Datenschutz

Zehn nach halb elf: Beliebers, Daten- und Jugendschutz

Zugegeben, ich habe von dem, was heute im Netz passiert ist, nicht wirklich viel mitbekommen. Vorhin musste ich sogar fragen, wer oder was dieser Justin Bieber ist, der ProSieben bei Twitter einen Shitstorm eingebracht hat, den selbst ein Sascha Lobo nicht ohne weiteres weggesteckt hätte.


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Für die ein oder andere emotionale Grenzreaktion im Lager der Piratenpartei sorgte am Wochenende auch Ole Reißmanns Stück „Piraten erleiden Schiffbruch“ bei Spiegel Online. Und nein, die Demo „Freiheit statt Angst“ war keine Idee der Piraten. Haben diese aber auch nie behauptet.

# Piraten erleiden Schiffbruch (Ole Reißmann, Spiegel Online)

Keine Sorge, es geht noch schlimmer. Nehmen wir nur die Berichterstattung von Spiegel Online zum Tauss-Prozess. Rainer Kaufmann hat sich die Mühe gemacht und einige Artikel der letzten Tagen einem Realitätsabgleich unterzogen. Herausgekommen ist eine Analyse einer journalistischen Kapitulationserklärung. Ebenfalls lesenswert in diesem Zusammenhang: Der Aufsatz „Der Fall Tauss und seine mediale Inszenierung“ der beiden Tauss-Anwälte Jan Mönikes und Gregor Wettberg (Achtung, 23 Seiten …):

# Tauss-Prozess: Willkommen im Boulevard (Rainer Kaufmann, bruchsal.org)
# Der Fall Tauss und seine mediale Inszenierung (PDF) (Jan Mönikes & Gregor Wettberg)

Auch auf die Gefahr hin, gleich wieder als Google-Fan beschimpft zu werden: Das Pac-Doodle aus dem Google-Logo kann man nun unter http://www.google.com/pacman/ spielen.

# Weiterspielen: Googles Pac-Man Doodle (Google)

Derweil eskaliert der Streit um die im Rahmen des StreetView-Projektes mitgeschnittenen WLAN-Daten. Beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein ist zu lesen, dass in 33 Ländern WLAN-Inhaltsdaten mitgeschnitten wurden. 6 verlangen inzwischen von Google Zugriff auf die Daten, wobei aus einigen Ländern noch keine Rückmeldung vorliegt.

# Street View: Weitere Staaten fordern Herausgabe der erhobenen WLAN-Daten (O. Langfeldt, ULD)

Und wenn wir schon bei Datenschutzskandalen sind: Nach einem Bericht von NDR Info, den Heise Online zusammenfasst, hat der Handelskonzern Rewe Kunden, die bargeldlos per Karte zahlen, eine Einwilligung der Weitergabe ihrer Daten an ein Unternehmen für Zahlungsdienstleistungen sowie zwei Wirtschaftsauskunfteien untergeschoben.

Zudem gebe es bei einem für Rewe und zahlreiche andere Unternehmen tätige Dienstleister „Hinweise darauf, dass die Kundendaten über längere Zeit gespeichert werden und eventuell sogar Profile erstellt werden“.

# Datenschützer gegen Rewe (NDR Info)
# Datenschützer kritisieren Lastschriftverfahren bei Rewe (Andreas Wilkens, Heise Online)

Und wo wir gerade beim Thema sind:
# Unsicher? Wir haben doch nix zu verbergen 2010 (Opalkatze)

Die Meldung, dass die beiden SPD-Medienexperten Björn Böhning und Lars Klingbeil den JMStV kritisieren, ist nur auf den ersten Blick keine Neuigkeit. Böhning und Klingbeil gehören bekanntlich zu den Initiatoren des Gesprächskreises Netzpolitik der SPD. Nachdem sich der GK letzte Woche eindeutig positioniert hatte, kommt das Statement nicht also überraschend. Mit ihrem Brief an die SPD-Fraktionen in den Landtagen gegen die beiden Politiker nun einen Schritt weiter. Hoffen wir, dass die Argumente ankommen. Eine kompakte Zusammenstellung der Argumente gegen den JMStV-E gibt es ganz frisch auch beim AK Zensur. Nur für den Fall, dass noch jemand einen Arguliner für ein persönliches Gespräch mit seinem Landtagsabgeordneten sucht.

# SPD-Medienexperten kritisieren Novelle des Jugendmedienschutzes (Heise)
# Forderungskatalog des AK Zensur zum JMStV (AK Zensur)

Abschließend, und weil des Internet ja bekanntlich kein rechtsfreier Raum ist, noch zwei Links. Felix Neumann greift eine Diskussion zum Urheberrecht von der SIGINT auf. Kann ich nur empfehlen, die Diskussion in Köln war ja eher enttäuschend. Udo Vetter beschäftigt sich im Lawblog noch einmal mit dem Urteil des BGH zur WLAN-Haftung: Nein, man muss keine Bußgelder zahlen, wenn man sein WLAN nicht verschlüsselt. Teuer werden kann es trotzdem.

# Der Öffentlichkeit nicht den Boden entziehen. Anforderungen an ein neues Urheberrecht (Felix Neumann)
# Hilfe, ein unverschlüsseltes WLAN (Udo Vetter, lawblog)

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20 Kommentare
  1. Die Form der Berichterstattung im Fall Tauss kann ich eh nicht mehr nachvollziehen, insbesondere weil der Paragraph 184b (5) genügend Zündstoff für eine differenziertere Betrachtungsweise liefern kann und meines Erachtens auch liefert. Der Nebeneffekt dürfte wohl sein, daß auch Wissenschaftler zukünftig die Finger von dem Thema lassen werden, bedenkt man, daß es in der medialen Darstellung weniger um neutrale Faktenwiedergabe (aus allen Perspekiven), denn eher um die Bedienung der Emotionsebene geht. Das ist umso bedauerlicher, bedenkt man die dürftige Forschungslage (wissenschaftlicher Dienst des Bundestages oder aktuelle wissenschaftliche Publikationen).

    Zwar wird wohl kein Wissenschaftler – allein schon aufgrund der Methodik des Forschungsprozesses – derartig dumm vorgehen wie Herr Tauss, aber man sollte auch ruhig einmal folgenden Aspekt betrachten: Potentiell kann jeder Deutsche (Vorraussetzungen gegeben) MDB werden – der Bildungsgrad und die Einweisung in wissenschaftliche Methodik sind dafür keine Voraussetzungen. Und ich hege so meine Zweifel, daß wirklich ein jeder mit dem schwammigen 184b (5) etwas anfangen könnte im Sinne einer konkreten Einengung von Dürfen und Nicht-Dürfen.

    Ich überlege schon ein Weilchen, ob nicht eine Beschwerde beim Deutschen Presserat angebracht wäre – mit dem Pressekodex haben einige Teile der Berichterstattung – gerade bei diesem sensiblen Thema – nur noch erschreckend wenig gemeinsam.

    ——

    Und danke für den Link zu Felix Neumann

  2. Was genau ist jetzt noch einmal so schlecht am Beitrag von Ole Reißmann? Dass er die Piraten nicht anhimmelt? Es reicht doch wohl, dass viele Piraten zu verblendet sind, um Kritik einzustecken, jetzt wollt Ihr da auch noch mitmachen, oder wie?
    Es stände Euch als unabhängiges Medium gut zu Gesicht, ihr würdet Euch nicht mit einer Sache gemein machen, auch wenn Ihr sie für super haltet.

  3. @Eskill: Herrje, Leseschwäche? Ich schrieb, dass der Artikel bei den Piraten nicht gut angekommen ist. Die wesentlichen Kritikpunkte findest du direkt bei Spiegel Online in den Kommentaren. Und ja, das Stück ist inhaltlich grenzwertig. Um das zu bemerken, muss man kein Pirat sein. Ich zumindest bin keiner.

    Als Blog sind wir zwar unabhängig, erlauben uns aber eine eigene Meinung (das ist etwas, worauf ein journalistischer Bericht verzichten sollte). Die Piraten kritisieren wir dabei durchaus regelmäßig, nach Ansicht vieler Piraten sogar häufiger als andere Parteien. Das hat allerdings mehr mit dem (Alleinvertretungs-) Anspruch mancher Piraten zu tun, die Partei der Netzversteher zu sein, weniger mit irgendwelchen unterstellten Abhängigkeiten.

    Sorry, mehr als 2 von 10 Trollpunkten kann ich dir für deinen Kommentar leider nicht geben.

    @Name (pflicht): Großartig, oder? Vielleicht ist der JMStV auch einfach zu noch zu liberal ,)

  4. verpasse ich was, wenn ich von einem J. Bieber und dessen ausgelöstem ’shit storm‘ noch nie was gehört habe? Der Link führt mich auch nur auf eine Art twitter-Startseite ohne weiteren Inhalt…

  5. Naja, die Piraten haben durchaus ganz andere probleme, schaut euch mal deren ihr Forum an.

    9 von 10 Neuen Beiträgen sind beiträge von reinen Trollen und Provokateueren die nur Unsinn schreiben oder gar Mitglieder anderer Parteien verleumden.

    Eine Moderation die das ganze getrolle mal löschen würde scheint es nicht zu geben, schade. Gibt sogar schon leute die deswegen ausgetreten sind da sie damit nicht in Verbindung gebracht werden wollen.

    D.h der Spiegel hat recht, die Piraten haben das eine oder andere problemchen das sie mal so langsam in den Griff kriegen sollten.

  6. #hach, wie schön, daß man bei euch nach netzausfällen alles nachlesen kann.

    und natürlich habt ihr recht, die berichterstattung ist ganz allgemein – mit wenigen ausnahmen – sensationsgeil und vernachlässigt in print und ör ihre originäre aufgabe: information und hintergrund.

  7. Also dieser Herr Bieber ist bisher doch glatt an meinen Relevanz-Kriterien gescheitert. Aber wozu hat man eine allwissende Müllhalde…

    Und das mit dem Zugriff auf die mitgesnifften Daten von google sehe ich ja eher kritisch: Wenn google die nicht erheben durfte, dann darf da auch niemand sonst drauf zugreifen. Also bitte unter Aufsicht des Datenschutz-Beauftragten löschen. Wobei es sich ja hier nur um Fragmente von ungeschützten Zufallsfunden handelt – aber jetzt weiss man, was die Behörden machen werden, wenn jemand eine illegale Datensammlung von staatlichem Interesse anschleppt: sie greifen ohne Hemmungen zu, genau wie bei den Steuersünder-CDs.

    Google sollte das Sniffer-Equipment nochmal kurz an Lobby Control verleihen :-)

  8. Das ist der erste Spiegelartikel über die Piraten, der in „Politik“ eingeordnet ist. Alle vorangehenden Artikel, selbst Bericht über Parteitage oder ähnlich, fielen in die Kategorie „Netzwelt“. Inhaltlich fraglich, aber ganz in der Spiegellinie. Wie häufig hat Spiegel schon den Untergang von SPD, CDU, FDP, Linke beschworen, weil sie bei Wahlen ein paar Prozente verloren haben? Man muss es aufmerksam lesen und die Körnchen Wahrheit rauspicken :)

    Bei Fall Tauss ist es genauso. Die Medien wollen halt verkaufen und nicht sachlich nüchtern berichten. Dafür ist das öffentlich rechte Fernsehen da. Die berichten sachlich und nüchtern über die Themen, die der CDU oder SPD nicht zu sehr aufstossen.

    Was ich vermisse, ist ein Bericht zu diesem Verfassungsgespräch. Da gings ja fast einseitig darum, dass der „rechtsfreie Raum“ Internet voll von Pornographie und Verbrechen ist und Reglementierungen z.B in Form des JMStV braucht, der in den höchsten Tönen gelobt wurde. Ein kritischer Kommentar von Constanze wurde mal eben durch den Kommentator abgewürgt. Google, Facebook sind ganz böse, weil sie Daten sammeln. Deutsche Firmen sind nicht böse, wenn sie Daten sammeln und die Versicherung handelt ja nicht mit Daten, sie kauft sie nur ein. Die Banken brauchen natürlich Daten über den transparenten Kunden, da sie schliesslich wissen müssen an wen sie die Schrottpapiere verkaufen können. Muss sich ja schliesslich lohnen. Und der Staat darf natürlich alle Daten sammeln und durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung entsteht eine Sicherheitslücke, die zwar nicht nachgewiesen ist aber da ist. Die Politik argumentiert ja weiter, dass man weiter beweisen muss, dass die Vorratsdatenspeicherung überflüssig ist und nicht, dass man erstmal beweisen muss, dass sie notwendig ist. Und die Auskunftspflicht der Industrie wird gar nicht so viel benutzt, sagt die Industrie.

    mein persönlicher Kommentar:
    Mag vielleicht daran liegen, dass man Standardbriefe bekommt, wo keine Daten über einen drin stehen und Auskunft über Vorratsdatenspeicherung wird mit Hinweis auf Dritte abgelehnt. Habe es selbst ausprobiert.

    Gibts eigentlich überhaupt kein Sendearchiv bei Phoenix mehr?

  9. @thinker: Nein, du verpasst nichts. Das ist lediglich ein 16-Jähriger, der eine Menge Tonträger und Nicht-Tonträger mit seinen Gitarrengeschrammel verkauft. In den USA mehr als alle anderen, sagt man.

    Ausserdem ist Bieber ein Internetphänomen, weil seine Karriere mit einem bei Youtube veröffentlichten Video begann (Zum besseren Verständnis habe ich oben nun auch noch http://www.twitkrit.de/2010/05/25/nachrichten-von-der-hasslichen-seite-der-welt/ verlinkt).

    Und ungefähr das war auch der Witz, es gibt tatsächlich Internetphänomene, von denen wir nichts mitbekommen. Also, ich zumindest. Du offenbar aber auch nicht. Der ProSieben-Shitstorm war da allenfalls ein kleines Lüftchen, das mir als Aufhänger diente.

    @“Piratenpartei Mitglied“: Dass die Piraten durchaus Probleme haben, kann man schwerlich bestreiten. Eine sachliche und differenzierte Auseinandersetzung mit eben diesne ist allerdings nicht gerade, was ich dem Stück von Reißmann unterstellen würde.

    @Mithos: Kommt halt darauf an, wer die Daten bekommt. Gegen eine Untersuchung durch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein z.B. hätte ich nichts einzuwenden.

    @KinNeko: Im Fall Tauss haben sich die ÖRs bisher auch nicht nur mit Ruhm bekleckert. Der Vorbericht des – ok – Boulevard-Magazins „Brisant“ z.B. ging haarscharf am Rufmord vorbei: http://www.mdr.de/brisant/7335291.html

    Und ja, einen Bericht zum Verfassungsgespräch vermisse ich auch (Daher hatte ich ja im Vorfeld auf eine Stellungnahme des CCC gehofft). Ich habe die Aufzeichnung bei Phönix leider nicht gesehen. Keine Ahnung, ob es ein Archiv gibt. Für das laufende Programm afaik nicht. Gab’s nie, oder?

  10. Bravo. Herr Ole Reißmann scheint ja ein recht gewandter Schreiber zu sein. Schade, dass er seine Fähigkeiten dazu einsetzt, seine Leser zu manipulieren. Die (ganz bewusst) verwendeten Suggestionen, Cliches und böswilliges totgerede der PP, zeigen mir (wiedermal) die eigentliche Qualität des Spiegels. Schon bei Titeln wie „Loveparade für Bürgerrechte“ dreht sich mir der Magen um. Geht es noch entstellender?

    Für alle die den Text nicht analysieren wollen, hier das Fazit (in Musikform):
    http://www.youtube.com/watch?v=xhMJ3wvYip4

    PS: Beim Spiegel kann man natürlich nur mit Anmeldung kommentieren. Da passt mal wieder alles zusammen *tolle Wurst*

  11. zu rewe:
    Die Weitergabe der Datemn ist eigentlich bei allen größeren Unternehmen „völlig normal“. Einfach mal vor dem Unterschreiben des Kassenbons durchlesen, was man da unterschreibt.

    Steht dann sowas wie:
    „Mit meiner Unterschrift willige ich ein, dass „Firma“ meine Daten an das Unternehmen „XY“, sowie an X weitere Unternehmen, zur Weiterverarbeitung weitergibt.“

    Also, nicht mit Karte zahlen. Oder einfach mal darauf bestehen, dass man zwar mit Karte zahlen möchte aber man nicht der Weitergabe zustimmt. ;)

  12. Als ob ein Sascha Lobo Angst vor den „Beliebers“ hätte. Der hat schon ganz andere „Brutalos“ bloßgestellt. Was würdet ihr denn machen, wenn zwei hüfthohe 8-Jährige plötzlich vor Eurer Haustüre auftauchten und sich – bitterlich weinend – beschwerten, man möge es doch künftig unterlassen, das geliebte Idol durch den Kakao zu ziehen?

    Genau, Bonbons!

    Und der Rest der ProSieben-Hasser trollt ohnehin nur.

    And then I saw his face
    Now I’m a Belieber … NOT

  13. @j o schäfers

    Mann, da hast du es mir echt gegeben, nur interessiert es mich nicht die Bohne, welche Trollpunkte Du hier verteilst.

    Dein empörtes Gehabe würde auch besser rüberkommen, wenn du nicht sowohl in deinem Text (es geht noch schlimmer) als auch in einer Antwort auf einen Kommentar eindeutig Stellung gegen den Spiegel-Text bezogen hättest. So wirkt es einfach mal unglaubwürdig.

    Und Ihr und piratenkritisch? Wo jetzt genau? (im Archiv nachguck)

    Wenn man was erfahren wollte über die PPartei, deren Mitglied ich auch mal war, musste man schon taz lesen. Und das mir, der ich das Blatt sonst nicht mal mit der Kneifzange anfasse.

    Also nicht so aufplustern, sondern recherchieren.

    Wenn man was Kritisches über die

  14. @Frenzel:

    Mann, da hast du es mir echt gegeben, nur interessiert es mich nicht die Bohne, welche Trollpunkte Du hier verteilst.

    Wow, nun bin ich verwirrt. Wo habe ich es dir gegeben. Und wo habe ich Trollpunkte verteilt?

    Ach, der Herr ist unter einen neuen „Identität“ unterwegs und fälscht Mailadressen. Na gut, passt ins Bild. Und ich kann wohl auf den Kommentar #4 verweisen, da ist ja bereits alles gesagt.

    Diesmal gibt’s freilich keinen Punkt.

  15. Als Ex-Pirat kann ich dem Spiegel-Artikel eine 99%ige Überdeckung mit der Realität bescheinigen.
    Das Problem ist, dass die Piraten sich fachlichen Debatten oft verschließen und ihr eigener Grundsatz der unideologischen Politik bei vielen Themen nichts wert ist.
    Mit der Taliban-Auslegung der Basisdemokratur ergibt sich durch den langen Hebel der Parteitage ein Legitimationsdefizit, das sich auch durch Nerd- Dingse wie Liquid Feedback nicht auflösen lässt.
    Die regelmäßig blockierten Parteitage werfen ein dermaßen mieses Bild auf die Partei, dass man sich eher fragen muss, warum die Medien so lange Welpenschutz gewährten.

    Falk D.

    P.S.: Ich hielt den Vorstand mit Ausnahme von Bernd Schlömer für nicht entlastungsfähig.
    P.P.S.: Gyros powers! geiles Captcha

  16. @ j o schäfers

    ja natürlich fälsche ich ids und mailadressen. Mache ich sonst auch, wie viele andere. Denkst du, das hört auf eurem Blog plötzlich auf, nur weil Ihr zu den Guten gehört?

    Jedenfalls macht ihr ja oft gute Sachen, die Piraten fasst ihr mE dennoch mit Samthandschuhen an.

    Und – ebenfalls nur meine Meinung – ich glaube, das liegt an der angst vor dem mailmob, der jeden kritischen Text sofort niederbrüllt.

  17. ja natürlich fälsche ich ids und mailadressen

    Von mir aus. Es wäre gleichwohl nett, wenn du dabei keine Adressen Dritter missbrauchst.

    Denkst du, das hört auf eurem Blog plötzlich auf, nur weil Ihr zu den Guten gehört?

    Nein, aber vielleicht, weil du ernsthaft diskutieren willst?

    Jedenfalls macht ihr ja oft gute Sachen, die Piraten fasst ihr mE dennoch mit Samthandschuhen an.

    Bei den Piraten sieht man das regelmäßig anders. Fakt ist, dass wir keine Unterschiede machen (Naja, dass die Piraten hier bei netzpolitik.org nicht/selten über Piraten schreiben, lässt sich wohl nachvollziehen).

    Auf der anderen Seite sehe ich einfach keinen Sinn darin, jede Kleinigkeit zu einem Skandal hochzujazzen.

    D.h. wenn ein „Aaron“ König mal wieder hohldreht oder irgendwo im Wiki eine Genderdebatte eskaliert, wende ich mich im Zweifel lieber meinem Grillgut zu, als hier Grundsatzartikel über den Niedergang der politischen Kultur zu verfassen.

    Wenn bei einer relativen kleinen/neuen Partei wie den Piraten etwas schiefläuft, ist das halt etwas anderes, als wenn ein – wie jetzt in Schleswig-Holstein – der Fraktionsvorsitzende einer Regierungspartei im kleinen Kreis über Netzsperren plaudert.

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