Berlin
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: 61. Netzpolitischer Abend heute in Berlin
Jeden ersten Dienstag im Monat: Der Netzpolitische Abend der DigiGes in Berlin : 61. Netzpolitischer Abend heute in Berlin Wie an jedem ersten Dienstag im Monat findet heute der Netzpolitische Abend des Vereins Digitale Gesellschaft in der c‑base Berlin statt.
Auf dem Programm stehen diesmal:
- Alexander Rabe (eco): #NetzDG – Ein Gesetzentwurf mit Kollateralschaden-Garantie
- Frank Rieger (CCC): WannaCry
- Axel Bussmer & Nils Leopold (Humanistische Union): Grundrechte-Report 2017
- Johanna Kolberg & Hannes Kapsch (komplexbrigade): Twitch plays Theatre
Die c‑base findet sich an der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist ab 19:15 Uhr, los geht’s gegen 20:00 Uhr. Für alle, die nicht vor Ort dabei sein können, gibt es einen Live-Stream auf c‑base.org. Der Eintritt ist frei.
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: „Du siehst mich“ – Der Evangelische Kirchentag und die Überwachung
Ständig unter Beobachtung: Auf dem Kirchentag waren auch die Augen der Polizei überall. : „Du siehst mich“ – Der Evangelische Kirchentag und die Überwachung Videoüberwachung und Taschenkontrollen. Das sollte das Motto – „Du siehst mich“ – des Evangelischen Kirchentags bestimmt nicht bedeuten. Dennoch war die Überwachung präsent wie nie und es stellt sich die Frage, wer hier eigentlich die Besucher sieht: Gott oder die Polizei?
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: Friedrich-Ebert-Stiftung lädt zur „DigiKon17“-Konferenz
: Friedrich-Ebert-Stiftung lädt zur „DigiKon17“-Konferenz Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung veranstaltet am 20. Juni in Berlin wieder ihre „DigiKon17“-Konferenz. Die eintägige Veranstaltung behandelt diesmal vor allem Themen der neuen Öffentlichkeiten in Panels über „Politische Meinungsbildung in sozialen Netzwerken“ oder „Algorithmisierte Öffentlichkeit und Werte“.
Aus der Selbstbeschreibung:
Das will #digidemos: Gemeinsam mit Vor- und Querdenker_innen wollen wir diskutieren, wie digitaler Wandel allen Menschen zugutekommen kann. Wir wollen dazu beitragen, dass die Grundwerte der Sozialen Demokratie im digitalen Zeitalter Bedeutung haben. Und darum geht’s: Um Demokratie, Öffentlichkeit und Arbeit in einer digitalisierten Gesellschaft. Um neue Formen der gesellschaftlichen Verständigung und Teilhabe. Um Ideen und Gestaltungsmöglichkeiten.
Ich bin als Referent für eine Diskussion über „Demokratie und Grundrechte in der Digitalisierung“ eingeladen. Die Teilnahme ist kostenlos, man soll sich aber anmelden.
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Funkzellenabfrage: Letztes Jahr landeten Handy-Daten aller Berliner alle elf Tage bei der Polizei
Das Handy als ultimativer Zeuge, auch millionenfach von Unschuldigen bei der Polizei. (Symbolbild) Funkzellenabfrage: Letztes Jahr landeten Handy-Daten aller Berliner alle elf Tage bei der Polizei Die Berliner Polizei hat letztes Jahr 112 Millionen Handy-Daten aus Funkzellenabfragen erhalten – 32 pro Einwohner. Das geht aus der offiziellen Statistik hervor, die wir aufbereitet haben. Die Handy-Rasterfahndung wird nicht nur bei schwersten Straftaten eingesetzt, sondern vor allem bei Diebstahl und Raub.
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: Das Deutsche Internet-Institut kommt nach Berlin
: Das Deutsche Internet-Institut kommt nach Berlin Das Forschungsministerium gibt bis zu fünfzig Millionen Euro Förderung an das neu zu gründende Internet-Institut für die vernetzte Gesellschaft. Heute wurde verkündet: Es wird in Berlin angesiedelt.
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: Drohnenfilm „National Bird“: Filmstart und Freikartenverlosung
Ausschnitt aus dem Film „National Bird“: Graffito in Kabul. : Drohnenfilm „National Bird“: Filmstart und Freikartenverlosung Diesen Donnerstag startet deutschlandweit der Dokumentarfilm „National Bird – Wohin geht die Reise, Amerika?“ Der Film berichtet von Opfern und Tätern der Konflikte, in denen bewaffnete Drohnen eingesetzt werden. Wir verlosen Freikarten.
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: re:publica – Love Out Loud: Talks, die wir Dir empfehlen
: re:publica – Love Out Loud: Talks, die wir Dir empfehlen Wir haben unsere netzpolitischen Tipps aus dem vielfältigen Programm der elften re:publica-Konferenz zusammengestellt, die kommende Woche vom 8. – 10. Mai in Berlin stattfindet.
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: Funkzellenabfragen in Berlin: Benachrichtigung der Betroffenen rückt näher
Für Geflüchtete kann das Smartphone Werkzeug der Befreiung und digitale Falltür zugleich sein. : Funkzellenabfragen in Berlin: Benachrichtigung der Betroffenen rückt näher Wer in eine Funkzellenabfrage gerät, wird nicht benachrichtigt, obwohl es das Gesetz vorsieht. In Berlin gibt es nun konkrete Planungen für ein System, das Betroffene informieren soll, wenn sie in eine Funkzellenabfrage geraten sind – falls sie das wollen.
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: #rp17: Wir auf der re:publica – Love Out Loud
: #rp17: Wir auf der re:publica – Love Out Loud Vom 8.–10. Mai findet die elfte re:publica-Konferenz in Berlin unter dem Motto „Love Out Loud“ statt. Wir sind mit einem Stand und einigen Vorträgen sowie als Teilnehmer von Diskussionen vor Ort. Und freuen uns sonst auf ganz viele netzpolitische Themen.
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: Neue Videokameras in alten Zügen: Berliner S‑Bahn-Chef will für 250 Millionen Euro aufrüsten
Der Chef der Berliner S-Bahn will 250 Millionen Euro in Videoüberwachung in Zügen investieren. : Neue Videokameras in alten Zügen: Berliner S‑Bahn-Chef will für 250 Millionen Euro aufrüsten Die S‑Bahn Berlin strebt eine massive Investition in die Videoüberwachung ihrer Züge an, berichten mehrere Medien. Es sei sinnvoll, 500 Züge vom Typ 481, die noch mindestens 15 Jahre einsetzbar seien, mit Überwachungskameras auszustatten, so S‑Bahn-Chef Peter Buchner zur Nachrichtenagentur dpa.
Buchner befindet sich damit in der Hauptstadt derzeit in guter Gesellschaft: Wie wir berichteten, startet im Herbst ein Modellversuch am Berliner Südkreuz, das mit vernetzten Verhaltensscannern zum Überwachungsbahnhof ausgebaut werden soll. Woher das Geld für die Videokameras in den Berliner S‑Bahnen kommen soll, ist jedoch noch nicht geklärt:
Ungeklärt ist zwischen den Ländern und der S‑Bahn aber noch, wer die Kosten für neue Kameras übernähme. „Pro Viertelzug rechne ich mit einer halben Million Euro“, rechnete Buchner vor. „Wenn die ganze Flotte fit gemacht wird, reden wir über eine Viertelmilliarde Euro.“ Eine weitere Herausforderung bestehe darin, trotz Nachrüstung genug Züge auf den Strecken zu halten. Die S‑Bahn müsse uneingeschränkt fahren. Deshalb könne immer nur ein kleiner Teil der Fahrzeuge zum Umbau in die Werkstätten, sagte Buchner.
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: Beta-Zeitplan für die „re:publica – Love out loud“ ist da
: Beta-Zeitplan für die „re:publica – Love out loud“ ist da Vom 8. bis 10. Mai findet in Berlin die elfte re:publica-Konferenz statt. Das Programm mit sehr vielen netzpolitisch relevanten Vorträgen und Diskussionen wurde jetzt in einer Beta-Version veröffentlicht.
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: Berliner Jahresbericht Datenschutz: Private Alltagsdaten in Unternehmen und Verwaltung
Die Digitalisierung des Alltags - auch im Auto : Berliner Jahresbericht Datenschutz: Private Alltagsdaten in Unternehmen und Verwaltung Die Digitalisierung des Alltags verdeutlicht den Wert des Datenschutzes. Beispiele hierfür sind etwa die digitale Patientenakte oder die Privatsphäre im Smart-Home. Der Jahresbericht der Berliner Datenschutzbeauftragten enthält zahlreiche Verbesserungsforderungen für den Schutz von Daten in praktisch allen Bereichen des Lebens.
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: Berlin: Demo gegen Datenschutz-Ausverkauf am Donnerstag vor dem Bundestag
Digitale Courage <a href="https://digitalcourage.de/blog/2017/das-darf-so-nicht-durch-den-bundestag">demonstrierte</a> gestern vor dem Bundestag und warnte vor der Reform als "Ausverkauf des Datenschutzes". Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/">CC-BY-4.0</a> <a href="https://digitalcourage.de/blog/2017/gegen-den-datenschutz-ausverkauf-bilder-einer-protestaktion">Digital Courage</a> : Berlin: Demo gegen Datenschutz-Ausverkauf am Donnerstag vor dem Bundestag Am morgigen Donnerstag werden im Bundestag in einer Marathonsitzung gleich mehrere wichtige Gesetze beraten: In erster Lesung stehen unter anderem das Datenschutzanpassungsgesetz und die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Netz- und Informationssicherheit (NIS-Richtlinie), die eng mit der deutschen „Cyberstrategie“ verbunden ist, auf der Tagesordnung.
In der Nacht werden anschließend die Ausweitung der Videoüberwachung sowie Bodycams für die Bundespolizei in zweiter und dritter Lesung durchgepeitscht und wohl endgültig verabschiedet. Die Gesetze werden Betroffenenrechte beschneiden, eine massive Ausweitung der Videoüberwachung möglich machen und die Befugnisse der Datenschutzbehörden bei der Kontrolle öffentlicher Stellen einschränken.
Gegen den „Datenschutz-Ausverkauf“ ruft die Bürgerrechtsorganisation Digitalcourage zu einer Mittagspausen-Demonstration vor dem Bundestag auf:
Ort und Zeit:
Donnerstag, 9. März 2017, 12–14 Uhr vor dem Bundestag (Nord-West-Seite)
Platz der Republik / Ecke Paul-Löbe-AlleeZuletzt hatte Digitalcourage in Berlin mit einer Aktion darauf hingewiesen, dass Videoüberwachung keine präventive Wirkung hat.
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: Ranking zu Transparenz und Informationsfreiheit: Norddeutschland an der Spitze
Jede Person hat das Recht auf staatliche Informationen - doch die Umsetzung dieses Rechts unterscheidet sich innerhalb Deutschlands. Foto: <a href="https://unsplash.com/@samuelzeller">Samuel Zeller</a>unter <a href="https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de">CC0</a> : Ranking zu Transparenz und Informationsfreiheit: Norddeutschland an der Spitze Im ersten bundesweiten Vergleich von Gesetzen zur Informationsfreiheit stehen die norddeutschen Bundesländer Hamburg, Schleswig-Holstein und Bremen an der Spitze. Schlusslicht sind Bayern, Hessen, Niedersachsen und Sachsen – dort gibt es weiterhin kein Recht auf Zugang zu staatlichen Informationen.
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: EU-Urheberrecht zum Mitmachen: Veranstaltung mit Julia Reda am 2. März in Berlin
: EU-Urheberrecht zum Mitmachen: Veranstaltung mit Julia Reda am 2. März in Berlin 
Wikimedia Deutschland und Mozilla laden am 2. März zum Auftakt einer Veranstaltungsreihe zur laufenden EU-Urheberrechtsreform. Unter dem Motto „EU-Urheberrechtsreform erklärt – Das geht doch besser!“ werden vier Großbaustellen innerhalb des Reformpakets durch Expertinnen und Experten kurz erläutert. Anschließend wird in Gruppen jeweils durch die Teilnehmenden erarbeitet, was an den Reformvorschlägen verbessert werden kann und wie jede/r Einzelne dabei mithelfen kann. Die Insider-Perspektive aus Brüssel wird durch Julia Reda beigesteuert, die als Europa-Abgeordnete bereits Berichterstatterin des Europaparlaments zum EU-Urheberrechtsrahmen war.Aus dem Ankündigungstext:
„Was die EU-Kommission bisher unter Federführung von Günther Oettinger als Reformvorschlag vorgelegt hat, birgt einige Probleme. Statt den Wettbewerb zu fördern und Monopolisierung zu verhindern, nehmen schwammige Regelungen auch ’normale’ Internetnutzer ins Visier, benachteiligen Freiwilligenprojekte und führen sogar neue Verpflichtungen zur Überwachung von Nutzerbeiträgen ein. (…) Wikimedia Deutschland und Mozilla wollen gemeinsam mit Expertinnen und Experten dabei helfen, dieses Wirrwarr nicht nur greifbar zu machen, sondern sinnvoll an das 21. Jahrhundert anzupassen – und alle können helfen.“
Um Anmeldung wird gebeten. Außerdem sei darauf hingewiesen, dass die Veranstaltungsreihe im Rahmen der re:publica 2017 fortgesetzt wird und der Verfasser dieser Zeilen seitens Wikimedia Deutschland Mitorganisator der Veranstaltungen ist.
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: Bahn testet in Berlin Videoüberwachung mit Bewegungsmuster- und Gesichtserkennung
Videoüberwachung - in Zukunft "intelligent"? - <a href="https://unsplash.com/@matthewwiebe">Matthew Wiebe</a> : Bahn testet in Berlin Videoüberwachung mit Bewegungsmuster- und Gesichtserkennung Die Deutsche Bahn wird auf dem Berliner Bahnhof Südkreuz einen Feldversuch zu so genannter „intelligenter Videoüberwachung“ starten, berichtet der Tagesspiegel in einem Artikel, den eine PR-Abteilung eines Kameraherstellers nicht hätte besser schreiben können:
Diese Kamera ist ein kleines Wunderding: Sie soll durch eine Gesichtserkennung Menschen herausfiltern, die auf einer Liste von Verdächtigen gespeichert sind. Zudem soll sie abgestellte Gegenstände, etwa Koffer oder Pakete, die längere Zeit nicht bewegt wurden, registrieren. Und auch das typische Verhalten von Taschendieben soll sie erkennen.
Wir hatten bereits im Mai über den Versuch berichtet, damals stand allerdings der Bahnhof nicht ganz fest.
Videoüberwachung mit Muster- und Gesichtserkennung wirft viele rechtliche Fragen auf, beispielsweise die nach der Verhältnismäßigkeit eines automatischen Datenabgleichs. Aufgrund des Eingriffs in die Privatsphäre wäre zu prüfen, ob derlei Aktivitäten mit dem aus dem Grundgesetz abgeleiteten Recht auf informationelle Selbstbestimmung vereinbar sind.
Schon heute sind etwa 80 Prozent der Fahrgastströme auf Bahnhöfen videoüberwacht. Die Deutsche Bahn will trotzdem in den nächsten Jahren mehr als 85 Millionen Euro in Videoüberwachung investieren.
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: Guerilla-Projektionen zum „I love Free Software“-Tag in Berlin
Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/">CC-BY-SA 3.0</a> FSFE : Guerilla-Projektionen zum „I love Free Software“-Tag in Berlin Anlässlich des „I love Free Software“-Tages, der jährlich am 14. Februar stattfindet, haben Aktivisten zahlreiche Gebäude mit Botschaften für Freie Software angestrahlt. Neben einer Wand direkt am Reichstag wurde auch ein Teilstück der ehemaligen Berliner Mauer mit der Botschaft „Build Free Software – Not Walls“ bespielt. Am Bundesfinanzministerium hingegen stand „Public Money, Public Code“. Die Aktivisten wollen mit der Aktion auf die Notwendigkeit stärkerer Wertschätzung für Freie Software aufmerksam machen.
In einer Pressemitteilung kommentiert Max Mehl von der Free Software Foundation Europe (FSFE):
„Freie Software gibt allen das Recht, Programme für jeden Zweck zu verwenden, zu verstehen, zu verbreiten und zu verbessern. Diese Rechte stärken andere Grundrechte wie die Redefreiheit, die Pressefreiheit und das Recht auf Privatsphäre. Wir fordern Politik und Verwaltung dazu auf, öffentlich finanzierte Software deshalb stets unter eine freie Lizenz zu stellen. Mit staatlichen Geldern entwickelte Software sollte als modernes Gemeingut allen zugänglich sein, damit die Gesellschaft den größtmöglichen Nutzen daraus ziehen kann.“
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: Herzballons für Hater, Trolle und Rassisten am Valentinstag
: Herzballons für Hater, Trolle und Rassisten am Valentinstag 
Zwei Künstler haben angekündigt, in Berlin Valentinstagsballons in Herzform für Hater und Trolle zu verkaufen. Die Ballons tragen Aufschriften wie „Für meinen wütenden weißen Mann“, „Für meinen Wutbürger“ oder auch „Für meinen Hasspost-Troll“. Sie sollen am 14. Februar zwischen 11 und 14 Uhr am Berliner Alexanderplatz unter die Leute gebracht werden. Hashtag für die Aktion ist #LiebeMitUns.
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: Erster Mai, Taser frei: Berliner Polizei führt Elektroschock-Waffen für Streifengänge ein
Elektroschockwaffe "M26" der Firma Taser. Auch das Berliner SEK nutzt die Geräte. : Erster Mai, Taser frei: Berliner Polizei führt Elektroschock-Waffen für Streifengänge ein Berliner Streifenpolizisten sollen künftig in den Bezirken Mitte und Kreuzberg Taser mit sich führen. Die Beschaffung und Ausbildung hatte noch die schwarz-rote Koalition beschlossen. Damals waren Grüne und Linke dagegen. Nach drei Jahren könnte die allgemeine Einführung anstehen.
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: Fast die Hälfte aller Berliner U‑Bahnhöfe haben WLAN
Sebastian Pertsch hat 67 U-Bahnhöfe mit WLAN in der BVG-Karte eingezeichnet. : Fast die Hälfte aller Berliner U‑Bahnhöfe haben WLAN Das Mobilfunk-Netz ist in Berliner U‑Bahnen und U‑Bahnhöfen eine Katastrophe, zumindest für Kunden der Deutschen Telekom und Vodafone. Telefonica ist in der U‑Bahn besser, dafür über der Erde oft eine Katastrophe.
Im vergangenen Sommer versprachen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), zumindest bis Ende des (Vor-) Jahres 76 Berliner U‑Bahnhöfe mit WLAN zu versorgen. Jetzt gab man bekannt, bereits 74 entsprechend ausgestattet zu haben. Sebastian Pertsch hat aus den Daten der BVG eine Karte gebastelt, wo er die U‑Bahnhöfe eingezeichnet hat, die offiziell über WLAN verfügen. Bei den übrigen scheint es Accesspoints zu geben, aber nicht überall im Bahnhof.
Die BVG verspricht, dass bis Ende 2018 alle 173 Berliner U‑Bahnhöfe WLAN haben sollen.
Das WLAN soll ohne Anmeldung und nur mit Bestätigung von Nutzungsbedingungen funktionieren. Wie in jedem offenen WLAN geben wir gerne die Empfehlung, ein Virtual-Private-Network (VPN) zu nutzen, damit nicht andere mitschneiden können, was man in dem WLAN macht. Ein Gerät soll sich immer für sieben Tage freischalten, bis man wieder die Nutzungsbedingungen akzeptieren muss.