Zensur
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: Naziwebseiten: Glaube nie einer Statistik, … [Update]
: Naziwebseiten: Glaube nie einer Statistik, … [Update] Ich mag Statistiken. Mit Statistiken kann man unglaubliche Dinge tun. Wer gekonnt mit Zahlen jonglieren kann, kann alles beweisen. Heute soll es aber nicht um Ursula von der Leyen gehen, sondern um die engagierten Jugendschützer von Jugendschutz.net.
Die haben, so ist bei Heise Online zu lesen, nämlich herausgefunden, dass Neonazis doch tatsächlich soziale Netzwerke benutzen. -
: Zwei Stunden Diskussion mit BKA-Chef Jörg Ziercke zum Zensurgesetz
: Zwei Stunden Diskussion mit BKA-Chef Jörg Ziercke zum Zensurgesetz Die Juso-Hochschulgruppe Mainz hatte gestern den BKA-Präsdienten Jörg Ziercke und den SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann eingeladen, um über das Zugangserschwerungsgesetz zu diskutieren. Es ging recht lebhaft hin und her, denn das Publikum war – wie erwartet – überwiegend sehr kritisch und gut informiert.
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: HR-Info: Heftige Reaktionen auf „Zensursula“
: HR-Info: Heftige Reaktionen auf „Zensursula“ HR-Info – Radio hat heute Morgen „Zensur im Internet?“ als Thema gehabt. Ich wurde für den ersten Beitrag interviewt. Hier sind die drei Teile:
Heftige Reaktionen auf „Zensursula“ (MP3)
Stopp-Schilder im Internet: Was für Ministerin Ursula von der Leyen und die Bundesregierung ein entscheidender Schritt ist im Kampf gegen Kinderpornografie, ruft bei denjenigen, die mit dem Internet aufgewachsen sind, Unverständnis hervor – und heftige Reaktionen: Die Ministerin muss sich Vergleiche mit den Herrschern totalitärer Staaten wie China oder Saudi-Arabien gefallen lassen. -
: Sommerloch doppelplusgut: Tauss, Schmidt, Schwesig, Jung und Lauterbach. [4 Updates]
: Sommerloch doppelplusgut: Tauss, Schmidt, Schwesig, Jung und Lauterbach. [4 Updates] Kommt nur mir das so vor, oder ist der Vorwahlkampf in diesem Jahr noch absurder, als in den letzten Jahren?
Da wäre zu einem die causa Tauss. Spiegel Online liegen offenbar einmal mehr interne Ermittlungsergebnisse vor. Allein das ist – auch und gerade nach der Vorgeschichte – bereits ein Skandal. Was Spiegel-Autorin Simone Kaiser aus dem Material macht, schlägt dem Fass allerdings den Boden aus. -
: Links zum Lunch, 06.08.2009
: Links zum Lunch, 06.08.2009 Kurz und knapp, direkt aus dem kleinen Bistro nebenan:
Udo Vetter im SZ-Interview: “Es gibt keinen Markt für Kinderpornographie”. Ja, die Süddeutsche hat ein neues Netzpolitik-Blog ‚)
http://blogs.sueddeutsche.de/[…]/es-gibt-keinen-markt-fur-kinderpornographie/
SPD-Filmbeauftragte fordert Anti-Pirateriegesetz nach französischem Vorbild
http://blog. -
: Verwirrung bei SPD rund um Zensursula?
: Verwirrung bei SPD rund um Zensursula? Bei der SPD gibt es anscheinend etwas Verwirrung rund um die Einführung der Zensursula-Infrastruktur. Da haben wir erstmal Ute Vogt, Landesvorsitzende in Baden-Würtemberg, die im Interview mit dem Mannheimer Morgen davon ausgeht, dass das Gesetz nicht kommt.
Vogt: Da lassen sich Sperren in der Regel technisch sehr leicht umgehen. -
: Die Guttenberg-Verschwörung: Sperrgesetz vor dem Aus?
: Die Guttenberg-Verschwörung: Sperrgesetz vor dem Aus? Anders, als der gefühlte Großteil der politisch interessierten Netzbevölkerung in diesem Land, stelle ich nicht automatisch auf Schnappatmung um, wenn ich den Namen Guttenberg höre. Sicher, man kann skeptisch sein, was den „Shootingstar“ (Bild) und Kanzlerkandidaten in spe der CSU betrifft.
Man kann es auch schlicht ekelhaft finden, wenn er im Interview der Tagesschau (mp4, viele MB) die Mitzeichner der Petition gegen Internetsperren in die Nähe pädokrimineller Gewalttäter rückt. -
: Jugendschützer wollen mehr Netzzensur
: Jugendschützer wollen mehr Netzzensur Das war ja nur eine Frage der Zeit: Die Jugendschützer fordern in Form der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) mehr Netzzensur. Darüber berichtet Heise: KJM drängt Provider zu freiwilligen Internetsperren.
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) will sich für eine Verschärfung der Gesetze in Richtung auf Zugangssperren im Internet einsetzen, wenn Internet Service Provider (ISP) nicht freiwillig „unzulässige und jugendgefährdende Inhalte“ sperren. -
: Matthias Güldner antwortet seinen Kritikern
: Matthias Güldner antwortet seinen Kritikern Der folgende Text Gastbeitrag ist eine Reaktion von Matthias Güldner auf die Kritik , die sein Kommentar „Zur unerträglichen Leichtigkeit des Internet“ vor einer Woche ausgelöst hat. Wir bringen seinen Beitrag hier unter anderem auch, weil wir die Grundiee teilen, dass über den digitalen Graben hinweg viel mehr Diskussion stattfinden muss.
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: Ehemaliger Bundesverfassungsrichter kritisiert Zensurula-Gesetzgebung
: Ehemaliger Bundesverfassungsrichter kritisiert Zensurula-Gesetzgebung Heute Abend dürfte der Bericht von ZDF-Aspekte um 22:30 Uhr interessant sein. Aus der Ankündigung: Kampf gegen Kinderpornografie – Was nützen Sperren von Kinderpornoseiten?
Internetseiten, auf denen Kinderpornografie zu sehen ist, sollen demnach in Deutschland nicht mehr gesehen werden – sie werden fortan vom Bundeskriminalamt gesperrt. -
: Video von Zensursula-Diskussion in Freiburg
: Video von Zensursula-Diskussion in Freiburg Am Dienstag fand im SWR Studio Freiburg ein Diskussionsforum zum Thema “Internetsperren – Überwachungsstaat oder Schutz von Kinderrechten und Menschenwürde?” statt. Netzrecht.org hat das Video veröffentlicht.
Die Fachgruppe IT-Sicherheit (FRITSI) des medien forum freiburg und SPIQ e.V. laden Sie herzlich ein zum Diskussionsforum „Internetsperre“. -
: Das Netz funktioniert durch Kopieren
: Das Netz funktioniert durch Kopieren Die FAZ hat ein Interview mit Vinton G. Cerf von Google zur Copyright-Problematik, Netz-Trends und etwas Netzzensur: „Das Netz funktioniert durch Kopieren“.
Häufig ist den Internetnutzern gar nicht bewusst, welche Inhalte illegal sind, und sie verstoßen gegen das Urheberrechtsgesetz.
Die Copyright-Problematik entsteht doch dadurch, dass das Netz durch Kopieren funktioniert. -
: Aktivierung der Netzsperren: Verheerender Ausblick
: Aktivierung der Netzsperren: Verheerender Ausblick Taz.de hat Michael Rotert von ECO zur Zensursula-Debatte interviewt: Aktivierung der Netzsperren – „Verheerender Ausblick“.
Also lässt sich das Netz nicht sperren.
Letztendlich nicht. Der Ausblick ist allerdings erschreckend, denn wenn semantische Verfahren einmal weiterentwickelt sind, kann auch nach beliebigen Inhalten per Beschreibung gesucht werden. -
: Politiker des Tages: Matthias Güldner
: Politiker des Tages: Matthias Güldner Zum Politiker des Tages ernennen wir heute Matthias Güldner, Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bremischen Bürgerschaft. Dieser hat mit einem Meinungsbeitrag für Welt-Debatte einige hochspannende Stilblüten zur Zensursula-Debatte beigetragen und hilft prominent mit, das Netzpolitik-Profil seiner Partei zu verwässern.
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: Wir sind doch die Guten, nicht die Bösen!
: Wir sind doch die Guten, nicht die Bösen! Der SPD-Zensursula-Verhandlungsführer Martin Dörmann hatte gestern in Köln zu einem Dialog mit der „Internet-Community“ eingeladen. Seit gestern weiß man auch, was ein „Dialog“ bei der SPD bedeutet: Gefühlte 95% Redeanteil für den Politiker und 5% für die eingeladenen Gäste. (Kai Schubert hat die Veranstaltung aufgezeichnet.
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: Schäuble will mehr Verständnis und Vertrauen
: Schäuble will mehr Verständnis und Vertrauen Bundesminister Wolfgang Schäuble hat auf dem zweiten Deutschland Online-Kongress am 10. Juli in Berlin eine Rede zur Rolle des Staates im Netz und vor allem zu den Plänen für e‑Government gehalten. Es geht viel um die Datennetze der staatlichen Behörden, um den digitalen Ausweis, um Sicherheit und so weiter.
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: Sonderzüge zur Demo „Freiheit statt Angst“ am 12. September
: Sonderzüge zur Demo „Freiheit statt Angst“ am 12. September Zur Großdemonstration „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!“ am 12. September in Berlin wird es diesmal Sonderzüge geben – unter der Voraussetzung, dass vorher genügend Bahntickets verkauft werden.
Die Tickets können ab sofort auf dem Buchungsportal beim Bündnispartner AK Daten e.V. vorbestellt werden. -
: Provider zensieren ohne Sperrliste – oder Kundenhotline erzählt groben Unfug?
: Provider zensieren ohne Sperrliste – oder Kundenhotline erzählt groben Unfug? Irgendwas stimmt hier nicht. Diese Meldung von Julian vom CCC Bremen ist jedenfalls etwas verstörend:
Arcor hat mir bereits am 12.06.2009 telefonisch versichert , dass die Internet-Sperren in der Umsetzung seien und bereits (und natürlich nur ausschließlich) Kinderpornoseiten gesperrt und an einen Stopp-Server weitergeleitet werden. -
: Wie China das Netz kontrolliert
: Wie China das Netz kontrolliert Die Financial Times hat eine Story darüber, wie China das Netz kontrolliert: How China polices the internet.
But day-to-day surveillance and control of the population are carried out by a far greater number of departments: the double structure of censorship institutions is duplicated at the provincial, county and city level; in addition, every government department operates its own internet surveillance. -
: Iran bekommt Vorratsdatenspeicherung
: Iran bekommt Vorratsdatenspeicherung Im Iran wurde jetzt ein weiteres Gesetz zur besseren Kontrolle der Telekommunikation beschlossen und damit bekommt man auch eine Vorratsdatenspeicherung. Bei der Propaganda zur Einführung hat man sich offensichtlich an westlichen Staaten orientiert. Nichts weniger als mehr Datenschutz und mehr Sicherheit soll das Gesetzes-Paket bringen.