Generell

Für die Ausbildung nicht geeignet

Wir scheinen ja so jugendgefährdend zu sein, dass zumindest die bei Schulen beliebte Filtersoftware „Time for Kids“ uns rausfiltert. @thecake hat uns diesen Screenshot zugeschickt: Willkommen im Jugendmedienschutz: Alles ist verboten, was erstmal nicht erlaubt ist? Oder möchte man die Jugend nur vor IT- und/oder politischen Informationen schützen? Wer weitere schöne Filterfotos hat, kann dies […]

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Generell

Ministerpräsidenten beschließen Jugendmedienschutzstaatsvertrag

Die Ministerpräsidenten der Länder haben heute den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrags und der Änderungen am Jugendmedienschutz-Staatsvertrags beschlossen. Dazu gibts die offizielle Pressemitteilung der Landesregierung Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidenten unterzeichnen in Berlin den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag . Richtungweisend ist die freiwillige Alterskennzeichnung von Internetinhalten [….] Eine Sperrung von jugendschutzwidrigen Inhalten soll nicht durch die Anbieter selbst erfolgen. Und konkret zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag […]

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Kultur

Weltkongress der Hedonistischen Internationale in Kaulitz

Von heute bis zum Sonntag findet in Kaulitz in Sachsen-Anhalt der Weltkongress der Hedonistischen Internationale statt. Es gibt ein vielfältiges Programm mit den drei Schwerpunkten Party, Action und Politik. Der Weltkongress der Hedonistischen Internationale ist kein von langer Hand geplantes Event, bei dem die Gäste nur zum Konsumieren kommen. Vielmehr lebt der Kongress vom Selbermachen, […]

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Generell

Wie gehts eigentlich dem Löschgesetz?

Erinnert sich noch jemand an das angekündigte Löschgesetz? Als Nachfolger des Zugangserschwerungsgesetz geisterte die Existent Anfang des Jahres durch die Medien. Veröffentlicht wurde bisher nichts. Und das bleibt wohl auch erstmal so, wie Staatssekretär Max Stadler (FDP) aus dem Bundesjustizministerium gestern dem Bundestag erklärte: Klar ist, dass nach einem Jahr evaluiert wird, wie man weiter […]

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Öffentlichkeit

Heribert Prantl: Blogs sind mehr Demokratie

Heribert Prantl schreibt in der Juni-Ausgabe von „Blätter für deutsche und internationale Politik“ darüber, was Wissenschaft, Publizistik und Politik miteinander zu tun haben: Das tägliche Brot der Demokratie. Wir erleben wieder eine Kommunikationsrevolution wie 1848/49. Mich erinnern die Blogger von heute an die politisierten Bürger von 1848/49 – Blogs sind mehr Demokratie. Soll da wirklich […]

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Generell

Eine Definition von Netzneutralität

Am kommenden Montag trifft sich wieder die Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag. Da die Debatte um Netzneutralität von vielen Sachverständigen als wichtiges Thema angesehen wurde, wird es in der Sitzung um das Thema gehen. Zur Vorbereitung hat Sitzung habe ich hier mal einen Definitionsvorschlag für die Debatte und weitere Hintergrundinformationen rund um […]

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Kultur

Machen Meme Politik?

Die Sendung Breitband bei Deutschlandradio-Kultur hat am Wochenende einen Beitrag über „Machen Meme Politik? Oder: Der Kampf der Meme um unsere Aufmerksamkeit“ gesendet . Dazu wurde Christian Heller aka @plomlompom interviewt. Hier ist die MP3. Und darum ging es genau: Wer hätte gedacht, dass das Internet ein so gutes Gedächtnis hat, so penibel ist und […]

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Kultur

Berichte vom Internet Governance Forum Deutschland

Gestern fand in Berlin das Internet Governance Forum Deutschland statt. Ich sass auf dem Podium und hatte danach keine große Lust zum bloggen, daher sei hier auf zwei Artikel verwiesen, die ich bisher gefunden habe: Eco: Konferenz zur Zukunft des Internet – Bericht vom deutschen Vorbereitungsgipfel für das 5. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen […]

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Demokratie

Australisches Parlament nutzt Creative Commons

Das Parlament in Australien hat für die Inhalte seiner Webseite die Creative Commons Lizenz CC-BY-NC-ND gewählt. Auch wenn die gewählte Lizenz die restriktivste unter den Creative Commons Lizenzen ist, so ist die Lizenzierung progressiver als bei uns in Deutschland. Das australische Parlament argumentiert die Entscheidung mit der Öffnung von Regierungsinformationen: The Parliament of Australia is […]

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Datenschutz

Referentenentwurf des Arbeitnehmerdatenschutzgesetzes

Das Innenministerium hat den Referentenentwurf des Arbeitnehmerdatenschutzgesetzes vor einer Woche verschickt. Der „Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes“ (PDF) ist die Diskussionsvorlage innerhalb der Bundesregierung und noch keine abgestimmte Position.

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Demokratie

Twitter-Aktionsform: #mygauck als Mosaik

Eine schöne Kampagnenidee für Joachim Gauck haben die Webevangelisten entwickelt: Auf der Seite der-gute-tweet.de/mygauck/ werden aus Twitter-Avatare, von deren Accounts der Hastag „#mygauck“ getwittert wurde, zur Ausmalung einer Portrait-Zeichnung von Joachim Gauck genutzt. Die Aktionsform ist nicht ganz neu, früher mussten NUtzer bei solchen Aktionen noch Bilder von sich hochladen, die dann ein großes Mosaikbild […]

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Netzpolitik

NPP090: Netzpolitische Wochenschau KW 22

Der Netzpolitik-Podcast Folge 90 ist die Netzpolitische Wochenschau für die Kalenderwoche 22. Wie immer gibt es den Überblick über die wichtigsten Geschichten und Termine der vergangenen Woche. Diese Woche ist der Podcast rund 34 Minuten lang und steht als MP3 und OGG auf dem Server. Und das sind die Themen: Der Bundespräsident verlässt das sinkende […]

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Netzpolitik

Sixtus vs. Lobo Nr. 44 über Netzneutralität

In der Folge 44 der 3sat-Neues-Serie „Sixtus vs. Lobo“ geht es diesmal um Netzneutralität: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch […]

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Generell

Nur zu Recherchezwecken

Das Internet vergisst ja nicht so gerne und so bin ich gerade durch Zufall auf einen kurzen Meinungswechsel während/nach einer Bundestagsdebatte gestossen: Dorothee Bär während einer Rede zum Jugendmedienschutz am 5.3.2009: “[…] Trotzdem müssen wir uns den Veränderungen auch diesbezüglich ständig anpassen. Im Unterausschuss ?Neue Medien? haben wir sehr viele interessante Anhörungen durchgeführt. Ich denke […]

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Datenschutz

Ein modernes Datenschutzrecht für das 21. Jahrhundert

Die Datenschutzbeauftragten erinnern heute wieder an ihre Eckpunkte für eine Modernisierung des Datenschutzrechts: Ein modernes Datenschutzrecht für das 21. Jahrhundert (Update: komplettes Papier als PDF). Wesentliche Forderungen der Datenschutzbeauftragten sind dabei: 1. Konkrete Schutzziele des Datenschutzes sind als Grundlage aller Re-gelungen und Maßnahmen zu verankern: Spezialgesetzliche Regelungen sollen nur noch ausnahmsweise vorgehen. Für öffentliche und […]

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Die Ironie der Geschichte

Christian Wulff, wahrscheinlich Bundespräsident von 2010 – irgendwann: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Internetnutzer, Das erinnert doch an irgendwas… (Update: Danke für den Hinweis, „liebe Internetnutzer“ wurde soeben gestrichen. Ich dachte, er wollte Präsident aller Deutscher sein.) Heinrich Lübke, Bundespräsident von 1959-1969: „Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Neger“ (Laut Wikipedia eine moderne Sage, […]

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Datenschutz

Montag: Unterausschuss Neue Medien tagt zu Social Networks und Ubiquitäres Computing

Am kommenden Montag, den 7.6., tagt der Unterausschuss Neue Medien des Deutschen Bundestages zu den Themen Social Networks und „Ubiquitäres Computing“*. Als Experten zum Thema „Social Networks“ sind Clemens Riedl von StudiVZ und der Berline Landesdatenschutzbeauftragter Alexander Dix geladen. Als Vertreter des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag wird Peter Zoche vom Fraunhofer-Institut für System- […]

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Datenschutz

Interview zum ePerso: „Kaufe nie die Version 1.0“

Das Bundesinnenministerium hat heute die Preise für den neuen elektronischen Personalausweis bekannt gegeben. Dieser wird ab dem 1. November zum Preis von 28,80 Euro ausgegeben. Wir haben dazu Frank Rosengart, Sprecher des Chaos Computer Club, interviewt. netzpolitik.org: Das Bundesinnenministerium bewirbt den neuen ePerso, der im November den alten ablösen wird. Brauchen wir eigentlich einen neuen […]

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