Generell

Horst Köhler tritt zurück

Das gab es noch nie: Unser Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück. Wahrscheinlich, weil er einmal die Wahrheit in Sachen Afghanistan verkündet hat. Wer wohl der/die Nachfolger/in wird?

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Wie ist das eigentlich verfassungsrechtlich, hat Köhler einen Stellvertreter, bzw. wer macht seinen Job, solang kein Neuer da ist?

Update: Scheint tatsächlich an der Kritik seiner Afghanistan-Äußerungen zu liegen.

Update2: Stellvertreter wird wohl der Bundesratspräsident, das Amt hat gerade Bremen inne, dessen Ministerpräsident heißt Jens Böhrnsen. Lustig, dass damit gerade die SPD wieder das Staatsoberhaupt stellt. Wer hätte das gedacht?

Update3: 30 Minuten nach Rücktritt ist Köhler auf bundespraesident.de aber noch Bundespräsident. Wo gibts denn seine (anscheinend) tränenreiche Abschiedsrede zum nachlesen?

Update4: Schwarz-Gelb kann wohl wieder den Bundespräsidenten wählen, die haben wohl aktuell noch 23 Sitze Mehrheit in der Bundesversammlung.

Update5: Die gute Nachricht ist: In 30 Tagen haben wir einen Neuen, denn laut Grundgesetz muss die Bundesversammlung innerhalb von 30 Tagen zusammen treten, wenn der Amtsinhaber vorzeitig das Amt verlässt.

Update6: Hatte zwischenzeitlich den Gedanken, dass Heinrich Lübke seinerzeit zu früh zurück getreten sei, aber er hat nur 2,5 Monate vor Ende seiner Laufzeit Amtsverzicht erklärt, was ein kleiner Unterschied zu einem Rücktritt ist.

Update7: Es wird ja oft Roland Koch gerade als Nachfolger befürchtet. Der hat nur zum Glück seinen Rücktritt damit erklärt, dass er aus der Politik aussteigen will. Realistischer ist Jürgen Rüttgers, der muss ja aktuell irgendwohin versetzt werden, damit die Große Koalition in NRW zustande kommt. Wen gibts sonst noch im Angebot?

Update8: Das ist wohl das Zitat, über das Köhler dann wohl gestoplert ist (Danke an Volker):

“Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.”

Update9: Zeit.de hat das Video der Rücktrittsrede.

Update10: Erklärung von Bundespräsident Horst Köhler:

Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.

Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.

Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler.

Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.

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119 Kommentare
  1. Schade ist es nicht. Ich hätte es mir nur früher gewünscht.
    Hat er doch Gesetze unterschrieben, die nicht dem GG entsprachen und vom BVerfG kassiert oder für nichtig erklärt wurden. Hat nicht der Bundespräsident die Aufgabe, Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen und dann zu unterschreiben. Bei solchen Sachen sollten die entsprechenden Politiker am besten nach Urteilsverkündung ihr Amt niederlegen!

    1. @darkmusik
      „Schade ist es nicht. Ich hätte es mir nur früher gewünscht.
      Hat er doch Gesetze unterschrieben, die nicht dem GG entsprachen und vom BVerfG kassiert oder für nichtig erklärt wurden. Hat nicht der Bundespräsident die Aufgabe, Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen und dann zu unterschreiben. Bei solchen Sachen sollten die entsprechenden Politiker am besten nach Urteilsverkündung ihr Amt niederlegen!“ FALSCH. Die Prüfungskompentenz liegt beim Bundesverfassungsgericht. Der Bundespräsident hat zunächst einmal nur zu prüfen, ob das Gesetz „nach den Vorschriften dieses Grundgesetzes zustande gekommenen“ ist (Art. 82 Abs. 1 GG), d.h. ob das Gesetzgebungsverfahren eingehalten wurde (sog. formale Prüfungskompetenz). Lediglich bei absolut offenkundiger sonstiger Verfassungswidrigkeit hat der Bundespräsident das Recht seine Unterschrift unter einem Gesetz zu verweigern. Das wird daraus hergeleitet, dass die Prüfungskompetenz für die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen beim Bundesverfassungsgericht liegt und nicht beim Präsidenten. Bei verfassungsrechtlich zweifelhaften Fragen (insbesondere wenn unterschiedliche Rechtsansichten bestehen) hat der Bundespräsident das Gesetz deshalb auszufertigen, auch wenn er die Rechtsansicht vertritt, dass ein Gesetz (materiell) verfassungswidrig sei.

  2. Ist Lübke denn zurückgetreten? Der hat doch nur seinen Kandidaturverzicht angekündigt, oder hab ich das aus dem Geschichtsunterricht falsch in Erinnerung?

    Jedenfalls ziemlich dünnhäutig von Köhler. Wenn man in der Öffentlichkeit Thesen vertritt, muss man damit rechnen, dass diese kritisiert werden, ob man jetzt Privatmann, Bundespräsident oder Papst ist. Freilich gibt es das Agreement, dass der Bundespräsident sich größtenteils aufs Repräsentieren beschränkt und dafür sorgsam mit ihm umgegangen wird, aber wegen dem bisschen schlechter Presse gleich zurücktreten?

    Mal schaun, wen Schwarz-Gelb als neue Integrationsfigur ausgräbt. Erika Steinbach?

  3. @markus: Die 23 Sitze Mehrheit für Schwarz/Gelb in der Bundesversammlung gelten aber nur noch bis zum 9. Juni, oder? Dann tritt der neue Landtag in NRW zusammen, dann verschiebt sich ja einiges.

    1. @KinNeko: Ich befürchte eher den Rüttgers, damit der Weg für die Große KOalition in NRW frei wird. Der muss doch irgendwohin versetzt werden und damit spart man sich die Kabinettsumbesetzung.

  4. Naja, Lübke ist nicht zurückgetreten, sondern hat nur Amtsverzicht erklärt, war also bis zur Neuwahl noch Präsident. Ein kompletter Rücktritt ist also doch einmalig in Deutschland.

  5. Meinst du das ernst mit Rüttgers? Also das mit Koch war mehr nen Joke..
    ..beide sind, selbst für die CDU, als Bundespräsident einfach nicht tragbar.

  6. Mein erster Gedanke: Ist das der neue Volkssport in Deutschland?

    Zweiter Gedanke: Ups

    Dritter Gedanke: Toller Qualitätsjournalismus in Deutschland. Derjenige, der das Interview geführt hat, hätte ja mal nachfragen können, wie Köhler das genau meinte. Aber dann wäre es ja nicht mehr von Interesse gewesen.

    Das soll das O-Zitat sein:

    „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.“

    Gut, etwas umständlich formuliert und dadurch vielleicht missverständlich. Ein guter Interviewer hätte das versucht, klarer zu bekommen.
    jm2c

  7. Ich finde die in diesem Blogbeitrag zum Ausdruck kommende Respektlosigkeit vor dem Amt unmöglich.

    Was den nun folgenden Amtsträger betrifft, wie wäre es denn z.B. einmal mit einem ehemaligen Fussballnationalspieler?

    1. @A. Rebentisch: Was soll denn an dem Beitrag Respeklos gegenüber dem Amt des Bundespräsidenten sein. Viel Wertung ist da ja nicht drin und die News habe ich ja nicht gemacht, sondern Köhler.

  8. @rebentisch

    respekt etc.

    du und andere brauchen sich doch nicht zu wundern, dass man als bürger jeglichen respekt vor irgenwelchen instanzen verliert. es sind doch nur noch vollpfosten und klientensäcke am hantieren.

    das einzige was noch funktioniert, ist das BVG…..noch….

  9. @markus: Woher kommen die 23 Sitze Mehrheit? Die alte Verteilung gilt nicht mehr. Wir hatten inzwischen eine Bundestagswahl und mehrere Landtagswahlen. Klar ist nur: Die Bundesversammlung hat 2 x 622 Mitglieder. Die eine Hälfte sind die Bundestagsabgeordneten, die andere muss von den Landtagen gewählt werden.

  10. Das ist ja mal eine ganz tolle Auffassung von Meinungsfreiheit. Da er so einen eklatanten Mangel im Umgang mit Kritik an den Tag legt, ist das aus meiner Sicht nur zu Begrüßen, dass er jetzt nicht mehr Bundespräsident ist.

    So, jetzt bitte Hagen Rether oder Rainald Grebe ;-)
    http://www.youtube.com/watch?v=55SmADAueSs

    Hat die Bild eigentlich schon Loddar Matthäus ins Gespräch gebracht?

  11. Eure Haltung gegenüber diesem Amt ist sicherlich ein Symptom dieses Ansehensverlustes.

    Für das Bundespräsidentenamt gibt es übrigens ein Mindesalter. Daher kann die Bundesversammlung weder Lena noch mich wählen ;-)

    Lasst mich anmerken, wie ich mir die Gestaltung des Amtes vorstelle. Als Bundespräsident würde ich darauf drängen, dass jedes Gesetzgebungsvorhaben einer genauen Verfassungsprüfung schon unterzogen wird, bevor es im Bundestag zur Abstimmung gestellt wird. Es darf nicht sein, dass der Bundespräsident ständig Gesetze unterzeichnet, die nachher verfassungswidrig erklärt werden.

  12. Ich finde die Entwicklung nicht so toll. Hab damals das Interview live im Deutschlandradio gehört und mich darüber gefreut, dass Köhler so einem breiten Publikum zwar nicht unbedingt neue Punkte zur Diskussion stellt, aber ein Thema anspricht, welches sonst sehr in den Hintergrund rückt (wirtschaftliche Interessen im Krieg). Leider wurde kurze Zeit später die entsprechende Stelle von Deutschlandradio zensiert. Kennt inzwischen jemand die Gründe für die Zensur?

    Nach dem Vorfall hatte ich gehofft, dass eine Diskussion über den Krieg angestoßen wird und wenn es nicht unsere wirtschaftlichen Interessen in Afghanistan sind, dann doch zumindest die der USA, für die wir kämpfen.

    Nun tritt Köhler lieber zurück und heult rum aufgrund von mangelnden Respekt? Wo bleibt dabei Zeit für die Diskussion über Afghanistan? Aufmerksamkeitsmanagement vom feinsten *hust* ;)

  13. Ich kann zwar Köhlers Rücktritt auch nicht nachvollziehen, aber mit seiner Kritik an der Kritik hat er durchaus Recht. Köhler war nicht perfekt, aber die Vorwürfe er hätte leichtfertig Gesetze unterschrieben, die verfassungsfeindlich sind, schreibt seinem Amt Kompetenzen zu, die es nicht hatte.

    Aus Köhlers Äußerungen herauszulesen, er würde „Kanonenpolitik“ fordern (Trittin) ist einfach nur daneben und hat mit demokratischer Streitkultur nichts zu tun. Wenn es in der Politik nur noch darum geht, Andersdenkende möglichst effektiv zu defamieren und ihnen Bösartigkeit zu unterstellen, statt über die Sache zu diskutieren.

  14. @#10:
    [quote]Hat nicht der Bundespräsident die Aufgabe, Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen und dann zu unterschreiben.[/quote]
    Eine Prüfungs*pflicht* hat der Bundespräsident nach herrschender Meinung nicht. Und ich meine auch zu recht: Denn für die vollständige Prüfung der Verfassungsmäßigkeit ist das Bundesverfassungsgericht zuständig. Es entspricht einfach nicht der Aufgabe des BPräs jedes Gesetz auf seine Verfassungsmäßigkeit zu prüfen (was ja ein unfassbarer Aufwand und viele Monate Verzögerung beim Inkrafttreten bedeuten kann).

    Historisch hat sich eingeschliffen, dass der BPräs nur in ganz krassen, offensichtlichen Fällen die Unterzeichnung von Gesetzen verweigert. Insofern kann man Horst Köhler da m.E. keinerlei Vorwurf machen. Im Gegenteil war er eher ein unbequemer Präsident für den Gesetzgeber, was ich persönlich auch sehr an ihm geschätzt habe.

    Den Rücktritt halte ich für übertrieben und auch nicht gesund für das Amt. Denn er vermittelt die Botschaft, dass man mit seiner Kritik am Bundespräsidenten vorsichtig sein muss, um ihn nicht gleich aus dem Amt zu hebeln. Gerade der Bundespräsident muss kritisiert werden dürfen – erst recht, wenn er kontroverse Thesen aufstellt.

  15. @Adrian
    „Historisch hat sich eingeschliffen, dass der BPräs ….“

    es hat sich historisch eingeschliffen, dass die gurkentruppe in berlin regelmässig die verfassungswidrigen gesetze karlsruhe vor die füsse kippt.

    das BVG verkommt zum Servicebetrieb für die nullpeiler auf der regierungsbank.

  16. Tolles Deutschland das wir hier haben. Da wird gelogen, betrogen, getäuscht in Berlin und dann sagt einer mal wirklich die Wahrheit und schon wird er von den Medien, Politik und auch Bürgern die nicht mal ihr Gehirn einschalten wenn nicht grade auf RTL eine Dokusoap läuft dazu getrieben zurückzutreten.
    Meinen Respekt an Herrn Köhler das er sich als einer der vielen Politiker getraut hat uns die Wahrheit mitzuteilen…

  17. Hab gerade auch mal meine Gedanken gesammelt:
    http://griess.wordpress.com/2010/05/31/koch-tritt-zuruck-kohler-tritt-zuruck-das-macht-mir-angst/

    Koch und Rüttgers liegen nahe. Aber Koch wird auf großen Widerstand stoßen, Rüttgers müsste man sich bei der SPD wohl erkaufen (Regierungschefin Kraft in NRW?) denn mit seinen Skandalen nicht so leicht vermittelbar und außerdem weiterhin Konkurrent von Merkel.

    Da es nun nur 30 Tage sind, könnte ich mir vorstellen, dass die Parteien sich einig werden. Ein(e) Grüne(r) klänge logisch. Die haben noch nie jemanden gestellt und die CDU wird da sicher etwas schleimen wollen…

  18. Die Affäre und der Rücktritt beweisen doch nur die ganze Heuchelei…

    Natürlich geht es bei den Kriegseinsätzen bei denen Deutschland dabei ist auch um wirtschaftliche Interessen, man müsste doch völlig blind sein um das nicht zu begreifen.

    Nun hat Köhler es also „aus Versehen“ auf den Punkt gebracht und man könnte sagen, er hat zugebeben was eigentlich, Political Correctness lässt grüßen, niemand zugeben darf. Und schwupps ist der Sturm der Entrüstung so groß, daß er gehen muß.

    Schon eine lustige Welt in der wir leben…

  19. Um mich mal kurz in den Verschwörungsmodus zu versetzen: Verlassen die Nager etwa das sinkende Schiff (und ist ihnen dafür jede Ausrede recht)?

  20. Meiner Meinung nach hat er ja nur das gesagt (siehe Zitat/Interview beim DLF) wonach offensichtlich alle handeln bzw. was alle denken …

  21. Genau.. wir sind in Afghanistan nur um den Drogenkonsum für die Linke-Wähler zu sichern und das im Wahlprogramm verankerte „Recht auf Rausch“ zu sichern :D Rein wirtschaftliche Interessen. ;)

    Jetzt kommt mal runter von eurem „ich habe die Wahrheit gepachtet“ und „ich kann als einziger richtig Sätze interpretieren“ Trip.

  22. @54/Andreas: Sturm der Entrüstung ja, aber gehen _muss_ er doch nicht. Dieser Sturm im Wasserglas wäre doch in einer Woche vergessen gewesen. Ein Rücktritt wegen so einer Nummer ist übertrieben, wie ich finde. Naja. Muss er selber wissen.

  23. @ A. Rebentisch

    Eure Haltung gegenüber diesem Amt ist sicherlich ein Symptom dieses Ansehensverlustes.

    Das Amt des Bundespräsidenten ist sehr schwach, es hat kaum echte Bedeutung. Insofern ist die beständige Forderung nach Respekt vor dem Amt etwas seltsam. Es gibt da einfach nicht viel, was zu respektieren wäre. Denn welche Leistung erbringt der Bundespräsident für den Staat? Eigentlich kaum eine. Er ist ein Repräsentant und ein Notar. Das ist nicht viel und erzwingt keine Hochachtung.

    Ich finde zudem die Forderung nach Respekt ein wenig monarchisch. Köhler war eine unbestrittene Fehlbesetzung, er hatte kein sonderliches Format. Das muss man auch sagen dürfen. Ich sehe nicht, warum man jemandem qua Amt als besonderen Menschen ansehen sollte. Diese Würde muss sich ein Bundespräsident auch erst erarbeiten. Köhler hatte sie nicht.

  24. @thorben: Er hat natürlich offensichtlich nur das gesagt, wonach alle Verantwortlichen handeln
    – aber er hat es als legitime Begründung aufgeführt. Ein Krieg (militärische Mittel) aus wirtschaftlichen Interessen ist aber nicht mit der Verfassung in Einklang zu bekommen. So etwas sollte er als BP wissen. Der BP hat schließlich eine gewisse Verantwortung gegenüber dem Grundgesetz.

  25. Vielleicht macht sich Herr Köhler (wie auch Herr Koch) aus dem Staub, um nicht der Bundespräsident zu werden, in dessen Zeit der Euro untergeht. Horst Wer ist vom Fach, er könnte es wissen.

  26. @Robert
    Weich ist bei dir was anderes. Auf der einen Seite auf korrupte Politiker schimpfen und dann einen Mann als Weichei bezeichnen, der seinen Namen in den Geschichtsbüchern als erster auf die Seite der zurückgetretenen Präsidenten einträgt.

    Auch ein Bundespräsident ist kein Roboter.
    Du solltest dich lieber mal fragen, wie ein Mensch, dem mutwillig nachgesagt wird Mord für den Reichtum der Wirtschaftseliten zu legitimieren, z.B. jemals wieder ein Waisenhaus besuchen könnte.

    Vielleicht bist du derart abgebrüht und kein Weichei aber du hast dann vermutlich all die Eigenschaften, die den korrupten „Vollpfosten“ wie auch den dummen Pöbel ausmachen.

    So war Köhler offenbar nicht und deshalb ist er zurückgetreten. Für seine schwierige Arbeit gehört ihm Dank und für seinen Schritt Hochachtung.

  27. Fassen wir mal ein paar Fakten zusammen:
    Vor kurzem wurde ein Urteil gegen Karlheinz Schreiber gesprochen. Die beiden jetzt aus ,wie ich finde etwas komischen Gründen und so plötzlich, treten zwei Politiker zurück, die damals auch in die Affaire verstrickt waren. Ach ja und ganz Deutschland ist euphorisch weil Lena den Grand Prix gewonnen hat. Merk nur ich da was ?

  28. @ 65

    Für seine schwierige Arbeit gehört ihm Dank und für seinen Schritt Hochachtung.

    Dieses Pathos verstehe ich nicht. Was war an der Arbeit des Bundespräsidenten je wirklich schwierig? Jeder Unfallarzt hat mehr Verdienste. Diese Repräsentanz durch den Bundespräsidenten ist meiner Meinung nach überschätzt. Ein Waisenhaus zu besuchen, ist keine große Herausforderung. Erheblich fordernder ist es, als Staat praktische Politik für die Waisen zu machen (jetzt mal stellvertretend für alle Gruppen und Einrichtungen, die ein Bundespräsident besucht). Händeschütteln und weise Worte sind jedoch keine wirkliche Herausforderung. Daher ist meine Hochachtung nicht sonderlich groß.

  29. Gute Aussichten hat evtl. auch Ole von Beust, der kann zumindest präsidial auftreten und wahrscheinlich die Nase voll vom Ärger in Hamburg.

    Jörg Tauss käme auch in Frage. Der ist wieder parteilos und somit eine gute Integrationsfigur.

  30. @Internetausdrucker

    „Denn welche Leistung erbringt der Bundespräsident für den Staat?“

    Welche Leistung hat Lena gebracht, als sie dieses Land und uns in unseren Nationalfarben in Oslo vertreten hat? Wofür wird sie von den Massen bejubelt, hofiert, geliebt und auf Händen getragen? Weshalb werden für sie so viele Deutschlandflaggen geschwenkt?

    Womit brüstet sich die konforme Masse, wenn eine aufgeweckte sympathische junge Frau für dieses Land einen Sieg in einem Musikwettbewerb erkämpft?

    Vielleicht denkst du mal drüber nach und verstehst am Schluss, was eine _repräsentative Aufgabe_ für ein Land Wert sein kann. Ich hoffe nur du knüpfst eine solche Aufgabe nicht an einen derart lauten Gewinnerkult wie er gerade um Lena zelebriert wird. Du solltest dort lieber mit deinen Gedanken anfangen…

  31. In einem Politik-Blog erst mal zu spekulieren, wer der Nachfolger des Bundespräsidenten beim Rücktritt ist (wer mag es sein, wer wird es wissen?), ist schon ein bisschen grotesk. Sowas ist ganz einfach übers GG geregelt, da gibt es nichts zu spekulieren.

  32. Ich dachte, Netzpolitik würde auch den Anteil des Netzes an Köhlers Rücktritt erwähnen.
    „Wir“ haben das nämlich geschafft!
    Das Interview im DLF war tagelang in den alten Medien kein Thema, es wurde zuerst nur im Netz diskutiert und kommentiert, bis es dann der DLF wieder aufgegriffen hat. Dann erst haben auch Zeitungen und TV drüber berichtet.
    Für mich war’s übrigens Fefe, der den Stein ins Rollen brachte.
    Den würde ich dann auch mal gleich als Nachfolger vorschlagen (falls er schon 40 sein sollte).

  33. @darkmusik
    „Hat nicht der Bundespräsident die Aufgabe, Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen und dann zu unterschreiben.“

    Nein hat er grundsätzlich nicht. Insoweit hat sich Herr Köhler auch durchweg gesetzeskonform verhalten.

    @alle die hier etwas lapidar meinen, der Rücktritt sei ein gutes Ereignis:
    Schon mal überlegt, dass es nach Herrn Köhler nicht besser werden könnte ?!

    @Spekulanten
    Abwarten – schon mal was davon gehört?!

  34. @ominoko

    vielen dank fuer deine Hinweise, dass einige
    von uns voellig doof sind. ich freue mich, dass
    es Menschen wie dich gibt, die zu allem das
    richtige beitragen koennen.

  35. Hier schreiben aber viele Leute mit, die wohl vor kurzem noch bei Helmut Kohls Geburtstag Fähnchen geschwenkt haben – JU?

    Egal. Also das Amt würde aus meiner Sicht eher von Köhler durch die Art von Rücktritt beschädigt. Der Rücktritt wirkte viel zu impulsiv für ein solches Amt. Das Interview war sicherlich nicht der Grund.

    Wer Langeweile hat, der kann ja mal nach alten Artikeln suchen. Stichworte: Köhler, Planungschef, Pressechef, Leaks, Hans-Jürgen Wolf

    Kandidaten aus CDU-Sicht: Christian Wulff, Richard Schröder, VDL? Schäuble, Lammert? The Pain. Ich fände Schäuble fast lustig. Immerhin setzt er sich wirklich viel ein …

  36. @dasweb: Ich vermute auch, dass die Frauen-Karte gespielt wird. Eine Frau als BP wäre auch nett, solange es die Richtige (TM) ist. VLD und Schavan sind es definitiv nicht. Wenn gibt es denn noch aus Sicht der CDU? „Lena“-Schröder-Köhler ist zum Glück noch zu jung …

    Eine gemeinsam gewollte „GrKo“-Kandidatin könnte auch mal nicht schaden … Gegenkandiaten für ein solches Amt sind nicht so fein, dass hat immer einen Geschmäkle, welches dann auch das Amt überspringt. Dies ist weder für das Amt, noch für den Amtinhaber gut.

  37. @Robert (78)

    Ich wüsste nicht, wo ich jemanden Einzelnen oder sogar eine Gruppe von Kommentatoren als doof bezeichnet hätte. Ich schreie doch nur in den Wald wie es aus dem Wald heraus schreit.

    Wie sollte ich denn in Zeiten, in denen man Flüchtigkeitsfehler nicht mehr von Flüchtigkeitskorrektheit unterscheiden kann, meinen alten Doof-Maßstab anlegen?

    Doof? Ich weiß nicht mehr, wer doof ist. Einige sind es bestimmt nicht, aber auch nicht alle. ;-)

  38. ein kommentar im allgmeinen und an alle.
    wie ich mich schon an anderer stelle geäußert
    habe,man sollte bevor man das maul aufmacht,doch
    bitte vorher das gehirn einschalten.das hat herr
    köhler offensichtlich vergessen hat.ob das der
    heißen sonne da unten geshuldet war oder der mann
    dort unten gegen einen panzer gelaufen ist,ich
    weiß es nicht.fakt ist das das was er dort vorge
    schlagen hat,in richtung auslandseinsätze der
    bundeswehr, ist schlicht verfassungswiederig.
    das da zu.
    jetz aber hinterher wenn es kritik von allen
    seiten hagelt,den bettel einfach hin zu schmei-
    ßen das ist schon ein starkes stück, wo sind wir den eigendlich,sind wir im kindergarten, im
    sandkasten wo die lieben kleinen förmchen und
    schippe spielen und wen einem sein ggenüber
    nicht passt, man die selben nimmt, sie seinem
    gegenüber an den kopf schmeißt, sich umdreht
    und sich in die schmollecke verzieht.
    ein politiker muß kritik außhalten können.
    dieser mann ist zwar nicht in das mächtigste,
    aber in das höchste amt dieser republik gewählt
    worden und seine reaktion war völlig unangemessen.tja was soll man dazu sagen,
    gewogen und zu leicht befunden.

  39. Ich war dem Internetausdrucker aber tatsächlich wieder mal sehr hochnäsig gegenüber. Diesmal hats den Internetausdrucker getroffen.

    @Internetausdrucker: Entschuldige.

    @Robert: Du kennst das Weichei ja auch nicht persönlich…

    @Ingo Thiede: Hahaha, jetzt wirds aber richtig komisch. Am Besten, weise ich dich in diesem Beitrag, wo ich mich gegenüber Internetausdrucker für meine Hochnäßigkeit entschuldige, darauf hin, wie das mit dem Gehirneinschalten vor dem Schreiben ist.

    GROßES KINO!!! Hahaha….

  40. Was steckt eigentlich hinter dieser „überraschenden“ Meldung? Wie auch R. Koch hat Köhler dies wohl im Verborgenen geplant…oder nicht?

    Es musste nur ein Grund her, der zu diesem 31. Mai 2010 passt. Die wahren Gründe werden wohl nie in die Öffentlichkeit gelangen, dessen bin ich mir sicher. Bei der medialen Zensur in diesem Land.

    Vielleicht ist das auch nur ein weiteres Ablenkungsmanöver dieser merkwürdigen Regierung, welche ( wir ?) ertragen müssen.

    Gruss vom bürgerlichen Pöbel

  41. Was Horst Köhler im Radio Interview gesagt hat,
    ist realistisch und sollte jedem, der in seinem Leben schonmal etwas Politik und Geschichtsunterricht hatte, klar sein.
    Der Hauptgrund für Kriege ist und war schon immer nunmal Geld.
    Seine Position dazu hat er gar nicht geäußert, sondern nur den Wunsch eine ehrliche Debatte über dieses Dilemma anzustoßen, denn diese Tatsache ist weder mit der Verfassung noch mit unserer Moral zu 100 % zu vereinbaren.
    Warum ist er aber zurückgetreten?
    Das läßt sich abschließend wohl nicht beantworten, aber wenn Herr Köhler von „Respektlosigkeit gegen sein Amt“ spricht, kann es sich nur um massiven Druck der Lobbyisten oder Medienmogule handeln!

  42. Ich nehme doch an, weil er sich nicht fristgemäß beim Arbeitsamt gemeldet hat, bekommt Horst Köhler ein viertel Jahr kein Geld. Dass muß ihm gesagt werden!!! Bei uns „normal“ Sterblichen ist es jedenfalls so.

  43. Einer der beliebtesten und aufrigdigsten „Staatsmänner“ Deustchlands ist zurück getreten.
    Ich sage „Staatsmänner“ weil Horst Köhler ein Staatsmann war und ist ,und kein Politiker.
    Denn Staatsmann ist in meinem Empfinden um ein vielfaches höherwertiger als Politiker.
    Er war unbequem, hat immer seine Meinung gesagt und hat zum „Nachdenken“ aufgefordert. Genau das was die Polemiker und Laber-Köpfe nicht tun. Denn die versuchen nur aus einer „unglücklichen“ Formulierung Profit zu schlagen.
    Gerade Herr Trittin und Herr Gysi, die nur durch Polemik und Laberei glänzen haben das Amt und die Person des Bundespräsidenten, ganz erheblich verletzt und haben dem Mann Horst Köhler,in seiner Ehre verletzt.
    Gerade die Politiker, die durch Unvermögen, Untätigkeit, dummer Polemik und menthaler Diarrhoe glänzen, haben es geschafft, Deutschland seiner wichtigsten und besten Representations-Figur zu berauben.
    Die Herren Trittin und Gysi können stolz auf sich sein, wieder mal Deutschland geschwächt zu haben und es im Ausland blamiert zu haben.
    Ich hoffe nur, dass beide Herren so schnell wie möglich aus der politischen Szene verschwinden, denn Sie können nichts weiter als großen Schaden verursachen.

    P.S.:
    Mir fallen noch viel schlimmere Formulierungen ein,aber da ich im Gegensatz zu Herrn Trittin und Herrn Gysi eine gute Kinderstube genossen habe und weiß was sich gehört,unterlasse ich dies.
    P.P.S.:
    Ich habe bei der letzten Wahl die Grünen gewählt, jetzt schäme ich mich dafür und Sie können sich sicher sein, dass wird nicht wieder passieren!!!!!!!!!!

  44. Wieder ein Bilderberger weniger in der Öffentlichkeit.

    Aber was ist das schon, wenn die Hydra weitere Bonzen in den Stand einer sogenannten Demokratie hineinwählt, welche sich nur um die Belange des Geldadels kümmert.

    Widerstand jetzt!

  45. Mal ganz ehrlich,ich bin der Meinung das der Herr
    Köhler seinen Job bis zum heutigen Tag sogar sehr
    gut gemacht hat.
    Wer weiß vieleicht hätte er mehr tun können freilich,aber er hat immerhinn dem Deutschen Volk
    bisher keinen Schaden zugefügt!
    Mal abgesehen von den durch seinen Rücktritt entstandenen Problemen,mit denen sich jetzt die Koalitions-Regierung herumschlagen kann.
    Aber man muß sich schon fragen warum zwei Politiker innerhalb so kurzer zeit ihr Amt niederlegen?
    Vieleicht um ihren Eid zu wahren?
    Zumindest von Herr Köhler könnte ich mir solches vorstellen,bei Roland Koch tue ich mir
    bei einem solchen Gedanken sehr schwer:
    Bleibt die Frage vor was laufen sie davon?

  46. Seit ich von Köhlers Rücktritt gehört habe, denke ich die ganze Zeit nur drei Worte :

    Bitte nicht Schäuble, bitte nicht Schäuble, bitte nicht Schäuble, bitte nicht Schäuble, bitte bitte bitte nicht !

    Kann übrigens gar nicht verstehen, weshalb jetzt von vielen Seiten so betroffen reagiert wird. Mehr als Maul halten und abnicken hat Köhler doch irgendwie nie gemacht.

  47. Man kann wirklich lange und ausführlich darüber sprechen, welch hochkomplizierte Vorgänge den Afghanistan-Krieg mitausgelöst haben. Für ein politisches Blog das sich sonst sehr um Seriösität bemüht ist ein Satz wie „wahrscheinlich weil er die Wahrheit in Sachen Afghanistan gesagt hat“ jedenfalls nur peinliches Stammtischvokabular, tut mir leid.

    Ganz abgesehen davon, dass die Gründe für Köhlers Rücktritt ganz sicher nicht auf dieses Radiointerview und die Kritik daran reduziert werden können. Von diesem Rücktritt sind wirklich alle überrascht worden. Aber irgendwie hätte ich erwartet, dass wenigstens dieses Blog dem üblichen Reflex widersteht, gleich mal den erstbesten Gedanken dazu hochzuladen.

  48. Es ist erschreckemd und schade, für den geleisteten Einsatz sollten wir danken – ich tue es.
    Wenn Zuhörer und Presse der Intelligenz eines Vortragenden nicht folgen können und die politische Untetstützung fehlt – dann kann nichts einen Menschen wie unseren Bundespräsidenten halten und es ist mehr als normal das zu tun, was Herr Köhler getan hat.
    Mein lieber Schwan – ich hoffe der Schaden hält sich in Grenzen.
    Auf jeden Fall werden wir nun die geistigen Auswüchse von rot + grün wieder über uns ergehen lassen müssen; ich verzichte hier bewusst auf eine passendere Formulierung!
    Herr Köhler – Dank für das Geleistete und Respekt nicht wie allgemein üblich an Ihrer Position festzuhalten, das sollte dem Umfeld deutlich Ihre Einstellung und korrektes Verhalten darstellen – aber vermutlich ist es auch für Charakter in diesem Land zu spät.
    Alle Achtung und bewahre uns Gott vor eines unpassenden Nachfolge.
    In diesem unseren Land – wo bereits wieder Bücher verboten werden und einfache Massen durch altbekannte Mittel aufgehetzt werden-ist es grundsätzlich zu spät und wenn das beim Bürger angekommen ist kann nur zurückgedacht werden.
    Mensch Mitbürger – wacht auf!

  49. Der Rücktritt von Horst Köhler,als Bundespräsidenten hat, mich ein wenig überrascht.Da sagt Er einmal die Wahrheit,und ein paar Tage später legt sein Amt als Bundespräsidenten Nieder, dass ist doch Irgendwie sehr merkwürdig.

    Für die Schwarz – Gelbe Koalition,ist durch den Überraschen Rücktritt von Horst Köhler, es langsam immer mehr Berg ab.
    Als Köhler – Nachfolger im Gespräch, das Schäuble und Lammert sein könnten.

  50. Am lustigsten ist seit 60 Jahren….

    Das Amt darf nicht beschädigt werden

    Das Amt könnte beschädigt worden sein

    Bisher ist nur dem Postamt geschadet worden, denn das gibts nicht mehr.

    Hätten wir doch jetzt einen Postminister, und der Horst wäre ein guter gewesen.

    Schade auch.

  51. @ A. Rebentisch

    Ich habe schon allein deshalb keinen Respekt vor dem Amt, weil ich keinerlei Mitbestimmungsrecht dabei habe, wer Bundespräsident wird. Gleiches gilt für mich im übrigen auch für den Bundeskanzler.

    Was nun den Rücktritt von Köhler betrifft, war/ist mein Gedanke: ENDLICH

  52. Was Horst Köhler nun fertig gebracht, sucht seines gleichen. Auf jeden Fall hat er nun
    nach berechtigter Kritik an seiner Person ein Alleinstellungsmerkmal hinsichtlich
    seiner unrühmlichen Amtsniederlegung. Einfach weggelaufen ist er, nachdem es ein kleines bisschen turbulenter um ihn wurde. Vielleicht ist es auch gut so.

  53. Wenn ich mir so andere Aussagen von Herrn Köhler in den letzten Jahren ansehe, dann hat er schon erheblich mehr Gegenwind problemlos überstanden. Und jetzt geht er wegen so einer Kleinigkeit?

    Köhlers Leistungen waren sehr durchwachsen. Bei manchen Gesetzen hat er Bedenken angebracht, andere hat er durchgewunken, obwohl da eine bessere Prüfung wünschenswert gewesen wäre. Mal war er dem Parlament unbequem, dann wieder sehr bequem … Politiker halt.

    Er hat in diesem Interview schlicht und einfach die Wahrheit gesagt. In einem Satz der umständlicher kaum zu formulieren bzw. zu verklausulieren wäre. Den Kommentaren diverser Politikerkollegen nach zu schließen, hatte er trotz dieses Lapsus immer noch die geschlossene Unterstützung des Parlaments.

    Mag ja sein, daß er diese Aussage als Rücktrittsgrund vorschiebt. Ich habe jedenfalls das Gefühl, daß da was anderes dahinter steckt.

  54. Ich finde ja das Printmedien-Echo schon relativ heftig und deutlich: Beim scannen über die Titelschlagzeilen grade mehrfach „Fahnenflucht“ gelesen. Im Text fällt dann oft noch das Wort „dünnhäutig“.
    Ich frage mich ja eigentlich, ob der Köhler vielleicht unter einer Art psychischer Demenz-Erkrankung leidet und deshalb aus gesundheitlichen Gründen so eingeschnappt ist.

    Wenn man die Hitze nicht verträgt, sollte man sich vom Feuer fern halten.

  55. köhler war noch nie ein präsident und wird auch keiner.ihm fehlt die ganz persönliche ausstrahlung und eine angeborene autorität .er wurde von westerwelle und merkel in den sattel gehoben.köhler wurde nie richtig für voll genommen . geht es weiter…das sinkende schiff zuverlassen
    koch- köhler- kanzler

  56. Hmmm, wenn man ein wenig googelt:

    Koch und Köhler waren (vermutlich) beide Teilnehmer der Bilderberger Konferenzen. Und irgendwann diese Woche finden die wieder statt, (auch vermutlich) im spanischen Sitges…

    Wenn kurzfristig noch einer aus diesem Club die Biege macht, dann geh‘ ich mir Konserven kaufen. ;-)

  57. @Jörg P.

    Das ist ja wohl der größte Mist den ich in diesem Comments lesen musste! Ist Kritik am Staatsoberhaupt jetzt verwerflich oder was? Sie können sich doch denken, wozu solche Einstellungen wie ihre geführt haben!
    Wegen „guter Erziehung“ nicht das Stsstsoberhaupt kritisieren! Lachhaft!

  58. Hottes Hinschmiß gestern …

    macht doch Sinn: Solln´se doch, die Damen & Herren der “politischen” Klasse, den Bonner Rechtsadvokatensohn von der F.D.P. jetzt Ende Juni als Hotte-Nachfolger wähln´, das wär der jüngste und erste unverheiratete schwule Bundespräsident überhaupt, der fliegt dann mit seinen Freunden, der sogenannten “Lumpenelite auf Reisen” (SPD-Gabriel), auf Staatskosten durch die Welt(geschichte) … und eins ist doch klar: runter kommse alle – fragt sich nur wann und wo …

    meint

    Die ZeitGenossin
    am 1. Juni 2010

  59. ich will ja gar nicht gross was zum them horst köhler sagen, nur 2 dinge:

    1. ich habe vollstes verständnis, wenn jemand keine lust mehr auf dieses grauenhafte politik theater hat – und man kann sagen, was man will, letztendlich wurden die flachzangen ja vom volk gewählt.

    2. die passagen, über die sich das hetzblatt nr.2 und sogenannte politiker empören, wurden zwar in dem dr interview auf dem rückflug von afganistan gemacht, sind aber völlig aus dem zusammenhang gerissen, und ursprünglich auf somalia bezogen!

    und: trittin ist einer der grössten vollidioten und dummschwätzer die es jemals gab – mindestens gleichauf mit bekannten pappnasen wie schröder, fischer und künast!

    und: wer spiegel liest ist selber schuld.

    ich finde das alles hochgradig peinlich und es wirft ein bezeichnendes licht auf den zustand dieses landes und seiner politischen kaste. insofern hat horst köhler absolut korrekt gehandelt und die diskussion, die sich dem rücktritt anschloss („muß er einstecken können“, „keiner aus der ploitik“, …) unterstreicht dies nur.

    und jetzt warten wir gespannt auf die sparmaßnahmen, die sich diese pappnasen wieder ausgedacht haben. hauptsache die knapp 400 milliarden bürgschaft für die hypo real estate ist gesichert und der markt wieder nett zu uns, weil wir ordentlich den euro stabilisieren, bei einem kurs über 1,20 USD … da sollten eigentlich alle staatsbürger geschlossen zurücktreten!

  60. Horst Köhler hat seinem Land, seinem Amt und der Gesellschaft großen Schaden zugefügt, entgegen dem Eid den er geleistet hat. In meinen Augen ist er eidbrüchig geworden. Für den Rücktritt aus einem solchen Amt gibt es nur Krankheit und strafrechtliche Gründe, die ja nicht anzunehmen sind.
    Er hat „den Oskar gemacht“ und sich aus der Verantwortung gestohlen.
    Ein Bundespräsident muß mit Anfeindungen fertig wären, das gehört zu seinem Amt. Ich ziehe Parallelen zum Verhalten mancher Banker und mancher Unternehmensleiter.
    Kein Soldat im Kampf für unser Land kann sich so unverantwortlich benehmen und sagen „mir paßt meine Aufgabe nicht mehr“.
    Wie soll man einer jungen Generation Verantwortung abverlangen, wenn das Staatsoberhaupt solch ein schlechtes Beispiel gibt.

  61. So jetzt ist der Horst Köhler zurücktreten. Was soll man von so einem Menschen halten, der mit so einer dünnen Begründung sich aus dem Amt stiehlt. Da kassierte er jahrelang ein super Gehalt und wenn es etwas kracht im Gebälk, dann macht er sich dünne. Ich bin über diese Fahnenflucht enttäuscht.

  62. @trd510: Das ist so nicht richtig. Der Bundespräsident ist durch Strafgesetz vor Verunglimpfung geschützt, ebenso wie die Bundesfarben.

    Im übrigen kann es durchaus einen anderen Grund geben. Dem Koch glaubt ja auch kein Mensch.

  63. Der Schäuble ist doch ganz in Ordnung, er macht seine Sache richtig, zielt taktisch immer ein bisschen höher. Das gefällt nicht immer jedem, wenn man gerade andere Interessen vertritt, aber er hat eine Vorstellung von Staat, eine Vorstellung von „öffentlicher Aufgabe“. Als Innenminister war er wie alle vor ihm dem öffentlichen Angriff ausgesetzt. Das ist normal, aber Schäuble ist eben kein Kanther oder Schily.

    Allein seine Formulierungen zur Finanzkrise haben international Wogen geschlagen und den Finger in die Wunde gelegt:
    „Wenn man einen Sumpf austrocknen will, muss man nicht unbedingt die Frösche fragen.“

    Diese Aroganz und Unabhängigkeit braucht man, wenn man Ordnung auf den Finanzmärkten schaffen will. Von einer solchen Geisteshaltung kann man in Brüssel und Washington nur träumen.

    @trd510: „Kein Soldat im Kampf für unser Land kann sich so unverantwortlich benehmen und sagen “mir paßt meine Aufgabe nicht mehr”.“ –> falsch, das Grundrecht auf Verweigerung gilt. Im übrigen befindet sich kein Soldat im „Kampf für unser Land“.

    Was die Rolle des Bundespräsidenten betrifft, so kann sie durchaus frei gestaltet werden. Würde es ein Bundespräsident als seine Hauptaufgabe betrachten Kunstgallerien zu besuchen, oder Weinflaschen von Bürgermeistern zu empfangen, würde das möglicherweise zur Konvention. Verfassungsgutachten zu Gesetzen zu machen, Symposien zur Verfassung abzuhalten usw., das finde ich eine sehr vernünftige und sachliche Ausgestaltung des Amtes.

  64. Gerade bei Stern TV beim duchzappen vorbei gekommen. Der Jauch doch tatsächlich gemeint das Spiegel Online die Diskussion um die Aussage vom Köhler mehr oder weniger angestoßen hat.

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