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Kommentare zur JMStV-Anhörung in NRW (Update: Neuer Link zur Aufzeichnung!)

JMStV-Anhörung in NRW
JMStV-Anhörung in NRW

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!


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Zugegeben, viel habe ich in Berlin natürlich nicht von der JMStV-Anhörung heute in NRW mitbekommen. Allerdings gibt eine Aufzeichnung der Debatte (Realvideo) und auch schon einige Kommentare:

# JmStV vs. Medienkompetenz (Guido Brombach, Dotcomblog)
# Volle Breitseite – keine Bewegung (Thomas Meiser, Ruhrbarone)
# JMStV-Entscheidung in NRW – die Anhörung (Ernesto Ruge, sectio aurea)
# NRW-Anhörung: Medienkompetenz stärken? (Michael Krause, JuMSchBlog)
# Jugendmedienschutzstaatsvertrag: Die Argumente ernst nehmen (NRW Jusos)
# Kurze Zusammenfassung der Anhörung zum JMStV im Landtag NRW (LAG Medien der Grünen NRW)

Soweit ich es überblicke, konnten Prof. Dr. Hannes Federrath, Alvar und Co. ihre Kritik deutlich machen. Wie die Empfehlungen der Ausschussmitglieder für ihre Fraktionen aussehen werden, und wie sich die Abgeordneten letztendlich entscheiden, steht natürlich auf einem anderen Blatt.

Guido Brombach meint:

Im Moment würde ich sagen, nach allem was ich heute so mitbekommen habe, entscheiden sich die Grünen gegen das JmStV, die SPD und CDU dafür. Von der FDP war heute ebenso wenig zu hören wie von der Linken.

Sitzverteilung 15. Wahlperiode NRWNun, bis zur Abstimmung (vsl. Mitte Dezember) fließt ja noch etwas Wasser den Rhein runter. Zeit genug z.B. um einen Termin beim eigenen Landtagsabgeordneten zu machen und mit ihm über die Probleme des Staatsvertrags zu diskutieren.

Der Arguliner der Piraten bietet da gutes Argumentationsfutter (Ausdrucken! Auswendig lernen! Überreichen! ,), in der Konserve der Anhörung lernt man sicher auch noch was.

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18 Kommentare
  1. Mich wundert, dass der ePerso beim Sperr- und Authentifizierungsthema nicht kritischer diskutiert wird. Den werden doch bestimmt bald einige Personen als die Lösung auftischen.

    @Piraten: Wenn man die Bilder etwas kleiner macht, wird auch das PDF kleiner …

  2. Sorry, aber so gut der einzelne auch argumentieren mag:

    Die deutsche Politik ist gekennzeichnet von Lobbyarbeit, die durch den Fraktionszwang recht einfaches Spiel hat (wer meint, dass es keinen Fraktionszwang gäbe, erklärt mir bitte die Entscheidung von Guido Westerwelle GEGEN die steuerliche Gleichberechtigung von homosexuellen Partnerschaften (ugs. „Schwulenehe“ usw). wer da nen anderen Grund findet melde sich bitte. derjenige kann mir auch gleich die erneute diskussion von netzsperren erklären, die nach dem ersten mal quasi ausdiskutiert war….

  3. Wäre vielleicht irgendwer so nett das Video zu rippen und in einem gängigeren Format bereitzustellen? Ich meine… Realplayer, wer um alles in der Welt kommt denn auf solche Ideen <_<

  4. @icke: der ePass bzw. elektronische Token werden definitiv noch ein Thema in diesem Zusammenhang (Die KJM hat auch bereits welche als sog. „technische Mittel“ zugelassen). Im Moment lässt es sich aber schwer unterbringen, weil das schon zwei/drei Schritte in die Zukunft gedacht ist.

    @gerrit: Das ist schon klar (und könnte auch beim JMStV zumindest ein Teilaspekt sein). Aber sollte man nicht versuchen das zu ändern? Mag sein, dass es diesmal nicht klappt. Versuchen sollte man es trotzdem. Vgl. die Debatte um „Stuttgart21“, wo auf einmal (und nicht zuletzt durch das Internet) eine ganz neue Öffentlichkeit entsteht, die Politik hinterfragt.

    @Chewy: Tja, ich warte selber noch darauf, dass es den Clip zumindest „am Stück“ gibt. Ob es Sinn macht, den dann „zu befreien“, scheint mir angesichts der Länge, Bildqualität, Struktur und der vermutlich eher übersichtlichen Zielgruppe aber fraglich. Ein Transcript dürfte handlicher sein.

  5. @Jörg-Olaf Schäfers: Ja, ich habe das Zugangskartendebakel nur in den verlinkten Argumentationstexten vermisst. Ich denke aber, dass diese Debatte unweigerlich kommen wird. Es kann nicht schaden, dies schon mal in den Texten mit zu beachten und vorwegzunehmen (Das Verfahren ist a quasi per PR-Definition unumgehbar und richtig sicher – also genau das was von FSK, USK etc. gesucht wird).

    1. […](Das Verfahren ist a quasi per PR-Definition unumgehbar und richtig sicher – also genau das was von FSK, USK etc. gesucht wird).[…]

      Ähm…..nur was wenn Kiddie den Token oder e-Pass vom Papa oder älterem Bruder klaut und diesen zum surfen benützt?

      Ich kann mich erinnern, dass die Begründung für die Ablehnung von diversen Verfahren u.a. lautete, es könne nicht ausgeschlossen werden, dass Kinder/Jugendliche unter Vorspeilung falscher Tatsachen dann doch an indizierte Medieninhalte ran-kommen und nur mit dem Post-Identverfahren wäre das sicher ausgeschlossen.
      Vor einigen Jahren (2000 bis 2004) laß ich, dass z.B. das Anmelden für eine sog. geschlossene Benutzergruppe über eine Kreditkartennummer und Verifizierung derselben über das Kreditinstitut deswegen nicht ausreichte, weil sich ja das Kind diese verschaffen könnte und deswegen eine Abbuchung und damit Kosten vonnöten wären, damit dieser eventuelle Missbrauch auch auffällt…..d.h. von dieser Sichtweise ausgehend….dürfte die Diskussion aufkommen nur wird es interessant sein, wie sich die FSM (FSK, jugendschutz.net, USK und BpjM) die Prozedur vorstellen, so dass ein Täuschungsszenario vermieden wird?
      Könnte dann auch in Richtung Biometrie gehen d.h. zusätzlich zum Token (e-Pass) muß per Fingerabdruck auf dem Einlesegerät die Sitzung freigeschaltet werden…..hat zugleich den Vorteil, dass dann sicher ist, dass der Besitzer des Passes auch vor der Kiste sitzt und damit für seine Surfgewohnheiten voll verantwortlich ist.
      Zudem geht so ein System automatisch in Richtung „Trusted Computing“ mit DRM und Co. da beim ISP die einzelnen Zugänge mit Listen freigeschaltet werden müssen, so dass TCPA http://www.cl.cam.ac.uk/~rja14/tcpa-faq.html wieder aus der Versenkung kommt, was ja im Interesse des Staates liegt, wenn es um den Aufruf (Büssow läßt grüßen) nach deutschem Recht unzulässige Inhalte geht….

      Mir fallen da auf Anhieb einige sehr gemeine Szenarien ein, z.B. dass ein ISP nur noch als „trusted“ eingestufte Computer an sein Netz läßt usw.

      Was gilt die Wette, dass dieser ganze Scheiß wieder hoch-kochen wird?

      bombjack

  6. @bombjack: Da muss man differenzieren. „technische Mittel“ sind etwas anderes als „Jugendschutzprogramme“:

    http://www.kjm-online.de/de/pub/jugendschutz_in_telemedien/technische_mittel.cfm
    http://www.kjm-online.de/de/pub/jugendschutz_in_telemedien/uebergreifende_konzepte.cfm
    http://www.kjm-online.de/de/pub/jugendschutz_in_telemedien/jugendschutzprogramme.cfm

    Ähm…..nur was wenn Kiddie den Token oder e-Pass vom Papa oder älterem Bruder klaut und diesen zum surfen benützt?

    Im Fall von eToken/ePass kann den „Schutz“ zum Beispiel durch Kombination mit einer PIN erhöhen. Biometrie hat afaik noch niemand zur Prüfung vorgeschlagen (Keine Sorge, kommt schon noch!).

    Zudem geht so ein System automatisch in Richtung “Trusted Computing” mit DRM und Co.

    Genau. Die entsprechende Lobby- und Wirtschaftvertreter geben sich längst die Klinke in die Hand. Ist jetzt aber nicht wirklich überraschend, oder? Einer muss die Infrastruktur ja bauen/bereitstellen …

  7. Ja, ohne jetzt ganz abdriften zu wollen können S3-Leser mit PIN als die Lösung im Jungendschutz dargestellt werden.

    Damit würde man das „freiwillige“ System auch recht schnell zwangseinführen können – was so wie ich es verstehe – eh so geplant war.

  8. Der Arguliner der Piraten ist eine saubere Zusammenfassung und knackig auf den Punkt gebracht! V.a. wirklich gut zum Versenden an (noch) unschlüssige Zeitgenossen.

    Schön finde ich diesen Satz aus dem Fazit:
    „Der Ansatz des JMStV entspricht eher einer Zeit des Web 0.1, nicht des Web 2.0 (…)“

  9. 13 @Jörg-Olaf Schäfers
    Bei mir läuft der Link im Realplayer aktuell auf „Die Datei konnte nicht gefunden werden … veraltet oder inkorrekt“. Und nach meinem Verständnis ist auch das wieder ein Stream, also keine Datei zum Runterladen. Wenn der Stream funktioniert, könnte mplayer -dumpstream daraus eine Datei machen, die Fehlermeldung bei mplayer sieht aber nicht danach aus und solange der Stream nicht da ist …

  10. @Ingo: Ja, das ist ein Stream und er ist derzeit defekt ,(

    Vorteil dieser Version: Es gibt die Sitzung am Stück und ohne Überschneidungen. Bei den 30-minütigen Segmenten sind vorne/hinten jeweil 2 bis 5 Minuten des nächsten Abschnitts, das macht eine Zusammenfassung/den Schnitt aufwändiger (Ich hatte damals ja die Statements zur ersten Lesung extrahiert, das war ein durchaus unnötiges Gefrickel).

    Lass uns mal bis Montag warten, dann kann man die Verantwortlichen in Ddorf ja immer noch auf das Problem hinweisen.

  11. Update: Habe gerade mit der technischen Hotline des Landtags telefoniert, aktuell wird ein geheimes Team von Spezialexperten aus den USA eingeflogen der Fehler ist bestätigt, man kümmert sich drum.

    Update, 17:15 Uhr:: Das ging fix ;)

    Sehr geehrter Herr Schäfers,
    der Stream ist jetzt im Archiv aufrufbar.
    Bitte entschuldigen sie die in der ersten Stunde schlecht Tonqualität.

    i.A.
    *** ****
    IT-Management

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