Campaigning
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Richtungswechsel der Union: Was bedeutet der CDU-Beschluss zum Einsatz Freier Software?
Bisher hat sich die CDU weitgehend gegen den Einsatz Freier Software gestemmt (Symbolbild) Richtungswechsel der Union: Was bedeutet der CDU-Beschluss zum Einsatz Freier Software? Die CDU findet jetzt Freie Software und Open Source toll und möchte alles fördern. Ein Parteitagsbeschluss der regierenden Partei hat viele überrascht: Hat die CDU doch in den vergangenen 20 Jahren in dieser Debatte alles verhindert und bekämpft, was sie auf einmal gut findet. Alexander Sander von der Free Software Foundation kommentiert den Parteitagsbeschluss.
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Offener Brief an Google: Privatsphäre soll kein Luxusgut bleiben
Vorinstallierte Apps haben häufig Zugriff auf sensible Daten ihrer Nutzer*innen (Symbolbild). Offener Brief an Google: Privatsphäre soll kein Luxusgut bleiben Vorinstallierte Apps auf Android-Smartphones bedrohen die Privatsphäre ihrer Nutzer*innen. Mehr als 50 Nichtregierungsorganisationen fordern Google auf, das endlich zu ändern.
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: Facebook deckt Kampagne zur Beeinflussung der US-Midterm-Wahlen auf
Mit der Kampagne sollten US-Wähler*innen beeinflusst werden. : Facebook deckt Kampagne zur Beeinflussung der US-Midterm-Wahlen auf Wie die New York Times berichtete, hat Facebook eine politische Kampagne identifiziert und gestoppt, die offenbar mittels Fake Accounts auf eine Beeinflussung der im November anstehenden Midterm Elections in den USA abzielte. Das Unternehmen habe 32 Seiten und Profile auf Facebook und Instagram gelöscht, deren Aktivitäten sich vornehmlich um kontroverse und für den Wahlkampf entscheidende Themen drehten. Darunter beispielsweise koordinierte Beiträge zu den rechtsextremen Ausschreitungen im Rahmen der „Unite the Right“ Demonstrationen in Charlottesville vor etwa einem Jahr oder der „AbolishICE“ Kampagne.
Die dazu verwendeten Techniken ähnelten laut Facebook denen der Internet Research Agency, die dem Kreml nahestehende Troll-Farm, die im Zuge der Präsidentschaftswahl 2016 für Schlagzeilen sorgte. Wer wirklich dahintersteckt, ist jedoch noch unklar. Nathaniel Gleicher, Head of Cybersecurity Policy bei Facebook äußerte sich gegenüber der New York Times wie folgt (eigene Übersetzung):
Zu diesem Zeitpunkt unserer Investigation haben wir noch nicht genügend technische Beweise, um eindeutig sagen zu können, wer dahinter steckt. (…) Wir können jedoch bereits sagen, dass diese Accounts in ähnliche Aktivitäten verstrickt waren und mit bekannten Accounts der Internet Research Agency in Verbindung standen.
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: Umfrage-Auswertung: Welche journalistischen Inhalte schätzen und unterstützen unsere Leser?
: Umfrage-Auswertung: Welche journalistischen Inhalte schätzen und unterstützen unsere Leser? Mehr als dreitausend Personen haben sich an unserer Leserbefragung beteiligt. Wir haben in unserem ersten Teil der Auswertung betrachtet, welche Inhalte künftig mehr gewünscht sind und welche journalistischen Angebote von unseren Lesern finanziell unterstützt werden. Wir freuen uns über Kommentare und Interpretationen der Auswertung.
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: NPP147: Die UN-Waffenkonvention und die „Killer-Roboter“
„Matador“ : NPP147: Die UN-Waffenkonvention und die „Killer-Roboter“ Im Rahmen einer Erweiterung der UN-Waffenkonvention könnte rechtlich geregelt werden, dass Entscheidungen über Leben und Tod nicht vollständig an Computer delegiert werden dürfen. Dazu traf sich erstmals ein UN-Expertengremium. Ein großer Schritt in Richtung eines Verbots von tödlichen autonomen Waffensystemen? Wir haben mit Marcel Dickow über das Ergebnis gesprochen.
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: Zugangsrestriktionen: Internationaler Aktionstag gegen DRM
: Zugangsrestriktionen: Internationaler Aktionstag gegen DRM Technische Zugangsrestriktionen stehen der freien Nutzung und der Archivierung von digitalen Inhalten diametral entgegen. Die Free Software Foundation wendet sich heute mit einem Aktionstag gegen immer mehr solcher Beschränkungen.
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: Abschluss des Projekts „Effi Beißt“
: Abschluss des Projekts „Effi Beißt“ Seit Herbst 2015 haben wir mit dem studentischen Projekt „Effi Beißt“ zusammengearbeitet, um Ideen für die Zukunft von netzpolitik.org zu diskutieren. Jetzt hat die Studentengruppe ihren Bachelor-Abschlussbericht vorgelegt, der auch online zu lesen ist.
Darin finden sich Berichte aus jeder Phase der Projektarbeit. Die Effis haben sich Gedanken über die Zukunft des Journalismus und seine Finanzierung gemacht, Kampagnenideen entworfen und beispielsweise auch Videos konzeptioniert und umgesetzt, die unter Creative-Commons-Lizenz CC BY 4.0 stehen.
Zusammen mit den Effis haben wir in einer Leserbefragung versucht herauszufinden, wie netzpolitik.org gelesen wird und was die Leser inhaltlich besonders interessiert. Die Auswertung mitsamt Eurer Kommentare war für uns auch deswegen interessant, weil wir unsere Leser nicht tracken und daher wenig Informationen vorlagen.
Es war für uns eine Freude mit Salomon, Helene, Aljoša, Alexander, Katrin und Clemens zusammenzuarbeiten. Wir wünschen viel Erfolg bei der Abschlusspräsentation während der Projektwoche:
Die Präsentation seht ihr am 26. Mai um 10 Uhr im Georg-Neumann-Saal am Einsteinufer.
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: Kommentare unserer Leser als Video
: Kommentare unserer Leser als Video
Wir haben uns in der Redaktion den Spaß gemacht, die Freitextfeldkommentare aus unserer Leserbefragung vorzulesen. Einen Zusammenschnitt daraus haben die Studenten von Effi Beißt dankenswerterweise erstellt, das man hier als mp4 finden kann.Da wir unsere Leser nicht tracken, wollten wir auf dem Wege der Befragung mehr über sie erfahren. Wer über die Ergebnisse lesen will, kann sich natürlich gern unsere Auswertung in mehreren Teilen ansehen sowie die erhellenden Kommentare darunter.
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: OntheMedia: Schmutzige Tricks im US-Wahlkampf
Leider auf der Besuchertribüne nicht erlaubt: Popcorn - <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nd/2.0/">CC BY-ND 2.0</a> via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/mythoto/15319229095/in/photolist-pkH46z-68BBFw-4osyxN-dfXvap-yAzMDi-7VDBHr-i87bMA-2ECq-5cqDiD-4zD8hd-5jWuRm-7z46J7-8Xuqy-6UgrwM-6RMxYL-8Ga3J9-qUHHYG-bXojbW-bDKsjW-5SXzQF-77VqPP-5VNXb7-damNXr-ZhiQX-7rtu84-zXzR4-61LWEY-6Ec7Xb-9KMGv9-dnBy4P-sk9aAv-4fAxX1-4xvZuJ-2uxn3K-5GXCNz-3KAecF-nnWK37-6Ln66V-5VNWAj-nJsr8x-cKRHbL-pUEqBC-9dr5rv-4QNwD4-m83Nd8-q3LuKe-4QNwci-22KZr1-9TvWWx-3czpc9">mythoto</a> : OntheMedia: Schmutzige Tricks im US-Wahlkampf Der hörenswerte OntheMedia-Podcast beschäftigt sich in der aktuellen Ausgabe mit „Dark Arts“. Damit sind schmutzige Tricks im (US-)Wahlkampf gemeint. Es kommt z. B. ein Wahlkampfberater zu Wort, der erklärt, wie man im Privatleben von Kandidaten rumschnüffelt (und dabei keinerlei moralische Bedenken hat), und es geht um den Schrei von Howard Dean, der ihm 2004 den demokratischen Vorwahlkampf gekostet hat (und der ganz anders gelaufen ist, als es in den Medien aussah).
Gruselig und spannend zugleich für alle, die sich für Campaigning und Wahlkampf interessieren.
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: Filmrezension: „Democracy – Im Rausch der Daten“
: Filmrezension: „Democracy – Im Rausch der Daten“
„Viele Leute sagen, Daten sind das neue Öl, das Öl des 21. Jahrhunderts. Öl hat unser Leben verändert und Daten werden dasselbe tun“, prophezeit der Industrielobbyist John Boswell zu Beginn des Dokumentarfilms „Democracy – Im Rausch der Daten“, in dem Regisseur David Bernet über zweieinhalb Jahre die Verhandlungen über die EU-Datenschutz-Grundverordnung verfolgt.Hintergrund: Die Datenschutz-Grundverordnung
Seitdem EU-Kommissarin Viviane Reding ihren Vorschlag für eine grundlegende Reform des EU-Datenschutzes im Januar 2012 vorlegte, sind über drei Jahre vergangen, doch die Richtlinie ist immer noch nicht verabschiedet. Worum es bei der Reform geht und warum das wichtig ist, haben wir u. a. hier erklärt. Zurzeit befinden sich EU-Parlament, Kommission und der Rat der Europäischen Union in den Trilog-Verhandlungen über die Verordnung. Dabei handelt es sich um ein informelles Schlichtungsverfahren, welches zum Ziel hat, einen Kompromiss zwischen allen drei Seiten zu schaffen. Der Trilog soll bis Ende des Jahres abgeschlossen sein – in dieser Woche sind Zwischenergebnisse bekannt geworden.
Der Dokumentarfilm
Der Schweizer Regisseur David Bernet begleitet in seinem in schwarz-weiß gehaltenen Film die EU-Kommissarin Viviane Reding und den Grünen-Abgeordneten Jan Philipp Albrecht bei ihren Bemühungen um eine Datenschutzregelung, welche persönliche Daten schützt. Er ist mit seinem Kamerateam dabei, als Reding ihren Vorschlag der Presse präsentiert, der noch unerfahren wirkende Albrecht zum Berichterstatter („Rapporteur“) gewählt und in seinem Büro die Strategie besprochen wird. Es ist das erste Mal, dass ein Kamerateam die sonst hinter verschlossenen Türen stattfindenden Verhandlungen begleiten durfte.
Im Film kommen auch Lobbyisten, Anwälte und NGO-Vertreter zu Wort, welche versuchen, auf die Ausgestaltung der Verordnung Einfluss zu nehmen. Der US-amerikanische Industrielobbyist Boswell argumentiert mit den positiven Seiten von „Big Data“ und warnt vor Arbeitsplatzverlusten, während die Anwältin Katarzyna Szymielewicz versucht, polnische Abgeordnete für die Bürgerrechtssicht zu gewinnen. Besonders ist an diesem Film, dass alle Protagonisten nicht nur interviewt, sondern auch nach den Verhandlungen oder bei sich zu Hause gezeigt werden. So entsteht ein rundes Bild von den Menschen und ihrer Arbeit, die hinter einer EU-Richtlinie stecken.
Dem im Fokus stehenden Albrecht ist seine Begeisterung für das Thema Datenschutz genauso wie seine Niedergeschlagenheit angesichts von 4.000 Änderungsanträgen und dem Lobby-Druck anzumerken. Er glaubt zeitweilig nicht daran, einen Kompromiss zu finden, der im Parlament verabschiedet werden kann. Die Enthüllungen Edward Snowdens im Sommer 2013 kommen da im richtigen Augenblick und bringen neue Fahrt in die Verhandlungen. Der Film schafft es, das zähe Ringen um die genaue Formulierung jedes einzelnen Paragraphen spannend zu erzählen. So freut sich der/die Zuschauer*in am Filmende bei der Abstimmung im Europäischen Parlament mit den Abgeordneten über das Ergebnis.
Abgesehen von wenigen schriftlichen Erläuterungen zu den involvierten Institutionen, gibt es keine Kommentare oder Einordnungen aus dem Off, so dass sich manche von dem komplizierten Gesetzgebungsverfahren der EU vielleicht überfordert fühlen werden. Die Komplexität des Brüsseler Dschungels wird für die Zuschauer*innen erfahrbar, wenn sie sich gemeinsam mit Reding und Albrecht in den Katakomben der EU-Verwaltung verlaufen. Bei soviel Nähe und Mietfiebern wünscht man sich an manchen Punkten eine Einordnung und Sicht von Außen, die über die Architektur-Aufnahmen der EU-Institutionen hinausgeht.
Für Bernet steht im Vordergrund, das bürokratische Verfahren zu dokumentieren. Die genauen Kontroversen um die Richtlinie bleiben dadurch abseits einiger Schlüsselwörter (Big Data, digitale Rechte) unkonkret. Daher handelt es sich bei dem Film weniger um eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema Datenschutz-Grundverordnung, sondern um eine Erzählung über die europäische Demokratie. Dem Film gelingt es, den trockenen Gesetzgebungsprozess der EU auf faszinierende Weise packend zu erzählen.
Es ist zu hoffen, dass der Film es schafft, die relativ unbeachtete Datenschutz-Grundverordnung nun auf die Tagesordnung zu hieven. Über dem gesamten Verhandlungsverlauf schwebt unablässig die Gefahr, dass „einer der üblichen Verdächtigen“, vielleicht ein Mitgliedsstaat, den Gesetzgebungsprozess scheitern lässt. Das Kino-Publikum könnte damit in der kritischen Phase zur Kontrollinstanz werden. Denn gerade jetzt braucht es öffentlichen Druck auf Rat und Kommission, die Richtlinie nicht noch industriefreundlicher zu machen, sondern stattdessen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung europaweit festzuschreiben. Umso wünschenswerter wäre es, wenn dieser explizit europäische Film zu diesem Zeitpunkt auch in anderen EU-Ländern in die Kinos kommen würde.
„Democracy – Im Rausch der Daten“ kommt am 12. November bundesweit in die Kinos. Den Trailer gibt es hier:
Vorstellungen in Anwesenheit des Regisseurs finden unter anderem am 4. November in Bonn, am 5. November in Hamburg und am 6. November in Berlin statt.
Mitarbeit: Nikolai Schnarrenberger
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: Lawrence Lessig überlegt „Protestkandidatur“ für US-Präsidentschaft
: Lawrence Lessig überlegt „Protestkandidatur“ für US-Präsidentschaft US-Rechtsprofessor Lawrence Lessig ist in Deutschland vor allem als Urheberrechtskritiker und Gründer von Creative Commons bekannt. Seit seinem Wechsel von Stanford nach Harvard im Jahr 2008 beschäftigt sich Lessig jedoch vor allem mit Fragen der Wahlkampffinanzierung. Die Bedeutung dieses Themas hat 2010 noch zugenommen, weil das US-Höchstgericht in der Entscheidung „Citizens United“ quasi sämtliche Beschränkung von Wahlkampffinanzierung durch Unternehmen als eine Beschränkung der Redefreiheit für verfassungswidrig befand. Lessig setzt sich seither auf verschiedenste Weise für eine Reform der Wahlkampffinanzierung in den USA ein.
Um das Thema Wahlkampffinanzierung und Demokratiereform auch im bereits angelaufenen Vorwahlkampf für die US-Präsidentschaftswahlen im Herbst 2016 zu platzieren, hat Lessig jetzt angekündigt, sich um die Nominierung der Demokraten für die Präsidentschaftskandidatur zu bemühen, sollten bis 5. September („Labor Day“) eine Million Dollar an Kleinspenden zusammengekommen sein. Der auf lessigforpresident.com dargelegte Plan sieht vor, dass Lessig im Fall seiner Wahl als „Referendumspräsident“ unmittelbar nach Verabschiedung eines „Citizens Equality Act“ zurücktritt und an seinen Vizepräsidentschaftskandidaten übergibt.
Zwei weitere Punkte im Citizens Equality Act neben der Forderung nach öffentlich finanzierten Wahlkämpfen zielen auf gleichen Zugang zum Wahlrecht und gleiche Stimmgewichte. Ersterer ist – ebenfalls nach einem höchstgerichtlichen Urteil – vor allem durch Erschwernisse bei der Registrierung als Wähler/in auf Bundesstaatsebene bedroht, letztere sind durch algorithmenbasierten Neuzuschnitt von Wahlkreisen („Gerrymandering“) nicht gegeben.
Lessig hat wohl kaum eine realistische Chance auf die Nominierung durch die Demokraten, genug Zustimmung (mehr als ein Prozent in drei nationalen Umfragen), um es in die offiziellen Vorwahlkampf-Debatten zu schaffen, könnte aber durchaus möglich sein. Mehr zu seinen Motiven für die Kandidatur lieferte Lessig bereits in einem Gespräch mit der New York Times.
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: zerotrollerance: Endlich Hilfe für sexistische Twitter-Trolle!
: zerotrollerance: Endlich Hilfe für sexistische Twitter-Trolle! Wir alle kennen sie, wir alle lieben sie – nicht! Trolle! Diese sich bevorzugt auf Twitter, Facebook, Foren oder den Kommentarspalten von Blogs und Zeitungen aller Art herumtreibenden, pöbelnden Nervensägen, die man am besten nicht weiter beachtet. Never feed the Troll! Aber Ignoranz hilft auch nicht weiter – vor allem wenn sie in Scharen auftreten und mit ihren sexistischen Beleidigungen alles was nicht männlich und/oder hetero ist beleidigen, belästigen und bedrohen, ist der Spaß lange vorbei. Die Plattformen selbst kommen mit den Trollen nicht besonders gut zurecht:
„We suck at dealing with abuse and trolls on the platform and we’ve sucked at it for years,“ schreibt Twitter CEO Dick Costolo in einem internen Memo.
Höchste Zeit also das selbst in die Hand zu nehmen, dachten sich die Aktivisten von Peng!, einem Kollektiv, dass für seine bunten Polit-Aktionen im Stile der Yes Men bekannt ist (Google-Hoax, AstroTV-Hack, Cinema for Peace).
Anti-sexist trolls strike back!
Das Peng! Collective erstellte eine Liste mit sexistischen Trollphrasen wie „attention seeking whore“, „die stupid bitch“ oder „feminazi“, wie sie auf Twitter leider viel zu oft verwendet werden. Im nächsten Schritt crawlten sie Twitter nach den Phrasen ihrer Liste und konnten so ca. 10’000 Profile identifizieren die auf Twitter ein brutales, sexistisches und gewalttätiges Verhalten aufweisen. Ihre sexistischen Tweets werden die nächsten sechs Tage von einer Schar aus 160 zurücktrollenden Twitter-Bots mit einer Videobotschaft beantwortet. Dafür wird eines der sechs Videos aus dem Zero Trollerance Programm verwendet – einer einfachen Sechs-Schritt-Anleitung mit kurzen „therapeutischen“ Ratschlägen und Inspirationen zur Überwindung ihres Sexismus und zur Verbesserung ihres online und offline Lebens.
Diese kann man sich auf zerotrollerance.guru anschauen – und als Troll sein eigenes und das Leben seiner Mitmenschen verbessern. Endlich ein Programm für Trollaussteiger. Erdacht wurde das Aussteigerprogramm von langzeit Guru Adler King – gemeinsam mit Ex-Trollen.
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: Hillary Clinton stellt Ex-Google-Führungskraft als Chief Technology Officer ein
: Hillary Clinton stellt Ex-Google-Führungskraft als Chief Technology Officer ein Laut Washington Post wird Stephanie Hannon, bislang „director of product management for civic innovation and social impact“ bei Google, Hillary Clintons CTO für ihre sehr wahrscheinliche Präsidentschaftskampagne.
At Clinton’s New York campaign headquarters, Hannon will serve on the senior staff and oversee a team of engineers and developers, which could include outside consultants, to devise Web sites, apps and other tools for the former secretary of state and her staff to engage with supporters and voters.
Damit wäre Frau Hannon der erste weibliche CTO einer „major presidential campaign“. Interessanterweise scheint sie keinerlei Erfahrungen im Bereich von politischen Kampagnen zu haben. Die nötigen Kompetenzen für ihren neuen Arbeitsplatz sammelte sie in den letzten zwei Dekaden bei Tätigkeiten im Sillicon Valley, wo sie neben Google auch für Facebook, Ciso und Intel arbeitete. Unter anderem war sie bei Google dafür zuständig, die Google Maps-App zu entwickeln.
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: #OpAntiSH startet eilige Spendenkampagne für Verletzten in Ägypten
: #OpAntiSH startet eilige Spendenkampagne für Verletzten in Ägypten
Unter dem Titel „The hashtag that became a movement“ hatte Leil-Zahra Mortada vergangenen Dienstag beim Digiges-Abend die Kampagne OpAntiSH vorgestellt. OpAntiSH heißt ausgeschrieben „Operation Anti Sexual Harassment“ und existiert seit dem Arabischen Frühling. Ziel war, auch Frauen die Teilnahme an Protesten zu ermöglichen und diese vor sexuellen Übergriffen auf dem zentralen Tahrir-Platz in Kairo zu schützen. Wie das funktioniert hatte Leil-Zahra im Vortrag eindrücklich geschildert:Nicht für die AkteurInnen der Revolte spielte das Internet eine zentrale Rolle, auch OpAntiSH war auf Twitter und Facebook stark präsent. Leider knickte die Kampagne mit der Zeit ein, die Gewalt gegenüber Frauen nahm nicht ab und die AktivistInnen konnten für deren Sicherheit nicht garantieren.
Seit gestern ruft OpAntiSH per Indiegogo zur finanziellen Unterstützung eines Mannes auf, der vor zwei Wochen versuchte sich selbst zu verbrennen. Er war einer von 26 Verhafteten die nach einer Razzia in einem Badehaus im Polizeigewahrsam landeten. Die Polizeiaktion fand in Anwesenheit der homophoben Moderatorin Mona Iraqi statt, die für einen staatsnahen Fernsehsender arbeitet und offensichtlich vorab informiert war. In ihrer Sendung und auf ihrer Facebook-Seite stellte sie die Männer unverpixelt zur Schau.
Zwar wurden alle Festgenommenen später wieder entlassen und von allen Vorwürfen freigesprochen – vielleicht wegen des großen weltweiten Medieninteresses. Jedoch werden die nun landesweit bekannten Männer in ihrem Alltag weiterhin verfolgt. OpAntiSH dazu:
Irrespective of whether these men belong to the LGBTIQ community or not, or if they engage in same-sex relations; the accusation and the consequent detention were enough to destroy their lives in a country where homosexuality is constantly persecuted. Social stigma, discrimination, and an immense emotional stress let alone the trauma of the human rights violations they suffered.
Einer der Männer hielt dem öffentlichen Druck nicht stand und liegt nun mit lebensgefährlichen Verletzungen im Krankenhaus. Die Familie kann die hohen Kosten einer sofort benötigten Behandlung nicht tragen.
Im Februar waren sieben weitere Männer wegen des Praktizierens von männlicher Homosexualität verhaftet worden. Nach Medienberichten hatte die Polizei Fake-Profile in Sozialen Medien angelegt, um den Betroffenen nachzuspüren. Die ägyptische Polizei nutzt auch die unter Homosexuellen beliebte App „GrindR“, um sich unter Vorspiegelung einer Kontaktanbahnung mit Männern zu treffen um diese dann zu misshandeln und festzunehmen. Seit Oktober 2013 sollen mehr als Hundert als homosexuell beschuldigte Männer inhaftiert worden sein.
Das lässt Erinnerungen wach werden an das deutsche Bundeskriminalamt (BKA), das den ägyptischen Staatssicherheitsdienst wenige Wochen vor den Revolten 2011 zu „Open Source Internetauswertung im Bereich des internationalen Terrorismus“ geschult hatte. Die Kontrolle des Internet hatte im Versuch der der staatlichen Niederschlagung der Aufstände eine wichtige Rolle gespielt. Immer noch sitzen zahlreiche BloggerInnen in Haft oder sehen sich hohen Strafen gegenüber. Vor zwei Wochen wurde der regierungskritische Blogger Alaa Abd El Fattah zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt.
Ungeachtet der Staatsgewalt gegen oppositionelle Bewegungen oder Menschen mit anderer sexueller Orientierung hat das BKA Verhandlungen zur Polizeizusammenarbeit wieder aufgenommen. Das Bundesinnenministerium will ein bilaterales Abkommen schließen, damit Ägypten die „speziellen Herausforderungen des Anti-Terrorkampfes“ erfolgreich bewältigen könne.
Die Gespräche waren vor zwei Jahren wegen staatlicher Übergriffe auf Eis gelegt worden. Sämtliche Inhalte der nun neu gestarteten Verhandlungen bleiben aber geheim. So können auch die bereits vorliegenden „Gegenvorschläge“ der ägyptischen Regierung nicht öffentlich geprüft werden. An Vorgesprächen waren nicht nur Polizeibehörden beteiligt, sondern auch der Militär-Geheimdienst DMT.
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Privacy International: Hat das GCHQ dich ausspioniert? Finde es heraus!
Die neue GCHQ-Zentrale in Cheltenham, Gloucestershire. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/">CC BY-SA 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/defenceimages/7985695591/">UK Ministry of Defence</a> Privacy International: Hat das GCHQ dich ausspioniert? Finde es heraus! Vor zwei Wochen urteilte ein britisches Gericht, dass der britische GCHQ illegal auf Datenbanken der NSA zugegriffen hat, um Kommunikationsdaten von Millionen Menschen zu erhalten. Dieses Entscheidung ermöglicht es Einzelpersonen, nachzufragen, ob ihre persönlichen Daten unrechtmäßig weitergegeben wurden – und zwar allen Menschen, nicht nur britischen Staatsbürgern.
Unsere Freunde von Privacy International haben jetzt ein Tool aufgesetzt, um herauszufinden, ob auch deine Daten in der Überwachungsmaschinerie kopiert wurden:
Privacy International beabsichtigt, Anfragen aus der ganzen Welt zu sammeln und sie dem britischen Investigatory Powers Tribunal vorzulegen. Diejenigen, die nachweislich illegal ausspioniert wurden, können die Löschung ihrer Daten beantragen, einschließlich E‑Mails, Telefon-Aufzeichnungen und Internet-Kommunikation. Angesichts der Massenüberwachung von NSA und GCHQ und da diese Dienste von ihnen gesammelte Informationen „standardmäßig austauschen“, kann eine unbegrenzte Anzahl von Menschen durch die rechtswidrige Spionage betroffen sein.
Das Formular gibt’s unter privacyinternational.org/illegalspying: Did GCHQ illegally spy on you?
Dazu gibt’s eine FAQ – häufig gestellte Fragen mit Antworten.
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: Was ist Euch der Kampf für Eure Freiheiten auf EU-Ebene wert? Jetzt für European Digital Rights (EDRi) spenden!
: Was ist Euch der Kampf für Eure Freiheiten auf EU-Ebene wert? Jetzt für European Digital Rights (EDRi) spenden!
Wie geht es weiter mit den Plänen für eine neue Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung? Wer setzt sich gegen die EU-weite Überwachung unserer Fluggastdaten ein? Wer macht Druck für Netzneutralität, eine starke Datenschutz- und Urheberrechtsreform?European Digital Rights (EDRi) ist seit 2002 die erste und einzige Organisation, die sich in Brüssel europaweit für digitale Bürgerrechte einsetzt. Um weiterhin existieren und Eure Freiheiten in Brüssel verteidigen zu können, braucht EDRi jetzt Eure Unterstützung. Die Spendenkampagne, die im Dezember gestartet wurde, geht jetzt in die letzte Runde. Wer noch etwas in den Topf werfen will, bitte hier entlang…
Das kleine Team in Brüssel analysiert EU-Gesetzentwürfe, prüft sie auf Schwachstellen, erarbeitet Änderungsvorschläge und trifft sich mit Abgeordneten und Kommissionsbeamten. Was EDRi sonst noch für Euch tut, steht ausführlicher in den Jahresberichten und in der Spenden-FAQ. Tatsache ist : Wir haben immer noch viel zu wenig Leute in Brüssel, um der Industrielobby standzuhalten.
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: Die vielen Gesichter von Anonymous: Das Internet-Kollektiv protestiert gegen Internet-feindliche Gesetze
: Die vielen Gesichter von Anonymous: Das Internet-Kollektiv protestiert gegen Internet-feindliche Gesetze Vor zwei, drei Jahren gab es mit SOPA, PIPA und ACTA gleich mehrere Internet-feindliche Gesetze und Abkommen, die nach massiven Protesten verhindert werden konnten. Auch das lose Kollektiv Anonymous hatte seinen Anteil daran, wie ein Auszug aus einem neuen Buch zeigt. Die Trolls und Aktivisten wurden zu einem wichtigen und anerkannten Bestandteil des globalen politischen Gefüges.
Dieser Gastbeitrag ist ein Auszug des morgen erscheinenden Buchs Hacker, Hoaxer, Whistleblower, Spy von Gabriella Coleman, das wir hier rezensiert haben. Übersetzung von Justin Hanney und Andre Meister.
SOPA und PIPA
Nachdem sich Mitte Januar 2012 der Trubel über den Stratfor-Hack gelegt hatte, kam als Reaktion auf den Stop Online Piracy Act (SOPA) das populistische Gesicht von Anonymous wieder zum Vorschein. Der weitreichende Gesetzentwurf zum Urheberrecht war unbeliebt, nicht nur unter Bürgerrechtlern. Auch die Eliten der Digerati und des Silicon Valley waren dagegen. Unter anderem verlangte SOPA von Google und anderen Suchmaschinen, die Anzeige von ausgewählten Websites wie The Pirate Bay in Suchergebnissen zu unterbinden. Ein massiver und aufwendiger Widerstand verhinderte, dass aus dem Entwurf ein Gesetz werden konnte.
Der Wendepunkt war der „Blackout-Day“ am 17. Januar 2012 – ein Internetprotest mit bisher nie gekanntem Ausmaß. Eine Handvoll großer Internetunternehmen, verschiedene Interessengruppen für das öffentliche Wohl sowie tausende Einzelpersonen färbten ihre Webseiten komplett schwarz, mit Links, die Besucher aufforderten, ihre politischen Vertreter zu kontaktieren, um ihren Widerstand gegen SOPA auszudrücken. Rund 75.000 Webseiten wurden schwarz, darunter Dutzende prominente Unternehmen und Non-Profit-Webseiten wie Wikipedia, Flickr, Wired, 4chan und Google. Journalisten schrieben eine Flut an Artikeln zum Thema.
Nichtmal eine Woche später waren SOPA und sein Gegenstück im Senat (PIPA) effektiv hinfällig – sie wurden auf unbestimmte Zeit verschoben. Am Ende beschrieb CBS News die Anzahl der Teilnehmer als „atemberaubend“: 4,5 Millionen Menschen unterschrieben eine Petition von Google; 350.000 Bürger kontaktierten ihre Abgeordneten über SopaStrike.com und AmericanCensorship.org; und auf Twitter wurden am 18. Januar über 2,4 Millionen zum Thema SOPA gepostet. Eine Online-Petition an das Weiße Haus wurde 103.785 mal unterzeichnet, daraufhin gab die Regierung das offizielle Ende des Gesetzentwurfs bekannt:
Auch in Zukunft werden wir parteiübergreifend mit dem Kongress an Rechtsvorschriften arbeiten, die neue Werkzeuge im weltweiten Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie zur Verfügung stellen, während wir gleichzeitig vehement ein offenes Internet verteidigen, das auf den Werten freie Meinungsäußerung, Privatsphäre, Sicherheit und Innovation basiert.
Konzern-Giganten wie Google, respektierte Internet-Persönlichkeiten wie Wikipedia-Mitgründer Jimmy Wales und Bürgerrechtsorganisationen wie die EFF waren für diesen Sieg ebenso verantwortlich, wie eine breite Basis an Geeks und Hackern – natürlich einschließlich Anonymous. Sie versorgten die Allgemeinheit mit Videos und Propagandapostern sowie mit regelmäßigen Updates über mehrere prominente Twitter-Accounts. Nach dem Ende des Blackouts zogen sich die beteiligten Firmen aus dem Rampenlicht zurück. Aber Anonymous und andere kämpften weiter, im scheinbar endlosen Kampf.
Megaupload
Nur einen Tag später, am 18. Januar, veranlassten US-Bundesbehörden die Abschaltung der populären Filesharing-Webseite Megaupload. Der ebenso gesellige wie umstrittene Gründer des Unternehmens, Kim Dotcom, wurde in einer dramatischen Razzia am frühen Morgen in Neuseeland festgenommen. Die Abschaltung dieser beliebten Seite wurde von Anonymous-Aktivisten als bedrohlich wahrgenommen. Obwohl SOPA nichts mit der Verhaftung von Kim Dotcom zu tun hatte, verdeutlichte dies die enorme Macht, welche die Urheberrechtsindustrie über Internet-Inhalte ausüben können, mit oder ohne formalem Recht: Obwohl kein Gericht Dotcom der Piraterie für schuldig erklärt hatte, wurde sein Eigentum beschlagnahmt und seine Webseite aus dem Internet genommen. (Während der Fall Dotcom bei Erscheinen dieses Buchs noch nicht abgeschlossen ist, hat sich der neuseeländische Premierminister John Key mittlerweile für die illegale Überwachung von Dotcoms Haus, mithilfe von zwei Hubschraubern und 67 Beamten, entschuldigt.)
Als die Nachricht von Dotcoms Festnahme bekannt wurde, rächte sich Anonymous mit seiner bislang größten DDoS-Attacke, die unter anderem die Homepages von Universal Music, FBI, US Copyright Büro, Recording Industry Association of America und Motion Picture Association of America lahmgelegte – allesamt Einrichtungen, die illegales Filesharing bekämpfen. Diesmal änderten Anonymous und AnonOps ihre Taktik und wählten ein anderes Werkzeug als LOIC (Low Orbit Ion Cannon). Das neue Tool mit dem Namen PyLoris war durchdachter, leistungsfähiger und – am wichtigsten – schützte die Privatsphäre seiner Nutzer. Es funktionierte, indem es eine unvollständige Verbindung zum Zielserver herstellte und für eine sehr lange Zeit offen hielt. Normalerweise hat ein Server nur eine begrenzte Anzahl an Slots für die Annahme von Verbindungen. Aber wenn die Verbindung nur teilweise eingerichtet ist, wartet der Slot und lehnt in der Zwischenzeit weitere Verbindungen ab. Mit genug Menschen, die diese unvollständigen Verbindungen aufbauen und aufrecht halten, werden alle verfügbaren Slots belegt und der Dienst wird verweigert. Das alles entfaltete sich wie die besten Operationen der alten Schule. Den Link zum Download der Software gab es in einem IRC-Kanal mit mehreren tausend Leuten, wo auch die nächsten Ziele angekündigt wurden. Dazu gab Links mit Anleitungen zur Anonymisierung der eigenen Verbindung mithilfe von Tor und VPNs.
ACTA
Ein paar Wochen später tauchte Anonymous wieder auf, als sich in Europa massive Online- und Offline-Proteste gegen das internationale Urheberrechtsabkommen ACTA entfalteten. Nachdem die Regierung in Polen beschlossen hatte, ACTA zu ratifizieren, nahm Anonymous eine ganze Reihe ihrer Webseiten offline und begann massiv für die Straßenproteste in Krakau zu werben. Kurz darauf trugen Mitglieder der linksgerichteten polnischen Partei „Palikots Bewegung“ Guy Fawkes-Masken im Parlament, während einer Anhörung zu ACTA. Inmitten dieses und vieler anderer Aufschreie strich die Europäische Union das Vorhaben im Juli 2012.
Danach erreichte mich ein Anon der alten Garde, der schon im Herbst 2010 Mitglied von #command war, mit folgender Einschätzung:
h: es scheint, als gibt es da gerade eine ganz neue gruppe von menschen
h: ohne verbindung zu #antisec [aber] wie immer hart arbeitend
h: das macht mich glücklich und stolz auf menschen
biella: ja
biella: hier und an ein paar anderen orten
biella: das ist gut
h: und als ich diese polnischen politiker gesehen habe
h: die masken trugen
biella: ja surreal
h: habe ich erkannt, dass unser haufen bunter vögel, tatsächlich in das bewusstsein der welt vorgedrungen ist
h: und sie ein kleines bisschen verändern
h: :DAls Insider war es klar, dass er versuchen würde, Anonymous aufzublähen. Aber unabhängig davon: seine Einschätzung der zunehmenden Macht der Gruppe schien richtig. Nicht lange nach diesem Austausch rief mich ein Risikokapital-Anleger an, der bei der Organisation einiger Proteste gegen SOPA mitgeholfen hatte. Er wollte mehr darüber lernen, wie Anonymous hinter den Kulissen funktioniert. Er bemerkte, dass die Gruppe immer unvorhersehbar auftaucht, bevor er über die Möglichkeit sinnierte, sie als Außenseiter zu kontaktieren und für andere Kämpfe für die Freiheit im Internets zu nutzen. Es fühlte sich etwas ekelhaft an: Eins der Kernprinzipien von Anonymous ist, dass es nicht irgendjemandes „persönliche Armee“ ist. Dennoch zeigte das dieses Gespräch, dass h Recht hatte mit seiner Intuition: Anonymous war zu einem wichtigen und anerkannten Bestandteil des globalen politischen Gefüges geworden.
Gabriella Coleman: Hacker, Hoaxer, Whistleblower, Spy – The Many Faces of Anonymous. 4. November 2014. New York City: Verso Books. 464 Seiten.
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: Knight News Challenge: 3,4 Millionen US-Dollar für „Ideen, die das Internet stärken“
: Knight News Challenge: 3,4 Millionen US-Dollar für „Ideen, die das Internet stärken“
Die amerikanische Knight Foundation vergibt jährlich größere Summen für coole Projekte in den Bereichen Journalismus, Medien und Internet. Das erste mal berichteten wir 2008 darüber. Gestern wurden wieder 3,4 Millionen US-Dollar vergeben.The winners fall within one of three approaches to building a stronger Internet.
- Access: Enabling more people to participate and create.
- Transparency: Providing a better understanding of who is doing what online.
- Safety: Building more effective tools for engaging with the Internet securely.
Und hier sind die Gewinner:
