Datenschutz

Protest nicht nur in Bayern: Peter Schaar über den Widerstand gegen Polizeigesetze

Was uns als vermeintliche Verbesserung der Sicherheit verkauft wird, hält einer kritischen Prüfung oft nicht stand. Wir sprechen mit Peter Schaar über den Wettlauf um das härteste Polizeigesetz, die überfällige Protestwelle dagegen und warum in Bremen die Debatte um das Polizeigesetz anders verlief als in Bayern.

Lesen Sie diesen Artikel: Protest nicht nur in Bayern: Peter Schaar über den Widerstand gegen Polizeigesetze
Demokratie

Die CSU setzt ihr neues Polizeigesetz in Bayern durch

Die CSU hat ihr Polizeiaufgabengesetz gestern spätabends im Alleingang beschlossen. Die Opposition stimmte geschlossen dagegen. Zuvor waren bei der größten Demonstration seit Jahren 40.000 Menschen gegen die Ausweitung der polizeilichen Befugnisse in München auf die Straße gegangen. Ein Bericht aus Bayern.

Lesen Sie diesen Artikel: Die CSU setzt ihr neues Polizeigesetz in Bayern durch
Demokratie

Nach Kritik: Verschärfung des Polizeigesetzes in Bremen auf Eis gelegt

Derzeit werden in vielen deutschen Bundesländern die Polizeigesetze überarbeitet. In Bremen haben die Grünen die Ausweitung der polizeilichen Befugnisse zur präventiven Überwachung nun auf Eis gelegt. Amnesty International spricht von einem Erfolg des zivilgesellschaftlichen Widerstands.

Lesen Sie diesen Artikel: Nach Kritik: Verschärfung des Polizeigesetzes in Bremen auf Eis gelegt
Öffentlichkeit

Zensurwelle: Chinas „Sina Weibo“ macht Rückzieher beim Blockieren von homosexuellen Bildern

Drei Tage lang hielt sich die Ankündigung von dem chinesischen Kurznachrichtendienst „Sina Weibo“, Fotos und Videos von schwulen und lesbischen Pärchen zu blockieren. Nach massivem Protest im Netz machte das Unternehmen heute einen Rückzieher. Freiheitsrechtler feiern die Umkehrung der Zensurmaßnahme als Erfolg.

Lesen Sie diesen Artikel: Zensurwelle: Chinas „Sina Weibo“ macht Rückzieher beim Blockieren von homosexuellen Bildern
Linkschleuder

Parkland-Schülerin sammelte in 10 Tagen mehr Twitter-Follower als die NRA in 9 Jahren

Die 18-jährige Emma Gonzalez ist zum Gesicht der Anti-Waffen-Proteste in den USA geworden. Am Samstag demonstrierte sie beim „Marsch für unsere Leben“ gemeinsam mit Hunderttausenden Schülern und Schülerinnen für schärfere Gesetze. Auf Twitter ist sie mit ihrem Engagement erfolgreicher als ihr härtester Gegner: die US-Waffenlobby National Rifle Association (NRA). Ihre Beiträge werden teilweise über 80.000 […]

Lesen Sie diesen Artikel: Parkland-Schülerin sammelte in 10 Tagen mehr Twitter-Follower als die NRA in 9 Jahren
Linkschleuder

Wie der Iran das Internet kontrolliert

Erich Möchel hat bei FM4 nachgezeichnet, wie strikt die iranische Regierung mittlerweile das Internet kontrolliert. Bei den Protesten der letzten Tage und Wochen konnten so innerhalb kürzester Zeit die letzten Kommunikationskanäle gekappt werden. Im Beitrag heißt es: Anders als bei den Großdemonstrationen 2009 hatte die iranische Führung diesmal die Kommunikation fest im Griff. Facebook, Twitter […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wie der Iran das Internet kontrolliert
Linkschleuder

Tierschutzorganisation in San Francisco setzte Roboter gegen Obdachlose ein

In San Francisco ist eine Tierschutzorganisation mit einem Roboter gegen Obdachlose vorgegangen. Mit ihren Sensoren beobachtete die Maschine das Gelände der Organisation und öffentliche Gehwege. Fiel ihr etwas Ungewöhnliches auf, meldete sie dies an Sicherheitskräfte. Wie die San Francisco Business Times berichtet, hat die Stadt dem Treiben nun ein Ende gesetzt. Für jeden weiteren Tag, […]

Lesen Sie diesen Artikel: Tierschutzorganisation in San Francisco setzte Roboter gegen Obdachlose ein
Linkschleuder

Berlin: Aktionstag gegen „Verunsicherungsbahnhof“ Südkreuz angekündigt

Seit dem 1. August läuft am Berliner Bahnhof Südkreuz ein umstrittener Versuch, in dem automatisierte Gesichtserkennung erprobt werden soll. Im Gegensatz zu anderslautenden Meldungen ebben die Proteste gegen den Test nicht ab. Ein Bündnis mit dem Namen „Endstation“ und weitere Organisationen und Initiativen aus dem bürgerrechtlichen Spektrum haben für den 27. November einen Aktionstag angekündigt. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Berlin: Aktionstag gegen „Verunsicherungsbahnhof“ Südkreuz angekündigt
Linkschleuder

#NotHeidisGirl: Instagram-Protest gegen utopische Schönheitsideale

Heidi Klum nutzt Instagram für ihren Aufruf zum Casting für die nächste Staffel von Germanys Next Topmodel. Dort sollen Kandidatinnen ihre Bewerbungsfotos mit einem Hashtag posten. Tausende folgten bislang dem Aufruf. Doch jetzt bekommt Klum auf der gleichen Plattform Gegenwind unter einem anderen Hashtag: #NotHeidisGirl. Gestartet wurde die Aktion von einer feministischen Gruppe aus Mönchengladbach, die […]

Lesen Sie diesen Artikel: #NotHeidisGirl: Instagram-Protest gegen utopische Schönheitsideale
Demokratie

Samstag in Berlin: Demonstrieren gegen Überwachung, feiern für Grundrechte

Organisationen für digitale Bürgerrechte, Journalisten- und Ärzteverbände und viele andere rufen zu einer Demo gegen Überwachung auf. Am kommenden Samstag soll in Berlin die Freiheit gefeiert werden, um ein Zeichen gegen die Überwachungspolitik der Großen Koalition zu setzen.

Lesen Sie diesen Artikel: Samstag in Berlin: Demonstrieren gegen Überwachung, feiern für Grundrechte
Linkschleuder

Protest gegen Hate Speech: Tweets vor Twitter-Zentrale gesprüht

Der Satiriker und Autor Shahak Shapira hat in den letzten Monaten mehr als 300 volksverhetzende und anderweitige Hass-Tweets an Twitter gemeldet. Nur wenige wurden laut Shapira vom Unternehmen gelöscht, nur neun Mal bekam er eine Antwort. Aus Protest ist Shapira nun zur Twitter-Zentrale nach Hamburg gefahren und hat direkt vor dem Eingang 30 Tweets auf […]

Lesen Sie diesen Artikel: Protest gegen Hate Speech: Tweets vor Twitter-Zentrale gesprüht
Demokratie

G20: Polizeistaatliches Spektakel statt Festival der Demokratie

Schon vor dem eigentlichen Start des G20-Gipfels zeichnen sich massive Einschränkungen von Grundrechten wie der Versammlungsfreiheit ab. Das Verhalten von Polizei und Behörden verletzt nicht nur Bürgerrechte, sondern läuft einer Deeskalation bei den erwarteten Großprotesten zuwider. Ein Überblick.

Lesen Sie diesen Artikel: G20: Polizeistaatliches Spektakel statt Festival der Demokratie
Kultur

Ferngesteuerter Drucker wirft Flugblätter gegen Erdoğan am Gezi-Park ab

Aktionskünstler vom Zentrum für politische Schönheit haben mit einer technisch raffinierten Installation Flugblätter auf den Gezi- Park in Istanbul herabregnen lassen, auf denen sie „Tod dem Diktator!“ fordern. Die türkische Polizei leitete Ermittlungen ein und fahndet nach einem Verdächtigen. Wir veröffentlichen exklusiv zwei Videos des ferngesteuerten Druckers in Aktion.

Lesen Sie diesen Artikel: Ferngesteuerter Drucker wirft Flugblätter gegen Erdoğan am Gezi-Park ab
Linkschleuder

Bürgerrechtler protestieren in Berlin gegen Vorratsdatenspeicherung

Bei strömendem Regen haben heute Bürgerrechtler und Datenschützer vor dem Bundestag in Berlin für die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung demonstriert. Das Bündnis fordert: Aufhebung der Vorratsdatenspeicherung, jetzt europaweites Verbot der Vorratsdatenspeicherung verbindliche Versprechen der Provider, nicht zu speichern Zum Bündnis gehören neben Digitalcourage unter anderem der AK Vorrat, FIfF, Freifunk und die Humanistische Union.

Lesen Sie diesen Artikel: Bürgerrechtler protestieren in Berlin gegen Vorratsdatenspeicherung
Demokratie

Zivilgesellschaft und Partizipation: Was bringt die Digitalisierung?

Auf der Konferenz #digidemos der Friedrich-Ebert-Stiftung wurde über die Zukunft der zivilgesellschaftlichen Teilhabe durch die Digitalisierung diskutiert. Ob sich die Partizipation real durch das Digitale verändert oder ob die Repräsentationskrise westlicher Demokratien fortdauert und die Gesellschaft sich noch tiefer spalten wird – diesen Fragen widmete sich ein Podiumsgespräch.

Lesen Sie diesen Artikel: Zivilgesellschaft und Partizipation: Was bringt die Digitalisierung?