Frauen mit Masken demonstrieren
Demokratie

Warum Vermummungsverbote problematisch sind. Nicht nur in Hongkong.

In Hongkong wurde heute ein Vermummungsverbot eingeführt, in Deutschland gibt es ein solches Gesetz seit den 80er Jahren. In Zeiten von Gesichtserkennung müssen wir über die Abschaffung des Vermummungsverbotes nachdenken, um das Versammlungsrecht und damit die Demokratie zu stärken. Ein Kommentar.

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Menschen protestieren in Hongkong mit Laserpointern, im Hintergrund Hochhäuser
Demokratie

Be water, my friend! Strategien, Techniken und Zeichen der Hongkonger Demokratiebewegung

Die Proteste in Hongkong laufen seit zehn Wochen und lassen in ihrer Intensität nicht nach. Die Protestierenden haben Techniken und Strategien entwickelt, um ihre Privatsphäre zu schützen und um die immer repressiver agierende Polizei zu kontern. Gleichzeitig boomt mit den Protesten die Kreativität.

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Ein Mann sitzt auf einem Stuhl auf der Straße
Demokratie

Bulgarien: Staatsanwalt nutzt Hackerangriff für Attacken auf Presse und Opposition

Der größte Datenklau in der Geschichte Bulgariens lädt sich politisch weiter auf. Mehrere Tausend Menschen demonstrierten gegen den ermittelnden Staatsanwalt. Der ist Kandidat für den Posten des Generalstaatsanwaltes und versucht den Hack der Opposition und investigativen Medien anzulasten.

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Demokratie

Call for Papers für Konferenz zu sozialen Bewegungen im digitalen Zeitalter

Herrschaft reagiert auf neue digitale Entwicklungen oftmals ratlos. Zuletzt gut sichtbar beim Rezo-Video, das die große Koalition nicht zu kontern wusste. Auf der anderen Seite verstärkt die Digitalisierung die Möglichkeiten von Überwachung und Repression. Das Institut für Protest- und Bewegungsforschung stellt seine Jahrestagung 2019 ganz unter das Motto des Digitalen.

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Demokratie

Londoner Polizei geht mit Online-Pranger gegen Klimaproteste von Extinction Rebellion vor

Gegen Blockadeaktionen bei den Klimaprotesten in der britischen Hauptstadt zieht die Londoner Polizei die Daumenschrauben an: Sie nahm mehr als 1.000 Menschen in Gewahrsam und veröffentlichte vorübergehend eine Liste von Demonstrant:innen, die mutmaßlich gegen Gesetze verstoßen hätten – samt Geburtsdatum und Wohnort.

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Demokratie

Protesthöhepunkt: Demonstrationen in 100 Städten Europas erwartet

Eine neue Netzbewegung hat gezeigt, wie man mit einer Mischung aus modernem Campaigning und druckvollen Straßenprotesten einen sperrigen Gesetzentwurf aus Brüssel zum allgegenwärtigen Gesprächsthema macht. Am Samstag ist der Höhepunkt der Proteste – mit europaweiten Demonstrationen in fast 100 Städten.

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Demokratie

Immer mehr Demonstrationen gegen Uploadfilter schon vor dem großen Aktionstag

Nachdem auch der Rat der EU-Staaten Uploadfilter und Leistungsschutzrecht durchgewunken hat, nimmt die Protestbewegung gegen die EU-Urheberrechtsreform an Fahrt auf. Ursprünglich waren Demonstrationen erst am 23. März geplant, doch jetzt gibt es auch davor schon weitere Proteste auf der Straße.

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Aktivistinnen und Politiker*innen vor dem Bundestag
Demokratie

Kompromiss zu § 219a: Informationsverbot soll bleiben

SPD und CDU haben sich im Streit um den Paragrafen 219a des Strafgesetzbuchs auf einen Kompromiss geeinigt. Ärzt*innen sollen künftig auf ihren Websites darauf hinweisen dürfen, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Doch wer mehr als einen Hinweis gibt, macht sich weiterhin strafbar.

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Demokratie

Google drängt auf Einschränkungen für protestierende Mitarbeiter

Google feiert sich gerne selbst für Mitbestimmung und Offenheit. Google-Chef Sundar Pichai stellte sich sogar öffentlich hinter Mitarbeiter-Proteste. Durch eine Informationsfreiheitsanfrage in den USA kam jetzt heraus, dass der Konzern hintenrum die politische Organisation seiner Angestellten lieber erschweren möchte.

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Öffentlichkeit

Wie Unternehmen die rechte Empörungsmaschinerie geschickt für Werbung nutzen

Die Rasierermarke Gillette provoziert Ewiggestrige mit einem Werbespot, der eine neue Männlichkeit propagiert. Die Methode ist schlau, denn sie instrumentalisiert die Erregbarkeit von Rechten und Rechtsradikalen und macht sie und ihre Netzwerke zu willigen Multiplikatoren für virale Werbung. Beobachtungen zu einem neuen Phänomen, auf dessen Effekte auch Firmen in Deutschland setzen.

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Öffentlichkeit

Der alternative Hoster Blogsport.de macht nach 13 Jahren dicht: „Wir sind erschöpft“

Blogsport.de will in einem Jahr die Plattform vom Netz nehmen. Mit dem Ende des einst weit sichtbaren Knotenpunktes der deutschen Blogosphäre stirbt ein Stück Protest- und Bewegungsgeschichte. Wir haben mit den Machern über ihre Entscheidung und die Veränderung der Blogkultur gesprochen.

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Demokratie

Frankreich: Wie die Erniedrigung von Schülern durch die Polizei zum Protest-Symbol wird

Große Protestbewegungen entwickeln immer Bilder, Ikonen, Handlungen und Begriffe, die als Symbol für den Protest stehen. In Frankreich ist dieser Vorgang gerade live mitzuerleben. Ausgangspunkt ist ein Video, das zeigt, wie die Polizei Schüler erniedrigt.

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Netzpolitik Podcast

NPP153: Sophie Passmann über Hashtags, Hass und Influencer

Ohne Soziale Medien geht in der politischen Öffentlichkeit heute nichts mehr – mit ihnen ist es aber auch nicht leicht. Am Rande unserer Netzpolitik-Konferenz haben wir mit der Publizistin Sophie Passmann darüber gesprochen, warum sie auf Instagram lieber weniger Privates von PolitikerInnen sehen würde, wie die Zivilgesellschaft das Netz nutzen kann und wie sie selbst mit Anfeindungen umgeht.

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Öffentlichkeit

Studie: Social Media und die Black Lives Matter Bewegung

Black Lives Matter ist eine soziale Bewegung, die im Jahr 2013 entstand und sich gegen rassistische Gewalt durch die Polizei in den USA richtet. Auslöser für die Bewegung waren die Tötungen unbewaffneter schwarzer Menschen durch Polizeibeamte. Das Center for Media & Social Impact der American University in Washington hat nun die Entstehung der Black Lives […]

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Linkschleuder

Tagung zu „Technik und Soziale Bewegungen“

Am 11. und 12. September 2015 veranstaltet die Initiative für Protest- und Bewegungsforschung (angesiedelt am Zentrum Technik und Gesellschaft der TU Berlin) am WZB die Tagung „Bridging and Bonding“, deren Ziel eine Vernetzung der im weitesten Sinne im Bereich der Protest- und Bewegungsforschung aktiven WissenschaftlterInnen im deutschsprachigen Raum sein soll (Ankündigung als PDF). Teil der […]

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