Große Menschenmenge steht vor dem Reichstag in Berlin.
Demokratie

Proteste zählenWieviele Menschen waren auf der Demo?

Tausende, Zehntausende, Hunderttausende – oft lässt sich nicht genau sagen, wie viele Menschen an einer Demonstration teilgenommen haben. Klar ist, dass die Zahlen von allen Seiten mit Vorsicht zu genießen sind. In Zukunft werden computergestützte Methoden genauere Zahlen von Protesten liefern.

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Zuschauer im Berliner Ensemble
Demokratie

Kostenloser Livestream„Geheimplan gegen Deutschland“ auf der Theater-Bühne

Eine investigative Recherche von Correctiv bewegt das ganze Land. Am heutigen Mittwochabend inszeniert nun das Berliner Ensemble die Enthüllungen über das Geheimtreffen, bei dem neben Neonazis auch hochrangige Vertreter:innen der AfD anwesend waren. Die Aufführung wird als Livestream übertragen.

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Zelte und Menschen auf einer Straße
Überwachung

Gesichtserkennung Argentiniens rechter Präsident will Demonstrierenden Sozialleistungen streichen

Gegen den neuen Präsidenten von Argentinien formiert sich erstmals sozialer Protest. Dessen Regierung reagiert mit Einschränkungen der Versammlungsfreiheit sowie der Drohung, die Teilnehmenden per Gesichtserkennung zu identifizieren und ihnen Sozialleistungen zu streichen.

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Demonstrierende halten Schilder mit der Aufschrift "Chatkontrolle stoppen"
Überwachung

Ungeahnte AllianzenSo breit ist der Widerspruch gegen die Chatkontrolle

Ein „beispiellos breites Spektrum“ von Interessengruppen wehrt sich laut dem Dachverband europäischer digitaler Bürgerrechtsorganisationen EDRi gegen die geplante Chatkontrolle. In einer Liste hat EDRi die Breite der Kritik zusammengetragen – und die ist wirklich erstaunlich.

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Greta Thunberg zwinkert in eine Kamera, um sie rum schemenhaft Polizisten
Überwachung

Bericht zu PolizeigewaltDemonstrationsbeobachter kritisieren „brutale Polizeistrategie“ in Lützerath

In einem ausführlichen Bericht kritisiert das Grundrechtekomitee Polizeigewalt und die Einschränkung der Versammlungsfreiheit bei den Klimaprotesten von Lützerath. Die Organisation beobachtet seit Jahrzehnten Demonstrationen.

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Menschen in Warnwesten sitzen auf der Straße, im Hintergrund ein Polizeiauto
Datenschutz

Sensible Daten von Aktivist:innenDie letzte Datenschutzgeneration

Sensible Daten von Aktivist:innen nicht zu schützen, geht überhaupt nicht. Denn diese Daten können nicht nur in die Hände des Staates fallen, sondern auch auf rechte Feindlisten gelangen. Doch die Letzte Generation deswegen zu verteufeln ist falsch, denn ohne ihren organisierten Aktivismus wäre die Klimakrise weit weniger Thema. Ein Kommentar.

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Schwarze Polizisten mit Helmen, davor Journalisten mit Warnwesten
Öffentlichkeit

Räumung in LützerathJournalistengewerkschaft dju beklagt Einschränkungen der Pressefreiheit

Auch nach Beginn der Räumung in Lützerath behindern Polizei und RWE die Pressearbeit vor Ort. Journalist:innen werden an Kontrollstellen abgewiesen. In einem Fall habe die Polizei sogar einen Fotografen zur Löschung von Bildern aufgefordert, berichtet ein Vertreter der Gewerkschaft dju.

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Demo-Schild mit der Aufschrift: "Versammlungsgesetz stoppen!"
Demokratie

Versammlungsgesetz NRWVerfassungsbeschwerde gegen Einschränkung der Versammlungsfreiheit eingereicht

Im Jahr 2021 hatten tausende Menschen über Monate gegen das neue Versammlungsgesetz in Nordrhein-Westfalen demonstriert. Das Gesetz schränkt die Versammlungsfreiheit massiv ein und gibt der Polizei mehr Befugnisse. Dagegen wehrt sich nun die GFF zusammen mit weiteren Bürgerrechtsinitiativen mit einer Verfassungsbeschwerde.

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Ein Frau, die sich blutuge Tränen geschminkt hat, zeigt in einem Stadion ein Trikot mit der Aufschrift "Mahsa Amini"
Überwachung

Fußball-WMWie Katar als Handlanger des iranischen Regime agiert

Katar hat offenbar Listen mit allen iranischen Menschen, die Karten für die Fußballweltmeisterschaft gekauft haben, an das Regime in Teheran weitergegeben. Außerdem soll der Iran mitbestimmt haben, welche Symbole und Zeichen während der WM in den Stadien untersagt sind. Ob auch die FIFA daran beteiligt war, ist unklar.

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Zwei Frauen stehen auf einer Bühne auf einem Platz, man sieht sie von hinten.
Demokratie

Augsburg gegen Demonstrationsfreiheit„Mit einer liberalen Demokratie nicht zu vereinbaren“

Was ist bloß in Augsburg los? Die Stadt beschränkt bei einer Frauenrechtsdemo per Auflage Musik und sogar die Lautstärke gerufener Parolen. Die Anmelderin der Demo fängt sich deswegen eine saftige Geldstrafe ein. Versammlungsrechtsexperten halten den Fall für einen Skandal, doch ein überhartes Vorgehen gegen demokratischen Protest hat in Augsburg Tradition.

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Ein Aktivist der Letzten Generation hat sich auf einer Straße in München festgeklebt.
Demokratie

KlimaprotesteIm Fadenkreuz der Verdrängungsgesellschaft

Die Verdrängungsgesellschaft fühlt sich gestört von Menschen, die unnachgiebig und mit Mitteln des zivilen Ungehorsams auf die drohende Klima-Katastrophe hinweisen. Sie baut bis in höchste Regierungskreise ein neues Feindbild auf – und attackiert Versammlungsfreiheit und Demokratie. Das ist gefährlich. Ein Kommentar.

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