Thema: Demokratie

Seit Wochen wird darüber spekuliert, nun kommt langsam ein bißchen Bewegung in die Sache: Aus Protest gegen den Stop Online Piracy Act (SOPA) werden zumindest einige Internet-Dienste zeitweise nicht erreichbar sein. Zumindest Reddit hat diese Maßnahme vor kurzem für den 18. Januar bestätigt, um mitzuhelfen, das Gesetz, das Internet-Dienstanbieter dazu zwingen soll, proaktiv zu überwachen […]

Die elektronische Wahl ist nach zehn Jahren nun offiziell Geschichte in Irland. Die irische Regierung kündigte an, die aus der Pilotphase übriggebliebenen Wahlcomputer zum Verkauf anzubieten. Sollte sich nach der Ausschreibung Ende des Monats – was sehr wahrscheinlich ist – kein Käufer finden, werden die einst knapp 55 Mio. € teuren Geräte verschrottet. Der Ausstieg […]

Am 28. März 2012 wird die Free Software Foundation Europe (FSFE) bereits zum vierten Mal den Document Freedom Award verleihen. Mit diesem Preis zeichnet das deutsche Team der FSFE und der FFII Institutionen oder Unternehmen aus, die einen besonderen Beitrag zur Verbeitung von Offenen Standards leisten. Der Document Freedom Award wird alljährlich im Rahmen des […]

Im Kampf gegen gegen den „Stop Online Piracy Act“ (SOPA) entstehen neue Formen des Online-Protests, die in Zukunft möglicherweise auch in anderen Themenfeldern zum Einsatz kommen könnten. Die jüngsten Beispiele dafür sind die Browser-Extension für Chrome „No SOPA“ sowie die Android-App „Boycott SOPA“. Ziel ist in beiden Fällen, die Befürworter von SOPA als solche kenntlich zu […]

Seit dem 1. Januar 2012 läuft die Zeichnungsfrist für Online-Petitionen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages nur noch vier statt bisher sechs Wochen. Dafür erhöht sich die Zeit, die zum Erreichen der 50.000-Mitzeichnungs-Grenze bleibt, auf ebenfalls vier Wochen. Bisher musste diese Zeichnungsanzahl in drei Wochen zustande kommen, um eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss zu sichern. Eine […]

Im Unterschied zu Deutschland gibt es in Österreich für Studierende an Universitäten und Fachhochschulen eine bundesweite Vertretung („Österreichische HochschülerInnenschaft“) mit zweijährlichen Wahlen. Diese sollten vor mittlerweile über zwei Jahren als Testlauf für die Einführung von E-Voting in Österreich fungieren. Aufgrund verschiedenster Pannen und Zweifeln an der Manipulationssicherheit hatten danach mehrere Fraktionen – u.a. die Grün-nahe […]

Die freie Online-Enzyklopädie Wikipedia ist als Wissensressource aus dem Alltag kaum mehr wegzudenken. Nachdem der Schwanengesang auf das gedruckte Lexikon verklungen ist, nimmt das Projekt eine Stellung ein, die man als marktbeherrschend bezeichnen kann. Wenig verwunderlich also, dass es auf umstrittenen Gebieten immerwieder zu Grabenkämpfen kommt und dass Lobbygruppen versuchen, Einfluss zu nehmen. Doch neben […]

Vergangene Woche hatte ich über unsere kleine Fundraising-Kampagne für den Digitale Gesellschaft e.V. gebloggt und nachgefragt, ob uns jemand auch schöne Banner dafür spenden kann. Wir haben daraufhin viele zugeschickt bekommen, die ich nach und nach drüben alle sammeln werde. Dort finden sich auch Vorlagen und Infos zu unserem Font, etc. Hier ist vorab eine […]

Wikimedia Deutschland, Digitale Gesellschaft und Open Knowledge Foundation Deutschland haben ein gemeinsames Positionspapier veröffentlicht, das ihre Kritikpunkte am heutigen und Kernforderungen für ein neues Urheberrecht enthält. Anlass war die Rede der EU-Digitale-Agenda-Kommissarin Neelie Kroes, über die wir berichtet hatten: sie meinte, Urheberrecht sei zu einem „Hasswort“ verkommen. Pressemitteilung von Wikimedia Deutschland e.V., Open Knowledge Foundation […]

Wenn Ihr Euch Sorgen um ACTA gemacht habt: Jetzt ist der richtige Zeitpunkt zum handeln! Am 1. Oktober haben einige Verhandlungspartner das sogenannte Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) unterzeichnet. Dieses plurilaterale Abkomment soll einen neuen „goldenen Standard“ für den weltweiten Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen im Netz schaffen. Der Text wurde von insgesamt 39 Ländern geheim […]

Das Dschungel-Magazin Machtee auf SWR2 hat Stephan Urbach von Telecomix interviewt. Das 22 Minuten lange Gespräch gibt es auf absehbare Zeit als MP3. Ein Netzaktivist ist Tag und Nacht im Internet unterwegs, so stellt man sich das vor. Auf unseren Gast Stephan Urbach trifft das zu, er engagiert sich bei Telecomix, einem Netzwerk internationaler Computerfreaks. […]

Holland hat einige der progressivsten Richtlinien zu Freier Software und Offenen Standards weltweit. Doch nun teilte kürzlich die Bildungsministerin Marja Bijsterveldt mit, dass sie nicht bereit wäre, die eigenen Richtlinien der holländischen Regierung für Offene Standards umzusetzen. Stattdessen wird die Regierung eine lang anhaltende Abhängigkeit der Bildungseinrichtungen von einem einzigen Anbieter akzeptieren. Holländische Schüler, die […]

Chaosradio Express Folge 185 ist zwar schon zwei Wochen alt, aber hier bisher noch nicht verbloggt. Thema ist die Hedonistische Internationale und es geht um „Mit Freude, Lust und Genuss die Welt verändern“. Die Hedonistische Internationale (HI) mischt seit einigen Jahren öffentliche Veranstaltungen und Medien durch provokativ-innovatives und vor allem spaßorientiertes Benutzerverhalten auf. Dahinter verbirgt […]

In den USA tobt momentan mal wieder eine Debatte über Urheberrechtsverschärfungen. In der Diskussion um den Protect IP-Act geht es u.a. um den Aufbau einer Zensurinfrastruktur, um Webseiten zu blockieren (Wir hatten das in der Zensursula-Debatte). Kirby Ferguson, Autor der „Everything is a Remix“-Reihe hat einen guten kurzen Film zum Thema gemacht: Protect IP Act […]

Sebastian Jabbusch hat seine Magisterarbeit zum Thema „Liquid Democracy in der Piratenpartei – Eine neue Chance für innerparteiliche Demokratie im 21. Jahrhundert?“ zum Download online gestellt. Nach Angaben von Sebastian ist das die erste explorative Studie zum Thema Liquid Democracy / Liquid Feedback. Die Arbeit gibt es als PDF und steht unter der CC BY-NC-SA […]

Auf das in den USA derzeit diskutierte Copyright-Gesetz Bill S.978, das unbefugtes Web-Streaming urheberrechtlich geschützter Inhalte potenziell zum Verbrechen machen soll, gibt es nun eine witzige Antwort, die Kampagne Free Bieber! Mit S.978 drohen demjenigen, der „public performances by electronic means“ mit geschütztem Material, einschließlich Lipsynchs und Cover-Versionen, zum Besten gibt bis zu 5 Jahre […]

Am Montag geht es bei der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft des Bundestages weiter mit der 13. öffentlichen Sitzung. Auf der Tagesordnung stehen drei wenigsagende Punkte: 1. Zwischenbericht 2. Verschiedenes 2. Beschlussfassung über die Durchführung öffentlicher Anhörungen Es geht dabei zunächst um den Zwischenbericht der Projektgruppe Netzneutralität und den Zwischenbericht der Projektgruppe Datenschutz und Persönlichkeitsrechte. […]

Der Elektrische Reporter berichtet in der aktuellen Ausgabe u.a. darüber, wie es Übermorgen mit der Demokratie und dem Internet weitergehen kann: Uebermorgen.TV:Der Demokratie geht es schlecht: Die Wahlbeteiligung sinkt von Jahr zu Jahr und den Parteien bleibt der Nachwuchs weg. Dabei interessieren sich viele Bürger für Politik; aber die Parteiendemokratie erscheint ihnen undurchsichtig und beeinflussbar […]

Das RBB-Kulturradio sendet am 3.10. das einstündige Feature „Kritische Masse – Der Aufstand der Vielen“ von Thomas Palzer, für das ich u.a. interviewt worden bin. Sebastian Jabbusch wurde zum Thema Liquid-Democracy interviewt und hat die MP3 online gestellt. „Eine demokratische Ordnung kann nur demokratisch genannt werden, wenn in ihr auch die Möglichkeit eingeräumt wird, sie […]

Das fluter-Magazin wird von der Bundeszentrale für politische Bildung rausgegeben und hat in der aktuellen Ausgabe den Schwerpunkt „Jetzt reicht’s aber. Thema Protest“. Die komplette Ausgabe kann man als PDF herunterladen, auf der Webseite findet man auch die einzelnen Artikel als PDF. Und hier ist das Editorial: Jetzt reicht’s aber. Thema Protest Wenn Protest aufkommt, […]

Demokratie

SOPA-Proteste nehmen Form an

Irland verschrottet seine Wahlcomputer

FSFE ruft zu Nominierungen für den Document Freedom Award auf

Mit Apps und Browser-Extensions gegen SOPA

Änderungen bei der Online-Petition

Höchstrichter-Urteil zu E-Voting in Österreich

Wieviel Macht hat Wikipedia?

Spenden-Banner für den Digitale Gesellschaft e.V.

Netzaktivisten fordern „Urheberrecht für das 21. Jahrhundert“

Mitmachen: Stoppt ACTA!

SWR2 über Stephan Urbach und Telecomix

Hollands Regierung überlässt Microsoft Schlüsselaspekte der Bildung

CRE: Hedonistische Internationale

Protect IP Act Breaks the Internet

Liquid Democracy in der Piratenpartei

Copyright – Free Bieber!

Internet-Enquete: Montag geht’s weiter

ElRep 016: Demokratie Übermorgen

Kritische Masse – Der Aufstand der Vielen

fluter: Jetzt reicht’s aber. Thema Protest