Thema: Generell

Während der re:publica ’15 haben wir einige Videointerviews geführt, die wir in der nächsten Zeit veröffentlichen werden. Den Anfang macht ein kurzes Gespräch mit Cory Doctorow, Science-Fiction-Autor, Blogger und umtriebiger Netzaktivist. Er greift darin den häufiger mal angestellten Vergleich der derzeitigen NSA-Praktiken mit denen der Stasi auf und erklärt, warum diese Argumentation ziemlich ins Leere […]

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die Zeugen diesmal sind die BND-Mitarbeiter Hartmut Pauland, ehemaliger Abteilungsleiter Technische Aufklärung und Gerhard Schindler, Präsident. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live. Gliederung Gliederung Vorbemerkungen Presse-Statements Einleitung: Vorsitzender Zeuge 1: Hartmut Pauland, BND Vorsitzender, Linke, SPD, Grüne, CDU/CSU Linke, CDU/CSU, Grüne, SPD Linke, Grüne, SPD Linke […]

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die Zeugen diesmal sind die BND-Mitarbeiter „W. O.“ (Sachbearbeiter), Wilfried Karl („W. K.“) (Unterabteilungsleiter T1 – Nachrichtengewinnung) und „D. B.“ (Unterabteilungsleiter T2 – Nachrichtenbearbeitung). Wir sitzen wie immer drin und bloggen live. Gliederung Gliederung Disclaimer Einleitung: Vorsitzender Zeuge 1: „W. O.“, BND, Sachbearbeiter Fragerunde 1: Vorsitzender, Linke, SPD, […]

European Digital Rights feiert heute die 300. Ausgabe des EDRi-grams mit einer Spezialausgabe und eBook-Veröffentlichung. Sechzehn Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft berichten zurück aus dem Jahr 2025. Netzpolitische Science Fiction vom Feinsten! Das Buch startet mit einem Vorwort von Dunja Mijatović, der Beauftragten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für […]

Überwachung in der Prostitution – was hat es damit auf sich? Neben den großen Überwachungsausweitungen und Grundrechtsunterwanderungen durch Vorratsdatenspeicherung und Co. ist es leicht, den Blick dafür zu verlieren, dass Überwachungsbefugnisse auch in anderen Bereichen ausgeweitet werden. In Bereichen, die nicht jede und jeden betreffen und die daher gern untergehen. Ein Beispiel ist das geplante […]

Prof. Dr. Thomas Hoeren, Jura-Professor an der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster und einer der wichtigsten deutschen Internet-Rechtler, fordert in einem furiosen Gastbeitrag in der Süddeutschen Zeitung: „Schluss mit der Störerhaltung“! Der Beitrag gipfelt in der Forderung: Es bleibt der Diskussion nur zu wünschen, dass endlich Normalität einkehrt und die Tatsache akzeptiert wird, dass es keinen […]

Vergangenes Jahr haben wir im Oktober zum ersten Mal die „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz veranstaltet und gleichzeitig unseren zehnten Geburtstag gefeiert. Da uns die Veranstaltung und die vielen Gäste gefallen haben, wiederholen wir beides dieses Jahr einfach wieder. Also Konferenz und Geburtstag, auch wenn letzteres dieses Mal kein runder ist. Aber es macht einfach Sinn, einen […]

3sat hat eine vierteilige Reportage-Reihe zum Thema Netzkultur gemacht, die vom 5. bis 8. Mai ausgestrahlt wurde. Die einzelnen Folgen werden noch in dieser Woche depubliziert, daher schnell schauen! Die Folgen umfassen u.a. einen Selbstversuch mit dem Motto „Wieviel Netz braucht der Mensch?“ und bieten Einblicke hinter die Kulissen erfolgreicher YouTuber. Außerdem werden Netzaktivisten besucht […]

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die Zeugen diesmal sind die BND-Mitarbeiter „R. U.“, seit 2010 Leiter des Standorts Bad Aibling, „D. B.“ Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach sowie „M. T.“ (auch „Dr. T.“), dem 2013 fragwürdige Selektoren aufgefallen waren. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live. Zusammenfassung In der 47. Sitzung […]

Morgen startet in Berlin die re:publica 2015, die in diesem Jahr unter dem Motto „Finding Europe“ steht. Aus der Fülle von 450 Stunden Programm mit rund 800 Sprecherinnen und Sprechern haben wir vergangene Woche schon die rausgesucht, wo Mitglieder unserer Redaktion auf der Bühne stehen. Aber das ist natürlich nur ein kleiner Teil aller empfehlenswerten […]

Von Dienstag bis Donnerstag findet die neunte re:publica in Berlin statt. Da wir alle mehr oder weniger vor Ort sind könnte es hier etwas ruhiger werden. Dafür produzieren wir viel Videomaterial mit Vorträgen und Debatten. Und wir nutzen die Zeit, um viele Expertinnen und Experten zu interviewen, die wegen der re:publica nach Berlin kommen und […]

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die Zeugen diesmal sind Peter Bartodziej, ehemaliger Referatsleiter in der für die Geheimdienstkoordination zuständigen Abteilung des Kanzleramts, — Ernst Uhrlau, 2005 bis 2011 Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), wurde entgegen erster Ankündigungen heute nicht geladen. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live. Zusammenfassung Peter Bartodziej, Bundeskanzleramt Viel gab […]

Am Donnerstag den 14. Mai 2015 (Himmelfahrt), findet der erste deutsche OpenTechSummit in der Kalkscheune in Berlin samt Himmelfahrt-Lounge-Party am Abend statt. Von 10 bis 17 Uhr dreht sich in Vorträgen, Workshops und Diskussionen alles um spannende Zukunftstechnologien von Open Hardware zum Selberbauen (deine eigene TV-Fernbedienung, Strickmaschine oder Ampelschaltung), über Enzyklopädien, Software (Linux, Websites, Cloudsysteme) […]

Wir experimentieren mal mit einem neuen Service herum. In jeder Sitzungswoche wollen wir euch zusammenstellen, was in den einzelnen Ausschüssen und in den jeweiligen Plenarsitzungen im Bundestag und im Europaparlament netzpolitisch Relevantes passiert. Das ist von unserer Seite etwas Fleißarbeit, aber wir hoffen, dass wir das für euch regelmäßig hinbekommen. Möglicherweise finden wir nicht immer […]

Der amerikanische Militärflugplatz Ramstein Air Base in Rheinland-Pfalz ist das Herz der tödlichen Drohnenmorde der USA. Das geht aus streng geheimen Dokumenten eines neuen Geheimdienst-Whistleblowers hervor, die Der Spiegel und The Intercept veröffentlichen. Nach den ersten Enthüllungen mit dem Buch Geheimer Krieg werden die Ausreden der Bundesregierung langsam dünn. Der Spiegel: Der Krieg via Ramstein […]

Der Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung begleitet unsere Arbeit seit Anfang an. In 1.508 Artikeln taucht der Begriff Vorratsdatenspeicherung auf, bei insgesamt 16.899 Artikeln seit 2004 macht das fast 10% aus. Wir haben alle Argumente gegen die anlasslose Vollprotokollierung oft genug wiederholt. Und wir werden nicht müde, das weiterhin zu tun – denn es ist offensichtlich […]

Kurz nach Veröffentlichung der über 500 Änderungsanträge zum Berichtsentwurf Julia Redas für die Evaluation der geltenden EU-Urheberrechtsrichtlinie (InfoSoc-RL) haben wir über die fünf schlimmsten Verschlimmbesserungsvorschläge berichtet. Vor allem deutsche CDU/CSU-Abgeordnete hatten sich durch restriktive Korrekturvorschläge hervorgetan. Inzwischen haben sich auch noch andere durch die Vielzahl an Änderungsanträgen gewühlt. Beispielsweise hat die Communia Association, eine internationale Vereinigung zur Förderung der […]

In 20 Tagen startet die re:publica mit dem diesjährigen Motto „Finding Europe“ .Was seit Wochen nebenan auf Post-Its an der Wand hin- und hergeschoben wird, wird jetzt endlich sichtbar: Der Zeitplan für unsere kommende re:publica’15 ist online. Das ist eine Beta-Version und im Laufe der Woche kommen noch mindestens 30-40% weitere Sessions online bis zur […]

In Spanien fand am Freitag die erste Holo-Demo des Landes (weltweit?) statt. Anlass ist ein am 01. Juli in Kraft tretendes Gesetz mit dem Spitznamen „Ley Mordaza“. Dieses „Knebelgesetz“ wird insbesondere wegen gravierender Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und der Androhung drakonischer Geldstrafen heftig kritisiert. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. […]

Die derzeit laufende Auseinandersetzung des Schweizer Netzbetreibers Init7 mit der Deutschen Telekom zeigt ansehnlich, an wie vielen Stellen Netzneutralität unterlaufen werden kann. Den Schweizern gelingt es nicht, ausreichende Kapazitäten über ihre Transit-Anbieter TeliaSonera und XO Communications einzukaufen, um ausfallsfrei Traffic ins Telekom-Netz zu schicken. Daher sahen sie sich gezwungen, einen laut eigener Aussage „massiv überteuerten“ […]

Generell

Interview mit Cory Doctorow (Video): „The NSA is not the Stasi“

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Wir wollten aus Snowden-Dokumenten lernen, ob wir das auch können“

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Im März trafen sich Zeugen mit BND-Präsident und Altmaier“

Zurück aus der Zukunft : Digital Rights News von 2025

CDU/CSU sind stolz: „Im Prostitutionsgewerbe wird es keine Anonymität mehr geben.“

Prof. Hoeren für Konzept von Digiges, Linksfraktion und Grünen: Störerhaftung für WLANs muss weg!

Dieses Jahr zum zweiten Mal: Unsere „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz

In der 3sat-Mediathek: Reportage-Reihe zu Netzkultur

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Ich habe Weisung von oben empfangen und vollzogen“

re:publica ’15 — Unsere netzpolitischen Empfehlungen für den 1. Tag

#rp15: Die Netzpolitik-Redaktion auf der re:publica’15

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Zeugenbefragung abgebrochen

OpenTechSummit in Berlin

Was passiert diese Woche in Bundestag und Europaparlament?

Game of Drones: Deutschland ist das Herz in Amerikas tödlichem Drohnenkrieg

Vorratsdatenspeicherung stoppen – Unterstütze unsere Arbeit

EU-Urheberrecht: Communia präsentiert die 10 schlimmsten und 5 besten Änderungsanträge zum Reda-Report

re:publica’15: Der Zeitplan ist in einer ersten Beta da

Erste Holo-Demo in Spanien

Peering: Init7 wirft der Deutschen Telekom Verstöße gegen Netzneutralität vor