Netzpolitik

Statistiken zur Enquete-Anhörung

Die Bundestagesverwaltung hat Web-Statistiken rund um die Anhörung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft am vergangenen Montag bekannt gegeben. Den Live-Stream haben insgesamt 1833 Zuschauer mit einer durchschnittlichen Dauer von knapp 26 Minuten angeschaut. Das vierstündige Video steht seitdem im Netz, innerhalb der ersten rund 20 Stunden wurde es 366x angeschaut, die Ansichtsdauer betrug in […]

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Demokratie

Collaboratory-Bericht in Berlin vorgestellt

Basierend auf den Antworten der Umfrage zur Innovationskultur in Deutschland hat das Internet und Gesellschaft Collaboratory seinen Abschlussbericht (mit der IMHO hässlichsten URL) in Berlin vor- und eine Kopie davon ins Netz gestellt.  Wer sich 106 Seiten für schönere Zeiten aufheben möchte, findet dank Stefan Krempl auf heise.de eine Zusammenfassung des Inhalts und der Ziele […]

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Generell

Weitere Nachrichten aus der Netzpolitik

Hier ist mal wieder eine kurze Zusamenfassung meiner offenen Tabs als Linkempfehlung. Ein beschädigtes Unterseekabel zwischen Indien und Kenia hat gerade u.a. „Südafrika teilweise vom Internet abgekoppelt“. Auf SpOn werden die Hintergründe beschrieben. Um das Problem zu lösen, muss erstmal das Kabel aus dem Meer gefischt und der Fehler gefunden werden. wdr.de hat padeluun zur […]

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Datenschutz

Stoppt die Bundesregierung die Datenkrake ELENA?

Auf den ersten Blick sah es aus wie ein überraschender Erfolg für alle Bürgerrechtler, Datenschützer und Gegner der Datenkrake ELENA: Das Handelsblatt verkündete heute morgen vollmundig, FDP-Wirtschafts- und Technologieminister Rainer Brüderle stoppe die Speicherung von Mitarbeiterdaten, gegen die bereits eine Verfassungsbeschwerde anhängig ist. Will Brüderle ELENA stoppen? Die Belastungen für die öffentlichen Haushalte seien zu […]

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Wissen

Klarstellung der Bundes-CIO: „Marktstandards“ rechtfertigen keine proprietären Standards

Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, IT-Beauftragte der Bundesregierung, sagte im Interview mit der Zeitschrift C’t, dass die Bundesregierung „nur mit offenen Standards weitestgehend Herstellerunabhängigkeit erreichen und damit Risiken vermeiden [kann]". Außerdem sei „mit offenen IT-Standards ein Höchtsmaß an Interoperabilität [erreichbar]". Damit konkretisiert Sie die Grundsatzrede von Innenminister Thomas de Maiziere in der er den Einsatz Offene Standards […]

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Netzpolitik

Heute live: Anhörung der Enquete-Kommission zu Netzpolitik

Heute findet ab 13:00 Uhr die vierte Sitzung der Enqute-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag mit einer Anhörung statt. Die Anhörung wird im Live-Stream von bundestag.de gesendet. Ich werde von vor Ort mitbloggen und hier in diesem Artikel live kommentieren. Update: Hier ist die Aufzeichnung: Inhalt von webtv.bundestag.de anzeigen Hier klicken, um den […]

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Datenschutz

FInanzkrise rettet Arbeitsnehmerdatenschutz?

Wenn alles gut geht, wird die massenhafte Speicherung von Arbeitnehmer im ELENA-System der Finanzkrise zum Opfer fallen. Der Staat ist pleite, alles müssen sparen, und das Wirtschaftsministerium will wohl ELENA auf die Sparliste packen. Dem Handelsblatt erklärte Wirtschaftsminister Brüderle: „Wir müssen verschärft über ein Moratorium nachdenken“, sagte Brüderle dem Handelsblatt. Die Belastungen der öffentlichen Haushalte […]

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Podcast

Deutschlandfunk: Krankes Internet

Der Deutschlanfunk hat gestern in der Sendung Hintergrund über den „aussichtslosen Kampf gegen Kinderpornographie“ berichtet. Der Titel „Krankes Internet“ klingt etwas reisserisch, der Beitrag ist aber ausgewogen und interessant. Jeden Tag werden 200 neue Kinderpornografie-Bilder ins Internet gestellt. Mehr als 15 Millionen Abbildungen kursieren bereits im Netz. Allein in Deutschland gibt es schätzungsweise 50.000 Konsumenten […]

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Generell

Es muss nicht immer ‚Schland sein

Auch wenn alle den monochromen Kickern des DFB natürlich fest die Daumen drücken bei der WM, kann mancher vielleicht das ewige „Schland, oh ‚Schland“ nicht mehr hören. Muss er auch nicht, denn die berliner Band Tonträger beweist, dass es auch ohne Lena-Vorlage geht und noch dazu frei lizenziert und besser (meine Meinung). Ihr Titel „Wir […]

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Kultur

Montag: Erste Anhörung der Enquete-Kommission

Am kommenden Montag, den 5. Juli 2010, findet im Deutschen Bundestag die 4. Sitzung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft statt. Diesmal gibt es die erste richtige Anhörung. Dazu konnten die Fraktionen nach einem Schlüsselsystem insgesamt neun Sachverständige einladen. Diesen wurden von den fünf Fraktionen viele Fragen geschickt (PDF), die von den Sachverständigen im Optimalfall […]

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Generell

Interview mit Tom Schimmeck über die alten Öffentlichkeiten

Bei Telepolis ist der erste Teil eines Interviews mit dem Journalisten Tom Schimmeck über „Macht und Ohnmacht der Medien“ erschienen: „Worunter wir gerade in den Chefetagen am meisten leiden, ist Charaktermangel“. Das ist lesenswert, ebenso wie sein aktuelles Buch „Am besten nichts Neues: Medien, Macht und Meinungsmache“. Letzteres hab ich letzten Monat gelesen und man […]

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Wissen

Das Bootleg zur Leistungsschutzrechts-Anhörung

Am Montag fand in Berlin die nicht-öffentliche Anhörung der Bundesregierung zum Leistungsschutzrecht statt. Wir haben von dort gebloggt und aus dem Raum heraus die Debatte mitgeschnitten. Das Bootleg ist jetzt in drei Dateien online: Teil 1 (80 Minuten), Teil 2 (70 Minuten), Teil 3 (70 Minuten). Wie man erwarten kann, ist die Qualität jetzt nicht […]

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Kultur

Flattr-Einnahmen im Juni

Flattr teilte mir eben mit, dass unser Flattr-Account im Juni ingesamt €576,53 eingenommen hat. Das ist erfreulich und deutlich mehr als ich erwartet habe. Ziel war eigentlich, nur die Hostingkosten tragen zu können. Die sind zwar hoch, aber nicht so hoch. Danke dafür. Ich werds mal weiter ausprobieren und darüber berichten. So, nach einer langen […]

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Demokratie

Der Einfluss des Netzes auf die Bundespräsidentenwahl

Während der zweite Wahlgang zum Bundespräsidenten läuft, ist es mal Zeit für ein kleines Resümee über die Rolle des Netzes bei dieser Wahl. Kurzfassung: Da war wenig Obama und der Medienhype war größer als die tatsächliche Auswirkung im Netz. In den vergangenen Wochen hat es viele Initiativen und kleine Kampagnenseiten gegeben. Keine davon schaffte eine […]

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Kultur

Heute Abend live im 1LIVE Plan B Talk

Ich bin heute Abend zwischen 23:00-24:00 Uhr in der Radiosendung „1LIVE Plan B Talk“ zu hören. Thema ist wahrscheinlich Netzpolitik im Allgemeinen: Mitten im Netz. Von der Sendung gibt es anschließend auch eine MP3 im Podcast. Update: Hat Spaß gemacht und sehr praktisch: Keine nervigen Telefonanrufer wie in anderen Talkradio-Sendungen. Hier ist die MP3.

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Generell

Im Internet ist alles erlaubt?

Der bald ehemalige Ministerpräsident von NRW, Jürgen Rüttgers, hat auf seiner Abschiedstournee nochmal mit einem Zitat zum Internet gepunktet: „Wir brauchen so viel Selbstbestimmung und Eigenverantwortung im Internet wie irgend möglich. Aber es muss auch Regeln geben, zumal wenn elementare Standards des sozialen Miteinanders in Gefahr geraten. Es kann nicht sein, dass im Internet alles […]

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Datenschutz

EU-Rat segnet SWIFT-Abkommen ab

Der EU-Rat hat heute dem neu verhandelten SWIFT-Abkommen zugestimmt, das die Finanzdaten-Weitergabe an die USA regelt. Hier sind einige Artikel dazu. Heise: Swift-Abkommen nimmt erste Hürde. Nach sechs Monaten Verhandlungsmarathon ist das umstrittene Bankdaten-Abkommen Swift unterzeichnet. Vertreter der EU und der USA haben am Montag in Brüssel den Vertrag über die Weitergabe von Bankdaten europäischer […]

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Kultur

Mehr Offenheit für NRW

In Nordrhein-Westfalen sind gerade Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Und wir lassen uns überraschen, was dabei im Themenfeld Netzpolitik herauskommt. Beim lesen der beiden Landtagswahlprogramme springen einem aber zwei Politikfelder ins Auge, die die Chance bieten, endlich mal eine progressive Netzpolitik auf Landesebene zu gestalten und mehr Offenheit zu wagen. Sowohl SPD als […]

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Generell

Live: Anhörung zum Leistungsschutzrecht

Heute macht die Bundesregierung in Form des Bundesjustizministeriums eines Anhörung zum Leistungsschutzrecht. Ich bin jetzt vor Ort und blog etwas mit. Die erste halbe Stunde hab ich wegen anderer Verpflichtungen leider verpasst, da ich noch andere Verpflichtungen hatte. Da gab es aber wohl vor allem Einleitung und Frage und Antwort-Runde, worum es überhaupt geht. In […]

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Datenschutz

Einige Reaktionen auf einige Thesen zur Netzpolitik

Constanze Kurz vom CCC hat in ihrer FAZ-Kolumne die 14 Thesen von Thomas de Maiziere kommentiert: Zukunft entsteht nicht im Technikmuseum. Es bleiben zwei wichtige Erkenntnisse. Zum einen ist die Zeit der technischen Missverständnisse und der Politiker-Netzalphabetisierung vorbei, nun geht es um politische Grundüberzeugungen. Zum anderen werden die Details der Umsetzung der verschiedenen Vorschläge den […]

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