Schlagwort: Bundestag

Der Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag hat sich gestern in einem öffentlichen Expertengespräch über Qualitätsjournalismus informiert. Dabei ging es manchmal auch um Blogs. Hier ist das Video der knapp zwei Stunden langen Anhörung:

Nach der heutigen, etwas chaotischen, Sitzung der Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft gibt es Stellungnahmen von den verschiedenen Seiten, die wir hier mal dokumentieren. Heute im Bundestag erklärt, was letztendlich abgestimmt wurde: Die Beteiligungsplattform soll nun außerhalb des Bundestages eingerichtet werden. In der auf Betreiben der Koalitionsfraktionen geänderten Beschlussfassung ist jedoch nun nicht mehr von […]

Der Ältestenrat hat der Beteiligungsidee der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft vor kurzem einen Riegel vorgeschoben. Als Grund wurden vor allem zu hohe Kosten vorgeschoben. Wir haben jetzt als Gruppe von fünf Sachverständigen für die Sitzung am kommenden Montag einen Antrag geschrieben, den wir in der Enquete zur Wahl stellen. Mal schauen, wer sich uns […]

Am 23. Februar laden die Abgeordneten Jimmy Schulz, Manuel Höferlin (Beide FDP) und Dorothee Bär (CSU) zum „1. Politiker-LAN im Deutschen Bundestag“ ein. Computer- und Konsolenspiele aller Art stehen immer wieder in der Diskussion. Wir möchten eine offene Debatte anregen, in der Positives verständlich gemacht aber auch Negatives nicht verschwiegen wird. Um die Abgeordneten des […]

Der Bundestag debattiert heute über eine mögliche Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes. Über den Hintergrund haben wir gestern bereits berichtet. Sobald die Debatte beginnt, werden wir hier live berichten. 45 Minuten Debatte sind laut Tagesordnung eingeplant. Bisher ist das Bundestags-Plenum mehr als 60 Minuten verspätet. Wenn wir was verpassen: Ergänzt uns in den Kommentaren. 17:06 Uhr geht […]

Nachdem Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am Sonntag im SZ-Interview ihre „Eckpunkte zu Quick Freeze“ vorgestellt hatte (siehe Knickt Leutheusser-Schnarrenberger ein?), steht nun für den morgigen Donnerstagabend das Thema Vorratsdatenspeicherung auf der Agenda des Koalitionsausschusses. Eine Einigung von Union und FDP im Thema droht im Kompromiss zu enden – mit dem Ergebnis einer erneuten Vorratsdatenspeicherung und einem […]

Für den Fall, dass jemand um 16:30 Uhr vor dem Rechner sitzt und nicht weiß, wo er hinklicken soll: Ich hätte da das WebTV des Bundestags im Angebot. Aktuelle Stunde: Auf Verlangen der SPD findet im Anschluss ab 16.30 Uhr eine Aktuelle Stunde zum Thema „Standpunkt und Konsequenzen der Bundesregierung zum ungarischen Mediengesetz“ statt. Siehe […]

Ich frage mich gerade, was die Mitglieder des Rechtsausschusses des Bundestag gerade machen. Vermutlich sitzen sie bereits im Sitzungsraum und bereiten sich auf die Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz vor, die in 5 Minuten beginnt (leider kein Livestream. Nachtrag: Bei Twitter werden erste Statements aus der Anhörung mit dem Hashtag #netzsperren versehen). Vielleicht lesen sie auch gerade […]

In vier Wochen hat die Free Software Foundation Europe (FSFE) Meldungen für über 2162 europäische Einrichtungen erhalten, die Werbung für unfreie PDF-Betrachter machen. Neben den 305 Aktivisten, die sich an der Suche beteiligten, haben bisher 1500 Einzelpersonen, 46 Unternehmen und 38 Organisationen die Petition für die Entfernung von Werbung für unfreie Software auf den Webseiten […]

Vergangene Woche hat Panorama über „Überflüssige Gesetze: Wie Politiker Sicherheit vorgaukeln“ berichtet. Mit dabei war auch Hans-Peter Uhl (CSU), der sich seit Jahren als Hardliner für die Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung und Netzsperren einsetzt. Praktischerweise hat Panorama jetzt im Youtube-Kanal der ARD die Rohversion des Interviews mit Hans-Peter Uhl eingestellt. Das ist interessant anzuschauen: Inhalt von YouTube […]

Am kommenden Montag findet im Rahmen der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ eine Anhörung der Arbeitsgruppe Netzneutralität statt: “Netzneutralität” – Kapazitätsengpässe, Differenzierung, Netzwerkmanagement“. Das ist etwas bedauerlich, weil die Anhörung sehr kurzfristig anberaumt wurde und ich schon eine Reise nach Ägypten zugesagt und gebucht hatte. Aber Ihr könnt dafür live dabei sein und ich muss […]

Huete diskutiert die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft ab 13:00 Uhr in einer öffentlichen Sitzung über das Thema Medienkompetenz. Stream gibt es auf der Webseite. Zur Einführung hat der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages ein Überblickpapier zur Diskussion rund um Medienkompetenz zusammen gestellt (PDF). Passend zum Thema Medienkompetenz wurde auf Seite neun noch etwas eingebaut, […]

Liebe Leute, so geht das nicht! Ich kann ja nachvollziehen, wenn ihr die „Iniative Pro Netzneutralität!“ doof findet, nur weil da mit Björn Böhning ein SPD-Poltiker im Impressum steht. Wobei, nein, kann ich nicht nachvollziehen, gerade weil es keine rein parteipolitische Aktion ist und Björn sich da einmal mehr recht weit aus dem Fenster lehnt.* […]

Die Bundestagesverwaltung hat ein Kurzprotokoll der ersten Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft veröffentlicht (PDF). Das Kurzprotokoll gibt ist leider kein Wortprotokoll, sondern nur eine Zusammenfassnug der Redebeiträge. Aber auf 51 Seiten (Inklusive Anwesenheitslisten, etc.) findet man eine gute Zusammenfassung der mündlichen Stellungnahmen. Unsere Live-Kommentierung der Anhörung findet man hier. Darin eingebunden ist auch […]

Die Bundestagesverwaltung hat Web-Statistiken rund um die Anhörung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft am vergangenen Montag bekannt gegeben. Den Live-Stream haben insgesamt 1833 Zuschauer mit einer durchschnittlichen Dauer von knapp 26 Minuten angeschaut. Das vierstündige Video steht seitdem im Netz, innerhalb der ersten rund 20 Stunden wurde es 366x angeschaut, die Ansichtsdauer betrug in […]

Heute findet ab 13:00 Uhr die vierte Sitzung der Enqute-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag mit einer Anhörung statt. Die Anhörung wird im Live-Stream von bundestag.de gesendet. Ich werde von vor Ort mitbloggen und hier in diesem Artikel live kommentieren. Update: Hier ist die Aufzeichnung: Inhalt von webtv.bundestag.de anzeigen Hier klicken, um den […]

Am kommenden Montag, den 5. Juli 2010, findet im Deutschen Bundestag die 4. Sitzung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft statt. Diesmal gibt es die erste richtige Anhörung. Dazu konnten die Fraktionen nach einem Schlüsselsystem insgesamt neun Sachverständige einladen. Diesen wurden von den fünf Fraktionen viele Fragen geschickt (PDF), die von den Sachverständigen im Optimalfall […]

Auf den Abgeordneten und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings (CDU) ist Verlaß: In jeder Debatte rund um das Urheberrecht springt er als Hardliner seiner Fraktion rein und schließt sich den Forderungen seiner Lobbys aus der Rechteindustrie an. Im aktuellen Fall kommentierte er die Berliner Rede von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und fordert nebenbei, hartnäckige Kopierer […]

Am Montag fand die dritte Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft statt. Schwerpunkt dieser Sitzung war eine Diskussion um den Begriff Netzneutralität und die Einrichtung von nicht-öffentlichen Arbeitsgruppen zu Datenschutz, Netzneutralität und Urheberrecht. Bundestag.de hat eine Zusammenfassung der Diskussion: „Definition für Netzneutralität finden“. Man tut es sich aber immer noch etwas schwer mit dem […]

Die Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages tagt heute zwischen 13-16:00 öffentlich. Inhaltlich wird es u.a. um das Thema Netzneutralität gehen, aber es wird sicherlich noch genug Formales dabei sein. Von der Sitzung gibt es einen Stream im Angebot von bundestag.de. Die 17 Abgeordneten und 17 Sachverständigen beschäftigen sich unter anderem mit dem […]

Bundestag

Qualitätsprobleme im Journalismus und ihre Ursachen

Meinungen zur Adhocracy-Debatte in der Enquete

Antrag für Enquete: Online-Beteiligung der Öffentlichkeit ermöglichen

1. Politiker-LAN im Deutschen Bundestag

Liveblog: Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes

Wort halten, FDP!

Bundestag: Websperren, EU & ungarisches Mediengesetz (Update!)

Netzsperren: Kommentar zur Anhörung dänischer Experten

2162 mal Werbung für unfreie Software gemeldet

„Diese Fragen kann man durch bloßes Nachdenken beantworten“

Montag: Anhörung der Enquete-Kommission zu Netzneutralität

Mit Test: Internet-Enquete tagt zu Medienkompetenz

Petition an den Bundestag: Neutrale Datenübermittlung im Internet

Kurzprotokoll der ersten Enquete-Anhörung

Statistiken zur Enquete-Anhörung

Heute live: Anhörung der Enquete-Kommission zu Netzpolitik

Montag: Erste Anhörung der Enquete-Kommission

CDU/CSU fordert 3-Strikes (oder ist Knast gemeint?)

Netzneutralität in der Enquete-Kommission

Enquete-Kommission tagt heute zu Netzneutralität