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Enquete-Kommission

Drosselkom: Warum das Datenaufkommen nur vorgeschoben ist und die Telekom einfach nur mehr Geld verdienen will

Die umstrittene Tarifänderung der Telekom ist für den Netzausbau nicht notwendig. Das Internet in Deutschland stößt nicht an seine Grenzen, vor allem nicht wegen des Surf-Verhaltens einiger User.

Verpasste Gelegenheit: Die andere Enquete-Kommission

Der Wikipedia zu Folge sind Enquete-Kommissionen „vom Deutschen Bundestag oder von einem Landesparlament eingesetzte überfraktionelle Arbeitsgruppen, die langfristige Fragestellungen lösen sollen, in denen unterschiedliche juristische, ökonomische, soziale oder ethische Aspekte abgewogen werden müssen.“ Wenn auf diesem Blog bislang von „der“ Enquete-Kommission die Rede war, dann drehte es sich ausschließlich um die im Mai 2010 gestartete „Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft“ (EIDG), deren letzte Sitzung diese Woche stattgefunden hat.

„Das Internet braucht Regulierung“

Bei Politik-Digital gibt es ein lesenswertes Interview mit der Politikwissenschaftlerin Jeanette Hofmann zur Enquete-Kommission, Urheberrecht, Netzneutralität und Internetregulierung: „Das Internet braucht Regulierung“. Sie sagten zu Anfang unseres Gespräches, dass Sie vor allem der Bereich Regulierung des Netzes interessiert.

Internet-Enquête sucht Handlungsempfehlungen

Vor einigen Wochen hat die Internet-Enquête-Kommission des Bundestages ja nun doch eine Online-Beteiligungs-Möglichkeit bekommen. Es hat lange gedauert, hat uns einige Diskussionen beschert aber letztendlich doch geklappt, Adhocracy läuft!

Adhocracy für die Enquête geht online

Was war das für ein ewiges Hin und Her. Und dann ging es auf einmal doch ganz schnell – es war ja auch langsam zu peinlich.

Heute in der Enquête: Das Urheberrecht

Heute findet die öffentliche Expertenanhörung unserer Liebling-Enquête-Kommission (#eidg) zum Thema „Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft“ statt. Los geht es um 13:00h, alle Plätze sind ausgebucht, aber einen Live-Stream wird es wohl hier irgendwo geben.

Montag: Anhörung der Enquete-Kommission zu Netzneutralität

Am kommenden Montag findet im Rahmen der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ eine Anhörung der Arbeitsgruppe Netzneutralität statt: “Netzneutralität” – Kapazitätsengpässe, Differenzierung, Netzwerkmanagement„. Das ist etwas bedauerlich, weil die Anhörung sehr kurzfristig anberaumt wurde und ich schon eine Reise nach Ägypten zugesagt und gebucht hatte.

Kurzprotokoll der ersten Enquete-Anhörung

Die Bundestagesverwaltung hat ein Kurzprotokoll der ersten Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft veröffentlicht (PDF). Das Kurzprotokoll gibt ist leider kein Wortprotokoll, sondern nur eine Zusammenfassnug der Redebeiträge.

Statistiken zur Enquete-Anhörung

Die Bundestagesverwaltung hat Web-Statistiken rund um die Anhörung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft am vergangenen Montag bekannt gegeben. Den Live-Stream haben insgesamt 1833 Zuschauer mit einer durchschnittlichen Dauer von knapp 26 Minuten angeschaut.

Heute live: Anhörung der Enquete-Kommission zu Netzpolitik

Heute findet ab 13:00 Uhr die vierte Sitzung der Enqute-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag mit einer Anhörung statt. Die Anhörung wird im Live-Stream von bundestag.de gesendet.

Montag: Erste Anhörung der Enquete-Kommission

Am kommenden Montag, den 5. Juli 2010, findet im Deutschen Bundestag die 4. Sitzung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft statt. Diesmal gibt es die erste richtige Anhörung.

Tagesschau: Till Kreutzer über Netzneutralität

In der Tagesschau vom 14.6.2010 war Till Kreutzer von iRights.info zu Gast, um das Thema Netzneutralität vorzustellen. Anlaß war die Sitzung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft zu Netzneutralität.

Netzneutralität in der Enquete-Kommission

Am Montag fand die dritte Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft statt. Schwerpunkt dieser Sitzung war eine Diskussion um den Begriff Netzneutralität und die Einrichtung von nicht-öffentlichen Arbeitsgruppen zu Datenschutz, Netzneutralität und Urheberrecht.

Bericht von der Klausur-Tagung der Enquete-Kommission

Gestern hat im Bundestag die Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ in einer nicht-öffentlichen Klausur-Sitzung getagt. Der Tag fing um 8:00 Uhr sehr früh an, nur die armen OB-Leute der Fraktionen (Quasi die Fraktionskoordinatoren für die Enquete) mussten schon eine halbe Stunde früher im Bundestag sein und den Tag vorplanen.

Arbeitsgruppen in der Enquete-Kommission

Die vielfältigen Themen der Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ sollen durch Arbeitsgruppen gebündelt werden, so dass man mehr in den nur 2-2,5 Jahren Arbeitszeit schaffen kann als wenn sich bei rund 22 Treffen 34 Menschen für jeweils drei Stunden an einem runden Tisch setzen.

Netzpolitik-Podcast 086: Netzpolitische Wochenschau KW 18

Hier ist die „Netzpolitische Wochenschau“ für die Kalenderwoche 18 als MP3 und OGG. Themen der Woche sind: Datenleck bei SchuelerVZ OpenGovernment Positionspapier Enquete-Kommission hat sich konstituiert Gesetzentwurf für das Leistungsschutzrecht für Presseverleger NRW-Wahlprüfsteine Wikimedia Mozilla Drumbeat Event in Berlin Open Democracy Camp

Konstituierung Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Morgen konstituiert sich im Bundestag die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, in die ich als Sachverständiger berufen wurde. Eine Konstituierung ist wohl eher vergleichbar mit einer kurzen Vorstellungsrunde.

iRights: Eine offene Bibliographie für die Internet-Enquete

iRights.info hat eine schöne Aktion gestartet, wie man kollaborativ eine bessere Bibliographie für die Internet-Enquete-Kommisison erstellen kann. Denn bisher hat die Bibliothek des Deutschen Bundestages vor allem deutschsprachige Literatur aufgenommen.

Axel E. Fischer erklärt Netzpolitik

Die Deutschlandradio Kultur Sendung „Breitband-Online“ hatte heute den designierten Vorsitzenden der Enquete-Kommission zu „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“, Axel E. Fischer (CDU), als Interviewgast dabei. Das ist hörenswert!

Interfraktioneller Antrag zur Enquete-Kommission

Die Verhandlungen rund um die Einrichtung einer Enquete-Kommisison zu „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ im Bundestag sind fortgeschritten und es gibt jetzt einen interfraktionellen Antrag (PDF), der uns zugeschickt wurde.
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