Am kommenden Montag trifft sich wieder die Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag. Da die Debatte um Netzneutralität von vielen Sachverständigen als wichtiges Thema angesehen wurde, wird es in der Sitzung um das Thema gehen. Zur Vorbereitung hat Sitzung habe ich hier mal einen Definitionsvorschlag für die Debatte und weitere Hintergrundinformationen rund um die Debatte erstellt.
Netzneutralität kann man aus zwei Blickwinkeln betrachten, was Teil der Definition sein muss. Da sind zum einen die Nutzer, darunter fallen aber auch Inhalte-/ und Diensteanbieter.
Nutzer eines neutralen Netzes
Wie man beim lesen ohne viel Hintergrundwissen trotzdem verstehen wird: Das sind Selbstverständlichkeiten. Auf der anderen Seite stehen die Telekommunikationsanbieter / Internetprovider. Diese haben auch eine Verantwortung.
Internetprovider müssen
Das Netzneutralität-Siegel
Eine weitere konkrete Forderung in der Debatte ist, dass es für Verbraucher auch offensichtlich sein sollte, ob das ihnen angebotene Internet auch richtiges Internet ist. Dies könnte man mit einer Art Netzneutralitäts-Siegel oder ähnlichem lösen, was wahlweise die Bundesnetzagentur oder eine andere Stelle vergibt.
Ausgangspunkt: Es gibt nur ein wahres Internet. Alles andere sind Onlinezugänge.
Internet ist neutral (gemäß Definition oben),
Um das auch durchzusetzen bedarf es selbstverständlich Regeln und Wettbewerbskontrolle. Das könnte so aussehen:
Hintergrund:
Provider betreiben bereits heute Netzwerkmanagement und verkaufen ihren Kunden Bandbreiten, die sie im Vollastbetrieb nicht einhalten können. Das Netzwerkmanagement wird dabei unreguliert und erratisch nach intransparenten Kriterien betrieben, die ausschließlich der Profitmaximierung und nicht dem Kunden zu Gute kommen. Wenn Provider Leistungen verkaufen, die sie faktisch nicht verkaufen können da ihr Netz nicht den notwendigen Ausbau erfahren hat, ist dies eine Täuschung der Konsumenten – die entsprechend hart geahndet werden muss. Auch ISPs sollen nur verkaufen dürfen, was sie erfüllen können.
Weitere Informationen:
Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat auch ein Hintergrundpapier zur Debatte an die Sachverständigen verschickt.
Die von mir verwendete Definition eines neutralen Netzes ist an der Netzneutralitäts-Definition vom Transatlantic Consumer Dialogue (TACD) angelehnt.
Netzpolitik-Podcast 088: Marvin Ammori über Netzneutralität.
Netzpolitik-Podcast 081: Michael Horn über Netzneutralität und Netzwerkmanagement.
NetzpolitikTV 045: David Reed über Deep Packet Inspection.