Schlagwort: Zensur

The Boy in the Bubble hat ein paar lesenswerte Gedanken angestellt zur Frage, wie groß die "Netz-Freiheits"-Bewegung eigentlich ist. Er hat das anhand der Stimmen für die Piratenpartei und der MitzeichnerInnen für die Petition gegen Netzsperren gemacht. Ich halte das nicht für ganz ausreichend, weil es auch bei den Grünen, der FDP und auch einigen […]

Gestern haben wir eine kleine Aktion zur Zensursula-Kampagne gestartet: Ruf im Bundestag an! Jeden Tag aufs Neue präsentieren wir einen Bundestagsabgeordneten mit Kontaktdaten, den man anrufen und anmailen kann und sollte. Die Diskussion über die Verabschiedung der Zensursula-Gesetzgebung ist im Bundestag in der heißen Phase. Am 18.6. ist die 2. und vielleicht auch 3. Lesung […]

Die Diskussion über die Verabschiedung der Zensursula-Gesetzgebung ist im Bundestag in der heißen Phase. Nächste Woche soll die 2. und vielleicht auch 3. Lesung sein. Entweder das Gesetz wird dann von der Großen Koalition beschlossen, oder die Diskussion wird vertagt / abgebrochen. Um nochmal unsere Argumente und Interessen in den Bundestag hinein zu artikulieren starten […]

Bettina Winsemann, im Netz wohl eher unter dem Namen „Twister“ bekannt, hat sich für Telepolis die offiziellen „Fragen und Antworten“ des Bundesfamilienministeriums zum Thema Netzsperren angesehen. Für regelmäßige Leser von Netzpolitik.org ist das Ergebnis wenig überraschend, gerade Sperrbefürwortern sollte man aber einen Ausdruck des Artikels auf’s Kopfkissen oder ins Fax legen. Wer sich derzeit an […]

Die Berliner Zeitung hat auf die Vorwürfe von Dieter Wiefelspütz reagiert, dass diese ihn nicht richtig zitiert hätte. Wie wir am Samstag berichteten, sprach er sich in der Samstags-Ausgabe der Berliner Zeitung auch für Netzsperren aus. Nun haben wir die Klarstellung und ich lese da immer noch dasselbe heraus: Wiefelspütz will keine Zensur im Internet. […]

Hier noch ein Nachtrag zum Deutsche Welle Global Media Forum von letzter Woche. „Suppressed websites – will censors lose the race?“ war der Titel einer interessanten Session am Freitag. Hier meine Notizen – Frank Smyth vom Committee to Protect Journalists und Gastgeber des Panels berichtete einleitend dass nach dem CPj 2008 Prison Census 45% der […]

Schon vor zwei Jahren forderte Dieter Wiefelspütz die Einführung eines Internetgrundrechts. Nun ist es nicht so, dass der Internetzugang nicht bereits grundgesetzlich garantiert wäre – nein, aus verschiedenen Grundrechten wird derzeit ein grundrechtsgleichgestelltes Grundrecht auf Informationserzeugung, -übermittlung und -zugang abgeleitet. Da ist zum Einen der Artikel 5 GG: (1)Jeder hat das Recht, seine Meinung in […]

Dieser Gastbeitrag stammt von meinem Kollegen Andreas Schmidt, der an der Technischen Universität Delft zu institutionellen und organisatorischen Aspekten von Internet-Sicherheit forscht. Weiterführende Literaturverweise finden sich am Ende. (RB) Neue Technologien schaffen neue Möglichkeiten. Bestehendes kann dank neuer Technologien auf neue Weise getan werden, und gänzlich Neues wird durch neue Technologien möglich: neue und andere […]

Diese AFP-Meldung dürfte die Union nicht gerade freuen, weil es ihre angeblich nur gegen dokumentierten Kindesmissbrauch gerichteten Internet-Sperren in eine mittelfristige Perspektive einordnet: Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz hat sich dafür ausgesprochen, die im Gesetzentwurf gegen Kinderpornografie vorgesehene Sperrung von Internetseiten auch auf andere kriminelle Seiten auszuweiten. "Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere […]

Das Wortprotokoll der Zensursula-Anhörung im Wirtschaftsausschuss im Deutschen Bundestag vom 27.5. steht wohl noch nicht online, daher veröffentlichen wir es gerne hier in der unkorrigierten Fassung. (Ein späteres Diff zur offiziellen Version könnte evtl. interessant sein) Unser Bericht aus der Ausschuss-Anhörung von Andre Meister: Anhörung zu Netz-Sperren im Bundestag: Niemand hat die Absicht, eine Zensur-Infrastruktur […]

Neue Pressemitteilung des AK-Zensur: „Mangelhafte Organisation der Polizei verhindert Löschen krimineller Webseiten / Studie der Universität Cambridge bestätigt“ Berlin, 4. Juni 2009. Mangelhafte Organisation und bürokratische Abläufe beim Bundeskriminalamt (BKA) behindern den Kampf gegen kinderpornographische Inhalte im Internet. Diesen Skandal hat jetzt eine Äußerung der Parlamentarischen Geschäftsführerin der CDU/CSU-Fraktion, Martina Krogmann, in einem Beitrag auf […]

„Gib Deiner Stimme ein Gesicht“ ist eine neue Idee im Rahmen der Zensursula-Kampagne (Ok, so ganz neu ist die Idee nicht, aber in diesem Kontext…). Initiiert von Christian Ruediger Bahls bietet die bisher rudimentäre Plattform die Möglichkeit, ein Bild von sich hochzuladen, so dass viele Bilder von vielen Menschen im Optimalfall das Gesamtbild ergeben. Mal […]

Mal ein anderes Argument für Musik in Filesharing-Netzwerken: Im Iran wird seit der Islamischen Revolution 1979 ein großer Teil der „westlichen“ Musik genauso wie Gesang von Frauen streng reglementiert. So sind für Frauen- und Rockbands Auftritte in der Öffentlichkeit verboten und ein legaler Vertrieb ist oft nicht möglich. Das Internet und Musik in Tauschbörsen helfen […]

Hier zu Lande werden kritische Webseiten bisher allenfalls abgeschaltet, in anderen Ländern müssen Blogger um ihr Leben fürchten. Anbei die – leicht gekürzte – Pressemeldung der Deutschen Welle, die morgen in Bonn ihren Preis „Best of the Blogs“ verleiht: The BOBs: Preisverleihung ohne Blogger aus Kuba und China Gewinner können Einladung zum Deutsche Welle Global […]

Von Mittwoch bis Freitag bin ich in Bonn auf dem „Deutsche Welle Global Media Forum 2009“. Dort spreche ich am Freitag um 11:30 Uhr in einem von n-ost organisierten Panel über „Russlands Blogosphäre: Kann Zensur durch Bloggen umgangen werden?“. Mit dabei ist der russische Blogforscher Dr. Eugene Gorny, den ich im März in Novosibirsk kennengelernt […]

Kurz vor dem 20. Geburtstag des Tiananmen-Massakers wird in China wieder die Netzzensur angezogen und einige populäre Webseiten sind nun gesperrt. Mit dabei sind Twitter (Herdict-Bericht) und laut Reuters mindestens noch Windows Live (Hotmail & Co) sowie Flickr: China blocks Twitter service ahead of anniversary. Laut Mashable sind auch WordPress.com, Youtube und Blogger.com betroffen: China […]

Am kommenden Samstag, den 6. Juni, gibt es in Mainz eine Demonstration gegen Überwachung und Zensur. Dazu ruft ein breites Bündnis aus Parteien und Initaitiven auf. Freedom Not Fear – Freiheit statt Angst! Gegen Überwachung, Zensur und Totalprotokollierung in Mainz, Rheinland-Pfalz, dem Rhein-Main-Gebiet, Deutschland und überall sonst auf der Welt! Treffpunkt um 10 Uhr am […]

Am 25. März hat Bundesfrauenministerin Ursula von der Leyen im Bundestag ausgeführt, dass sie unter ihrem Vorstoß selbst im Prinzip das zu verstehen scheint, was unsereins unter dem Slogan „Löschen statt Filtern“ fordert: Zur technischen Umsetzbarkeit. Man muss sich das in etwa so vorstellen, als wenn man ein Telefon hat, dessen Stecker aus der Wand […]

Chaosradio Express Folge 124 ist ein Interview mit Florian „scusi“ Walther „Über „KiPo“ als politische Keule und die Selbstfindung der Netzgemeinde in Deutschland: Kampf gegen Zensursula“. Der Widerstand der deutschen Netzgemeinde gegen die Pläne der Bundesregierung, im Namen des Kampfes gegen „Kinderpornographie“ eine Infrastruktur zur Internetzensur einzuführen, ist ohne Beispiel. Anfangs verlächelt und verhöhnt organisiert […]

Kindesmissbrauch ist ein ernstes Thema, ohne Frage. Über Stop(p)-Schilder und sinnfreien Aktionismus jenseits der menschlichen und technologischen Realität wird aber wohl noch lachen dürfen, oder? Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an […]

Zensur

Wieviele sind wir?

Zensursula: Ruf im Bundestag an! (2. Akt)

Zensursula: Ruf im Bundestag an! (1. Akt)

Linkhäppchen: „Lügen und Widersprüche in den offiziellen Netzsperren-FAQs“

Berliner Zeitung kontert Wiefelspütz

Internetzensur international

Das Problem Internetgrundrecht

Der Staat, die Zensur und der Müll – effektive Alternativen zum obrigkeitsstaatlichen Internet-’Schutz’

Dieter Wiefelspütz macht klar, dass es um Zensur geht (Update)

Das Wortprotokoll der Zensursula-Anhörung

Mangelhafte Organisation der Polizei verhindert Löschen krimineller Webseiten

Gib Deiner Stimme ein Gesicht

Filesharing gegen Musik-Zensur

DW prämiert „Best of the Blogs“: Gewinner aus Kuba und China nicht dabei

Deutsche Welle Global Media Forum 2009

China sperrt populäre Webseiten

Demo: Freiheit statt Angst in Mainz am 6. Juni

„Stecker aus der Wand gezogen“

CRE124: Kampf gegen Zensursula

„Zensursula“: Stopp-Schild Debatte kindgerecht aufgearbeitet!