Das gab es noch nie: Unser Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück. Wahrscheinlich, weil er einmal die Wahrheit in Sachen Afghanistan verkündet hat. Wer wohl der/die Nachfolger/in wird?
Wie ist das eigentlich verfassungsrechtlich, hat Köhler einen Stellvertreter, bzw. wer macht seinen Job, solang kein Neuer da ist?
Update: Scheint tatsächlich an der Kritik seiner Afghanistan-Äußerungen zu liegen.
Update2: Stellvertreter wird wohl der Bundesratspräsident, das Amt hat gerade Bremen inne, dessen Ministerpräsident heißt Jens Böhrnsen. Lustig, dass damit gerade die SPD wieder das Staatsoberhaupt stellt. Wer hätte das gedacht?
Update3: 30 Minuten nach Rücktritt ist Köhler auf bundespraesident.de aber noch Bundespräsident. Wo gibts denn seine (anscheinend) tränenreiche Abschiedsrede zum nachlesen?
Update4: Schwarz-Gelb kann wohl wieder den Bundespräsidenten wählen, die haben wohl aktuell noch 23 Sitze Mehrheit in der Bundesversammlung.
Update5: Die gute Nachricht ist: In 30 Tagen haben wir einen Neuen, denn laut Grundgesetz muss die Bundesversammlung innerhalb von 30 Tagen zusammen treten, wenn der Amtsinhaber vorzeitig das Amt verlässt.
Update6: Hatte zwischenzeitlich den Gedanken, dass Heinrich Lübke seinerzeit zu früh zurück getreten sei, aber er hat nur 2,5 Monate vor Ende seiner Laufzeit Amtsverzicht erklärt, was ein kleiner Unterschied zu einem Rücktritt ist.
Update7: Es wird ja oft Roland Koch gerade als Nachfolger befürchtet. Der hat nur zum Glück seinen Rücktritt damit erklärt, dass er aus der Politik aussteigen will. Realistischer ist Jürgen Rüttgers, der muss ja aktuell irgendwohin versetzt werden, damit die Große Koalition in NRW zustande kommt. Wen gibts sonst noch im Angebot?
Update8: Das ist wohl das Zitat, über das Köhler dann wohl gestoplert ist (Danke an Volker):
“Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.”
Update9: Zeit.de hat das Video der Rücktrittsrede.
Update10: Erklärung von Bundespräsident Horst Köhler:
Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.
Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.
Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler.
Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.