Soziale Bewegungen
-
Bericht zu Polizeigewalt: Demonstrationsbeobachter kritisieren „brutale Polizeistrategie“ in Lützerath
Auch die bekannte Klima-Aktivistin Greta Thunberg war von polizeilichen Maßnahmen betroffen. Sie wurde zeitweise festgehalten. Bericht zu Polizeigewalt: Demonstrationsbeobachter kritisieren „brutale Polizeistrategie“ in Lützerath In einem ausführlichen Bericht kritisiert das Grundrechtekomitee Polizeigewalt und die Einschränkung der Versammlungsfreiheit bei den Klimaprotesten von Lützerath. Die Organisation beobachtet seit Jahrzehnten Demonstrationen.
-
Bundesweit Proteste im Stadion: Chatkontrolle im Abseits
Stuttgarter Fußballfans zeigen ein Spruchband gegen die Chatkontrolle. Bundesweit Proteste im Stadion: Chatkontrolle im Abseits Fußballfans wehren sich seit Jahren gegen Überwachung und Einschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten. Nun ist auch die in der EU geplante Chatkontrolle in den Stadien angekommen. Wir haben gefragt, warum das so ist und was die Fans fordern.
-
Sensible Daten von Aktivist:innen: Die letzte Datenschutzgeneration
Blockade der Letzten Generation im Januar in Aalen. Sensible Daten von Aktivist:innen: Die letzte Datenschutzgeneration Sensible Daten von Aktivist:innen nicht zu schützen, geht überhaupt nicht. Denn diese Daten können nicht nur in die Hände des Staates fallen, sondern auch auf rechte Feindlisten gelangen. Doch die Letzte Generation deswegen zu verteufeln ist falsch, denn ohne ihren organisierten Aktivismus wäre die Klimakrise weit weniger Thema. Ein Kommentar.
-
Hessen: Weniger Freiheit mit dem Versammlungsfreiheitsgesetz
Jugendliche demonstrieren in Frankfurt für mehr Klimaschutz. (Archivbild) Hessen: Weniger Freiheit mit dem Versammlungsfreiheitsgesetz Seit 2006 dürfen die Bundesländer eigene Versammlungsgesetze haben. Der schwarz-grüne Entwurf in Hessen für ein solches Gesetz gerät jetzt in die Kritik, weil es mehr die Polizei und die Gefahrenabwehr im Auge habe als die Rechte der Demonstrierenden.
-
Räumung in Lützerath: Journalistengewerkschaft dju beklagt Einschränkungen der Pressefreiheit
Keine einfachen Bedingungen für Journalist:innen in Lützerath. Räumung in Lützerath: Journalistengewerkschaft dju beklagt Einschränkungen der Pressefreiheit Auch nach Beginn der Räumung in Lützerath behindern Polizei und RWE die Pressearbeit vor Ort. Journalist:innen werden an Kontrollstellen abgewiesen. In einem Fall habe die Polizei sogar einen Fotografen zur Löschung von Bildern aufgefordert, berichtet ein Vertreter der Gewerkschaft dju.
-
Klimaproteste: Schikanen und Übergriffe gegen Presse in Lützerath
Der Polizei und dem Sicherheitsdienst von RWE werden Schikanen und Gewalt gegen Journalist:innen vorgeworfen. Klimaproteste: Schikanen und Übergriffe gegen Presse in Lützerath Die Klimaproteste rund um Lützerath sind weltweit Thema in den Medien. Dennoch schränken der Energiekonzern RWE und die Polizei die Pressefreiheit vor Ort ein. Die Journalist:innengewerkschaft dju schickt deshalb jetzt einen Beobachter ins Protestgeschehen.
-
Versammlungsgesetz NRW: Verfassungsbeschwerde gegen Einschränkung der Versammlungsfreiheit eingereicht
Mehrere Tausend Menschen demonstrieren am 30.10.2021 gegen die Reform des NRW-Versammlungsgesetz, darunter Klima-Aktivist:innen, Fußballfans und linke Gruppen. Versammlungsgesetz NRW: Verfassungsbeschwerde gegen Einschränkung der Versammlungsfreiheit eingereicht Im Jahr 2021 hatten tausende Menschen über Monate gegen das neue Versammlungsgesetz in Nordrhein-Westfalen demonstriert. Das Gesetz schränkt die Versammlungsfreiheit massiv ein und gibt der Polizei mehr Befugnisse. Dagegen wehrt sich nun die GFF zusammen mit weiteren Bürgerrechtsinitiativen mit einer Verfassungsbeschwerde.
-
Aktionskunst: „Lassen Sie Ihre Rendite mit dem Meeresspiegel steigen“
Ausschnitt aus dem Werbevideo Aktionskunst: „Lassen Sie Ihre Rendite mit dem Meeresspiegel steigen“ Die derzeitigen Proteste gegen das Vorgehen der Bundesregierung in der Klimakrise haben viele Gesichter. Während in Lützerath und auf Straßen auf zivilen Ungehorsam gesetzt wird, legen nun Unbekannte mit Humor nach.
-
Fußball-WM: Wie Katar als Handlanger des iranischen Regime agiert
Eine Frau protestiert bei der WM in Katar, indem sie ein Trikot mit dem Namen der getöteten Mahsa Amini hochhält. Fußball-WM: Wie Katar als Handlanger des iranischen Regime agiert Katar hat offenbar Listen mit allen iranischen Menschen, die Karten für die Fußballweltmeisterschaft gekauft haben, an das Regime in Teheran weitergegeben. Außerdem soll der Iran mitbestimmt haben, welche Symbole und Zeichen während der WM in den Stadien untersagt sind. Ob auch die FIFA daran beteiligt war, ist unklar.
-
Augsburg gegen Demonstrationsfreiheit: „Mit einer liberalen Demokratie nicht zu vereinbaren“
Wieviel Protest ist in Augsburg erlaubt? (Symbolbild) Augsburg gegen Demonstrationsfreiheit: „Mit einer liberalen Demokratie nicht zu vereinbaren“ Was ist bloß in Augsburg los? Die Stadt beschränkt bei einer Frauenrechtsdemo per Auflage Musik und sogar die Lautstärke gerufener Parolen. Die Anmelderin der Demo fängt sich deswegen eine saftige Geldstrafe ein. Versammlungsrechtsexperten halten den Fall für einen Skandal, doch ein überhartes Vorgehen gegen demokratischen Protest hat in Augsburg Tradition.
-
Klimaproteste: Im Fadenkreuz der Verdrängungsgesellschaft
Ein Aktivist der Letzten Generation hat sich auf einer Straße in München festgeklebt. Klimaproteste: Im Fadenkreuz der Verdrängungsgesellschaft Die Verdrängungsgesellschaft fühlt sich gestört von Menschen, die unnachgiebig und mit Mitteln des zivilen Ungehorsams auf die drohende Klima-Katastrophe hinweisen. Sie baut bis in höchste Regierungskreise ein neues Feindbild auf – und attackiert Versammlungsfreiheit und Demokratie. Das ist gefährlich. Ein Kommentar.
-
Aktion, Aneignung, Āzādi: Die Zeichen der Revolution im Iran
Remix eines Propaganda-Plakates, das neue Protestformen zeigt. Aktion, Aneignung, Āzādi: Die Zeichen der Revolution im Iran Die Revolte im Iran hält seit mehr als drei Wochen an. Dass es dem Regime nicht gelingt, sie zu unterdrücken, hat auch mit den kreativen Aktionsformen der Protestierenden und ihrer digitalen Mobilisierung zu tun. Ein Überblick.
-
Video: Die Gefahren der Chatkontrolle einfach erklärt
Das Video erklärt die Chatkontrolle einfach. Video: Die Gefahren der Chatkontrolle einfach erklärt Ein neues Video erklärt, wie die geplante Chatkontrolle technisch funktioniert und warum sie so gefährlich ist. Das Video ist Teil einer zivilgesellschaftlichen Kampagne gegen die Pläne der EU-Kommission.
-
Proteste gegen Regierung: Iran schaltet Instagram, WhatsApp und weite Teile des Internets ab
Eine Frau verbrennt ihr Kopftuch bei einem Protest im Iran. Proteste gegen Regierung: Iran schaltet Instagram, WhatsApp und weite Teile des Internets ab Die iranische Regierung antwortet auf Massenproteste mit Gewalt und Einschränkungen des Internets. Seit heute sind Instagram und WhatsApp in dem Land nicht mehr verfügbar. In den Abendstunden schaltete das Regime auch den größten Mobilfunkprovider ab.
-
Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung: „Jetzt erst recht!“
Demozug läuft Unter den Linden entlang. Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung: „Jetzt erst recht!“ Um sich gegen die anlasslose Vorratsdatenspeicherung zu wehren, sind Menschen nicht nur vor Gericht gezogen. Ab 2006 gab es jede Menge Protest auf der Straße. Mit weißen Kitteln, schwarzen Kapuzen, Bierkästen und einem gemeinsamen Ziel vor Augen. Eine Sammlung von Erinnerungen.
-
Fragwürdige Pressearbeit: Die Polizei ist keine privilegierte Quelle
Die Darstellungen von Ereignissen unterscheiden sich, je nachdem ob Demonstrierende oder die Polizei sie schildern. Doch der Polizei glauben Journalist:innen oftmals mehr. Fragwürdige Pressearbeit: Die Polizei ist keine privilegierte Quelle Zu viele Journalist:innen übernehmen unkritisch, was die Polizei sagt, schreibt und twittert. Dabei ist nach unzähligen Vorfällen klar: Die Polizei ist nicht neutral, sondern ein eigenständiger Akteur in der öffentlichen Meinungsbildung. Es wird Zeit, sie auch so zu behandeln. Ein Kommentar.
-
Verfassungsentwurf für Chile: „Sprung nach vorn für digitale Grundrechte“
Der Verfassungsentwurf in der Version vom April in einem Kiosk in Santiago de Chile. Verfassungsentwurf für Chile: „Sprung nach vorn für digitale Grundrechte“ Der Entwurf für eine neue Verfassung von Chile bricht nicht nur mit dem Erbe Pinochets, sondern erkennt digitale Menschenrechte an. Wir haben uns den Text angeschaut und chilenische Digital-Aktivisten gefragt, was sie davon halten.
-
Menschenrechte: Proteste für die Freilassung des ägyptischen Bloggers Alaa Abd el-Fattah in Berlin
Alaa Abd el-Fattah im Juni 2011 auf dem Tahrir-Platz in Kairo. Menschenrechte: Proteste für die Freilassung des ägyptischen Bloggers Alaa Abd el-Fattah in Berlin Er ist eines der Gesichter der arabischen Revolution. Für seinen demokratischen Aktivismus sperrte der ägyptische Staat ihn immer wieder ein. Nun befindet sich Alaa Abd el-Fattah seit April im Hungerstreik und könnte sterben, wenn nicht bald etwas passiert. Am Mittwoch wird vor der britischen Botschaft in Berlin für ihn protestiert.
-
Digitales Astroturfing: Wie unser Diskurs manipuliert wird
Die russische "Internet Research Agency" betreibt schon seit 2009 digitales Astroturfing. Digitales Astroturfing: Wie unser Diskurs manipuliert wird Wenn so viele das sagen, muss ja was dran sein. Oder? Eine der Methoden von digitaler Desinformation ist Astroturfing. Was dahinter steckt und welche Folgen Astroturfing birgt, erklärt dieser Artikel.
-
Protest: So war die erste Demo gegen die Chatkontrolle
Die Kampagne Chatkontrolle Stoppen! ruft zum Straßenprotest auf. Protest: So war die erste Demo gegen die Chatkontrolle In Berlin haben Kritiker:innen der geplanten Chatkontrolle am Mittwoch vor die Vertretung der EU-Kommission mobilisiert. Wir haben mit Teilnehmenden gesprochen, warum sie auf die Straße gehen.