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Vorratsdatenspeicherung stoppen – Unterstütze unsere Arbeit

vds_verstoss_grundrechte_nporgDer Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung begleitet unsere Arbeit seit Anfang an. In 1.508 Artikeln taucht der Begriff Vorratsdatenspeicherung auf, bei insgesamt 16.899 Artikeln seit 2004 macht das fast 10% aus. Wir haben alle Argumente gegen die anlasslose Vollprotokollierung oft genug wiederholt. Und wir werden nicht müde, das weiterhin zu tun – denn es ist offensichtlich notwendig.

Wir finanzieren uns fast vollständig aus Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze unsere Arbeit mit einer Spende oder einem Dauerauftrag.

Aber das kostet auch, neben Kraft, Ausdauer und Motivation – die wir haben – vor allem Zeit. Wenn die Befürworter der Vorratsdatenspeicherung ständig auf Gefühlsbasis für mehr Überwachung und Eingriffe in Grundrechte argumentieren, müssen wir mit Fakten und Einordnungen entgegen halten. Immer wieder. Und nochmal, ohne aufzugeben.

Auch wenn noch genug andere Baustellen da sind, die unsere Aufmerksamkeit brauchen. Netzneutralität, Urheberrechtsreform, die unzähligen anderen Überwachungsvorhaben, die Aufklärung der Totalüberwachung durch unkontrollierte Geheimdienste, Günther Oettinger und Sigmar Gabriel.

Unsere Arbeit wird zu über 70% durch Spenden unserer Leserinnen und Leser finanziert. Das ermöglicht uns Unabhängigkeit und vor allem Freiheit, über Themen berichten zu können, die wichtig sind – und nicht nur über die, die gerade trendy sind und deshalb geklickt werden. Wir können weitere Unterstützung gut gebrauchen. Gerade jetzt. Unterstütze unsere Arbeit durch eine Spende oder gleich einen regelmäßigen Dauerauftrag.

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30 Kommentare
    1. Gestern erst gehört ich hätte in die Politik gehen sollen, weil ich Leuten ausserhalb der „Blase“ das aktuelle Dilemma erklärt habe, die sonst wenig mit Netzpolitik am Hut haben. Für die war das irgendwie zu viel, als ich über VDS, BND und Co aufgeklärt habe. Die waren zwar erschrocken, aber sind leider nicht motiviert genug aktiv gegen diese Zustände zu kämpfen und waren auch nicht für eine Spende zu haben.

      1. naja dieser Vorschlag, geh doch in die Politik ist ja auch eher eine Reaktion nach der Art „lass mich doch bitte damit in Ruhe, such dir Leute die sich damit beschäftigen“. Es ist jetzt nicht so, dass ich das nicht nachvollziehen kann. Es kommt darauf an, dass man es schafft die persönliche Betroffenheit deutlich zu machen.

  1. Ich kann es ja wirklich verstehen, wenn ihr jede Gelegenheit nutzt, um auf eure Spendenseite aufmerksam zu machen. Verdient habt ihr es auch.

    Ich erlaube mir aber trotzdem die Frage: Was kann man sonst noch sinnvolles tuen? Wenn 1.508 Artikeln die VDS nicht verhindern wird es der 1509 auch nicht tun würde ich mal behaupten. Eine Bericherstattung ist richtig und notwendig, die Leser dieses Blogs sind aber so oder so bereits gegen die VDS. Andere Aktionen (Sammelbriefe an Abgeordnete z.B.) hätten aktuell einen größeren Effekt glaube ich.

    Um es kurz zu machen: Neben der Berichterstattung, was kann man (ich, ihr, wir alle) sonst noch machen?

  2. Ich schreibe aktuell unter armutszuständen meine Masterarbeit. Sobald ich demnächst ins Berufsleben eintrete ist euch ein Dauerauftrag sicher.

  3. So ärgerlich das ganze ist (wie üblich), so aufbauend sind für mich die USer Kommentare in der Faz zu diesem wiederlichen Artikel http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kommentar-speichern-fuer-die-freiheit-13540225.html
    Seit der Schirrmacher nicht mehr da ist (wie ich diesen Mann vermisse :() degeneriert die faz wirklich wieder zu nem pestschwarzen konservativen Blatt. Aber scheinbar hat deren Zielgruppe noch zu Schirrmachers Zeit ( und sicher auch dank Aktivisten wie von netzpolitik, dem ccc, lobo, fefe etc.) keine ideologische Scheunenklappe aufgesetzt. Die Konsenz in den Kommentare, grade nach der negativen Tendenz, die die Faz einschlug find ich ganz motivierend.
    Immer vor Augen halten Leute, es sind nicht mehr nur die Nerds & Aktivisten, die verstehen was fürn heuchlerischer Scheiss da betrieben wird, wir sind genug um da gege nwas zu tun, wir brauchen nurn langen Atem, Aufklärung scheint tatsächlich wieder etwas zu bewirken =D

  4. Ah ihr nutzt die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung, um für Spenden zu werben. So macht ihr das also. Kann keinen Makel daran erkennen.
    Dennoch frage ich mich was ihr neben dem Blog noch tut, mir ist schon klar dass hier viele daran arbeiten und viel Zeit investieren aber wenn ihr noch mehr machen würdet, also dann würde ich das wirklich gut finden!

      1. @ Markus

        Eine ehrliche Frage an Dich:
        Wie kannst Du noch ruhig schlafen? Jeden Tag schlechte Nachrichten. Jeden Tag zusehen, wie uns unsere Freiheit und unsere Menschenrechte immer weiter geraubt werden.

        Öfters hört man dazu die Antwort „Coping Strategies“. Was ist Deine/Eure Coping Strategy, um diesen täglichen Überwachungswahn ertragen zu können?

        Noch was: Werdet Ihr bei NP und DG noch mehr gegen die VDS tun, als Artikel zu schreiben? Das ist ernstgemeint – ich möchte von Profis hören, was ich als kleine Bürgerin konkret tun kann.

        1. Was man von außen nicht sieht: Wir reden sehr viel. Mit Politikern, Journalisten, Vertretern von gesellschaftlichen Gruppen.

          Was man „als kleine Bürgerin“ tun kann? Lokal oder online mit Gleichgesinnten vernetzen. Gemeinsam überlegen, was man vor Ort tun kann, um andere Menschen zu erreichen. Kreativ sein, nicht den Kopf in den Sand stecken, wenn alles nicht sofort funktioniert.

          Was sonst unsere Startegie ist? Da hat sicher jeder seine eigene. Ich kann ganz gut schlafen, lasse das aber auch alles nicht zu nah an mich ran. Mit allem, was ich tue, lege ich Entwicklungen Steine in den Weg. Mehr kann man als einzelner auch nicht machen. Andere haben sicher andere Strategien. Mir hilft das aber, dass ich auch nach 15 Jahren noch jeden Tag motiviert bin und mich nicht ausgebrannt fühle.

      2. @ Markus

        Weise Worte. Danke dafür. Die Zeiten sind schwierig. Den Mut zu behalten, ist nicht einfach.

        Eine Nachfrage habe ich noch:
        Du sagst, dass Du das alles nicht zu nah an Dich heran lässt. Wie schaffst Du das? Die Totalüberwachung betrifft ja auch Dich ganz persönlich in Deinem Alltag.

  5. In meinem Dorf leben 4000 Einwohner. Wenn ich von euch einen guten Text für eine Wurfsendung erhalte, drucke ich diesen aus und werfe diese in jeden Briefkasten bei uns im Dorf. Erfahrungsgemäß lesen dies 30% bis 40%. 20% bis 30% werfen es in den Müll. 10% schauen mal nach was dahinter steckt. 1% Spenden und helfen dann. Mich kostet dies 4000 Briefumschläge ca. 20€ plus 20€ Papier und ca. 50€ Tinte und meine Freizeit. Wie sieht es damit aus?

    1. Einfach und simpler Text:

      DU WIRST 24H ÜBERWACHT, AUSSPIONIERT UND KONTROLLIERT. WENN DIR DAS NICHT PASST, GEH AUF NETZPOLITIK.ORG UND SPENDE!

  6. @Herr Beckedahl:

    Mir gefällt nicht, dass Sie bei der Digitalen Gesellschaft ab 1000€ Spenden pro Person und Jahr den Klarnamen des Spenders auf der Internetseite veröffentlichen. Ich möchte nicht exponiert werden, nur weil ich etwas mehr spende. Können Sie das ändern? Transparenz gut und schon, aber private Spender werden doch wohl noch vierstellig spenden dürfen, ohne für die weltweite Milliardenöffentlichkeit für alle Ewigkeiten als DigiGes-Spender geoutet zu werden. Es reicht, dass meine Bank 10 Jahre speichert, dass ich an DigiGes Geld überweise. Das ist bereits riskant genug in der heutigen Zeit. Bankgeheimnis gibt es ja nicht.

    1. Das wird sich beim Digitale Gesellschaft e.V. auch nicht ändern, weil dort u.a. mit den Spendengelder Lobbying gemacht wird und wir das aus Transparenzgründen deshalb für notwendig erachten.

      Beim Netzpolitik e.V. haben wir bisher keine solche Grenzen, orientieren uns aber daran, je Einzelspende über 5% der Vorjahresetats offen zu legen.

  7. Mal eine Frage in die Runde, wie werden Dinge eigentlich international „geächtet“ ?
    Gibt es dafür einen weg den NGOs beschreiten könnten ?

    Überwachung und Spionage inter/national ächten!

    Alternativ/zusätzlich stellt sich die Frage ob eine Petition gestartet werden kann, die zum Ziel hat unsere Verfassung um einen Paragraphen zu erweitern, der jegliche Form der Ausspähung und Überwachung von Bürgern grundsätzlich und vollkommen verbietet (sowie in der perfekten Welt gleich noch diese für sämtliche „Personen des öffentlichen Lebens“ vorschreibt).
    Einzige akzeptable Ausnahme ist ein faktisch begründeter Verdacht auf eine besonders schwere Straftat (nein, Raubmordkopierer gehören trotzdem nicht dazu). Dieser muss zwingend, um jeglichem Missbrauch vorzubeugen, ausführlich (mehrere Stunden) von einem Richter geprüft werden, wobei fehlerhaftes/voreiliges Ausstellen ernsthafte Konsequenzen mit sich ziehen muss.

  8. Gegen VDS spricht:
    – Whistleblower, die Regierungsgeheimnisse verraten, sind Schwer-Kriminelle und sollen mit VDS ausfindig gemacht werden.
    – Informanten von bis zuletzt hochgradig neugierigen Journalisten wie Klaus Bednarz werden elektronisch abgeschreckt.
    – Die Zahl der (analogen) Justizopfer – Ralf Witte, Horst Arnold, Harry Wörz, Monika de Montgazon, … – wird sich wegen der neuen Kategorie „Digitales VDS Justizopfer“ von 400 auf 800 pro Jahr verdoppeln, wenn Heiko Maas keinen vernünftigen Rechtsschutz anbietet Weil der Grundsatz „Im Zweifel für den Angeklagten“ viel von seiner Relevanz verloren hat.
    – Udo Ulfkotte und andere zu ehrliche Menschen werden sich Anti-Justizopfer-Router kaufen müssen, deren Protokoll-Integrität selbst einem Gefälligkeits-Gutachter des Verfassungsschutzes keinen Angriffspunkt bietet.
    – Selbstmord (siehe SOKO Kitzbühl, Fall Sunset) kann unter dem VDS-Blickwinkel als Mord ins Auge stechen. Es ist klar, dass der Fall Sunset anders ausgegangen wäre, wenn die SOKO nicht mühevoll und zeitaufwändig Menschen gefragt sondern sich mittels Fernanalyse auf E-Mails und Verkehrsdaten konzentriert hätte.
    – Unschuldige im Umfeld der Gewinner der Darwin Awards landen als Mörder vor Gericht, wenn hauptsächlich VDS zwecks Aufklärung eingesetzt wird. sie werden ohne Hilfe von teuren Gutachter und engagierten Strafverteidigern in der Regel im Knast landen.
    – Du glaubst, du bist gesund? Dann wurdest du von einem Arzt nicht genau genug untersucht. Du glaubst, du bist unschuldig? Dann wurdest du mit VDS nicht genau genug untersucht.

    Für VDS spricht:
    – Ein jährlich erscheinendes Security Magazin für den einfachen Bürger wurde immer dicker und bringt es inzwischen auf 170 Seiten! Daraus kann man schließen, dass ein Security Magazin für öffentliche und staatliche Einrichtungen auch immer dicker geworden ist. Immer mehr Hacker penetrieren IT-Infrastrukturen. Schwere Internetkriminalität, die gegen den deutschen Staat gerichtet ist, soll mit VDS aufgeklärt werden.
    – Beamte werden abgeschreckt, Daten wohlhabender Bürger zu verkaufen, weil die Polizei mit Hilfe von VDS den Kontakt eines Beamten zu einem Elektronik-Profi, der einen Jammer besitzt, zurückverfolgen kann („Die Komplizin aus dem Finanzamt“).
    – VDS hat nichts mit einer anlasslosen Pauschal-Verdächtigung zu tun, wenn Hacker-Angriffe, Korruption und Wirtschaftskriminalität weit verbreitet sind.
    – Viele Mörder und Pädophile werden ihre Opfer nicht mehr per Smartphone (Ulf G. rief sein Opfer Cousin Daniel Dicke mit Smartphone an) oder Internet (siehe z.B. knuddels, Chats) zum Tatort locken, wenn Paragraph 211 Strafgesetzbuch entsprechend novelliert wurde.
    – Einbruch in Häuser wird demnächst schwerer bestraft. Schwere Kriminalität darf mit VDS untersucht werden. Organisierte Einbrecherbanden, die Smartphones benutzen müssen, leben risikoreicher.
    – Ost-Mafia, Süd-Mafia, amerikanische und asiatische Mafia? Mit VDS hat man sie im Auge.
    – VDS vernichtet den Gerechtigkeits-Mythos, der mit dem Bundesverfassungsgericht verbunden ist. Das Urteil im Fall Waltraud Storck, die Billigung rückwirkender Gesetze ähnlich wie in Indien, nun noch VDS, … .

    Das BVerfG hat sicher nichts dagegen, wenn der Mythos weg ist und viel weniger Post einschlägt.
    BVerfG Fun Fact:
    Jeder Bürger scheitert in der Regel mit einer kostenlosen Verfassungsbeschwerde und wird mit einer Beschwerde gegen ein grundgesetzkonformes VDS, welches den Rahmen des „rechtsstaatlich Erträglichen“ nicht sprengt, auch scheitern.
    Weil jeder Bürger ohne Hilfe einer Kanzlei vor dem BVerfG scheiterte, konnten selbst die „Lügenpresse“ oder die „gleichgeschalteten“ Medien niemals einen Hype um einen Bürger vorschwindeln, der ohne Rechtsanwalt bzw. Rechtsanwältin Erfolg vor dem BVerfG hatte.
    Das hält jedes Jahr tausende Deutsche nicht davon ab, zum Scheitern verurteilte Beschwerden nach Karlsruhe zu schicken.

    Macht euch richtig schlau bevor ihr wegen VDS eine Verfassungsbeschwerde abschickt, weil das BVerfG seit 2 Jahren empfindlicher auf unbegründete, aussichtslose Klagen und Beschwerden reagiert und Strafgelder bis zu 2.600 Euro verhängt.
    Knöllchen-Horst wurde eine Missbrauchsgebühr in Höhe von 1000 Euro aufgebrummt, weil er nicht einmal ein „eigenes“ Grundrecht, welches verletzt wurde, nennen konnte.

    Horst bringt mich auf eine Spenden-Idee!
    Net Citizens, die eine Verletzung „eigener“ Grundrechte durch das neue VDS-Gesetz geltend machen können, schicken Netzpolitik ihre Verfassungsbeschwerden.
    Die anonymisierten Beschwerden werden bei Netzpolitik veröffentlicht und zur Kommentierung freigegeben.
    Nun erfolgt der Spendenaufruf.

    1. „Ein jährlich erscheinendes Security Magazin für den einfachen Bürger wurde immer dicker und bringt es inzwischen auf 170 Seiten! “

      Welches wäre das denn?

  9. Ich finde Eure Arbeit gut, dennoch hält mich eine für mich noch nicht weitgehendere Transparenz der Gelder und insbesondere der Kostenrechnung (wie effektiv geht netzpolitik mit Geld/Personalkosten um) ab.
    Mir würde helfen, wenn Ihr eine Art Jahres- oder Quartasbericht abliefern würdet, ähnlich wie es andere gemeinnützige Hilfevereine abliefern müssen, um Spendensiegel zu erhalten.
    So wie ein Prozentsatz für Brot für die Welt an Verwaltungskosten anfällt, der dann kritisch beäugt wird, gibt es mit Sicherheit auch andere Punkte, die man aus Kostensicht anders gestalten kann. Und sei es, darauf hinzuweisen, dass Ihr einen gebrauchten Bürotisch braucht, der dann als Sachspende und nicht als Neukauf über den Büroartikelkatalog erfolgt.
    Nehmt’s mir nicht übel: Gute Arbeit, keine Frage – aber zur Spende von mir fehlt das da oben.

  10. „Lust auf ein Praktikum bei uns? Dann schick bitte Deine Bewerbung an praktikum (et) netzpolitik.org. … Das Praktikum wird mit 300 Euro im Monat vergütet. Aufgrund der neuen Mindestlohn-Regelung können wir den Platz nur an Studierende vergeben.“

    Es wäre mir sehr daran gelegen, wenn meine Spende nicht zur Ausbeutung von Studenten beitragen würde. 300 Euro pro Monat kann man schwerlich als angemessen ansehen.

    1. Na dann versuch mal bei einer anderen Redaktion ein Praktikum zu ergattern bei dem du mehr oder überhaupt irgendetwas bekommst – Viel Glück dabei!
      Da netzpolitik.org nicht gewinnorientiert arbeitet kann man in diesem Fall meiner Meinung nach ein Auge zudrücken. Ich bin mir sicher: wenn sie könnten würden sie auch mehr bezahlen. Mehr Spenden = Besser bezahlte PraktikantInnen. Aber von erhobenem Zeigefinger ändert sich nichts.

  11. @ Markus Beckedahl

    Oft hört man, dass Euch Daueraufträge am liebsten sind, weil das Euch mehr Planungssicherheit bringt. Jetzt frage ich mich: Könnt Ihr einer Überweisung ansehen, dass sie ein Dauerauftrag ist und vielleicht sogar, bis wann der Dauerauftrag läuft?

    Sonst würde ich keinen Vorteil in einem Dauerauftrag sehen, wenn man auch per einfacher Überweisung regelmäßig spendet.

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