Demokratie

Internet-Enquete zu Netzneutralität: Gleich, ab 13 Uhr live! (Update: inkl. Link zum inoffiziellen Transcript!)

RT @alvar_f Ab 13 Uhr: Sitzung der #eidg zu Netzneutralität, öffentliche Anhörung.


Netzpolitik.org ist unabhängig, werbefrei und fast vollständig durch unsere Leserinnen und Leser finanziert.

In der letzten Sitzung ist  vorgeschlagen worden, eine Anhörung oder ein Expertengespräch zum Thema „Kapazitätsengpässe, Differenzierung, Netzwerkmanagement“ vor allem mit Technikern abzuhalten. Die Obleute aller Fraktionen haben sich für eine Anhörung im Rahmen der Enquete-Kommission entschieden. Diese Anhörung findet am 4. Oktober 2010 statt.

Details:
http://www.bundestag.de/[…]Anhoerung_Netzneutralitaet/index.jsp

Forum:
http://forum.bundestag.de/forum.php

Stream:
http://www.bundestag.de/internetenquete/
bzw. http://www.bundestag.de/bundestag/parlamentsfernsehen/index.jsp

PS: Christian „Mr. Topf“ Scholz, der wohl aktivste Nutzer des Enquete-Forums, wird live mitschreiben: http://openetherpad.com/eidg6-transcript. Hier ist sein Transcript. Danke!

Nachtrag: Und hier gibt es einen 3 Stunden und 20 Minuten langen Videomitschnitt.

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18 Kommentare
  1. Ich muss mich vor den Mitgliedern der Kommission wirklich verneigen, dass sie es immer wieder schaffen sich derart kurzfristig zusammenzufinden. Ich hoffe nur, dass darunter nicht die Vorbereitung leidet.
    </sarkasmus>

    Ja, ja – wenn auch nur ein zusätzlicher Mensch zum Zuschauen motiviert wird, hat sich das Posting schon gelohnt — aber könnt ihr nicht dennoch einen angemesseneren Vorlauf von beispielsweise 24 Stunden gönnen?

    (Und bitte keine Ausflüchte in der Richtung, dass man sich die Info ja auch anderweitig besorgen könne. Es geht mir explizit um netzpolitik.org.)

    1. @mark, 8, zur Frage nach Entlohnung:

      Wir Sachverständige erhalten a) eine Aufwandsentschädigung und b) Reisekosten etc. nach Bundesreisekostengesetz.

      Da üblicherweise in Enquête-Kommissionen Wissenschaftler oder Verbandsvertreter sitzen, die sowieso ihr Einkommen haben und deren Mitwirken entweder Teil der wissenschaftlichen Arbeit oder im Interesse des Arbeitgebers ist, wird das halt nicht großartig vergütet. Es reicht nicht, um eine nicht-ganz-gammelige 4-Zimmer-Wohnung in Stuttgart bezahlen zu können ;-)

      Fahrtkosten nach Bundesreisekostengesetz heißt: Fahrt- und wenn nötig Übernachtungskosten werden übernommen; Flüge können über das Reisebüro des Bundestages gebucht werden, das geht immerhin sehr praktisch und gut, auch kurzfristig (anrufen, ich muss dann und dann dort sein, komme von hier – OK, danke, tschüß). In Berlin können (bzw. sollen) wir die Fahrbereitschaft vom Bundestag in Anspruch nehmen, da Taxi teurer ist (auch wegen Verwaltungsaufwand etc).

      Alles andere wird manuell abgerechnet (Taxi zum Flughafen, Bahnfahrkarten, …) – was mich daran erinnert, dass ich mal eine Abrechnung machen sollte.

      Also, unter dem Strich ist es finanziell ein Verlustgeschäft. Aber immerhin erreichen wir auch etwas; schon für die vielen erreichten Kleinigkeiten hat es sich bereits gelohnt.

      1. @Alvar: Danke für die Info, interessant sowas zu erfahren.
        Ich nehme mal an, die Zeit, die in Vorbereitungen und Recherche fliessen fallen werden nicht extra vergütet, oder?

  2. Vielen Dank für die ausführliche Arbeit und wenn ich dein Fazit so lese, dann bin ich mal auf die nächsten Monate gespannt und wünsche dir/euch auch weiterhin viel Erfolg. Und natürlich vielen Dank für euren Einsatz :)

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