Am Montag fand die dritte Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft statt. Schwerpunkt dieser Sitzung war eine Diskussion um den Begriff Netzneutralität und die Einrichtung von nicht-öffentlichen Arbeitsgruppen zu Datenschutz, Netzneutralität und Urheberrecht.
Bundestag.de hat eine Zusammenfassung der Diskussion: „Definition für Netzneutralität finden“. Man tut es sich aber immer noch etwas schwer mit dem Begriff „Netzpolitik“, dieses Blog heißt in dem Text netzwerk.org.
Von dem öffentlichen Teil gibt es ein Video. Die Diskussion um Netzneutralität beginnt nach wenigen Minuten und geht etwas mehr als eine Stunde lang:
Das Video gibt es auch noch in einer 2 GB großen Version zum herunterladen.
Über Netzneutralität berichtet heute auch Die Welt: Wie frei ist das Internet? Digitale Gesellschaft muss Regeln für Web der Zukunft finden.
Die Netz- und Diensteanbieter haben eine ganz andere Sorge: dass der Gesetzgeber ihr Geschäft mit Reglements vermasselt. „Vorauseilende Regulierung“, heißt es in dem an die EU-Kommission adressierten Papier der Industrie, würde die europäische digitale Wirtschaft (mit mehr als drei Millionen Beschäftigten) untergraben, indem neue Geschäftsmodelle und Innovation ausgeschlossen würden. Leute wie Beckedahl sehen das anders: Regeln, die Netzbetreibern verbieten, Anwendungen und Services zu blockieren oder auszuschließen, seien erforderlich, um die Offenheit des Netzes zu erhalten und Innovation möglich zu machen, schreibt er in seinem Blog „netzpolitik.org“.
Kurze Frage: Wo finde ich denn das genannte Industrie-Papier?