Schlagwort: Deutschland
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: Horst Köhler tritt zurück
: Horst Köhler tritt zurück Das gab es noch nie: Unser Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück. Wahrscheinlich, weil er einmal die Wahrheit in Sachen Afghanistan verkündet hat. Wer wohl der/die Nachfolger/in wird?
Wie ist das eigentlich verfassungsrechtlich, hat Köhler einen Stellvertreter, bzw. wer macht seinen Job, solang kein Neuer da ist?
Update: Scheint tatsächlich an der Kritik seiner Afghanistan-Äußerungen zu liegen. -
: Verbraucher-Studie zu Intelligenten Stromzähler
: Verbraucher-Studie zu Intelligenten Stromzähler Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat eine forsa-Studie zum Thema Smart-Metering in Auftrag gegeben und heute die Ergebnisse publiziert: Intelligente Stromzähler: Kosten-Nutzen-Verhältnis überzeugt Verbraucher nicht.
Im Moment wollen nur vier Prozent der Befragten Geld für Smart-Metering-Technik ausgeben. -
: SPD-Politikerin Barbara Kisseler gegen „freie Wildbahn im Internet“
: SPD-Politikerin Barbara Kisseler gegen „freie Wildbahn im Internet“ Die Chefin der Berliner Senatskanzlei, die SPD-(nahe)Politikerin Barbara Kisseler hat der Zeitschrift Promedia ein Interview zum Urheberrecht gegeben, was Carta in Auszügen spiegelt. In dem Interview spricht sie in Neusprech von der „freien Wildbahn im Internet“ (Mal was ganz Neues) und fordert ein härteres Vorgehen gegen unerlaubtes Kopieren.
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: NPP089: Netzpolitische Wochenschau KW 20 + 21
: NPP089: Netzpolitische Wochenschau KW 20 + 21 Der Netzpolitik-Podcast Folge 089 ist die Netzpolitische Wochenschau auf die vergangenen beiden Kalenderwochen 20 und 21. Wie immer gibt es in der Wochenschau die Zusammenfassung der wichtigsten Ereignisse und Hintergründe zu den Geschichten der Woche. Die Folge 089 ist rund 50 Minuten lang steht als MP3 und OGG auf dem Server.
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: Praktikum bei netzpolitik.org
: Praktikum bei netzpolitik.org Lust auf ein Praktikum bei uns? Ab Juli oder August bieten wir einen Praktikumsplatz an. Mindestlaufzeit sollten drei Monate sein, die Höchstdauer sind sechs Monate. An Vergütung können wir leider nur 200 Euro bieten, dafür haben wir viele spannende Projekte und bieten die Möglichkeit, Netzpolitik in Berlin mal ausführlich zu erleben, Erfahrungen zu sammeln und Kontakte zu knüpfen.
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: Flattr bei netzpolitik.org
: Flattr bei netzpolitik.org Wir haben jetzt auch einen Flattr-Account. Das hat sich aus Urlaubsgründen etwas verzögert, aber nun ist der Flattr-Button erstmal in der rechten Spalte und wir werden ihn noch unter die Artikel setzen. Wir haben keine Ahnung, ob Flattr groß was bringen wird. Aber im Moment halte ich Flattr für eines der überzeugendsten Modelle zur Refinanzierung von Inhalten.
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: Adbusting-Spaß mit dem iPad
: Adbusting-Spaß mit dem iPad Zum Deutschlandstart des iPad plakatiert Apple gerade in Berlin. Eine humoristische Auseinandersetzung mit den Jugendschutzmaßnahmen von Apple bietet eine Adbusting-Aktion am Rosenthaler Platz, die zum Nachahmen an anderen Plakaten einlädt.
Aus der Ferne sieht das Plakat unscheinbar aus:Näher betrachtet kommt dann dies in den Blickwinkel:
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: Tauss-Urteil: 15 Monate auf Bewährung, Verteidigung will Revision einlegen (5. Update)
: Tauss-Urteil: 15 Monate auf Bewährung, Verteidigung will Revision einlegen (5. Update) Nach dem dritten Verhandlungstag am letzten Freitag sah es noch so aus, als ob die Entscheidung im Tauss-Prozess erst in der nächsten Woche fällt. Letztendlich mussten wir doch nicht so lange warten. Heute Mittag wurde in Karlsruhe das Urteil verkündet:
Ein Jahr und drei Monate auf Bewährung: Das Karlsruher Landgericht hat den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss wegen Besitzes von Kinderpornos verurteilt. -
: Netzsperren in Schleswig-Holstein: Dementi vs. Originalquelle (Update)
: Netzsperren in Schleswig-Holstein: Dementi vs. Originalquelle (Update) Der Bericht von Hendrik Wieduwilt bei Telemedicus, nach dem die schwarz-gelbe Reagierungskoalition in Schleswig-Holstein Internetsperren für Glücksspielseiten etablieren will, schlägt im Netz die ein oder andere Welle.
# Online-Glücksspiel: Schleswig-Holstein will Sperrverfügungen (Telemedicus, Hendrik Wieduwilt)
# Neue Internet-Sperren aus Schleswig-Holstein? (Netzjurist. -
: Experiment des AK Zensur: Webseiten nach dem JMStV bewerten
: Experiment des AK Zensur: Webseiten nach dem JMStV bewerten Die Frage mag evtl. etwas direkt sein, aber: Sind Intimrasuren eigentlich jugendschutzrelevant? Klar, Sexualität ist Bestandteil unseres Lebens, aber … geht das nicht ein bisschen zu weit? Inbesondere auf Webseiten, die bis ins Detail gehen? Und wenn ja, für welche Altersklassen sollten entsprechende Inhalte zugänglich sein?
Auf der Webseite des AK Zensur ist heute eine Aktion gestartet, die sich mit eben dieser und ähnlichen Fragestellungen beschäftigt. -
: Schleswig-Holstein will Netzsperren
: Schleswig-Holstein will Netzsperren Die Schwarz-Gelbe Koalition in Schleswig-Holstein plant Sperrverfügungen gegen Glücksspielseiten. Dies berichtet Telemedicus:
„Eine entsprechende Regelung ist vorgesehen“, räumte Wolfgang Kubicki am Mittwoch auf einer Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung in Kiel auf Nachfrage ein. Die Landtagskoalitionen hätten sich auf einen Gesetzentwurf geeinigt, der Sperranordnungen gegenüber Internetanbietern ermöglicht, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP im Kieler Landeshaus – nach dänischem Vorbild. -
: Die Tauss-Verschwörung: Teil 1?
: Die Tauss-Verschwörung: Teil 1? Ganz ehrlich? Ich mag schon die Überschrift da oben nicht. Das Thema ist einfach zu ernst. Schließlich geht es nicht um irgendwelche Illuminaten in goldenen Unterseebooten, sondern um die Existenz eines real existierenden Menschen. Es geht um die Existenz von Jörg Tauss, der sich bekanntlich gerade vor dem Landgericht Karlsruhe für „den Besitz und die Verschaffung von kinderpornografischem Material“ verantworten muss.
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: Kurz nach 9: Apple, Google, Hacker & Killerspiele
: Kurz nach 9: Apple, Google, Hacker & Killerspiele Für die Einleitung zu unserer kleinen Medienschau möchte ich heute auf die weisen Worte eines Häkelschweins zurückgreifen:*
Wir haben Glück, dass Saudi-Arabien uns nicht vorschreibt, nur Tugendhaftes aus ihrem Erdöl produzieren zu dürfen.
Richtig, es geht um Apple. Genau wie heute Abend im ZDF Auslandsjournal, wo ab 22:45 Uhr der Beitrag „Steve Jobs – der digitale Diktator?“ zu sehen ist. -
: Zehn nach halb elf: Beliebers, Daten- und Jugendschutz
: Zehn nach halb elf: Beliebers, Daten- und Jugendschutz Zugegeben, ich habe von dem, was heute im Netz passiert ist, nicht wirklich viel mitbekommen. Vorhin musste ich sogar fragen, wer oder was dieser Justin Bieber ist, der ProSieben bei Twitter einen Shitstorm eingebracht hat, den selbst ein Sascha Lobo nicht ohne weiteres weggesteckt hätte.
Für die ein oder andere emotionale Grenzreaktion im Lager der Piratenpartei sorgte am Wochenende auch Ole Reißmanns Stück „Piraten erleiden Schiffbruch“ bei Spiegel Online. -
: Vorratsdatenspeicherung als Auskunftsbeschleuniger?
: Vorratsdatenspeicherung als Auskunftsbeschleuniger? Ja, ich weiß, SpOn- bzw. Newsbashing generell ist schrecklich 2005. Aber manchmal wundere ich mich einfach. Zum Beispiel über Artikel wie die aus Agenturmeldungen kompilierte Meldung „Entführte Bankiersfrau – Ermittler gelangten nur mit Verzögerung an Telefondaten“ heute bei „Spiegel Online“.
Schauen wir uns die Einleitung an. -
: Smile29.eu: Mit der KiPo-Keule gegen Google?
: Smile29.eu: Mit der KiPo-Keule gegen Google? Auf den ersten Blick wirkt Smile29.eu wie viele andere Kampagnen-Webseiten. Links ein Bild mit großen Kinderaugen, weiter unter die Forderungen:
STOP SEXUAL HARASSMENT
STOP PAEDOPHILIA
STOP CHILD PORNOGRAPHY
Ruft man die in zahlreichen europäischen Sprachen verlinkten Hintergrundtexte ab, erfährt man, worum es geht. -
: Zwölf nach Elf: Recht, Politik, Facebook, Pac-Man & die FDP
: Zwölf nach Elf: Recht, Politik, Facebook, Pac-Man & die FDP Bei der Debatte über den Richtlinienentwurf der EU-Komission zur Bekämpfung der Kinderpornographie gestern im Bundestag (Netzpolitik.org berichtete) ging es hoch her. Stefan Krempel hat für Heise Online noch einmal die Positionen der Parteien zusammengefasst.
# Zusammenfassung der Debatte über den Richtlinienentwurf der EU-Komission zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Bundestag (Stefan Krempel, Heise Online)
Bereits am Montag hat sich Stefan Engeln mit dem von den deutschen Verlegern geforderten Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse auseinandergesetzt. -
: Freie Software jetzt im Parteiprogramm der Piratenpartei
: Freie Software jetzt im Parteiprogramm der Piratenpartei Aufgrund eines Hardware Problems auf meiner Seite, kommt dieses kurze Update aus der Reihe Parteien und Freie Software etwas verspätet. Dafür ist es eine gute Nachricht und sie wurde hier noch nicht aufgegriffen. Wie bereits im April berichtet, gab es bei der Piratenpartei einen Antrag zu Freier Software.
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: Monitor: Im Visier von Facebook
: Monitor: Im Visier von Facebook Die ARD-Sendung Monitor at festgestellt, dass bei Facebook unverschlüsselt Passwörter übertragen werden: Im Visier von Facebook: Das Ende der Privatheit. Was offensichtlich ist, wenn man Facebook über https aufruft und dann schnell bei http landet. Aber thematisiert wird auch eine andere Sache, die vielen auf die Nerven geht: Viele geben einfach ihr ganzes Adressbuch für Facebook frei und dann landen auch persönliche Mailadressen in der Facebook-Datenbank, auf die man keine Lust hat.
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: 10 nach 22 Uhr: Abmahnungen, Grundrechte, Pornos!
: 10 nach 22 Uhr: Abmahnungen, Grundrechte, Pornos! Ha, heute habe ich gleich zwei Aufregerthemen für unsere kleine Nachrichtensammlung! Einmal einen bösen Verbund von lokalen Radiosendern, der ein armes Uni-Radio abmahnt. Und dann noch den WDR, der sein gebührenfinanziertes Internet löschen muss!
Die Geschichte mit den Lokalradios eskalierte gestern im Blog von Herrn Fiene.