Hinhaltetaktik abzeichnen könnte. Zentrale oder dezentrale Großdemos zu einem späteren Zeitpunkt (z.B. an einem Aktionstag kurz vor der Abstimmung im EU-Parlament) halten die Aktivisten weiterhin für sinnvoll.

Zusammen mit den Facebook-Aktivist/innen ruft das Berliner Bündnis am 25.2. zum „Tanzen gegen ACTA“ auf. „Die Kundgebung am Samstag wird eine Mischung aus Information, Redebeiträgen, Tanz, Musik und Konzert. Denn Protest soll ja auch Spaß machen“ sagt Christoph Barth, einer der Organisatoren in Berlin. Die Kundgebung soll Auftakt für eine ganze Reihe weiterer Aktionen sein, die in den nächsten Wochen noch vorgestellt werden.

Auch in anderen Städten wird diskutiert, wie es weitergehen soll. So war aus Frankfurt/Main nicht nur zu hören, dass sich das Bündnis seit der letzten Demonstration noch vergrößert habe. Die Aktivist/innen dort sagen auch, dass in nächster Zeit kreative Aktionen und Informationsveranstaltungen im Vordergrund stehen sollen.

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18 Kommentare
      1. Ich will ja nicht fragen; „Wo ist der Unterschied?!“. Ich würde hier eher fragen; „Wo ist der Unterschied?!“. ;o)

        Bis auf 4 kleine Inseln wurde ACTA grünes Licht gegeben. Es wurde so akzeptiert. Ob nun ratifiziert oder nicht, dass es bis hier her schon so viele akzeptiert haben ist das was mich den Kopf schütteln lässt.

      2. Ein völkerrechtlicher Vertrag ist erst dann verbindlich akzeptiert, wenn er ratifiziert wurde. Völkerrechtliche Verträge werden von den Regierungen ausgehandelt und unterschrieben, aber erst dann verbindlich, wenn die jeweiligen Parlamente zugestimmt haben.

        Normalerweise ist das nach einer Unterschrift durch die Regierungen nur noch eine Formsache. Insofern ist es wirklich bemerkenswert, dass nun einige Staaten da im allerletzten Moment noch einen Rückzieher machen und die Ratifizierung aussetzen.

    1. Das ist halt das nächste Feindbild. UdSSR weg, Drogen zu weitgehend akzeptiert, Terroristen inzwischen einfach ausgelutscht … Aber mit irgendetwas muss man doch Panik schüren.

      Wobei das natürlich besonders lächerlich ist, weil gerade in den USA unter „KiPo“ v.a. Sexting unter Jugendlichen fällt.

  1. Für den 25. Februar sind ja auch weitere Demos geplant, allerdings kann ich von meiner Stadt (Dortmund) aus sagen, dass die Resonanz bisher deutlich geringer ist, als zur Ersten. Schade.

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