Das Bundesjustizministerium hat die Einladung für vier Anhörungen rund um das „Dritte Gesetz uir Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ (Kurz: Dritter Korb) verschickt. Die Anhörungen finden zwischen dem 28. Juni und dem 13. Oktober statt.
Und das sind die Termine:
28. Juni 2010: Leistungsschutzrecht für Verleger
13. Juli: Open Access; Kabelweitersendung; sog. Kneipenrecht (Das passt ja super thematisch)
27. September: Fragen der kollektiven Rechtewahrnehmung
13. Oktober: Verwaiste Werke
Am Montag, den 14. Juni hält Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine „Berliner Rede zum Urheberrecht“. Dort will sie wohl über die Anforderungen an die nächste Urheberrechtsnovelle sprechen.
Die Termine sind in der Regel nicht wirklich öffentlich. Ich schau mal, ob ich an allen Terminen Zeit habe, um dort hinzugehen und von dort zu berichten.
Meine Prognose (nach Erfahrungen mit den ersten beiden Körben):
Leistungsschutzrecht für Verleger: Kommt. Ausführliche Analyse zum warum (und wieso eigentlich besser nicht) hier:
http://carta.info/15635/leistungsschutzrecht-fuer-verlage-mehr-schaden-als-nutzen/
Open Access: Kommt nicht, falls doch eher später (erst mal Evalutation, Arbeitskreis und umfassende Technikfolgeabschätzung abwarten …)
Fragen der kollektiven Rechtewahrnehmung: kein Änderungsbedarf, funktioniert ja prächtig mit GEMA et al.
Verwaiste Werke: Status quo bleibt.
Sorry, aber von der Politik (selbst unter L.-S.) erwarte ich da nicht mehr.
Ist denn bekannt, ob von Seiten der Regierung eher eine Anpassung an Internet und Digitalisierung, somit also Lockerung, des Urheberrechtes geplant ist? Oder soll es mit weiteren Verschärfungen noch weiter zurück in die Vergangenheit gehen?
(Neuerdings kommentiert unter dem zweifellos weit verbreiteten Namen Tharben der andere Tharben.)
Das geht ja schneller, als befürchtet… Da sollten unbedingt viele Journalisten hin. Mein letzter Bericht (Symposium Leistungsschutzrecht) aus Hamburg v. letzter Woche…
http://www.altona.info/2010/06/urheber-verwerter-nutzer-und-leistung-soll-sich-wieder-lohnen/