Schlagwort: Zensur

Stern.de hat einen passenden Kommentar zum Zensursula-Gesetz: Die Internet-Zensur ist ein Irrweg. Diesem Gesetz haben im Bundestag jetzt Abgeordnete zugestimmt, die keine Ahnung davon haben, wie Internet funktioniert. Und die ebenso wenig begriffen haben, welche globale Bedeutung dieses Medium längst für die Menschen, vor allem die Jugend, erreicht hat. Die mehr als 130.000 Warner, die […]

Kurzes Update zu meiner Frage an Dr. Martina Krogmann vom 13.06., ob das BKA Provider im Ausland über kinderpornografisches Material auf Ihren Servern – analog zur Vorgehensweise von Jugendschutz.net – informieren darf. Frau Krogmann hat sich gestern sehr viel Mühe gegeben, meiner Frage auszuweichen. Zum Glück kann man mit Textbausteinen niemand erschlagen. Freundlicherweise wurde meine […]

Kann mir bitte jemand verraten, was gerade bei der SPD los ist? Oder waren die schon immer so und ich wollte es einfach nicht wahrhaben? Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) hat sich für eine stärkere grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Kampf gegen Kinderpornografie ausgesprochen. Web-Sperren gegen Kinderpornografie, wie sie der Bundestag am Donnerstag beschlossen hat, sollten in […]

Berlin. Unter anderem mit Hans-Christian Ströbele und Jörg Tauss (ab heute erster Pirat im Bundestag!): http://www.flickr.com/photos/moeffju/sets/72157619906500733/ http://www.flickr.com/photos/39646155@N02/sets/72157619991348404/ http://www.flickr.com/photos/38316735@N08/sets/72157619903784059/ http://www.flickr.com/photos/franzlife/sets/72157619888512418/ http://www.flickr.com/photos/meine-erde/sets/72157619992832430/ http://www.flickr.com/photos/opyh/sets/72157619910309121/ http://www.hauptstadtblog.de/article/5658/15-mann-auf-des-toten-mannes-kiste http://www.youtube.com/watch?v=Nk2A3zUc7ps (Handy-Video?) http://twitpic.com/7wbxx (Jörg Tauss mit Piratenflagge) http://img197.imageshack.us/gal.php?g=p1030171j.jpg http://www.abload.de/gallery.php?key=YY7D5660 http://www.youtube.com/watch?v=LCxk3wkCtVk (Video) http://www.youtube.com/watch?v=GM4gxUvmVcY (Video) Bielefeld http://kaesetierchen.de/Zensursula/[…]Bielefeld/index.html http://my.opera.com/cLinx/albums/show.dml?id=799785 Bremen http://sludern.de/2009/06/20/zensi-zensa-zensursula/

Ja, ich weiß, das kommt nun vielleicht ein bisschen spät, aber: Die Piraten rufen für heute Mittag (Samstag, 20.06.) in zahlreichen größeren Städten zu Demonstrationen auf. Details und Termine gibt es auf http://www.loeschenstattsperren.de/: Am Donnerstag, 2009-06-18, stand im Bundestag die Abstimmung über das „Zugriffserschwerungsgesetz“ (ZugErschwG) an, von Menschen mit Ahnung auch zutreffender „Internetzensurgesetz“ bezeichnet. Es […]

Da Markus‘ Pinguin heute irgendwie inkontinent zu sein scheint, übernehme ich mal direkt vom Baggersee Auf die Frage nach ihrer Enthaltung bei der Abstimmung über das „Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ gestern im Bundestag[1] erklärte die Abgeordnete Ekin Deligöz (Bündnis90/Die Grünen) heute, dass sie „gemeinsam mit einer Reihe von Kolleginnen und Kollegen“ eine […]

Zwei Meldungen zur SPD, die man sich aufheben sollte: Das BMJ meldet stolz : Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wurde gestern auf der Gala des eco Verbands der deutschen Internetwirtschaft e.V. in Köln mit dem Sonderpreis der deutschen Internetwirtschaft ausgezeichnet. Das ist die Frau, die uns die Vorratsdatenspeicherung eingebrockt hat, die eine Verschärfung des Urheberrechts fordert, die […]

Oha, nach der SPD kriegen nun auch die Grünen die ersten Verluste in den eigenen Reihen, weil sie im Bundestag nicht geschlossen gegen das Zensurgesetz gestimmt haben. Hier schreibt ein aktiver Grüner aus Bremen: Finde das Wahlprogramm nach wie vor klasse, bin Mitglied bei den Grünen, Sitze für sie im Stadtteilbeirat, aber jetzt kommt der […]

Nur kurz, weil, ihr wisst schon …. Der Kölner Stadtanzeiger nutze die Gunst der Stunde, und veröffentlichte keine 2 Stunden nach Beschluss des Zensurgesetzes im deutschen Bundestag eine Pressemeldung, die hier niemanden überraschen dürfte: Köln (ots) – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und baden-württembergische CDU-Generalsekretär Thomas Strobl will über die Sperrung kinderpornografischer Seiten im Internet hinausgehen und hat […]

Mit 389 Ja-Stimmen bei 128 Nein-Stimmen und 18 Enthaltungen hat der Bundestag heute bei 535 anwesenden Abgeordneten die Zensursula-Gesetzgebung beschlossen. Jetzt fangen die Planungen für Verfassungsklagen an. Ein schwarzer Tag für die digitale Gesellschaft. Das wird ein heißer Online-Wahlkampf für die beiden Volksparteien werden. Wir haben mit der #zensursula – Kampagne Grossartiges geleistet. Darauf können […]

Kluger Kommentar von Jochen Magnus in der Rhein-Zeitung: Generation Web vs. die Internet-Ausdrucker Dabei geht es der „Netzgemeinde“ nicht daraum, das Internet als rechtsfreien Raum zu verteidigen. Das ist ein völliges Missverständnis meist Außenstehender. Es geht darum, dass diese Generation wach registriert, wie viele politische Versprechungen eine Wahl überleben, wie im Kleinen wie im Großen […]

Sehr coole und kreative Idee von @roddi. Gibts hier in größer und auch als PDF zum selbermachen.

Tagesschau.de hat mich zur Zensursula-Debatte interviewt: „Büchse der Pandora wird geöffnet“. tagesschau.de: Der Bundestag wird das Gesetz heute aller Voraussicht nach beschließen. Wie geht es jetzt für Sie weiter? Beckedahl: Wir werden natürlich weitermachen. In nicht mal drei Monaten haben wir Bundestagswahl und wir wollen SPD und CDU schon deutlich machen, dass sie mit ihrem […]

Lustig ist, wenn man einen Artikel über die Zensursula-Debatte auf englisch veröffentlicht, jemand ihn nach französisch übersetzt und eine dritte Übersetzung dann auf deutsch erscheint. Aber das Global Voices LIngua Projekt machts möglich. Danke an Paul Lanon. Hier ist jetzt „Die Internetzensur dämmert in Deutschlands Morgengrauen“. Deutschland steht am Rande der Zensur seines Internets. Die […]

Vermutlich zwischen 18 – 19 Uhr (Update: Kann auch 19:15 Uhr werden!) beginnt im Bundestag der Tagesordnungspunkt 9: „Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, SPD – Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen. Drs 16/12850 „. Geplant war der Punkt 9 eigentlich für 17:30 Uhr, aber es gibt schon knapp 40 Minuten Verspätung im Plenum. Ihr könnt wieder […]

Politiker von CDU/CSU und SPD argumentieren ja gerne damit, dass wir die Netzzensur brauchen, weild as BKA ja leider nicht schneller Kinderpornographie aus dem Netz entfernen kann. Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags widerlegt diese Aussage mit einem Kurzgutachten. Selbstverständlich kann das BKA Mails an Provider schicken und um Löschung bitten. Heise berichtet: Gutachten: BKA […]

Heute Morgen haben wir prominent vor dem Brandeburger Tor mit einer Sperrwache gegen die Zensursula-Gesetzgebung demonstriert. Rund 200-300 Menschen waren da und haben bunt und mit vielen Plakaten und Transparenten ihr Meinung geäussert. Erfreulicherweise waren auch viele Medien unserer Einladung gefolgt und haben Fotos und Videos gemacht. Einige finden sich schon im Netz. Da fast […]

Das ZDF-Morgenmagazin hat heute Morgen über die Zensursula-Debatte berichtet und neben anderen mich dazu befragt: Kinderpornografie: Nutzt Internetzensur? Schlechte Mittel für guten Zweck? Bundesfamilienministerin von der Leyen will Kinderpornografie mit Internetsperren bekämpfen. Experten bezweifeln jedoch, dass ihr technisches Konzept greift. Gibts auch im Youtube-Netzpolitik-Kanal: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben […]

Freut mich: Global Voices Online hat meinen englischsprachigen Text über die Zensursula-Proteste in einer französischen Übersetzung veröffentlicht: L‘ aube de la censure Internet en Allemagne. L’Allemagne est à la veille de censurer son Internet : le gouvernement – une grande coalition entre le parti social-démocrate (SPD) et les conservateurs (CDU-CSU) – paraît uni dans la […]

Johannes Boie hat einen schönen Kommentar in der Süddeutschen Zeitung auf Seite 5 geschrieben: Das Netz schlägt zurück. Wiefelspütz dürfte damit eine Lektion gelernt haben, die derzeit auch Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) erfahren muss. Sie lautet: Das Netz ist mächtig, es hat die Kraft für gewaltige politische Kampagnen.[…] Beim Kampf gegen die Internetsperren […]

Zensur

Stern: Die Internet-Zensur ist ein Irrweg

Ich hatte eine Idee. Frau Krogmann hatte nur Textbausteine.

SPD-Politikerin wünscht sich europaweite Web-Sperren

Zensi, Zensa, Zensursula: Die ersten Demobilder!

Zensi, Zensa, Zensursula: Heute Demos, fast überall!

Kurz & Knapp: Liegt denn hier irgendwo Stroh?*

Zypries wird „Internetpolitikerin des Jahres“, Tauss wechselt zu Piraten?

Zensursula-Verluste auch bei den Grünen

Einer muss ja: Kurzmeldungen zum Abend

Bundestag beschliesst Netzzensur

Generation Web vs. die Internet-Ausdrucker

Filtern ist keine Lösung

Tagesschau.de – Interview zu Zensursula

Die Internetzensur dämmert in Deutschlands Morgengrauen

Gleich: Zensursula-Debatte im Bundestag

Selbstverständlich kann das BKA Mails an Provider schicken und um Löschung bitten

Bericht von der Sperrwache in Berlin

ZDF-Morgenmagazin: Nutzt Internetzensur?

L‘ aube de la censure Internet en Allemagne

SZ: Das Netz schlägt zurück