Thema: Demokratie

Die US-Kampagnenplattform Accessnow hat eine neue Aktion gestartet, um die Top100 Webseiten weltweit zu überzeugen, endlich mal konsequent https für einen besseren Schutz der eigenen Nutzer einzuführen. Das Problem von fehlenden https-Verbindungen ist spätestens mit Erscheinen des Firefox-Plugins Firesheep wieder offensichtlich geworden, mit dessen Hilfe jeder im WLAN-cafe um die Ecke z.B. die Facebook-Identitäten der […]

Für uns Nerdvolk ist der alljährliche Congress des Chaos Computer Clubs eine feine Sache. Man trifft nette Menschen, die meisten Vorträge sind – vor allem für die eher technisch orientierte Fraktion – inzwischen auf beeindruckenden Niveau. Schreibe ich nun einfach mal. Tatsächlich war ich nämlich noch nie auf einen Congress. Grund ist der Termin zwischen […]

Christian „Mr. Topf“ Scholz hat, wie versprochen, einen umfassenden Bericht zur Auftaktveranstaltung des vom Familienministerium initiierten [1] „Dialog Internet“ verfasst. Auch wenn wir in unterschiedlichen Arbeitsgruppen waren, kann ich größtenteils unterschreiben, was Christian berichtet: Insgesamt fand ich die Veranstaltung und Zusammensetzung schon recht gelungen, vor allem, da man eben auch mit “der anderen Seite” mal […]

In vier Wochen hat die Free Software Foundation Europe (FSFE) Meldungen für über 2162 europäische Einrichtungen erhalten, die Werbung für unfreie PDF-Betrachter machen. Neben den 305 Aktivisten, die sich an der Suche beteiligten, haben bisher 1500 Einzelpersonen, 46 Unternehmen und 38 Organisationen die Petition für die Entfernung von Werbung für unfreie Software auf den Webseiten […]

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Zugegeben, viel habe ich in Berlin natürlich nicht von der JMStV-Anhörung heute in NRW mitbekommen. Allerdings gibt eine Aufzeichnung der Debatte (Realvideo) und auch schon einige Kommentare: # JmStV vs. Medienkompetenz (Guido Brombach, Dotcomblog) # […]

Vorbesprechung zum JMStV in NRW (Bild abermals von Jürgen Ertelt)

Gestern abend gab es im Düsseldorfer Landtag ein informelles Vorgespräch mit Matthi Bolte, dem netzpolitischen Sprecher der Grünen-Fraktion, zum JMStV und der für Donnerstag angesetzten Anhörung. Daniel Schwerd – Pirat aus Köln, hat (einmal mehr) einen lesenwerten Bericht verfasst: Matthi Bolte machte sich fleißig Notizen, ich hatte den Eindruck, er sucht ganz gezielt nach den […]

Genau, auch im hohen Norden werden heute Sachverständige zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag befragt. Mit dabei, ich erwähnte es schon: Alvar Freude, Jürgen Ertelt (Stellungnahme (PDF), Präsentation (PDF)), Swen Wacker vom Landesblog und, zumindest laut Einladungsliste, Constanze Kurz vom CCC?* Einen Live-Ticker gibt es auch … allerdings nicht hier bei Netzpolitik.org, sondern via Twitter von @DerElcon. Update: Oder […]

Überraschung! Eigentlich hatte ich mich ja darauf eingerichtet, morgen zur JMStV-Anhörung nach Düsseldorf zu fahren (Die öffentliche Sitzung gibt es auch live im Netz). Einmal natürlich, weil der JMStV das Thema ist, mit dem ich mich in den letzten Wochen hauptsächlich beschäftigt habe. Zum anderen, weil es recht spannend werden dürfte. Im Gegensatz zu Frau […]

Über das politische Potenzial des Internets wird häufig philosophiert, und ab und zu kommt es auch zur Anwendung – wenngleich die größten Erfolge des Netz-basierten Protestes bisher immer das Netz selbst betroffen haben. Sollte diese Selbstreferenzierung etwa bedeuten, dass auch die Internet-Nutzer nur eine homogene Interessengruppe sind, die sich für wenig mehr als ihr Internet […]

Das Labor des elektrischen Reporters hat eine Dummy-Folge einer potentiellen neuen Reihe über ePolitik veröffentlicht. In der Folge geht es um Open Data. Das Ergebnis gefällt mir: Gibts hier als MP4 zum herunterladen.

Heute ist es endlich so weit. Von 12.30 bis 15 Uhr findet die lange erwartete Anhörung des Unterausschusses Neue Medien zum Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet (Tagesordnung, PDF) findet statt. Oder, genauer gesagt, die Anhörung im „Kampf gegen die Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet“. Also gegen Kinderpornographie, aber das nennt man jetzt nicht mehr so. […]

Kann mir evtl. jemand helfen? Ich habe mein Handbuch für den Seehofer verlegt. Ich verstehe einfach nicht, was mir der bayerische Ministerpräsident sagen will. Monika Ermert schreibt bei Heise: Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat sich zum Auftakt der Münchner Medientage für Netzsperren ausgesprochen. […] „Die fehlende Koordination und Technik ist keine Legitimation für […]

Nein, ich schreibe diesen Beitrag nicht, um schnell noch ein paar lausige Klicks auf’s Blog zu ziehen. Eigentlich fehlen mir auch jetzt noch, gut 4 Stunden nach der Austrahlung von „Tatort Internet“, noch immer die Worte. Nein, nicht wegen der thematisierten Inhalte, sondern wg. der perfiden Inszenierung, mit der RTL2 und der Verein „Innocence in […]

Am Donnerstag und Freitag (7. und 8. Oktober) tagt der Rat der Innen- und Justizminister der EU-Mitgliedsstaaten in Luxemburg. Auf der Tagesordnung ist unter anderem der Vorschlag von Innenkommissarin Cecilia Malmström zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern, der ihr wegen des darin enthaltenen Absatzes zu EU-weiten Internetsperren den Spitznamen „Censilia“ eingebracht hat. Die Diskussion […]

Als Jürgen Ertelt (Medienpädagoge, Pirat und JMStV-Experte) gestern abend twitterte, der „schwarze Peter in Sachen JMStV in NRW läge nun klar bei CDU und Grünen“, war ich ziemlich überrascht. Nicht, weil ich die Lage nach wie vor anders sehe, sondern weil ich wusste, dass Jürgen live von einem Treffen mit dem SPD-Politiker Marc Jan Eumann […]

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Moin moin! Fast hätte ich die Mail von Dennis Morhardt übersehen, der mir gestern schon schrieb, dass morgen die Entscheidung in Niedersachsen ansteht. Auf eine Überraschung dürfen wir angesichts der stabilen schwarz-gelben Mehrheit im Parlament […]

RT @alvar_f Ab 13 Uhr: Sitzung der #eidg zu Netzneutralität, öffentliche Anhörung. In der letzten Sitzung ist vorgeschlagen worden, eine Anhörung oder ein Expertengespräch zum Thema „Kapazitätsengpässe, Differenzierung, Netzwerkmanagement“ vor allem mit Technikern abzuhalten. Die Obleute aller Fraktionen haben sich für eine Anhörung im Rahmen der Enquete-Kommission entschieden. Diese Anhörung findet am 4. Oktober 2010 […]

Gestern wurde ich von Dradio Wissen zur PDFreaders-Kampagne interviewt. Dabei erklärte ich die Ziele der Kampagne. Das Interview ist auf der Webseite von Dradio verfügbar oder kann direkt heruntergeladen werden (leider kein OGG-Vorbis). Seit dem Start der Kampagne ist viel passiert. Wir haben bei der Free Software Foundation Europe (FSFE) viel Rückmeldung zur Verbesserung der […]

„NO ACTA – Stop the Kraken“ ist eine nette Animation, die das Anti-Piraterieabkommen ACTA und seine Auswirknugen auf unsere Grundrechte näher beschreibt. Der Autor ist unbekannt (anonymous) und das Video steht unter der CC-BY-NC-SA-Lizenz. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir […]

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Ein wirklich feines Politikblog scheint mit dem „Landesblog Schleswig-Holstein“ gerade im hohen Norden zu entstehen. Swen Wackers „Wider den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag“ jedenfalls fasst nicht nur die Situation in Schleswig-Holstein kritisch und kompetent zusammen, sondern gehört auch […]

Demokratie

Accessnow: Demand HTTPS

Schöner Streamen: Spendenaktion des FEM e.V.

„Dialog Internet“: Drei kurze Empfehlungen

2162 mal Werbung für unfreie Software gemeldet

Kommentare zur JMStV-Anhörung in NRW (Update: Neuer Link zur Aufzeichnung!)

JMStV-Vorgespräch mit den Grünen in NRW

Live-Ticker von der JMStV-Anhörung in Kiel (Update II)

„Dialog Internet“ vs. JMStV-Anhörung in NRW

Der Castor rollt (auch) durchs Netz

ePolitik [Dummy 01] über Open Data

Warmup zur Anhörung „Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet“ (Update: Stellungnahmen verlinkt)

Seehofer für Netzsperren, Guttenberg für härtere Gesetze

TV-Kritik: „Tatort Internet – Schützt endlich unsere Kinder“ (Heise Online)

EU-Justizminister diskutieren Internetsperren am Freitag

Neues von JMStV: Kuschelkurs für Kritiker in NRW?

Neues vom JMStV: Morgen Entscheidung in Niedersachsen

Internet-Enquete zu Netzneutralität: Gleich, ab 13 Uhr live! (Update: inkl. Link zum inoffiziellen Transcript!)

Dradio Wissen: “Umsonst, aber nicht frei” – PDFreaders im Interview

Animation: NO ACTA – Stop the Kraken

Neues vom JMStV: Schleswig-Holstein & NRW