Öffentlichkeit

Wochenrückblick KW 23Polizeigewalt und Pressefreiheit

Rassismus, Polizeigewalt und Falschnachrichten – die Nachrichten aus den USA überschlugen sich auch in dieser Woche. Wir haben uns angeschaut, wie US-Behörden Protestierende der „Black Lives Matter“-Demos digital überwachen, wo journalistische Arbeit behindert wird und wie es mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz weitergehen soll. Die Themen der Woche im Überblick.

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Öffentlichkeit

Steile BehauptungNein, keine 65.000 Software-Entwickler überprüften die Corona-Warn-App

Die Telekom verbreitet, dass 65.000 Software-Entwickler:innen die Corona-Warn-App angeschaut und überprüft hätten. Das ist falsch. Über eine Ente, warum sie keinen Sinn ergibt und warum welche Zahlen nun tatsächlich stimmen. Ein Kommentar

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Fuchs auf dem Waldboden
Öffentlichkeit

Wochenrückblick KW 22Ein wütender Präsident und Erfahrungen mit Corona-Apps

Trump hat ein Problem mit Fakten und mit Twitter, Aktivist:innen fordern, dass EU-Datenschutzbehörden gegen Facebook und Apple aktiv werden sollen und der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Häkchen bei den Cookies nicht schon vorher gesetzt sein dürfen. Die Themen der Woche im Überblick.

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Schottisches Hochlandrind steht majestätisch auf einer Wiese mit düsterem Himmel.
Öffentlichkeit

Wochenrückblick KW 21Grundrechte für alle und Hausaufgaben für den Gesetzgeber

In dieser Woche hat das Bundesverfassungsgericht bestätigt: Das BND-Gesetz ist verfassungswidrig. Fragwürdige Vorgänge verschiedenster Art haben wir außerdem im österreichischen Kanzleramt, bei der Potsdamer Polizei, in der EU-Kommission, in Ungarn und im Robert-Koch-Institut gefunden. Die Themen der Woche im Überblick.

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Dokumentation der Bild-Retousche eines Fotos von Sebastian Kurz und Markus Wallner
Öffentlichkeit

ÖsterreichOberstes Gericht setzt Grenzen für ‚Message Control‘ durch Zensurheberrecht

Immer wieder versuchen Regierungen, kritische Berichterstattung mit dem Urheberrecht zu bekämpfen. Der Oberste Gerichtshof in Österreich entschied jetzt im Fall eines retuschierten Bilds von Kanzler Kurz zu Gunsten der Meinungsfreiheit.

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Mann steht vor aufragender Wand aus Schiffscontainern und schaut nach oben.
Öffentlichkeit

Brief an das Robert-Koch-InstitutDatenjournalist:innen fordern offene Corona-Daten

Bisher stellt das Robert-Koch-Institut die Zahlen zum Corona-Virus vor allem als Texte und Grafiken zur Verfügung. Das hindert Datenjournalist:innen an ihrer Arbeit. In einem gemeinsamen Brief an das Robert-Koch-Institut fordern sie tagesaktuelle und maschinenlesbare Daten. Wir veröffentlichen das Schreiben.

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Zwei papageienartige Vögel stehen in etwas Anstand zwischen Blumen auf einer Wiese. Der eine hat den Schnabel geöffnet und scheint den anderen anzuschreien.
Öffentlichkeit

Wochenrückblick KW 20Verschwörungsmythen und Verschlüsselungsverbot

Die Debatte um Contact-Tracing-Apps geht weiter – auch auf europäischer Ebene. Außerdem berichten wir über Verschwörungsmythen und was sich dagegen tun lässt, WhatsApp in Behörden, das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 und einen EU-Anti-Terror-Koordinator, der Verschlüsselung verbieten will. Die Nachrichten der Woche im Überblick.

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Ein Kätzchen sitzt auf dem Fußboden vor einem Laptop
Öffentlichkeit

Wochenrückblick KW 19Überwachungswahnsinn abseits von Corona

Die Polizei im Saarland will mehr überwachen dürfen – der norwegische Geheimdienst auch. Geflüchtete wollen gerichtlich durchsetzen, dass sie sich weniger überwachen lassen müssen, Gewerkschaften sollten das auch tun und wie Facebook und Twitter die Meinungsfreiheit ihrer Nutzer:innen überwachen, ist nicht so ganz demokratisch. Die Nachrichten der Woche im Überblick.

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Demonstration. Über der Demo fliegt ein großer aufgeblasener Stein.
Öffentlichkeit

Willkürliche SperrenTwitters Beschwerde-System funktioniert am besten über die Presse

Twitter hat wieder zugeschlagen und sperrte nach Gutsherrenart den Account der Hedonistischen Internationale. Was dieser vorgeworfen wird, sagte Twitter nicht. Genausowenig reagierte das Unternehmen im eigenen Beschwerdesystem. Erst als Presse ins Spiel kam, wurde der Account wieder freigeschaltet. Ein Einzelfall ist das nicht.

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Öffentlichkeit

Neues aus dem Fernsehrat (61)Wie transparent dürfen Rundfunk- und Fernsehräte sein?

Restriktive Vertraulichkeitsregeln erschweren die Arbeit und demokratische Rückbindung von Aufsichtsgremien im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Im ZDF-Fernsehrat stellt sich die Frage, wie weit es Aufsichtsgremien selbst in der Hand haben, transparenter zu werden. Ein Interview mit dem Medienrechtsexperten Stephan Dreyer.

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