Öffentlichkeit
Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.
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Rezo im Interview: Mit einem Bein im Journalismus
Rezo im Gespräch mit Markus Beckedahl Rezo im Interview: Mit einem Bein im Journalismus Wir haben mit Rezo über sein Selbstverständnis als Künstler gesprochen und seine Motivation, sich politisch zu engagieren. In unserem Gespräch reflektiert er auch seine Rolle als Sprachrohr einer jungen Generation und als Projektionsfläche. Und wir reden über netzpolitische Themen.
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Grundrechte-Report 2020: Polizeiliche Falschnachrichten auf Social Media
Twittert gern und viel: Polizei Berlin. Grundrechte-Report 2020: Polizeiliche Falschnachrichten auf Social Media Wie darf die Polizei in sozialen Medien kommunizieren? Von Falschmeldungen, Dienstvorschriften und Gerichtsurteilen. Ein Beitrag aus dem Grundrechte-Report, dem echten Verfassungsschutzbericht.
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Medienkritik von Rezo: Die Zerstörung der Presse
Rezo knöpft sich Methoden bestimmter Medien vor. Medienkritik von Rezo: Die Zerstörung der Presse Rezos neues Video „Die Zerstörung der Presse“ ist eine Liebeserklärung an guten und transparenten Journalismus. Verschwörungsideologen und einige große Medienhäuser bekommen in diesem einstündigen Journalismus-Grundkurs gleichermaßen ihr Fett weg.
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Wochenrückblick KW 22: Ein wütender Präsident und Erfahrungen mit Corona-Apps
Oha! Viel los da draußen, findet der kleine Fuchs. Mit Twitter und Facebook will das Füchschen jedenfalls gerade nichts zu tun haben. Wochenrückblick KW 22: Ein wütender Präsident und Erfahrungen mit Corona-Apps Trump hat ein Problem mit Fakten und mit Twitter, Aktivist:innen fordern, dass EU-Datenschutzbehörden gegen Facebook und Apple aktiv werden sollen und der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Häkchen bei den Cookies nicht schon vorher gesetzt sein dürfen. Die Themen der Woche im Überblick.
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Wochenrückblick KW 21: Grundrechte für alle und Hausaufgaben für den Gesetzgeber
Urteil der Woche: „Die Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung nach dem BND-Gesetz verstößt in derzeitiger Form gegen Grundrechte des Grundgesetzes“. Wochenrückblick KW 21: Grundrechte für alle und Hausaufgaben für den Gesetzgeber In dieser Woche hat das Bundesverfassungsgericht bestätigt: Das BND-Gesetz ist verfassungswidrig. Fragwürdige Vorgänge verschiedenster Art haben wir außerdem im österreichischen Kanzleramt, bei der Potsdamer Polizei, in der EU-Kommission, in Ungarn und im Robert-Koch-Institut gefunden. Die Themen der Woche im Überblick.
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Sprachalgorithmen: Die Diskursmaschine
Sprachalgorithmen: Die Diskursmaschine Der Entwickler Johannes Filter baut Open-Source-Software, um mit maschinellem Lernen den Bedeutungswandel von Worten zu ergründen. Sie soll die Grundlage für viele weitere Projekte bieten.
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Österreich: Oberstes Gericht setzt Grenzen für ‚Message Control’ durch Zensurheberrecht
Links das Original, rechts die retouschierte Variante mit "Heimatlandschaft" Österreich: Oberstes Gericht setzt Grenzen für ‚Message Control’ durch Zensurheberrecht Immer wieder versuchen Regierungen, kritische Berichterstattung mit dem Urheberrecht zu bekämpfen. Der Oberste Gerichtshof in Österreich entschied jetzt im Fall eines retuschierten Bilds von Kanzler Kurz zu Gunsten der Meinungsfreiheit.
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Brief an das Robert-Koch-Institut: Datenjournalist:innen fordern offene Corona-Daten
Daten zur aktuellen Covid-19-Situation sind zwar da, aber nicht nutzbar. Das kritisieren Datenjournalist:innen aus ganz Deutschland in einem Brief an das Robert-Koch-Institut. Sie fordern offene Corona-Daten. Brief an das Robert-Koch-Institut: Datenjournalist:innen fordern offene Corona-Daten Bisher stellt das Robert-Koch-Institut die Zahlen zum Corona-Virus vor allem als Texte und Grafiken zur Verfügung. Das hindert Datenjournalist:innen an ihrer Arbeit. In einem gemeinsamen Brief an das Robert-Koch-Institut fordern sie tagesaktuelle und maschinenlesbare Daten. Wir veröffentlichen das Schreiben.
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Wochenrückblick KW 20: Verschwörungsmythen und Verschlüsselungsverbot
Abstand nicht vergessen! Und ein bisschen Anstand würde dem ein oder anderen Politiker auch ganz gut stehen. Wochenrückblick KW 20: Verschwörungsmythen und Verschlüsselungsverbot Die Debatte um Contact-Tracing-Apps geht weiter – auch auf europäischer Ebene. Außerdem berichten wir über Verschwörungsmythen und was sich dagegen tun lässt, WhatsApp in Behörden, das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 und einen EU-Anti-Terror-Koordinator, der Verschlüsselung verbieten will. Die Nachrichten der Woche im Überblick.
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Informationsfreiheit in Niedersachsen: Justizministerium muss geheime Corona-Erlasse rausrücken
Informationsfreiheit in Niedersachsen: Justizministerium muss geheime Corona-Erlasse rausrücken Greift die niedersächsische Landesregierung mit ihren Corona-Anordnungen in die Unabhängigkeit der Justiz ein? Nach einer Klage von Frag den Staat muss sie die Erlasse nun veröffentlichen. Ein Urteil mit Signalwirkung.
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Wochenrückblick KW 19: Überwachungswahnsinn abseits von Corona
Videokonferenzieren sind wir mittlerweile gewohnt – auch Konferenzen wie die re:publica sind jetzt online. Wochenrückblick KW 19: Überwachungswahnsinn abseits von Corona Die Polizei im Saarland will mehr überwachen dürfen – der norwegische Geheimdienst auch. Geflüchtete wollen gerichtlich durchsetzen, dass sie sich weniger überwachen lassen müssen, Gewerkschaften sollten das auch tun und wie Facebook und Twitter die Meinungsfreiheit ihrer Nutzer:innen überwachen, ist nicht so ganz demokratisch. Die Nachrichten der Woche im Überblick.
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Willkürliche Sperren: Twitters Beschwerde-System funktioniert am besten über die Presse
Demonstration am 1. Mai 2019 im Berliner Villenviertel Grunewald. Willkürliche Sperren: Twitters Beschwerde-System funktioniert am besten über die Presse Twitter hat wieder zugeschlagen und sperrte nach Gutsherrenart den Account der Hedonistischen Internationale. Was dieser vorgeworfen wird, sagte Twitter nicht. Genausowenig reagierte das Unternehmen im eigenen Beschwerdesystem. Erst als Presse ins Spiel kam, wurde der Account wieder freigeschaltet. Ein Einzelfall ist das nicht.
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Facebooks Verfassungsgericht: Kluge Köpfe ersetzen keine Demokratie
Justitia, die römische Göttin der Gerechtigkeit, in der Darstellung des niederländischen Malers Pieter Gaal. Entblößte weibliche Brüste löscht Facebook zumeist. Facebooks Verfassungsgericht: Kluge Köpfe ersetzen keine Demokratie Facebook besetzt sein neues Gremium für den Schutz der freien Meinungsäußerung mit Prominenten und juristischem Sachverstand. Dennoch fehlt es an demokratischer Legitimität. Ein Kommentar.
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Neues aus dem Fernsehrat (61): Wie transparent dürfen Rundfunk- und Fernsehräte sein?
Neues aus dem Fernsehrat (61): Wie transparent dürfen Rundfunk- und Fernsehräte sein? Restriktive Vertraulichkeitsregeln erschweren die Arbeit und demokratische Rückbindung von Aufsichtsgremien im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Im ZDF-Fernsehrat stellt sich die Frage, wie weit es Aufsichtsgremien selbst in der Hand haben, transparenter zu werden. Ein Interview mit dem Medienrechtsexperten Stephan Dreyer.
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Wochenrückblick KW 18: Bundesregierung vollzieht Kehrtwende
Die Bundesregierung war beim Thema Tracing-App deutlich behäbiger, als dieses flinke Eichhörnchen. Wochenrückblick KW 18: Bundesregierung vollzieht Kehrtwende Wir sammeln und beantworten (Eure) Fragen zur technischen Kontaktverfolgung. Und 5.000 Seiten aus Berichten über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr sind jetzt wieder online zugänglich. Dazu vieles mehr. Die Nachrichten der Woche im Überblick.
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Zensurheberrecht: Afghanistan-Papiere sind wieder online
Wie schätzte das Verteidigungsministerium die Lage in Afghanistan seit 2001 ein? Zensurheberrecht: Afghanistan-Papiere sind wieder online Nach sieben Jahren Rechtsstreit steht fest: Die Bundesregierung kann die Veröffentlichung der Afghanistan-Papiere nicht mit Mitteln des Urheberrechts verhindern. Das urteilte der Bundesgerichtshof. Jetzt sind die 5.000 Seiten Lageberichte wieder online.
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Netflix und Co.: EU regelt Quote von 30 Prozent für europäische Inhalte
Videoplattformen sollen mehr Inhalte aus Europa anbieten, wünscht sich die EU Netflix und Co.: EU regelt Quote von 30 Prozent für europäische Inhalte Videoplattformen sollen eine Mindestzahl an Filmen und Serien aus Europa zeigen. So will es eine EU-Richtlinie von 2018. Nun legt die EU-Kommission fest, wie das umgesetzt werden soll.
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Neues aus dem Fernsehrat (60): Öffentlich-rechtliche Medien zwischen Neutralität und Haltung in der Corona-Krise
Mit diesem Bild illustriert die ARD <a href="Mit diesem Bild illustriert die ARD Informationen zu ihrem öffentlich-rechtlichen "Auftrag">Informationen zu ihrem öffentlich-rechtlichen "Auftrag"</a> Neues aus dem Fernsehrat (60): Öffentlich-rechtliche Medien zwischen Neutralität und Haltung in der Corona-Krise Die öffentlich-rechtlichen Wissenschaftspopstars Christian Drosten und Mai Thi Nguyen-Kim diskutieren über ihre medialen Expert:innenrollen und adressieren dabei Fragen von Neutralität und Haltung, die öffentlich-rechtliche Medien ganz prinzipiell betreffen.
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Wochenrückblick KW 17: „Fritzfeed“-Affäre setzt AfD unter Druck
Diese Woche bei netzpolitik.org: verfassungsschutzzertifizierter Journalismus! Wochenrückblick KW 17: „Fritzfeed“-Affäre setzt AfD unter Druck Ein Nachrichtenportal mit Verbindungen zu AfD und Identitärer Bewegung interessiert jetzt auch den Verfassungsschutz. Die Bundesregierung befürwortet ein zentrales Modell für die Kontaktverfolgung von Corona-Fällen. Die Stadt Ulm zeigt, wie digitales Lernen in der Krise quelloffen und datenschutzfreundlich aussehen kann. Die Nachrichten der Woche im Überblick.
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EU-Gesetz gegen Terrorpropaganda: Uploadfilter gehen immer
Bereit für den Einsatz: Österreichische Polizisten EU-Gesetz gegen Terrorpropaganda: Uploadfilter gehen immer Trotz der Corona-Pandemie drängt die EU-Kommission, ein Gesetz gegen Terrorpropaganda rasch zu beschließen. Einige Abgeordnete im EU-Parlament wehren sich gegen übereilte Maßnahmen.