Arguliner
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: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Termine der Abschlusstournee!
: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Termine der Abschlusstournee! Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat:
Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!Ganze 50 Tage (handgezählt!) hat das Jahr 2010 noch. Deutlich weniger haben die Landesparlamente der deutschen Bundesländer, um den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag – so der offiziellen Name des JMStV – abzusegnen, damit dieser am 1. Januar 2011 in Kraft treten kann. Verweigert nur ein Parlament die Ratifizierung, wäre der Vertrag zunächst gescheitert. Das ist zwar unwahrscheinlich, aber immer noch möglich!
Anbei die Termine der Abschlusstournee mit den Terminen der Abstimmungen. In
vier fünf Parlamenten ist die Entscheidung bereits gefallen,dreizwei werden voraussichtlich noch im November entscheiden, 2 Termine sind für Anfang Dezember angesetzt. In den 7 verbleibenden Parlamenten wird die Entscheidung wohl erst in der dritten Dezemberwoche fallen: -
: Kommentare zur JMStV-Anhörung in NRW (Update: Neuer Link zur Aufzeichnung!)
JMStV-Anhörung in NRW : Kommentare zur JMStV-Anhörung in NRW (Update: Neuer Link zur Aufzeichnung!) Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!
Zugegeben, viel habe ich in Berlin natürlich nicht von der JMStV-Anhörung heute in NRW mitbekommen. Allerdings gibt eine Aufzeichnung der Debatte (Realvideo) und auch schon einige Kommentare:
# JmStV vs. Medienkompetenz (Guido Brombach, Dotcomblog)
# Volle Breitseite – keine Bewegung (Thomas Meiser, Ruhrbarone)
# JMStV-Entscheidung in NRW – die Anhörung (Ernesto Ruge, sectio aurea)
# NRW-Anhörung: Medienkompetenz stärken? (Michael Krause, JuMSchBlog)
# Jugendmedienschutzstaatsvertrag: Die Argumente ernst nehmen (NRW Jusos)
# Kurze Zusammenfassung der Anhörung zum JMStV im Landtag NRW (LAG Medien der Grünen NRW)