Quadrokopter wird von einer Menschenmenge gegroundet (GIF startet nach dem Klick)
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Wie holt man eigentlich eine fliegende Kamera vom Himmel?

US-amerikanische Medien berichten, aufgebrachte Hockey-Fans hätten in Los Angeles eine kleine Kameradrohne zum Absturz gebracht. Als Beleg gilt ein Video, das zeigt wie ein Quadrokopter niedrig über einer Menge schwebt, mit einem Kleidungsstück beworfen wird und sofort zu Boden geht. Auf einem anderen Video ist das Gerät zwar nicht zu sehen, jedoch rufen die Fans […]

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Bundesinnenministerium erklärt Austausch biometrischer Daten zum Vorzeigeprojekt eines „transatlantischen Sicherheitsraums“

Der immer intensivere Datentausch mit den USA geht auf eine „Deutsch-Amerikanische Arbeitsgruppe zur Intensivierung des Informationsaustausches“ zurück. Dies teilt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion mit. Demnach habe sich der damalige US-Staatssekretär Stewart Baker schon 2006 in Berlin mit dem ehemaligen Staatssekretär August Hanning getroffen, um weitere entsprechende Maßnahmen auf […]

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Beschlussvorschläge der Bundesinnenministerkonferenz: Mehr Social Media, mehr Überwachung, mehr Zusammenarbeit

Zur Zeit findet die Frühjahrskonferenz der Innenminister und  -senatoren (IMK)  in Bonn statt. Kurz zur Einordnung: Die IMK  hat die Aufgabe, „durchgeführte länderübergreifende fachliche Zusammenarbeit auch auf der politischen Ebene zu verankern.“ Das betrifft Bereiche wie Staatsrecht, kommunale Angelegenheiten, Katastrophenschutz, aber auch Innere Sicherheit (AK II) und Verfassungsschutz (AK IV). In AK II nehmen deshalb […]

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Rezension: Nachts schlafen die Spione – Letzte Ansichten des BND in Pullach

Ein Bildband des ehemaligen BND-Hauptsitzes in Pullach? Eigentlich kann ein solches Vorhaben nur scheitern, denkt man vielleicht. Und dafür gibt es plausible Gründe: Zum einen ist kaum vorstellbar, dass der BND sich überhaupt auf sein Gelände schauen lassen will und zum anderen könnte man davon ausgehen, dass die wenigen Dinge, die dann vielleicht an die Öffentlichkeit gelangen dürfen, […]

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Live-Ticker zur Vfgh Verhandlung über die Vorratsdatenspeicherung in Österreich

Wir berichten live aus dem Gerichtssaal des österreichischen Verfassungsgerichtshofs (Vfgh) in der Verhandlung zur Vorratsdatenspeicherung. Dieser Blogbeitrag wird ständig aktualisiert und berichtet live aus dem Gerichtssaal. Der offizielle Beginn der Verhandlung ist 10:30. Dieser LiveTicker wird so lange fortgeführt wie mein Internet und Aku reicht, hoffen wir das Beste! Aufgrund der schlechten Akustik im Saal kann ich […]

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Verfassungsschutz tauscht immer mehr Daten mit US-Geheimdiensten aus

Der Verfassungsschutz hat den Datenaustausch mit US-Geheimdiensten im Jahr 2013 weiter intensiviert. Das ließe sich Geheimdokkumenten entnehmen, auf die sich NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung beziehen. Dabei handelt es sich um eine signifikante Steigerung des Austauschvolumens, die Süddeutsche berichtet von 1163 übermittelten Datensätzen, darunter Handynummern, Bewegungsprofile und Aufenthaltsorte. Diese Zahl habe sich damit in einem Vierjahreszeitraum beinahe verfünffacht, 2012 […]

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American Empire – Glenn Greenwald bei Jung & Naiv jetzt auch mit deutschem Transkript

Unser Leser Norman hat netterweise ein deutsches Transkript des Interviews von Tilo Jung und Glenn Greenwald zusammengetragen. Also jetzt auch zum individuellen Nachlesen für alle, die sich im Englischen nicht ganz so heimisch fühlen und schneller sind als die Untertitel. Danke für die Arbeit! Jung&Naiv, wir sind zurück in Berlin, zurück von unserer Europareise und ich habe […]

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PizzaSeminar – mit vollem Magen den BND kontrollieren

Freitag Mittag lud das Brandenburger Institut für Gesellschaft und Sicherheit (BIGS) zum ‚PizzaSeminar‚ ein, Thema: Strategische Auslandsüberwachung des BND. Wir trafen uns bei strahlendem Sonnenschein in der Brandenburgischen Landesvertretung und – ich hatte geglaubt, das sei nur ein reißerisch-lockender Titel ohne Gehalt, weit gefehlt – es gab tatsächlich Pizza. Die Politologen Stefan Heumann von der […]

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NSA hat Speicherprobleme, wenn es um belastende Beweise geht

Die NSA behauptet, nicht in der Lage zu sein ihrer Aufbewahrungspflicht für Daten, die als Beweismittel in einem Gerichtsverfahren genutzt werden sollen, nachzukommen. Das berichtete die Washington Post bezüglich des Falles Jewel vs. NSA, in dem die Electronic Frontier Foundation die Geheimdienstbehörde bereits 2006 aufgrund ihrer Zusammenarbeit mit dem Telekommunikationskonzern AT&T angeklagt hatte. Im März […]

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Lesenswerte Beiträge zum Jahrestag von Edward Snowden

Während sich die durch Edward Snowden ausgelösten Enthüllungen Ende vergangener Woche zum ersten Mal jährten, sind eine Reihe von lesenswerten Artikeln erschienen. Sicherlich habe ich weitere gute Artikel übersehen. Die könnt Ihr die ja in den Kommentaren posten. Peter Glaser mit einem längeren Essay bei Golem.de: „Ratlos, privatlos.“ Mariam Lau hat zwei Anwälte von Edward […]

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BND bekommt nur sechs statt 300 Millionen für „Strategische Initiative Technik“. Vorerst.

Berichten des Spiegel zufolge hat das Vertrauensgremium des Bundestags, das aus Mitgliedern des Haushaltsausschusses besteht, eine weitere Aufstockung des BND-Etats abgelehnt. Ende Mai war die Aufstockung des Etat in den Medien diskutiert worden, nachdem bekannt wurde, dass der BND damit seine Fähigkeiten bei der „Echtzeitanalyse von Streaming-Daten“ ausbauen wollte, unter anderem bei der Überwachung sozialer Netzwerke […]

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Überwachung

Aktionen zum Jahrestag der Snowden-Enthüllungen

Vergangene Woche gab es diverse Aktionen gegen die Totalüberwachung im Rahmen des ersten Jahrestages der Snowden-Enthüllungen. Wir standen Morgens vor dem Kanzleramt und haben dem Zaun von Angela Merkel und ihren Sicherheitsbeamten unsere Empörung vorgetragen. Knut Pankrath hat davon Fotos gemacht. Und bei der DigiGes finden sich weitere.

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Überwachung

Bonus: Eure naiven Fragen an Glenn Greenwald – Jung & Naiv

Nachdem Glenn Greenwald und ich uns in der J&N Folge über das American Empire, seelenlose politische Führer und die Macht der Überwachung unterhalten haben, nahm sich Glenn danach noch ein bisschen Zeit um noch ein paar naive Fragen von euch zu beantworten (Deutsche und englische Untertitel sind verfügbar)… Wer lieber liest, hier die deutsche Übersetzung: […]

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Generell

Eine Krise der Verantwortlichkeit – Bericht über das Scheitern im NSA-Skandal

Die Plattform Privacy Surgeon hat heute einen Bericht mit dem Titel „A Crisis of Accountability“ veröffentlicht, der sich mit dem Scheitern der Regierungen in Hinblick auf die Reaktionen bezüglich der Snowdenenthüllungen beschäftigt. Privacy Surgeon kommt in Zusammenarbeit mit vielen weiteren NGOs zu dem Schluss, dass in den 29 untersuchten Ländern nur sehr wenige greifbare Konsequenzen und Reformen […]

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Überwachung

AngezapftBuch über Technik und Recht der heimlichen Online-Durchsuchung

Im August 2012 haben wir hier die Diplomarbeit von Rainer Rehak veröffentlicht und rezensiert: Warum Staatstrojaner mit Gesetzen nicht kontrollierbar und damit grundsätzlich abzulehnen sind. Das zitieren wir an dieser Stelle nicht nochmal, sondern diesmal die Studienpreisjury des FIfF: Rainer Rehak untersucht im Rahmen seiner Arbeit verschiedene Varianten des heimlichen staatlichen Zugriffs auf informationstechnische Systeme […]

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Bericht über Kooperation mit Behörden: Vodafone gibt mehreren Staaten direkten Zugriff auf seine Netze

In mehreren Staaten haben Behörden direkten Zugriff auf die Kommunikationsnetze von Vodafone. Das bestätigte der britische Mobilfunkkonzern in seinem ersten Transparenzbericht. Damit will man zeigen, wie sehr man sich für seine Kunden einsetzt – auch wenn Beispiele das Gegenteil zeigen. Seit einigen Jahren veröffentlichen Internet-Firmen Transparenzberichte, seit Snowden haben auch die Telekom und jetzt Vodafone […]

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Datenschutz

Nutzung des Schengener Informationssystems zur „verdeckten Registrierung“ von Reisenden nimmt um 30 % zu

Die heimliche Verfolgung von Personen und Sachen steigt nach einem Bericht der EU-Kommission rapide an. Der jüngste „Halbjahresbericht zum Funktionieren des Schengen-Raums“ meldet eine 30 %ige Zunahme bei der Zahl der betreffenden Ausschreibungen im Schengener Informationssystem (SIS). Dies sei Statistiken zu entnehmen. Gründe werden in dem Papier nur angedeutet: Demnach habe sich die Kommission „effektiv“ […]

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Kein Asyl für Snowden, wenn es nach NRW geht: Grüne stimmen gegen Piraten-Antrag

Die Piratenfraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat einen Antrag eingebracht, sich dafür einzusetzen, dass Edward Snowden in Deutschland Asyl gewährt wird. Konkret sollte der Landtag die Forderung auf Asyl unterstützen, dabei die Auslieferung an die USA konsequent ausschließen und auf rasche politische Maßnahmen beim Bund drängen. Wie auf abgeordnetenwatch.de zu lesen ist, wurde dieser Antrag […]

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„Cyber-Dialog“ statt Konsequenzen aus NSA-Skandal – Niemand rechnet mehr mit Antworten der USA

In der Überprüfung des Acht-Punkte-Programms der Kanzlerin für mehr Datenschutz und Privatsphäre kamen wir heute morgen bereits auf die unbeantworteten Fragen der Bundesregierung an die US-Regierung und den Cyber-Dialog zu sprechen, der als „Ersatz“ für ein gescheitertes No-Spy-Abkommen mit den USA eingerichtet werden sollte. Gestern in der Fragestunde im Bundestag hat der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko […]

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Merkels Acht-Punkte-Programm ein Jahr nach Snowden: Was ist passiert?

Die NSA-Affäre ist ein Jahr alt. Kein Grund zum Jubeln. Wir haben viel erfahren und wenig konkrete Konsequenzen aus der Politik gesehen. Deutlich vor Augen führt uns das ein im letzten Juli als Reaktion auf die Überwachungsenthüllungen von Kanzlerin Merkel ausgerufenes „Acht-Punkte-Programm zum besseren Schutz der Privatsphäre“. Wir finden, heute ist ein guter Tag, Bilanz […]

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