Thema: Öffentlichkeit

Ein Smartphone mit dem Startbildschirm der Bluesky-App

Bluesky ist das Social Network der Stunde. In der vergangenen Woche gab es einen massiven Nutzer:innen-Exodus von Twitter in Richtung des blauen Himmels. Das habe ich so bisher noch nicht erlebt. Aber ich habe dennoch leider wenig Hoffnung, dass sich dadurch etwas zum Besseren ändert.

In den Zusammenbruch von Twitter aka X kommt immer mehr Bewegung. Nun sind relevante Teile der deutschen Twitter-Community zum Konkurrenten Bluesky gewechselt. Wir haben uns umgehört, was dahinter steckt und warum die Wechselbewegung in Richtung Mastodon weniger Momentum hatte.

Leonhard Dobusch zwischen Mainzelmännchen

Vor ziemlich genau sieben Jahren ist bei netzpolitik.org der erste Eintrag in der Reihe „Neues aus dem Fernsehrat“ erschienen. 100 Folgen später bietet es sich an, zentrale und weniger wichtige Erkenntnisse dieser Reihe Revue passieren zu lassen – in Form von 50 Erfahrungen, Einsichten und Erkenntnissen.

Die Vereinten Nationen wollen mit dem „Global Digital Compact“ weltweite Leitlinien für ein offenes, freies und sicheres Internet definieren. Digitale Commons müssen im Zentrum der Strategie stehen.

Die 39. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 21 neue Texte mit insgesamt 131.088 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Deutschland soll beim Hinweisgeberschutzgesetz die EU-Vorgaben nicht ausreichend umgesetzt haben, moniert das Whistleblower-Netzwerk. Deswegen reicht die Nichtregierungsorganisation nun Beschwerde bei der EU-Kommission ein.

Das Bundeskriminalamt verweigert Auskunft über seinen Kaufvertrag zum Staatstrojaner NSO Pegasus. Obwohl der Kauf des berüchtigten Trojaners allgemein bekannt ist, will die Polizei geheimhalten, ob es überhaupt einen Vertrag gibt. Das nehmen wir nicht hin und verklagen das BKA.

Delikte im Bereich „Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte“ nehmen nach Polizeiangaben erheblich zu. Ein Großteil der Verdächtigen ist allerdings noch minderjährig – und sie werden immer jünger. Dagegen startet das BKA nun eine Informationskampagne.

Zwei Jahre Fortschrittskoalition und noch immer kein Transparenzgesetz. Bei Nichtregierungsorganisationen wächst die Sorge, dass das Innenministerium das Vorhaben auf die lange Bank schiebt. Ein Bündnis aus neun NGOs ruft Bundesinnenministerin Nancy Faeser nun zum Handeln auf.

Die 38. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 26 neue Texte mit insgesamt 164.243 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Links hoher Metallzaun, davor verschneiter Boden, rechts ein schwarzer Metallcontainer

Vor allem wenn Polizei und Grenzbehörden so genannte Künstliche Intelligenz einsetzen, sind Grundrechte in Gefahr. Mehr als hundert zivilgesellschaftliche Organisationen fordern: Die EU muss bei ihrem KI-Regelwerk nachbessern – sonst droht Schaden für ihre Demokratien.

Der Weg, um an Dokumente aus Verfahren des Europäischen Gerichtshof zu gelangen, ist mühsam. Das EU-Parlament möchte das nun ändern und plädiert für mehr Transparenz der wichtigen Institution.

Alterskontrollen, scharf moderierte Inhalte und eine vorerst aufgeschobene Chatkontrolle: Britischen Nutzer:innen steht ein merklich anderes Internet bevor. Grundrechteorganisationen warnen vor erwünschten und unerwünschten Nebenwirkungen.

Der EU-Kommissar Thierry Breton sorgte mit der Drohung für Furore, bei gesellschaftlichen Unruhen soziale Netze zu sperren. Trotz scharfem Gegenwind will er sich die Option weiterhin nicht nehmen lassen.

Die 37. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 22 neue Texte mit insgesamt 157.693 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Zu „anstößig“: Der Jugendschutz-Filter von Google entfernt Journalismus über Pornoseiten aus den Suchergebnissen. Mindestens 20 Nachrichtenseiten sind betroffen, wie Recherchen von netzpolitik.org zeigen. Google weicht kritischen Fragen aus, der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) und Reporter ohne Grenzen fordern Konsequenzen.

Die 36. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 22 neue Texte mit insgesamt 162.699 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Ein Smartphone, auf dem die Logos von Alphabet, Amazon, Apple, ByteDance, Meta und Microsoft zu sehen sind. Im Hintergrund ist die Flagge der Europäischen Union zu sehen.

Der Digital Markets Act der EU schreibt besondere Regeln für sogenannte „Gatekeeper“ vor. Sie dürfen ihre Marktmacht gegenüber anderen Firmen nicht unfair ausnutzen. Sonst drohen hohe Strafen. Die Kommission hat nun veröffentlicht, wer diese Gatekeeper sind. Ein IT-Riese glänzt durch Abwesenheit.

Ein Richter:innen-Hammer auf schwarzem Hintergrund

Das Oberlandesgericht Hamm hat die Klage einer Frau abgewiesen, die von Facebook eine Entschädigung für Datenschutzverstöße wollte. Das sei zwar grundsätzlich möglich, doch sie habe den Schaden nicht konkret genug nachgewiesen. Als Grund führt das Gericht unter anderem zahlreiche gleichlautende Klagen an.

Das britische Parlament steht unmittelbar davor, die Online Safety Bill zu beschließen. Vor allem Kinder soll das umstrittene Gesetz vor „schädlichen“ Inhalten und Pornografie im Internet schützen. Dabei war auch eine Chatkontrolle vorgesehen – die nun überraschend ausgesetzt werden soll.

Öffentlichkeit

Irgendwas mit Internet: Der Exodus von Twitter zu Bluesky und die Hoffnung

Soziale Netzwerke: Warum Bluesky gerade durch die Decke geht – und was Mastodon daraus lernen kann

Neues aus dem Fernsehrat (100): Jubiläumsausgabe mit 50 Erkenntnissen nach 100 Folgen

Öffentliches Geld - Öffentliches Gut!: Digital Commons sind die Zukunft des guten Internets

KW 39: Die Woche, in der wir die Hilflosigkeit spürten

Hinweisgeberschutzgesetz: Whistleblower-Netzwerk legt Beschwerde bei EU-Kommission ein

Staatstrojaner Pegasus: Wir verklagen das BKA – zum dritten Mal

„Kinderpornografische Inhalte“: Lauter tatverdächtige Minderjährige

Transparenzgesetz: „Wird das noch was, Frau Faeser?“

KW 38: Die Woche, in der wir Artikel 150 zu Chatkontrolle geschrieben haben

AI Act: Schluss mit KI-Ausnahmen für Polizeibehörden

Europäischer Gerichtshof: EU-Parlament will mehr Transparenz beim EuGH

Kindersicherung fürs Internet: Britisches Parlament beschließt Online Safety Bill

Digital Services Act: EU-Kommissar hält an Lizenz zum Abklemmen sozialer Netze fest

KW 37: Die Woche, als uns das Innenministerium hinhielt

Jugendschutz-Filter: Google blockiert Journalismus über Pornoseiten

KW 36: Die Woche, in der Brüssel ganz nah war

Digitale Gatekeeper: Einer fehlt im Club der Großen

Urteil zu Datenleak bei Facebook: Wer Schadenersatz will, muss konkret werden

In letzter Sekunde: Britische Chatkontrolle vorerst geplatzt