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Alle Beiträge dieses Autors/dieser Autorin

Leistungsschutzrecht: Das bestellte Gesetz

Man kann über den Sinn und Zweck eines Leistungsschutzrechts denken, was man will. Darüber streiten, ob es das Netz kaputt machen oder nur Google und den Verlagen das Leben verkompliziert und es vielleicht ein paar Cent von des Einen in des Anderen Tasche verschiebt. Doch es gibt einen Punkt, an dem die printmedialen Kommentare der […]

Netzaktivisten fordern „Urheberrecht für das 21. Jahrhundert“

Wikimedia Deutschland, Digitale Gesellschaft und Open Knowledge Foundation Deutschland haben ein gemeinsames Positionspapier veröffentlicht, das ihre Kritikpunkte am heutigen und Kernforderungen für ein neues Urheberrecht enthält. Anlass war die Rede der EU-Digitale-Agenda-Kommissarin Neelie Kroes, über die wir berichtet hatten: sie meinte, Urheberrecht sei zu einem „Hasswort“ verkommen. Pressemitteilung von Wikimedia Deutschland e.V., Open Knowledge Foundation […]

EuGH kippt Netzsperren gegen Urheberrechtsverletzungen

In einer Entscheidung über ein belgisches Gesetz zum Urheberschutz hat der Europäische Gerichtshof, der über EU-Recht am Ende entscheidet, der Phantasie der Musik-, Film- und Verlagsindustrie ein Ende gemacht. Netzsperren und überhaupt das organisierte großflächige Schnüffeln im Datenverkehr sind demnach nicht in Europa mit seiner derzeitigen Grundrechtecharta (erst seit Vertrag von Lissabon in Kraft, daher […]

EuGH: Dienstleistungsfreiheit overruled lokale Lizenzen

Der Europäische Gerichtshof hat heute eine kleine Bombe platzen lassen. In einem Rechtsstreit, in dem es nur vordergründig um die Übertragung von Fußballspielen und deren Zeigen in einem britischen Pub ging, hat es eine Grundsatzentscheidung zu der Frage gefällt, ob es erlaubt ist, bei Dienstleistungen ein Absatzgebiet innerhalb der Europäischen Union zu definieren und vertraglich […]

Wahlparties in Berlin

Am Sonntag fiebern die Berliner Piraten ab 18h im Ritter-Butzke (Ritterstraße 24) Ihrem ersten Einzug in ein deutsches Parlament entgegen. Ab 20h soll dann dort die Party steigen, womit der Sonderpreis für die beste Location schon einmal gesichert ist. Die Partei die PARTEI lädt ab 18h in die Manyo Bar (Karl-Kunger-Str. 9) zur Wahlsiegparty. Die Blogrebellen […]

Kommentar: Trotz Schönheitsfehler: Richtig so, ULD!

Das Unabhängige Landesdatenschutzzentrum (ULD) Schleswig-Holstein hat heute angekündigt, Betreiber von Seiten mit Facebook-Integration mit rechtlichem Instrumentarium anzugehen statt wie bisher nur auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften hinzuweisen. Das ist richtig so.

Lobbying, Facebook-Style: Mögen Sie das? (Update)

Die Geschichte ist so blöd, dass man lachen will. Und sie ist so wahr, dass man weinen will. Facebook hat Anfang des Jahres eine deutsche Lobbyistin angestellt. Von der war bislang allerdings überhaupt nichts zu sehen. Auf Veranstaltungen? Weitgehend Fehlanzeige. Interviews? Keine. Was macht also so eine Lobbyistin, die nichts öffentlich tut? Sie hat verschiedene […]

Paulo Coelho: Kultur wird nicht „konsumiert“

Der brasilianische Schriftsteller Paulo Coelho hat in einem Posting auf seiner Website deutlich gemacht, was er davon hält, wenn Kultur wie ein normales Konsumgut behandelt wird: nichts. „Wenn man eine Orange kauft und sie isst, dann müsste man eine neue kaufen und so ergibt es Sinn, dass Orangen nicht umsonst vergeben werden, da der Verbraucher […]
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