Archiv: 2020

Häufig schotten sich Menschen ab, wenn sie in eine Welt aus Verschwörungserzählungen abgerutscht sind. (Symbolbild)

Seit dem Ausbruch des Coronavirus glauben viele Menschen an Verschwörungserzählungen – auch solche, die bislang nicht dadurch auffielen. Die Folgen können verheerend sein. Wie können Angehörige den Betroffenen helfen?

Biometrische Massenüberwachung soll verboten werden, fordert ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen. Gegen Google läuft seit heute eine Datenschutz-Beschwerde und Facebook muss Behandlungskosten für psychisch erkrankte Content-Moderator:innen zahlen. Die besten Reste des Tages.

Digitale Kontaktverfolgung soll es ermöglichen die Grenzen zwischen den EU-Staaten zu öffnen, ohne dass die Fallzahlen in die Höhe schnellen. Doch Frankreich und Polen wollen Daten zentralisiert speichern. Damit könnte Europa in zwei Lager zerfallen.

Unsere tägliche Linkschau oszilliert heute zwischen Warnrufen vor Grundrechtseinschränkungen und nostalgische Rückschauen über die guten alten Zeiten des Internet. Die besten Reste des Tages.

Bild mit Himmel und ein bisschen Meer, davor ein "Durchfahrt verboten"-Schild.

Wenn Staaten den Zugang zu Internet und Sozialen Medien einschränken, beeinträchtigt das die Grundrechte ihrer Bürger:innen, sagt die Bundesregierung. Die Antwort auf eine Kleine Anfrage zeigt jedoch: Für ein großes Thema hält sie die Zunahme der Internetzensur offenbar nicht.

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik soll deutlich ausgebaut und aufgewertet werden. Das steht im neuen Gesetzentwurf des Innenministeriums, den wir veröffentlichen. Die Behörde soll unsichere Systeme hacken und Daten per Fernzugriff löschen lassen.

Man sieht den Hinterkopf eines Jungen, der eine unscharfe Landkarte in der Hand hält und darauf schaut.

Lernplattformen gibt es schon lange, die Coronakrise verlangt der Infrastruktur an den Schulen aber mehr ab. Lehrer:innen und Schüler:innen müssen miteinander kommunizieren – am besten funktioniert das, wenn man sich gegenseitig sieht. Wir haben nachgefragt, wo es bereits Videokonferenzsysteme gibt.

Die WHO entwickelt auch eine Corona-App, Axel Voss will Corona-App-Nutzer:innen bevorzugt behandeln und rechte Medienmacher breiten sich in sozialen Medien aus. Die besten Reste des Tages.

Die beste Corona-Tracing-App ist keine Corona-Tracing-App, findet unser Gastautor Malte Engeler. Doch wenn es sie schon geben muss, dann sollte sie zumindest rechtlich klar geregelt sein.

Ein Kätzchen sitzt auf dem Fußboden vor einem Laptop

Die Polizei im Saarland will mehr überwachen dürfen – der norwegische Geheimdienst auch. Geflüchtete wollen gerichtlich durchsetzen, dass sie sich weniger überwachen lassen müssen, Gewerkschaften sollten das auch tun und wie Facebook und Twitter die Meinungsfreiheit ihrer Nutzer:innen überwachen, ist nicht so ganz demokratisch. Die Nachrichten der Woche im Überblick.

In der Pandemie sprießen digitale Werkzeuge zur Kontrolle von Beschäftigten wie Pilze aus dem Boden. Welche Mittel bleiben uns, um dauerhafte Eingriffe in die Privatsphäre zu verhindern?

Facebooks neue Chef-Lobbyistin hat eine EU-Institutionsvergangenheit, Ungarn baut weiter die Demokratie ab, Youtube hat sein Meldesystem nicht im Griff und wer braucht in Zeiten von ihr wisst schon noch Dystopien? Die besten Reste des Tages.

Demonstration. Über der Demo fliegt ein großer aufgeblasener Stein.

Twitter hat wieder zugeschlagen und sperrte nach Gutsherrenart den Account der Hedonistischen Internationale. Was dieser vorgeworfen wird, sagte Twitter nicht. Genausowenig reagierte das Unternehmen im eigenen Beschwerdesystem. Erst als Presse ins Spiel kam, wurde der Account wieder freigeschaltet. Ein Einzelfall ist das nicht.

Facebook besetzt sein neues Gremium für den Schutz der freien Meinungsäußerung mit Prominenten und juristischem Sachverstand. Dennoch fehlt es an demokratischer Legitimität. Ein Kommentar.

Mit Änderungen am Polizeigesetz will die schwarz-rote Landesregierung den Weg frei machen für neue Tools zur digitalen Beobachtung. Geplant sind unter anderem die anlasslose Videoüberwachung und die elektronische Fußfessel. Nicht nur der Paragraf zur geplanten Spähsoftware ist noch reichlich holprig.

Gute Nachricht aus München: Die rote-grüne Stadtregierung bekennt sich zum Prinzip „Public Money, public code“. Schlechte Nachricht aus Malta: Der Mord an Investigativjournalistin Daphne Caruana Galizia ist immer noch nicht richtig aufgeklärt. Außerdem: Die Debatte um Corona-Tracing-Apps ist längst nicht vorbei. Die besten Reste des Tages.

Am Donnerstag, den 7.5.2020, findet die re:publica im digitalen Exil statt. Aufgrund der Corona-Krise gibt’s die Netz-Konferenz aus unserem Umfeld dieses Mal ausschließlich online. Viele netzpolitische Themen sind trotzdem im Programm zu finden. Ein Überblick.

Kein offener Code und Datenschutzmängel: Die Datenspende-App des Robert Koch-Instituts ist umstritten, gerade wegen mangelnder Transparenz. Jetzt veröffentlichen die Forscher:innen erste Zwischenergebnisse. Die wichtigste Frage bleibt aber noch unbeantwortet.

Was macht Julia Reda heute? Und wann bekommt Brandenburg schnelles Netz? Fragen über Fragen. Dazwischen die Antwort auf eine Informationsfreiheitsanfrage. Die besten Reste des Tages.

Die dem russischen Militärgeheimdienst GRU zugeschriebene Gruppe APT28 soll für den Angriff auf die IT-Infrastruktur des Bundestags im Frühling 2015 verantwortlich sein. Laut Medienberichten hat nun der Generalbundesanwalt einen konkreten Tatverdächtigen ermittelt und einen Haftbefehl erwirkt.

2020

Corona-Pandemie: Wenn die Eltern plötzlich an Verschwörungstheorien glauben

Was vom Tage übrig blieb: Biometrie, Beschwerden und Behandlungskosten

Zentral oder dezentral?: Europa gespalten bei Contact-Tracing-Apps

Was vom Tage übrig blieb: Blaukraut bleibt Blaukraut

Online-Zensur: Internetfreiheit ist in diesen Ländern leider nicht verfügbar

IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Seehofer will BSI zur Hackerbehörde ausbauen

Digitaler Unterricht in Zeiten von Corona: Es fehlt die direkte Kommunikation

Was vom Tage übrig blieb: Symptome, Spaltung und Sozialmedien

Rechtsgrundlage für Tracing-Apps: Warum wir ein Corona-Tracing-Gesetz brauchen

Wochenrückblick KW 19: Überwachungswahnsinn abseits von Corona

Digitale Kontrolle von Beschäftigten: COVID-19 verschärft die Überwachung am Arbeitsplatz

Was vom Tage übrig blieb: Dystopieentzug, Demokratieabbau und Drehtüreffekte

Willkürliche Sperren: Twitters Beschwerde-System funktioniert am besten über die Presse

Facebooks Verfassungsgericht: Kluge Köpfe ersetzen keine Demokratie

Polizeigesetze: Neue Überwachungs-Werkzeuge für die saarländische Polizei

Was vom Tage übrig blieb: Positive Positionen, problematische Punkte und Pressefreiheit

rpREMOTE am 7. Mai: Virtuelle re:publica mit vielen netzpolitischen Debatten

Covid-19: Erste Auswertung der Datenspende-App veröffentlicht

Was vom Tage übrig blieb: Palantir, Parlamentsvergangenheit und Prandenburg

Bundestagshack: Haftbefehl gegen mutmaßlichen russischen Geheimdienst-Hacker