Cowboy
Öffentlichkeit

Deplatforming von QuerdenkenMassenlöschungen sind kein Grund zum Jubeln

Facebook hat in einer Massenlöschung 150 Kanäle und Seiten der Querdenken-Bewegung entfernt. Der Konzern begründet das mit einer „koordinierten Schädigung der Gesellschaft“ durch das Netzwerk. Doch das Vorgehen von Facebook wirft zahlreiche Fragen auf. Ein Kommentar.

Lesen Sie diesen Artikel: Massenlöschungen sind kein Grund zum Jubeln
Überwachung

11. SeptemberDer Terror als Beschleuniger für Überwachung und Grundrechteabbau

Als Reaktion auf die Anschläge des 11. September 2001 haben Regierungen auf der ganzen Welt Grundrechte und Privatsphäre eingeschränkt und abgebaut. Allein Deutschland hat in den letzten 20 Jahren mehr als 50 Gesetze verabschiedet, die Überwachung ausbauen. Ein Kommentar.

Lesen Sie diesen Artikel: Der Terror als Beschleuniger für Überwachung und Grundrechteabbau
Hass-Symbole
Überwachung

IdentifizierungszwangHass im Netz als Vehikel für Massenüberwachung

Sicherheitspolitiker missbrauchen die wichtige Debatte über „Hass im Netz“ als Argument, um eine neue Massenüberwachung zu rechtfertigen. Der Identifizierungszwang aller Bürger:innen im Internet kann kein Instrument sein, um den Hass einer gesellschaftlichen Minderheit zu bekämpfen. Ein Kommentar.

Lesen Sie diesen Artikel: Hass im Netz als Vehikel für Massenüberwachung
Jens Spahn mit Mikrofon
Demokratie

Jens SpahnVersagen ist noch ein netter Ausdruck

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hangelt sich von Skandal zu Skandal, die Bekämpfung der Pandemie wird immer mehr zum Desaster. Die groben Fehler bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen zeigen deutlich: Er kann es einfach nicht. Es ist höchste Zeit, den einstigen Shooting-Star der CDU zu entlassen. Ein Kommentar.

Lesen Sie diesen Artikel: Versagen ist noch ein netter Ausdruck
Frau mit Megafon
Öffentlichkeit

Interview mit Corona-LeugnerDer Hessische Rundfunk handelt fahrlässig [Update]

Der öffentlich-rechtliche Sender lässt falsche Behauptungen zur Verbreitung des Coronavirus unwidersprochen stehen. Damit geht die Redaktion denen auf den Leim, die gelernt haben, wie man den öffentlichen Diskurs hackt. Ein nachträglicher Faktencheck kann den Schaden nicht wieder gut machen. Ein Kommentar.

Lesen Sie diesen Artikel: Der Hessische Rundfunk handelt fahrlässig [Update]
Überwachung

Debatte um Bundestags-SicherheitGrundrechenarten statt Vorratsdatenspeicherung

Um eine rechtsradikale Aktion vor dem Bundestag zu verhindern, braucht es keine Vorratsdatenspeicherung, sondern einen Sicherheitsapparat der eins und eins zusammenzählen kann. Fehler bei Geheimdiensten und Polizei gehen in der aktuellen Debatte vollkommen unter. Ein Kommentar.

Lesen Sie diesen Artikel: Grundrechenarten statt Vorratsdatenspeicherung
Demokratie

GrundrechteDemonstrationsfreiheit ist nicht Geschmacksache

Jetzt wird es ungemütlich: Wer Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit verteidigt, muss das auch für Nazis und Verschwörungsfreaks tun. Das Verbot der Demo in Berlin ist falsch, der plötzliche Kampf der Bild-Zeitung für Grundrechte verlogen. Ein Kommentar zwischen allen Stühlen.

Lesen Sie diesen Artikel: Demonstrationsfreiheit ist nicht Geschmacksache