Thema: Netzpolitik

Am kommenden Montag, den 5. Juli 2010, findet im Deutschen Bundestag die 4. Sitzung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft statt. Diesmal gibt es die erste richtige Anhörung. Dazu konnten die Fraktionen nach einem Schlüsselsystem insgesamt neun Sachverständige einladen. Diesen wurden von den fünf Fraktionen viele Fragen geschickt (PDF), die von den Sachverständigen im Optimalfall […]

Constanze Kurz vom CCC hat in ihrer FAZ-Kolumne die 14 Thesen von Thomas de Maiziere kommentiert: Zukunft entsteht nicht im Technikmuseum. Es bleiben zwei wichtige Erkenntnisse. Zum einen ist die Zeit der technischen Missverständnisse und der Politiker-Netzalphabetisierung vorbei, nun geht es um politische Grundüberzeugungen. Zum anderen werden die Details der Umsetzung der verschiedenen Vorschläge den […]

Innenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute seine Grundsatzrede Für eine gemeinsame Netzpolitik der Zukunft gehalten. Statt das Netz immer nur themenbezogen und punktuell zu betrachten, präsentierte er einen Entwurf für ein Verhältnis von Staat und Netz. Nach ignorieren, unterschätzen, überschätzen und staunen über das Netz ist der Staat nun im Netz angekommen. Bisherige Auseinandersetzungen […]

Bundesinennminister Thomas de Maiziere hat heute „14 Thesen zu den Grundlagen einer gemeinsamen Netzpolitik der Zukunft“ präsentiert. Wir dokumentieren diese mal hier (erstmal unkommentiert): These 1 – Bewusstsein für gemeinsame Werte schärfen Gemeinsame Werte sind das Fundament unseres Zusammenlebens – je stärker sie unser Bewusstsein und Handeln bestimmen, desto weniger brauchen wir staatliche Einflussnahme und […]

Der Netzpolitik-Podcast Folge 092 ist ein Gespräch mit dem Sozial- und Medienwissenschaftler Volker Grassmuck. Seit einiger Zeit forscht er in Brasilien über Free Culture – und genau darum geht es in diesem Podcast. Wir unterhalten uns darüber, was die Ursachen sind, dass Brasilien weltweit in vielen Sachen ein Vorreiter bei Free Culture ist und welche […]

Interessantes TV-Debattenformat mit spannenden Rednern. Zwei Zweier-Teams treten gegeneinander an und diskutieren in diesem Fall Cyberwar: „The cyber war threat has been grossly exaggerated“ mit Jonathan Zittrain, Marc Rotenberg, Bruce Schneier Mike McConnell. Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen […]

Bevor die neue Woche anfängt gibts hier nochmal eine kleine Linkliste, was sich bei mir die letzten Tage noch als offene Tabs angesammelt hat. Heinrich Wefing hat in der Zeit eine kleine Liebeserklärung an Thomas de Maiziere verfasst: Der König und die Piraten. Bundesinnenminister Thomas de Maizière will die Rolle des Staates im Internet stärken […]

(Update: Jetzt stimmt wieder alles und die richtigen Dateien sind auf dem Server) Die Netzpolitische Wochenschau Folge 091 gibt diesmal einen Überblick über die vergangenen beiden Kalenderwochen. Der Podcast ist wie immer abrufbar als MP3 oder OGG. Erkältungsbedingt ist der Podcast diesmal nur rund eine halbe Stunde lang. Und das sind die Themen: Wie geht […]

Das EU Parlament ist derzeit zur Sitzungswoche in Strassburg. Die passende Gelegenheit, eure Abgeordneten zur Unterzeichnung der Schriftlichen Erklärung 12/2010 zu bewegen. Die Erklärung wurde interfraktionell durch Françoise Castex (S&D, FR), Alexander Alvaro (ALDE, DE), Stavros Lambrinidis (S&D, GR) and Zuzana Roithová (EPP, CZ) initiiert. Sie fasst die Bedenken gegen ACTA zusammen und fordert insbesondere […]

In der Tagesschau vom 14.6.2010 war Till Kreutzer von iRights.info zu Gast, um das Thema Netzneutralität vorzustellen. Anlaß war die Sitzung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft zu Netzneutralität. Davon gibt es eine MP4 und das Video steht auch auf Youtube: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen […]

Am Montag fand die dritte Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft statt. Schwerpunkt dieser Sitzung war eine Diskussion um den Begriff Netzneutralität und die Einrichtung von nicht-öffentlichen Arbeitsgruppen zu Datenschutz, Netzneutralität und Urheberrecht. Bundestag.de hat eine Zusammenfassung der Diskussion: „Definition für Netzneutralität finden“. Man tut es sich aber immer noch etwas schwer mit dem […]

Die Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages tagt heute zwischen 13-16:00 öffentlich. Inhaltlich wird es u.a. um das Thema Netzneutralität gehen, aber es wird sicherlich noch genug Formales dabei sein. Von der Sitzung gibt es einen Stream im Angebot von bundestag.de. Die 17 Abgeordneten und 17 Sachverständigen beschäftigen sich unter anderem mit dem […]

Am kommenden Montag trifft sich wieder die Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag. Da die Debatte um Netzneutralität von vielen Sachverständigen als wichtiges Thema angesehen wurde, wird es in der Sitzung um das Thema gehen. Zur Vorbereitung hat Sitzung habe ich hier mal einen Definitionsvorschlag für die Debatte und weitere Hintergrundinformationen rund um […]

Gestern fand in Berlin das Internet Governance Forum Deutschland statt. Ich sass auf dem Podium und hatte danach keine große Lust zum bloggen, daher sei hier auf zwei Artikel verwiesen, die ich bisher gefunden habe: Eco: Konferenz zur Zukunft des Internet – Bericht vom deutschen Vorbereitungsgipfel für das 5. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen […]

Der Netzpolitik-Podcast Folge 90 ist die Netzpolitische Wochenschau für die Kalenderwoche 22. Wie immer gibt es den Überblick über die wichtigsten Geschichten und Termine der vergangenen Woche. Diese Woche ist der Podcast rund 34 Minuten lang und steht als MP3 und OGG auf dem Server. Und das sind die Themen: Der Bundespräsident verlässt das sinkende […]

In der Folge 44 der 3sat-Neues-Serie „Sixtus vs. Lobo“ geht es diesmal um Netzneutralität: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch […]

Am kommenden Montag, den 7.6., tagt der Unterausschuss Neue Medien des Deutschen Bundestages zu den Themen Social Networks und „Ubiquitäres Computing“*. Als Experten zum Thema „Social Networks“ sind Clemens Riedl von StudiVZ und der Berline Landesdatenschutzbeauftragter Alexander Dix geladen. Als Vertreter des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag wird Peter Zoche vom Fraunhofer-Institut für System- […]

Am kommenden Montag, den 7. Juni 2010 findet in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt das „Internet Governance Forum – Deutschland 2010“ statt. Das IGF-D dient als deutscher Vorbereitungsgipfel für das 5. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen 2010 in Vilnius, Litauen. In einem Multistakeholder-Dialog sollen verschiedene Fragestellungen der digitalen Gesellschaft diskutiert werden. Das Programm hat noch ein […]

Seit heute gibt es das Buch „Digital Activism Decoded“ als freien Download. Die 15 Autoren beschäftigen sich mit der Schnittstelle von digitalen Technologien und Aktivismus. Digital Activism Decoded stellt erklärtermaßen den Versuch dar, das Feld „Digitaler Aktivismus“ erstmals komplett zu umreißen. Die Herausgeberin Mary Joyce, die auch letztes Jahr auf der re:publica gesprochen hat, schreibt […]

Der Netzpolitik-Podcast Folge 089 ist die Netzpolitische Wochenschau auf die vergangenen beiden Kalenderwochen 20 und 21. Wie immer gibt es in der Wochenschau die Zusammenfassung der wichtigsten Ereignisse und Hintergründe zu den Geschichten der Woche. Die Folge 089 ist rund 50 Minuten lang steht als MP3 und OGG auf dem Server. Und das sind die […]

Netzpolitik

Montag: Erste Anhörung der Enquete-Kommission

Einige Reaktionen auf einige Thesen zur Netzpolitik

Maizière: Die Zeit des Staunens ist vorbei

14 Thesen zu den Grundlagen einer gemeinsamen Netzpolitik der Zukunft

NPP 092: Volker Grassmuck über Brasilien

USA: TV-Debatte rund um Cyberwar

Einige Links der letzten Tage

NPP091: Netzpolitische Wochenschau KW 23 + 24

ACTA-Erklärung: Ruft Eure EU-Abgeordneten an

Tagesschau: Till Kreutzer über Netzneutralität

Netzneutralität in der Enquete-Kommission

Enquete-Kommission tagt heute zu Netzneutralität

Eine Definition von Netzneutralität

Berichte vom Internet Governance Forum Deutschland

NPP090: Netzpolitische Wochenschau KW 22

Sixtus vs. Lobo Nr. 44 über Netzneutralität

Montag: Unterausschuss Neue Medien tagt zu Social Networks und Ubiquitäres Computing

Internet Governance Forum – Deutschland 2010

Kostenloser Download: Das Buch „Digital Activism Decoded“

NPP089: Netzpolitische Wochenschau KW 20 + 21