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#rp17: Der Call for Participation hat begonnen

Vom 8. – 10. Mai 2017 findet in Berlin die nächste re:publica unter dem Motto „Love out loud“ statt. Jetzt wurde der Call for Participation gestartet. Neu gegenüber den Vorjahren ist, dass es drei verschiedene Deadlines gibt. Die erste endet am 4. Dezember, die zweite am 8. Januar und die dritte am 31. Januar. Der […]

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Gala in Berlin: Logbuch:Netzpolitik feiert mit „Methodisch inkorrekt“

Es gibt was zum Feiern: Der Podcast Logbuch:Netzpolitik wird fünf Jahre alt und zum Jubiläum und zur 200. Folge daher eine besondere Gala veranstalten. Der Vorverkauf für die Karten hat bereits begonnen. Die Hälfte der Karten ist aber schon weg. Linus und Tim laden am Samstag, den 5. November, nach Berlin in das ehemalige Stummfilmkino Delphi. […]

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Protest gegen BND-Gesetz: Menschenrechtsorganisationen überbringen Bundestag 20.000 Unterschriften

Ein breites Bündnis von Bürger- und Menschenrechtsorganisationen hat am Tag vor der Bundestagsabstimmung über das BND-Gesetz gegen die geplante Legalisierung und Erweiterung der Überwachungspraxis des Bundesnachrichtendienstes protestiert. Etwa einhundert Menschen waren dem Aufruf von Amnesty International, Reporter ohne Grenzen, Digitale Gesellschaft e. V., dem Deutschen Journalisten-Verband, dem Deutschen Anwaltverein, dem netzwerk recherche und der Netzaktivistin Katharina […]

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Generell

Heute live: Unsere dritte „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz in Berlin

Heute findet in Berlin zum dritten Mal unsere „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz statt. Wir haben ein umfassendes Programm zusammengestellt Zusammen mit vielen Experten werden wir über die Entwicklung von Netzpolitik in Deutschland und international diskutieren. Und dabei auch einen Blick auf die Debatten der Gegenwart und Zukunft zu werfen. Das Programm findet sich hier. Der Hashtag […]

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Generell

„Das ist Netzpolitik“-Konferenz und Party am Freitag: Von Urheberrecht und Überwachung bis Künstlicher Intelligenz

Kommenden Freitag findet unsere dritte „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz in Berlin statt. Zusammen mit vielen Experten werden wir über die Entwicklung von Netzpolitik in Deutschland und international diskutieren. Und dabei auch einen Blick auf die Debatten der Gegenwart und Zukunft werfen.

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Bürgerrechtsorganisationen und Opposition protestieren gegen BND-Gesetz

Zwischen 40 und 80 Menschen haben heute vor dem Reichstag gegen das geplante BND-Gesetz demonstriert. Ein breites Bündnis von Bürgerrechtsorganisationen von Digitaler Gesellschaft bis Reporter ohne Grenzen hatte zur Demonstration aufgerufen. Die Demonstration fand kurz vor einer Anhörung zu dem geplanten Gesetz im Innenausschuss des Deutschen Bundestages statt. In Redebeiträgen skizzierten die Organisatoren Probleme wie die Ausweitung der Überwachung, […]

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Kundgebung gegen BND-Gesetz am 26. September in Berlin

Am kommenden Montag wollen Grund- und Bürgerrechtsorganisationen vor dem Reichstag gegen das geplante BND-Gesetz demonstrieren. Im Aufruf heißt es: Unsere Grundrechte stehen auf dem Spiel! Mit dem neuen BND-Gesetz will die Bundesregierung den Ausbau des deutschen Geheimdienstes BND zu einer deutschen NSA vorantreiben. Die parlamentarische Kontrolle des Geheimdienstes soll massiv erschwert werden. Es ist ein […]

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heise online Polittalk: „Der mündige Bürger in der digitalen Welt“

Am 18.10. lädt heise online in Berlin zum Polittalk über „Der mündige Bürger in der digitalen Welt“. Big Data, Internet of Things, autonome Autos – wir scheinen die Kontrolle über die Erfassung und Nutzung unserer Daten immer mehr zu verlieren. Die Digitalisierung bestimmt weite Bereiche unseres Lebens. Wie kann der mündige Bürger die Entscheidungshoheit behalten? […]

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In eigener Sache

Das ist Netzpolitik!-Konferenz am 7.10. in Berlin: Fight for your digital rights

Wir feiern am 7. Oktober in Berlin unseren zwölften Geburtstag mit der dritten „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz und einer dazugehörigen Party am Abend. Das Programm ist jetzt online, Tickets können zu verschiedenen Preisen gekauft werden.

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52. Netzpolitischer Abend am 06. September in Berlin

Wie an jedem ersten Dienstag im Monat findet nächste Woche Dienstag, am 6. September, der Netzpolitische Abend des Vereins Digitale Gesellschaft in der c-base Berlin statt. Die Themen diesmal: Andre Meister – Das neue BND-Gesetz: Alles, was der BND macht, wird einfach legalisiert. Und sogar noch ausgeweitet Julia Kloiber – Prototype Fund: 1,2 Millionen € […]

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Demokratie

Netzpolitische Regierungsbilanz der Großen Koalition Berlin: Überwachung top, IT der Verwaltung Flop

In ihrer Koalitionsvereinbarung aus dem Jahr 2011 haben die Berliner SPD und CDU allerhand netzpolitische Ziele formuliert. Fünf Jahre später und kurz vor den nächsten Wahlen haben wir zurückgeblickt: Was wurde umgesetzt und was ist gescheitert? Es bleibt noch viel zu tun, vor allem bei der Digitalisierung der Verwaltung.

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Öffentlichkeit

Interview: Die Informationsfreiheit an „kriminalitätsbelasteten Orten“

Eine Informationsfreiheitsanfrage zu „kriminalitätsbelasteten Orten“ in Berlin hat ein Nachspiel: Mit einer Klage soll die Aufhebung eines Bescheides des Berliner Polizeipräsidenten erreicht werden, der Informationen auf eine Anfrage zur Rigaer Straße mit pauschalen Begründungen verweigert hatte. In einem Interview fragen wir den Kläger nach seiner Motivation und den Erfolgsaussichten. An den sog. kriminalitätsbelasteten Orten darf […]

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Demokratie

Netzpolitischer Vergleich der Wahlprogramme zur Abgeordnetenhauswahl Berlin 2016

Am 18. September finden in Berlin die Wahlen zum Abgeordnetenhaus statt. Wir haben uns die Wahlprogramme von SPD, CDU, Grünen, Linken, Piraten und der FDP angeschaut und die wichtigsten netzpolitischen Vorhaben ausgewertet, zusammengefasst und verglichen. Der Teufel steckt im Detail.

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