Öffentlichkeit
Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.
-
Informationsfreiheit im Völkerrecht: Bundesregierung will Tromsö-Konvention nicht beitreten
In Tromsø gibt es Schiffe, Berge und Konventionen des Europarats Informationsfreiheit im Völkerrecht: Bundesregierung will Tromsö-Konvention nicht beitreten Mit der Tromsö-Konvention tritt bald erstmals ein völkerrechtlicher Vertrag zu staatlicher Transparenz in Kraft. Die Bundesregierung hat kein Interesse, bei der Konvention des Europarats mitzumachen. Bisherige Regelungen dazu genügen ihr.
-
Wochenrückblick KW 23: Polizeigewalt und Pressefreiheit
Es gibt nicht mehr rassistische Gewalt, wir sehen sie nur mehr. Wir schauen hin – auf dieser Seite natürlich mit der netzpolitischen Brille. Wochenrückblick KW 23: Polizeigewalt und Pressefreiheit Rassismus, Polizeigewalt und Falschnachrichten – die Nachrichten aus den USA überschlugen sich auch in dieser Woche. Wir haben uns angeschaut, wie US-Behörden Protestierende der „Black Lives Matter“-Demos digital überwachen, wo journalistische Arbeit behindert wird und wie es mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz weitergehen soll. Die Themen der Woche im Überblick.
-
Steile Behauptung: Nein, keine 65.000 Software-Entwickler überprüften die Corona-Warn-App
Eine Ente. (Symbolbild) Steile Behauptung: Nein, keine 65.000 Software-Entwickler überprüften die Corona-Warn-App Die Telekom verbreitet, dass 65.000 Software-Entwickler:innen die Corona-Warn-App angeschaut und überprüft hätten. Das ist falsch. Über eine Ente, warum sie keinen Sinn ergibt und warum welche Zahlen nun tatsächlich stimmen. Ein Kommentar
-
Collective Action: K‑Pop Stans are boosting US-protests against racism
K-Pop meets Anonymous. Collective Action: K‑Pop Stans are boosting US-protests against racism At the protests in the USA, fans of K‑Pop appear as new political actors who mobilise against racism with collective actions on the Internet. What is happening and what does Korean pop have to do with Anonymous? A search for clues.
-
Kollektive Aktion: K‑Pop-Stans mischen US-Proteste im Netz auf
Anonymous trifft K-Pop. Kollektive Aktion: K‑Pop-Stans mischen US-Proteste im Netz auf Bei den Protesten in den USA treten Fans von K‑Pop als neue politische Akteure auf, die mit kollektiven Aktionen im Netz gegen Rassismus mobil machen. Was passiert da gerade und was hat koreanischer Pop mit Anonymous zu tun? Eine Spurensuche.
-
#DCBlackout: Hunderttausende Tweets über ein Ereignis, das es nicht gab
Mit Bildern aus der Serie "Designated Survivor" versuchten Accounts, den Eindruck eines Großbrands in Washington zu erwecken. #DCBlackout: Hunderttausende Tweets über ein Ereignis, das es nicht gab In Zeiten gesellschaftlicher Unruhe floriert auch die Desinformation. Am Montag trendete plötzlich der Hashtag #DCBlackout, in dem behauptet wurde, Washington sei von der Kommunikation abgeschnitten.
-
Walkout: Proteste bei Facebook gegen Haltung zu Trump
Graffiti mit dem Slogan: "Black Lives Matter" Walkout: Proteste bei Facebook gegen Haltung zu Trump Seitdem die Facebook-Führung die gewaltverherrlichenden Aussagen von US-Präsident Trump stehen lassen will, rumort es im Unternehmen. Angestellte stellen sich in der Öffentlichkeit gegen Mark Zuckerberg und haben am Montag sogar eine Demo veranstaltet.
-
Rezo im Interview: Mit einem Bein im Journalismus
Rezo im Gespräch mit Markus Beckedahl Rezo im Interview: Mit einem Bein im Journalismus Wir haben mit Rezo über sein Selbstverständnis als Künstler gesprochen und seine Motivation, sich politisch zu engagieren. In unserem Gespräch reflektiert er auch seine Rolle als Sprachrohr einer jungen Generation und als Projektionsfläche. Und wir reden über netzpolitische Themen.
-
Grundrechte-Report 2020: Polizeiliche Falschnachrichten auf Social Media
Twittert gern und viel: Polizei Berlin. Grundrechte-Report 2020: Polizeiliche Falschnachrichten auf Social Media Wie darf die Polizei in sozialen Medien kommunizieren? Von Falschmeldungen, Dienstvorschriften und Gerichtsurteilen. Ein Beitrag aus dem Grundrechte-Report, dem echten Verfassungsschutzbericht.
-
Medienkritik von Rezo: Die Zerstörung der Presse
Rezo knöpft sich Methoden bestimmter Medien vor. Medienkritik von Rezo: Die Zerstörung der Presse Rezos neues Video „Die Zerstörung der Presse“ ist eine Liebeserklärung an guten und transparenten Journalismus. Verschwörungsideologen und einige große Medienhäuser bekommen in diesem einstündigen Journalismus-Grundkurs gleichermaßen ihr Fett weg.
-
Wochenrückblick KW 22: Ein wütender Präsident und Erfahrungen mit Corona-Apps
Oha! Viel los da draußen, findet der kleine Fuchs. Mit Twitter und Facebook will das Füchschen jedenfalls gerade nichts zu tun haben. Wochenrückblick KW 22: Ein wütender Präsident und Erfahrungen mit Corona-Apps Trump hat ein Problem mit Fakten und mit Twitter, Aktivist:innen fordern, dass EU-Datenschutzbehörden gegen Facebook und Apple aktiv werden sollen und der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Häkchen bei den Cookies nicht schon vorher gesetzt sein dürfen. Die Themen der Woche im Überblick.
-
Wochenrückblick KW 21: Grundrechte für alle und Hausaufgaben für den Gesetzgeber
Urteil der Woche: „Die Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung nach dem BND-Gesetz verstößt in derzeitiger Form gegen Grundrechte des Grundgesetzes“. Wochenrückblick KW 21: Grundrechte für alle und Hausaufgaben für den Gesetzgeber In dieser Woche hat das Bundesverfassungsgericht bestätigt: Das BND-Gesetz ist verfassungswidrig. Fragwürdige Vorgänge verschiedenster Art haben wir außerdem im österreichischen Kanzleramt, bei der Potsdamer Polizei, in der EU-Kommission, in Ungarn und im Robert-Koch-Institut gefunden. Die Themen der Woche im Überblick.
-
Sprachalgorithmen: Die Diskursmaschine
Sprachalgorithmen: Die Diskursmaschine Der Entwickler Johannes Filter baut Open-Source-Software, um mit maschinellem Lernen den Bedeutungswandel von Worten zu ergründen. Sie soll die Grundlage für viele weitere Projekte bieten.
-
Österreich: Oberstes Gericht setzt Grenzen für ‚Message Control’ durch Zensurheberrecht
Links das Original, rechts die retouschierte Variante mit "Heimatlandschaft" Österreich: Oberstes Gericht setzt Grenzen für ‚Message Control’ durch Zensurheberrecht Immer wieder versuchen Regierungen, kritische Berichterstattung mit dem Urheberrecht zu bekämpfen. Der Oberste Gerichtshof in Österreich entschied jetzt im Fall eines retuschierten Bilds von Kanzler Kurz zu Gunsten der Meinungsfreiheit.
-
Brief an das Robert-Koch-Institut: Datenjournalist:innen fordern offene Corona-Daten
Daten zur aktuellen Covid-19-Situation sind zwar da, aber nicht nutzbar. Das kritisieren Datenjournalist:innen aus ganz Deutschland in einem Brief an das Robert-Koch-Institut. Sie fordern offene Corona-Daten. Brief an das Robert-Koch-Institut: Datenjournalist:innen fordern offene Corona-Daten Bisher stellt das Robert-Koch-Institut die Zahlen zum Corona-Virus vor allem als Texte und Grafiken zur Verfügung. Das hindert Datenjournalist:innen an ihrer Arbeit. In einem gemeinsamen Brief an das Robert-Koch-Institut fordern sie tagesaktuelle und maschinenlesbare Daten. Wir veröffentlichen das Schreiben.
-
Wochenrückblick KW 20: Verschwörungsmythen und Verschlüsselungsverbot
Abstand nicht vergessen! Und ein bisschen Anstand würde dem ein oder anderen Politiker auch ganz gut stehen. Wochenrückblick KW 20: Verschwörungsmythen und Verschlüsselungsverbot Die Debatte um Contact-Tracing-Apps geht weiter – auch auf europäischer Ebene. Außerdem berichten wir über Verschwörungsmythen und was sich dagegen tun lässt, WhatsApp in Behörden, das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 und einen EU-Anti-Terror-Koordinator, der Verschlüsselung verbieten will. Die Nachrichten der Woche im Überblick.
-
Informationsfreiheit in Niedersachsen: Justizministerium muss geheime Corona-Erlasse rausrücken
Informationsfreiheit in Niedersachsen: Justizministerium muss geheime Corona-Erlasse rausrücken Greift die niedersächsische Landesregierung mit ihren Corona-Anordnungen in die Unabhängigkeit der Justiz ein? Nach einer Klage von Frag den Staat muss sie die Erlasse nun veröffentlichen. Ein Urteil mit Signalwirkung.
-
Wochenrückblick KW 19: Überwachungswahnsinn abseits von Corona
Videokonferenzieren sind wir mittlerweile gewohnt – auch Konferenzen wie die re:publica sind jetzt online. Wochenrückblick KW 19: Überwachungswahnsinn abseits von Corona Die Polizei im Saarland will mehr überwachen dürfen – der norwegische Geheimdienst auch. Geflüchtete wollen gerichtlich durchsetzen, dass sie sich weniger überwachen lassen müssen, Gewerkschaften sollten das auch tun und wie Facebook und Twitter die Meinungsfreiheit ihrer Nutzer:innen überwachen, ist nicht so ganz demokratisch. Die Nachrichten der Woche im Überblick.
-
Willkürliche Sperren: Twitters Beschwerde-System funktioniert am besten über die Presse
Demonstration am 1. Mai 2019 im Berliner Villenviertel Grunewald. Willkürliche Sperren: Twitters Beschwerde-System funktioniert am besten über die Presse Twitter hat wieder zugeschlagen und sperrte nach Gutsherrenart den Account der Hedonistischen Internationale. Was dieser vorgeworfen wird, sagte Twitter nicht. Genausowenig reagierte das Unternehmen im eigenen Beschwerdesystem. Erst als Presse ins Spiel kam, wurde der Account wieder freigeschaltet. Ein Einzelfall ist das nicht.
-
Facebooks Verfassungsgericht: Kluge Köpfe ersetzen keine Demokratie
Justitia, die römische Göttin der Gerechtigkeit, in der Darstellung des niederländischen Malers Pieter Gaal. Entblößte weibliche Brüste löscht Facebook zumeist. Facebooks Verfassungsgericht: Kluge Köpfe ersetzen keine Demokratie Facebook besetzt sein neues Gremium für den Schutz der freien Meinungsäußerung mit Prominenten und juristischem Sachverstand. Dennoch fehlt es an demokratischer Legitimität. Ein Kommentar.