Demokratie

Digitale Demokratie, politische Kommunikation, e‑Government, Wahlen & Wahlkampf, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

  • : Zeigen die ACTA-Proteste Wirkung? Ein Fallbeispiel.
    Zeigen die ACTA-Proteste Wirkung? Ein Fallbeispiel.

    Wir sind ja gerade dabei, Stellungnahmen von deutschen Europaparlamentsabgeordneten zu ACTA zu sammeln und danach zu bewerten, ob sie neutral, pro oder contra eingestellt sind.
    Heute hat sich beispielsweise der FDP-Abgeordnete Jürgen Creutzmann zu Wort gemeldet. Seine Stellungnahme liefert Pro- und Kontraargumente; eine Prognose seines Abstimmungsverhaltens allein an Hand dieses Texts ist eher schwierig.

    15. Februar 2012 16
  • : Stopp ACTA: Frag Deine/n Europaabgeordnete/n!
    Stopp ACTA: Frag Deine/n Europaabgeordnete/n!

    Wir haben unsere Aktionsseite Stopp-ACTA heute online gestellt, die auf der Arbeit von Bitbureauet aus Dänemark basiert. Die Idee hinter der Aktionsseite ist, dass alle 99 Europaabgeordneten nach ihrer Zustimmung oder Ablehnung visualisiert werden, bzw. ob sie Wackelkandidaten sind, die sich bisher noch nicht eindeutig entschieden haben.

    15. Februar 2012 11
  • : ACTA-Proteste am 25. Februar: Visualisiert
    ACTA-Proteste am 25. Februar: Visualisiert

    Zu den für Samstag nächster Woche geplanten Anti-ACTA-Demonstrationen gibt es jetzt eine sehr schöne Visualisierung von Christian Witte. Angezeigt werden die via Facebook-Events prognostizierten Teilnehmerzahlen von insgesamt 100 Aktionen in ganz Europa von denen über 30 in Deutschland stattfinden.
    Bisher haben sich europaweit knapp 50.

    15. Februar 2012 12
  • : APuZ: Digitale Demokratie
    APuZ: Digitale Demokratie

    „Digitale Demokratie“ ist das Thema der heute erschienenen Ausgabe von Aus Politik und Zeitgeschichte, die wie immer auch als pdf verfügbar ist.
    Inhaltlich bietet das Heft einen Überblick zu ziemlich vielem, was uns hier in den vergangenen Monaten beschäftigt hat:
    Jan-Hinrik Schmidt geht auf die mehrschichtige Rolle von Internet und sozialen Medien im Bezug auf Demokratisierung ein, von der Revolutionskatalysierung in der arabischen Welt bis zu den Auswirkungen auf die Kommunikationssymetrien.

    13. Februar 2012 3
  • : [Liveblog] Technical Background Briefing der EU-Kommission zu ACTA (update)
    [Liveblog] Technical Background Briefing der EU-Kommission zu ACTA (update)

    Seit 14:30 soll in Brüssel ein Briefing der EU-Kommission zu ACTA stattfinden. Die deutsche Vertretung in Berlin hat ein Streaming der Konferenz (ohne Rückfragemöglichkeit) eingerichtet. Ich werde von der PK berichten, der Form angemessen als Liveblog. Der Eintrag wird aktualisiert, während die PK läuft.

    13. Februar 2012 29
  • : Review: Der #SOPA – Blackout-Day
    Review: Der #SOPA – Blackout-Day

    Der Blackout-Day gegen die Internetfeindlichen US-Gesetzesinitiativen #SOPA und #PIPA war eine eindrucksvolle Demonstration der neuen Öffentlichkeiten im Netz.
    Die Webseite sopastrike.com hat einige Zahlen veröffentlicht. Mehr als zehn Millionen Menschen haben Onlinepetitionen unterzeichnet, mehr als drei Millionen Mails wurden über Kampagnensysteme an Politiker verschickt (Nicht eingerechnet sind unzählige weitere individuelle Mails), mehr als 115.

    20. Januar 2012 17
  • : Secure/Zensur Boot: Wer kontrolliert in Zukunft unseren Computer?
    Secure/Zensur Boot: Wer kontrolliert in Zukunft unseren Computer?

    Vielleicht erinnert ihr euch noch an TCPA (Video)? Die schlechte Nachricht: Schlechte Dinge kommen immer wieder zurück. Dieses Mal etwas abgewandelt unter dem Namen „Secure Boot“. Während viele Aktive im Moment Netzsperren verhindern, entsteht hier die nächste Gefahr für unsere Freiheit. Nachdem ich vorgestern dazu einen Vortrag beim netzpolitischen Abend der Digitalen Gesellschaft gehalten habe, hier eine Zusammenfassung.

    19. Januar 2012 38
  • : The Day The LOLcats Died
    The Day The LOLcats Died

    Ein schöner Anti-Sopa-Protestsong: „The Day The LOLcats Died“. Noch in unserem Land verfügbar, also schnell anschauen, bis er hinter die Gema-Grenzen verschwindet.
    Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube.

    18. Januar 2012 2
  • : Das #Sopa und #Pipa – Archiv
    Das #Sopa und #Pipa – Archiv

    Wir haben hier mal einen kurzen Überblick über unsere bisherige Berichterstattung rund um #Sopa und #Pipa gemacht,d ie als Einstieg in das Thema dienen kann
    Warum SOPA auch uns angeht, 18.1.12
    #SOPA: Blackout-Gallery, 18.1.12
    SOPA: Pirate Bay unbeeindruckt, US-Regierung aufgeschreckt und erstes Zensuropfer, 17.

    18. Januar 2012 7
  • : #SOPA: Blackout-Gallery
    #SOPA: Blackout-Gallery

    Hier sammeln wir heute mal Screenshots von Seiten, die beim Blackout-Day mitmachen. Sachdienliche Hinweise auf weitere aufnahmewürdige Seiten können gerne in den Kommentaren hinterlassen werden.
    google.com:

    wordpress.com:

    18. Januar 2012 89
  • : SOPA: Pirate Bay unbeeindruckt, US-Regierung aufgeschreckt und erstes Zensuropfer
    SOPA: Pirate Bay unbeeindruckt, US-Regierung aufgeschreckt und erstes Zensuropfer

    Der kurzzeitig totgesagte Stop Online Piracy Act lebt ja leider doch noch ein bißchen weiter. Grund genug, nochmals auf einige Punkte hinzuweisen, die für die Diskussion auch eventuell folgender Versuche, dasselbe umzusetzen, und natürlich auch den immer noch akuten Protect-IP-Entwurf wichtig sind.
    SOPA wird nach Ansicht von The Pirate Bay für diese Seite, die als Hauptziel der Gesetzgebung vermutet wird, keine nachhaltigen Konsequenzen haben.

    17. Januar 2012 11
  • : Die Ästhetik der Anti-SOPA-Proteste
    @tw1tt3rart
    Die Ästhetik der Anti-SOPA-Proteste

    In den letzten Wochen bildete sich in der Netzgemeinde ein wachsender Widerstand gegen den „Stop Online Piracy Act“ (SOPA). Im Internet kursieren deshalb Banner, Protestnoten und Plakate jeder Art. Hier eine kleine Übersicht:

    16. Januar 2012 6
  • : Breitband: Alle gegen #SOPA
    Breitband: Alle gegen #SOPA

    Die Sendung Breitband auf Deutschlandradio Kultur hat heute über „Alle gegen SOPA – Protest gegen den Stop Online Piracy Act – und mögliche Auswirkungen in Europa“ berichtet und dazu Thomas Hoeren interviewt.
    Nach einer Einführung von Thielko Grieß sprachen wir mit Thomas Hoeren, er ist Professor für Rechtswissenschaften an der Uni Münster.

    14. Januar 2012 3
  • : Druck auf Wikipedia für Teilnahme an SOPA-Blackout via Spendenaufruf
    Druck auf Wikipedia für Teilnahme an SOPA-Blackout via Spendenaufruf

    Es klingt wie Satire, ist aber offensichtlich ernst gemeint. Weil sich die Entscheidung innerhalb der Wikipedia-Community (vgl. die diesbezügliche Wikiseite) weiter hinzieht, ob und in welcher Form man sich an den Anti-SOPA-Protesten beteiligen soll, hat Demand Progress die Seite www.wikipediablackout.

    14. Januar 2012 9
  • : SOPA-Proteste nehmen Form an
    SOPA-Proteste nehmen Form an

    Seit Wochen wird darüber spekuliert, nun kommt langsam ein bißchen Bewegung in die Sache: Aus Protest gegen den Stop Online Piracy Act (SOPA) werden zumindest einige Internet-Dienste zeitweise nicht erreichbar sein. Zumindest Reddit hat diese Maßnahme vor kurzem für den 18. Januar bestätigt, um mitzuhelfen, das Gesetz, das Internet-Dienstanbieter dazu zwingen soll, proaktiv zu überwachen und Inhalte zu sperren, Suchmaschinen zensieren und Verlinken strafbar machen kann, zu verhindern.

    13. Januar 2012 16
  • : Irland verschrottet seine Wahlcomputer
    Irland verschrottet seine Wahlcomputer

    Die elektronische Wahl ist nach zehn Jahren nun offiziell Geschichte in Irland. Die irische Regierung kündigte an, die aus der Pilotphase übriggebliebenen Wahlcomputer zum Verkauf anzubieten. Sollte sich nach der Ausschreibung Ende des Monats – was sehr wahrscheinlich ist – kein Käufer finden, werden die einst knapp 55 Mio.

    13. Januar 2012 9
  • : FSFE ruft zu Nominierungen für den Document Freedom Award auf
    FSFE ruft zu Nominierungen für den Document Freedom Award auf

    Am 28. März 2012 wird die Free Software Foundation Europe (FSFE) bereits zum vierten Mal den Document Freedom Award verleihen. Mit diesem Preis zeichnet das deutsche Team der FSFE und der FFII Institutionen oder Unternehmen aus, die einen besonderen Beitrag zur Verbeitung von Offenen Standards leisten.

    10. Januar 2012 2
  • : Mit Apps und Browser-Extensions gegen SOPA
    Mit Apps und Browser-Extensions gegen SOPA

    Im Kampf gegen gegen den „Stop Online Piracy Act“ (SOPA) entstehen neue Formen des Online-Protests, die in Zukunft möglicherweise auch in anderen Themenfeldern zum Einsatz kommen könnten. Die jüngsten Beispiele dafür sind die Browser-Extension für Chrome „No SOPA“ sowie die Android-App „Boycott SOPA“.

    10. Januar 2012 10
  • : Änderungen bei der Online-Petition
    Änderungen bei der Online-Petition

    Seit dem 1. Januar 2012 läuft die Zeichnungsfrist für Online-Petitionen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages nur noch vier statt bisher sechs Wochen. Dafür erhöht sich die Zeit, die zum Erreichen der 50.000-Mitzeichnungs-Grenze bleibt, auf ebenfalls vier Wochen. Bisher musste diese Zeichnungsanzahl in drei Wochen zustande kommen, um eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss zu sichern.

    3. Januar 2012 7
  • : Höchstrichter-Urteil zu E‑Voting in Österreich
    Höchstrichter-Urteil zu E‑Voting in Österreich

    Im Unterschied zu Deutschland gibt es in Österreich für Studierende an Universitäten und Fachhochschulen eine bundesweite Vertretung („Österreichische HochschülerInnenschaft“) mit zweijährlichen Wahlen. Diese sollten vor mittlerweile über zwei Jahren als Testlauf für die Einführung von E‑Voting in Österreich fungieren.

    21. Dezember 2011 3