Demokratie

Lawrence Lessig überlegt „Protestkandidatur“ für US-Präsidentschaft

US-Rechtsprofessor Lawrence Lessig ist in Deutschland vor allem als Urheberrechtskritiker und Gründer von Creative Commons bekannt. Seit seinem Wechsel von Stanford nach Harvard im Jahr 2008 beschäftigt sich Lessig jedoch vor allem mit Fragen der Wahlkampffinanzierung. Die Bedeutung dieses Themas hat 2010 noch zugenommen, weil das US-Höchstgericht in der Entscheidung „Citizens United“ quasi sämtliche Beschränkung von Wahlkampffinanzierung durch Unternehmen als eine Beschränkung der Redefreiheit für verfassungswidrig befand. Lessig setzt sich seither auf verschiedenste Weise für eine Reform der Wahlkampffinanzierung in den USA ein.

Wir finanzieren uns fast vollständig aus Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze unsere Arbeit mit einer Spende oder einem Dauerauftrag.

Um das Thema Wahlkampffinanzierung und Demokratiereform auch im bereits angelaufenen Vorwahlkampf für die US-Präsidentschaftswahlen im Herbst 2016 zu platzieren, hat Lessig jetzt angekündigt, sich um die Nominierung der Demokraten für die Präsidentschaftskandidatur zu bemühen, sollten bis 5. September („Labor Day„) eine Million Dollar an Kleinspenden zusammengekommen sein. Der auf lessigforpresident.com dargelegte Plan sieht vor, dass Lessig im Fall seiner Wahl als „Referendumspräsident“ unmittelbar nach Verabschiedung eines „Citizens Equality Act“ zurücktritt und an seinen Vizepräsidentschaftskandidaten übergibt.

Zwei weitere Punkte im Citizens Equality Act neben der Forderung nach öffentlich finanzierten Wahlkämpfen zielen auf gleichen Zugang zum Wahlrecht und gleiche Stimmgewichte. Ersterer ist – ebenfalls nach einem höchstgerichtlichen Urteil – vor allem durch Erschwernisse bei der Registrierung als Wähler/in auf Bundesstaatsebene bedroht, letztere sind durch algorithmenbasierten Neuzuschnitt von Wahlkreisen („Gerrymandering„) nicht gegeben.

Lessig hat wohl kaum eine realistische Chance auf die Nominierung durch die Demokraten, genug Zustimmung (mehr als ein Prozent in drei nationalen Umfragen), um es in die offiziellen Vorwahlkampf-Debatten zu schaffen, könnte aber durchaus möglich sein. Mehr zu seinen Motiven für die Kandidatur lieferte Lessig bereits in einem Gespräch mit der New York Times.

Weitersagen und Unterstützen. Danke!
8 Kommentare
  1. „Gerrymandering„

    Bin ich eigentlich der einzige, dem die falschen Anführungszeichen auffallen? ich weiß nicht, wie ihr das macht, manchmal sind sie ja auch richtig. Aber bitte behebt das doch mal. Betrifft nicht nur diesen Artikel.

  2. Kleinspenden. Wundersam wunderschön klingendes Wort. Da steckt plötzlich solch eine Kraft in dem kleinen Wörtchen klein. Und kleinklein kleckert sich zu vielen kleinkleins. ;_;

  3. Buahaha, was für eine großartige Idee! ;)

    Kann das bitte auch mal jemand in Deutschland machen? Wobei die USA eine gründliche Reform ihres politischen Apparats vermutlich wirklich noch viel dringender nötig haben als wir hier.

  4. Wow, als nicht US-Staatsbürger werden keine Spenden empfangen. Wenn wir Gelder für die sog. Entwicklungs- und Schwellenländer zusammenbringen müssen, ist man weniger wählerisch und aufmerksam gegenüber der Gefahr von Beeinflussung Dritter von Außen.

  5. Die Lessig Nummer ist als Schenkelklopfer bereits breit geteilt worden. Vermutlich ist dieser Post der einzige, der diese Quatsch Bewerbung, und diesen Wet Dream radikaler kalifornischer Digital Neoliberaler – mit algorithmischen Totalitär Fantasien ala “ Demokratie ist schwerfällig, ineffizient und altmodisch, und sollte durch rechenpower ersetzt werden“ – ernst nimmt. Aber es besteht Hoffnung für die Jungs . Die Investition in große Wohnschiffe, die außerhalb des kalifornischen Hoheitsgebiet geankert werden, ist gesichert. 40 % der Schifflebensflächen bereits vorab optioniert. Dann wird nur zum arbeiten in Valley gehubschraubert, aber auf den Schiffinseln hat man Ruhe vor Steuern, der Zumutung d. Demokratie, und den Anblick sozialen Elends. http://thetrichordist.com/2015/08/11/lawrence-lessig-for-president-not-a-joke/

    1. @Ben … danke für den Link. Das mit dem Typ nicht alles stimmt war klar, aber der Artikel hinterdeinem Link ist JEDES Wort wert. Zynisch, überrascht und Aufschlussreich.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.