Netzpolitik

Netzpolitik hauptsächlich in Deutschland, aber auch international. Kernthema dieses Blogs.

  • : Bitkom findet Debatte um Netzneutralität zu politisch
    Bitkom findet Debatte um Netzneutralität zu politisch

    Der IT-Industrieverband Bitkom findet die Debatte um Netzneutralität nicht so gelungen und möchte lieber über etwas anderes reden: Deutsche IT-Branche ringt um Position zur Netzneutralität. Dass die Deutsche Telekom bei Bitkom eines der einflußreichsten Mitglieder ist, wenn nicht sogar das einflußreichste, dürfte damit sicher überhaupt nichts zu tun haben.

    1. September 2010 12
  • : OK GO über Netzneutralität
    OK GO über Netzneutralität

    Damian Kulash von der Band OK GO hat in der Washington Post einen Kommentar zur Netzneutralitäsdebatte aus Sicht eines Musikers geschrieben: OK Go on net neutrality: A lesson from the music industry.

    Music is subjective, of course, so you don’t have to agree with my assessment of what’s innovative and what’s trash. But business is less so, and the past decade of the music industry is as clear an example as you can find of what happens when the depth of pockets, not the quality of ideas, is the arbiter of success. It’s been like a corporate version of the Three Stooges: absurd flailing, spectacular myopia and willful ignorance of reality. Now that the big record companies have made themselves obsolete, bands such as mine can make a better living without their help than we can with it. The lesson is that insider’s clubs don’t nurture the best ideas, which is the whole point of markets: Competition is supposed to keep everyone on their toes. Sure, it’s a drag that the radio plays such bad music, but it won’t sink our economy. Can you imagine, though, what would happen if we let the same thing happen to ideas themselves?

    30. August 2010 4
  • : Infografik: 15 Fakten über Netzneutralität
    Infografik: 15 Fakten über Netzneutralität

    Hier ist eine nette Infografik über die US-Netzneutralitätsdebatte: „15 facts about net neutrality“.

    23. August 2010 16
  • : DRadio Wissen: Wer kontrolliert das Internet?
    DRadio Wissen: Wer kontrolliert das Internet?

    Beim Online-Talk von DRadio Wissen ging es heute um Netzneutralität und die Frage „Wer kontrolliert das Internet?“ Die Diskutanten waren Falk Lüke (VZBV), Jan Philipp Albrecht (MdEP) und Fredric Ufer (VATM).

    In der hektischen Debatte um Google Street View ist ein viel wichtigeres Thema völlig untergegangen: Die Diskussion um eine gesetzliche Regelung der Netzneutralität. Im Windschatten von US-Firmen wie Google und Verizon haben sich auch deutsche Provider positioniert und verlangen tiefgreifende Änderungen des Internets. Fernsehen, Telefon, Radio, diverse neue Dienste – alles wird künftig über die Datenleitungen des World Wide Web betrieben. Wer aber kontrolliert, welche Daten transportiert, gebremst oder gar blockiert werden? Die Provider wollen mitverdienen, wenn Internetriesen wie Apple oder Amazon Geschäfte über ihre Netze machen. Kritiker befürchten das Ende des freien Internets und fordern: Jedes Bit muss gleich behandelt werden. Alle Daten sind gleich.


    Und hier ist die MP3 dazu.

    21. August 2010 7
  • : NPP098: Wochenschau der Kalenderwoche 33, 2010
    NPP098: Wochenschau der Kalenderwoche 33, 2010

    Der Netzpolitik-Podcast Folge 097 ist die netzpolitische Wochenschau für die Kalenderwoche 33. Wir kommentieren und erklären die Highlights der vergangenen Woche und geben etwas Einblicke in die Hintergründe der Geschichten. Der Podcast ist als MP3 und OGG online und das sind die Themen:

    20. August 2010 2
  • : Einstieg der Musikindustrie in die US-Debatte zur Netzneutralität
    Einstieg der Musikindustrie in die US-Debatte zur Netzneutralität

    In die US-Netzneutralitätsdebatte mischt sich nun – wie schon zu erwarten war – die Musikindustrie mit einem Brief an Google-CEO Eric Schidt ein. Insgesamt 13 Organisationen ermutigen darin

    ISPs und andere Vermittler, abschreckende Maßnahmen gegen illegale Aktivitäten wie Urheberrechtsverletzungen und Kinderpornografie zu ergreifen.

    Die gute alte Keule der Kinderpornografie ist gerade in Deutschland altbekannt und inzwischen schon in die Jahre gekommen, nutzt sich aber ebenso wenig ab, wie das Stichwort Terrorismus.

    20. August 2010 17
  • : thaileaks.info
    thaileaks.info

    Auf die von thailändischen Behörden bekanntgegebene Sperrung reagierte(n) Wikileaks(-Sympathisanten) prompt mit der Tochter-Website thaileaks.info, auf der Thailand-bezogene Leaks gesammelt sind, und auch Zugang zum vollständigen Wikileaks-Archiv möglich ist. Da mit Blockadebemühungen zu rechnen ist, werden dort auch Tips zum dauerhaften Umgehen des Blockadefilters gegeben.

    19. August 2010 3
  • : Wird aus Verizon/Google jetzt Verizon/AT&T/Cisco/Microsoft/Skype/…?
    Wird aus Verizon/Google jetzt Verizon/AT&T/Cisco/Microsoft/Skype/…?

    Beim Information Technology Industry Council führen jetzt Verizon, AT&T, Cisco, Skype, Microsoft und die National Cable & Telecommunications Association Gespräche über Netzneutralität. Nicht dabei ist die Open Internet Coalition, die  sich für ein offenes Internet einsetzt. Die OIC war an den Gesprächen Anfang des Monats am runden Tisch der FCC beteiligt gewesen, zeigte aber anscheinend zu wenig Kompromissbereitschaft, denn die FCC brach die Gespräche wegen Aussichtslosigkeit ab.

    19. August 2010 3
  • : SPD-Landesregierung Rheinland-Pfalz weiter auf Überwachungskurs
    SPD-Landesregierung Rheinland-Pfalz weiter auf Überwachungskurs

    Die SPD-Alleinregierung in Rheinland-Pfalz hat heute zum zweiten Male im Landeskabinett die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes beschlossen, das umfangreiche Überwachungsbefugnisse für die Landesbehörden schaffen soll. Bereits im April hatte das in Rheinland-Pfalz „Ministerrat“ genannte Gremium den Weg für Online-Durchsuchung, Quellen-TKÜ und Rasterfahndung geebnet (wir berichteten).

    19. August 2010 8
  • : Jonathan Zittrain zu Verizon/Google
    Jonathan Zittrain zu Verizon/Google

    Jonathan Zittrain, Harvard-Professor und Autor des Buches „The Future of the Internet and how to stop it“ (.pdf) setzt sich in einem erneuten Blogpost mit der Verizon/Google-Thematik auseinander (auch den Beitrag davor hatten wir schon empfohlen). In dem als Version 1.0 zur Aktualisierung bezeichneten Artikel setzt er sich mit Netzneutralität und der Rolle der FCC insbesondere in Hinblick auf den allseits zitierten Comcast-Vorfall, dem viel kritisieren Ausschluss kabelloser Netze, und den vielzitierten, jedoch selten konkretisierten „zusätzlichen Diensten“ auseinander.

    18. August 2010 2
  • : Dialog Internet: Bundesregierung lädt ein zum Remix-Wettbewerb
    Dialog Internet: Bundesregierung lädt ein zum Remix-Wettbewerb

    Das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend lädt zum Design-Wettbewerb für ihren „Experten- und Bürgerdialog mit dem Namen DIALOG INTERNET“, der seid einem Jahr angekündigt ist und bisher unter dem Arbeitstitel „Forum Internet“ bekannt war. Das verkündete heute Familienministerin Kristina Köhler auf Twitter.

    18. August 2010 32
  • : eco-Positionspapier zur Netzneutralität
    eco-Positionspapier zur Netzneutralität

    Eco, der Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V., hat ein Positionspapier über Netzneutralität zur Diskussion online gestellt: Netzneutralität und freier Wettbewerb im Internet (PDF). Auf neun Seiten wird die neutrale Struktur und Architektur des jetzigen Internets erklärt und ein kleiner Ausblick in Richtung NGN (Next-Generation_Networks) gegeben, wo mit der jetzigen Struktur gebrochen werden soll.

    Insgesamt ein interessantes Positionspapier, was einige Wünsche der größeren Telekommunikationsunternehmen zum Abbau der Netzneutralität kritisch hinterfragt. Das Fazit ist:

    Marktentwicklungen müssen beobachten werden, um zu gewährleisten, dass sich Marktteilnehmer nicht gegenseitig behindern oder Marktkonzentrationen gebildet und ausgenutzt werden auf Kosten anderer Marktteilnehmer, so dass beabsichtigte Wohlfahrtssteigerungen durch den Einsatz neuer Technologien allen zu gute kommen können.

    Insbesondere der Erfolg des Internet als realisierte und weltweit harmonisierte IP-basierte Infrastruktur darf nicht beschädigt werden. Gerade Deutschland zählt zu den stärksten Internet-Nationen weltweit, sowohl bei Infrastruktur als auch beim Diensteangebot, und profitiert davon volkswirtschaftlich und gesellschaftlich hochgradig. Die zukünftige Wohlfahrtsentwicklung von Nationen wird sich daran scheiden, welche wettbewerbliche Offenheit, Transparenz und Optionsvielfalt im Internet gelebt wird.

    17. August 2010
  • : AT&T zu Verizon/Google: Wireless IS different…
    AT&T zu Verizon/Google: Wireless IS different…

    Joan Marsh, seines Zeichens AT&T Vice President of Federal Regulatory nimmt zur Causa Verizon/Google in einem Blogpost Stellung. AT&T ist in den USA Anbieter des iPhones und zweitgrößter Anbieter für Mobiltelefonie und mobiles Internet nach Verizon. Man hätte damit rechnen können, dass ein findiger PR-Berater Joan Marsh ein bisschen impft, aber…
    „Wireless is simply different“

    Marsh lobt die vielen innovativen Dienste, die durch 3G- und 4G-Mobilfunknetze möglich wurden und werden würden.

    ABER:

    Die 90.000 TB monatlichen Traffics, die für AT&T 2009 angefallen seien, würden bis 2014 voraussichtlich auf 3.600.000 TB pro Monat steigen. Kabellose Netzwerke hätten begrenzte Ressourcen, die die Kunden sich eben teilen müssten. Bei Glasfaserkabeln seien hingegen sehr viel höhere Übertragungsraten möglich, so dass bei einem entsprechenden Ausbau des Netzes Ressourcenprobleme eine geringere Bedeutung hätten.

    Deswegen wolle AT&T selbstverständlich für seine Kunden

    1. „billions of dollars“ in den Netzwerk-Ausbau (HSDPA+ & 4G LTE) investieren
    2. komplementäre Strukturen wie WLAN aufbauen (und zu Geld machen)
    3. mehr Mobilfunkzellen und Base Station Controller mit höherer Kapazität errichten

    Politische Entscheidungsträger sollten daher nun (1.) mehr Sendefrequenzen für die kommerzielle Nutzung zur Verfügung stellen und (2.) die Anbieter von kabellosem Internet vor lästigen und erdrückenden (!) neuen Netzneutralitätsregeln bewahren. Insbesondere letzterer Punkt sei wichtig für das weitere Wachstum des Geschäftszweigs.

    Diese Aussage wird leider nicht mit weiteren Argumenten unterfüttert. Der Umkehrschluss, dass Netzneutralität als gesetzliche Maßgabe die Provider noch eher dazu bringen könnte, ihre Netzwerke auf einen der Nachfrage entsprechenden Stand zu bringen, klingt für mich zumindest auf Anhieb einleuchtender, als den mangelnden Ressourcen durch die Priorisierung bestimmter Dienste zu begegnen. Marsh macht zwar das Argument nicht, aber ich gehe davon aus, dass er entgegnen würde, dass mit dem Geld, das Diensteanbieter für ihre bevorzugte Behandlung bezahlen müssten, das Netz schneller ausgebaut werden könnte.

    Die Ausnahme mobiler ISPs von den von Google und Verizon vorgeschlagenen Regulationen war von Befürwortern der bedingungslosen Netzneutralität harsch kritisiert worden, weil gerade der mobile Markt als der in Zukunft wichtigste angesehen wird.

    16. August 2010 9
  • : NPP097: Wochenschau der KW 32 vom 13. August 2010
    NPP097: Wochenschau der KW 32 vom 13. August 2010

    Hier ist die Netzpolitische Wochenschau für die Kalenderwoche 32 als MP3 und OGG. Und das sind die Themen:

    Netzneutralität mit Google und Verizon
    Streetview
    Buch: internet architecture and innovation
    LiquidFeedback doch gestaret
    ARD/ZDF Online-Studie
    GVU vs Sixtus / Du bist Terrorist
    Land der Dichter und Denker nur mangels Urheberrecht?
    mixd.tv Beta-Release

    Termine:

    14. August 2010 6
  • : Natürlich gehts bei Netzneutralität auch um Innovation (Update)
    Natürlich gehts bei Netzneutralität auch um Innovation (Update)

    Fefe hat ins einem Blog ausführlich, und polemisch wie üblich, argumentiert, warum er die Initiative pro-netzneutraliaet.de nicht unterstützt. Soweit so gut. Einige Punkte kann ich nachvollziehen, wie den deutlichen Schwachpunkt, dass dies eine Initiative aus einem Parteiumfeld ist und das die ganze Sache erstmal schwächt. So parteiübergreifend, wie die Initiatoren das gerne darstellen, ist sie auch wieder nicht, was man klar an der Konstellation Opposition vs. Koalition feststellen kann. Der Text, den man mitzeichnen kann, ist jetzt auch keine Meisterleistung, aber wenn man ursprüngliche Entwürfe kennt, dann kann man froh sein, dass diese nochmal stark überarbeitet wurden und jetzt keine verbrannte Erde entstanden ist. Aber da niemand sonst etwas gemacht hat, auch der CCC nicht (Ausser einer guten Definition von Netzneutralität im Rahmen der 11 Thesen), gibts nunmal derzeit nur diese Initiative, was man aber mittelfristig ändern könnte. Die Diskussion bleibt uns noch lange erhalten.

    Was ich aber nicht verstehe, ist die Kritik von Fefe an einzelnen Argumentationen. Seine Argumentation ist, dass es bei Netzneutralität einzig und alleine um Meinungsfreiheit geht. Es stimmt, das dies ein wichtiger Punkt in der Debatte ist, vielleicht der wichtigste, aber auch nicht der einzige. Anscheinend hat Fefe nicht wirklich verstanden, dass die Netzneutralitäts-Debatte vor allem ökonomisch geführt wird (Nicht nur im Bundestag, wo wahrscheinlich der Wirtschaftsausschuss federführend das Telekommunikationsgesetz diskutieren wird), und wahrscheinlich hat er sich auch noch nicht tiefergehend mit der Debatte beschäftigt, wenn er schreibt:

    14. August 2010 71
  • : Buch: Internet Architecture and Innovation
    Buch: Internet Architecture and Innovation

    Eines der spannendsten Buch-Neuerscheinungen in diesem Jahr im Themenfeld Netzpolitik ist sicherlich „Internet Architecture and Innovation“ von Barbara van Schewick. Sie hat in Berlin Rechtswissenschaften und Informatik studiert und vor ein paar Jahren ihre Dissertation über „Architecture and Innovation: The Role of the End-to-End Arguments in the Original Internet“ geschrieben. Mittlerweile forscht sie als Direktorin am Center for Internet and Society an der Stanford Law School. Auf 574 Seiten (Eigentlich nur 398 Seiten, der Rest sind Fußnoten) beschreibt sie ausführlich und aus verschiedenen Perspektiven wie Technologie, Recht und Wirtschaft, warum die Architektur des offenen Netzes soviel Innovationen hervorgebracht hat, was die Pattern dabei sind und warum wir die offene Architektur verteidigen sollten.

    Das Buch kostet 37 Euro (bei Amazon.com 32 Dollar) und ist bei MIT Press auf englisch erschienen.

    Ich habs erst vor drei Tagen bekommen und noch nicht ganz durchgelesen. Marvin Ammori hat es schon getan und setzt es in eine Reihe mit Lawrence Lessig’s „Code and other laws in cyberspace“, sowie „The wealth of networks“ von Yochai Benkler, zwei Bücher, die man auch definitiv gelesen haben sollte, wenn man sich für Netzpolitik interessiert. Das Buch dürfte zum Standardwerk in der Netzneutralitätsdebatte werden und man sollte es eigentlich jedem Mitglied in der Enquete-Kommission zu Internet und digitale Gesellschaft erstmal zum lesen geben, bevor dort weiter über Netzneutralität diskutiert wird.

    13. August 2010
  • : Googles Gier opfert die Netzneutralität
    Googles Gier opfert die Netzneutralität

    Bei Techcrunch gibt es einen sehr lesenswerten Artikel über Googles Netzneutralität. Der Artikel bringt keine neuen Informationen – ist aber ein Meisterwerk der emotionalen Schreibweise.

    „Das Internet“ ist sich einig, dass Google es mit seinem Verizon-Vorschlag verkaufen möchte.

    There’s no clear consensus as to why Google is selling us out, but the consensus is that they are.

    Gestern hat Google in seinem Blog seine Position erklärt mit PR zerwaschen und „das Internet“ noch mehr verärgert.

    13. August 2010 7
  • : EFF-Einschätzung zu Verizon/Google
    EFF-Einschätzung zu Verizon/Google

    Zur großen Verizon/Google-Debatte hat sich jetzt die Electronic Frontier Foundation zu Wort gemeldet und den Vorschlag zur Definition der Netzneutralität detailliert bewertet.

    Die Bewertungskategorien gehen von „gut“ über „interessant“ und „besorgniserregend“ zum „Fail“.

    Gut: Begrenzter Einfluss der Federal Communications Commission (FCC)

    11. August 2010 7
  • : Petition pro Netzneutralität
    Petition pro Netzneutralität

    Auf pro-netzneutralitaet.de kann man diesen Aufruf unterzeichnen, der sich für eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität einsetzt. Wie man an den Erstunterzeichnern sehen kann, kommt die Initiative eher aus dem Oppositionsparteienlager, aber da sie jetzt dort unsere Positionen vertreten und diese in dem Aufruf stehen, kann man gerne mitzeichnen. Die Forderung kann man dann den einzelnen Parteien notfalls immer noch unter die Nase reiben, sollten sie sich bei einer zukünftigen Regierungsbeteiligung nicht mehr daran erinnern können/wollen.

    Netzneutralität ist der Schlüssel zur Wahrung des freien Internets!
    Wir wollen ein freies und offenes Internet sicherstellen.

    Ein freies Internet ohne staatliche oder wirtschaftliche Eingriffe ist Garant für freien Meinungsaustausch weltweit und damit die direkte Ableitung des Rechts auf Meinungsfreiheit. Netzneutralität ist elementar für unsere Demokratie.

    Netzneutralität fördert die Entfaltung kreativer und ökonomischer Potentiale und sichert damit das Innovationspotential des Internets. Die Innovationsfähigkeit der Wirtschaft wird gestärkt wenn Entwicklungen frei online verfügbar sind und auch in neuen kollaborativen Ansätzen weiterentwickelt werden können. Innovationen brauchen Offenheit – die Möglichkeiten des Internets auf einige wenige Privileigierte zu beschränken, läuft dem entgegen.

    11. August 2010 41
  • : Room for Debate: Google, Verizon und Netzneutralität
    Room for Debate: Google, Verizon und Netzneutralität

    Unter dem Titel „Room for Debate“ lädt die New York Times regelmäßig Experten zur Diskussion aktueller Fragen. Gestern war diese Frage die Netzneutralität, die heiß diskutiert wird, seit Gerüchte bekannt wurden, dass Google und Verizon planen, diese zu verletzen (Aktueller Stand: Man hätte gerne so eine Art 2. Internet).

    Von der Times zur Diskussion gebeten wurden Tim Wu, Lawrence Lessig, David Gelernter, Edward W. Felten, Jim Harper, Jonathan Zittrain und Gigi B. Sohn.

    Endstand 6:1 für die Netzneutralität und gegen den Gesetzesvorstoß Regulationsvorschlag an die FCC von Google, Verizon & Co.

    10. August 2010 18