Kommentare zur JMStV-Anhörung in NRW (Update: Neuer Link zur Aufzeichnung!)

JMStV-Anhörung in NRW

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!

Zugegeben, viel habe ich in Berlin natürlich nicht von der JMStV-Anhörung heute in NRW mitbekommen. Allerdings gibt eine Aufzeichnung der Debatte (Realvideo) und auch schon einige Kommentare:

# JmStV vs. Medienkompetenz (Guido Brombach, Dotcomblog)
# Volle Breitseite – keine Bewegung (Thomas Meiser, Ruhrbarone)
# JMStV-Entscheidung in NRW – die Anhörung (Ernesto Ruge, sectio aurea)
# NRW-Anhörung: Medienkompetenz stärken? (Michael Krause, JuMSchBlog)
# Jugendmedienschutzstaatsvertrag: Die Argumente ernst nehmen (NRW Jusos)
# Kurze Zusammenfassung der Anhörung zum JMStV im Landtag NRW (LAG Medien der Grünen NRW)

Soweit ich es überblicke, konnten Prof. Dr. Hannes Federrath, Alvar und Co. ihre Kritik deutlich machen. Wie die Empfehlungen der Ausschussmitglieder für ihre Fraktionen aussehen werden, und wie sich die Abgeordneten letztendlich entscheiden, steht natürlich auf einem anderen Blatt.

Guido Brombach meint:

Im Moment würde ich sagen, nach allem was ich heute so mitbekommen habe, entscheiden sich die Grünen gegen das JmStV, die SPD und CDU dafür. Von der FDP war heute ebenso wenig zu hören wie von der Linken.

Sitzverteilung 15. Wahlperiode NRWNun, bis zur Abstimmung (vsl. Mitte Dezember) fließt ja noch etwas Wasser den Rhein runter. Zeit genug z.B. um einen Termin beim eigenen Landtagsabgeordneten zu machen und mit ihm über die Probleme des Staatsvertrags zu diskutieren.

Der Arguliner der Piraten bietet da gutes Argumentationsfutter (Ausdrucken! Auswendig lernen! Überreichen! ,), in der Konserve der Anhörung lernt man sicher auch noch was.

14 Kommentare
Unterstütze unsere Recherchen und Berichterstattung für Grundrechte und ein freies Internet durch eine Spende. Spenden