Bundestag
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: Mit Test: Internet-Enquete tagt zu Medienkompetenz
: Mit Test: Internet-Enquete tagt zu Medienkompetenz Huete diskutiert die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft ab 13:00 Uhr in einer öffentlichen Sitzung über das Thema Medienkompetenz. Stream gibt es auf der Webseite.
Zur Einführung hat der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages ein Überblickpapier zur Diskussion rund um Medienkompetenz zusammen gestellt (PDF). -
: Petition an den Bundestag: Neutrale Datenübermittlung im Internet
: Petition an den Bundestag: Neutrale Datenübermittlung im Internet Liebe Leute, so geht das nicht!
Ich kann ja nachvollziehen, wenn ihr die „Iniative Pro Netzneutralität!“ doof findet, nur weil da mit Björn Böhning ein SPD-Poltiker im Impressum steht. Wobei, nein, kann ich nicht nachvollziehen, gerade weil es keine rein parteipolitische Aktion ist und Björn sich da einmal mehr recht weit aus dem Fenster lehnt. -
: Kurzprotokoll der ersten Enquete-Anhörung
: Kurzprotokoll der ersten Enquete-Anhörung Die Bundestagesverwaltung hat ein Kurzprotokoll der ersten Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft veröffentlicht (PDF). Das Kurzprotokoll gibt ist leider kein Wortprotokoll, sondern nur eine Zusammenfassnug der Redebeiträge. Aber auf 51 Seiten (Inklusive Anwesenheitslisten, etc.
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: Statistiken zur Enquete-Anhörung
: Statistiken zur Enquete-Anhörung Die Bundestagesverwaltung hat Web-Statistiken rund um die Anhörung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft am vergangenen Montag bekannt gegeben. Den Live-Stream haben insgesamt 1833 Zuschauer mit einer durchschnittlichen Dauer von knapp 26 Minuten angeschaut. Das vierstündige Video steht seitdem im Netz, innerhalb der ersten rund 20 Stunden wurde es 366x angeschaut, die Ansichtsdauer betrug in den ersten Stunden 15 Minuten, danach knapp 27 Minuten.
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: Heute live: Anhörung der Enquete-Kommission zu Netzpolitik
: Heute live: Anhörung der Enquete-Kommission zu Netzpolitik Heute findet ab 13:00 Uhr die vierte Sitzung der Enqute-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag mit einer Anhörung statt. Die Anhörung wird im Live-Stream von bundestag.de gesendet. Ich werde von vor Ort mitbloggen und hier in diesem Artikel live kommentieren.
Update: Hier ist die Aufzeichnung:
Inhalt von webtv. -
: Montag: Erste Anhörung der Enquete-Kommission
: Montag: Erste Anhörung der Enquete-Kommission Am kommenden Montag, den 5. Juli 2010, findet im Deutschen Bundestag die 4. Sitzung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft statt. Diesmal gibt es die erste richtige Anhörung. Dazu konnten die Fraktionen nach einem Schlüsselsystem insgesamt neun Sachverständige einladen. Diesen wurden von den fünf Fraktionen viele Fragen geschickt (PDF), die von den Sachverständigen im Optimalfall vorher ausführlich beantwortet werden solen.
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: CDU/CSU fordert 3‑Strikes (oder ist Knast gemeint?)
: CDU/CSU fordert 3‑Strikes (oder ist Knast gemeint?) Auf den Abgeordneten und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings (CDU) ist Verlaß: In jeder Debatte rund um das Urheberrecht springt er als Hardliner seiner Fraktion rein und schließt sich den Forderungen seiner Lobbys aus der Rechteindustrie an. Im aktuellen Fall kommentierte er die Berliner Rede von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und fordert nebenbei, hartnäckige Kopierer „notfalls aus dem Verkehr zu ziehen“:
Wir bestärken die Ministerin in ihrem Vorhaben, die Provider bei Urheberrechtsverletzungen im Internet durch ein Warnhinweismodell in die Verantwortung zu nehmen. -
: Netzneutralität in der Enquete-Kommission
: Netzneutralität in der Enquete-Kommission Am Montag fand die dritte Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft statt. Schwerpunkt dieser Sitzung war eine Diskussion um den Begriff Netzneutralität und die Einrichtung von nicht-öffentlichen Arbeitsgruppen zu Datenschutz, Netzneutralität und Urheberrecht.
Bundestag.de hat eine Zusammenfassung der Diskussion: „Definition für Netzneutralität finden“. -
: Enquete-Kommission tagt heute zu Netzneutralität
: Enquete-Kommission tagt heute zu Netzneutralität Die Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages tagt heute zwischen 13–16:00 öffentlich. Inhaltlich wird es u.a. um das Thema Netzneutralität gehen, aber es wird sicherlich noch genug Formales dabei sein. Von der Sitzung gibt es einen Stream im Angebot von bundestag.
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: Wie gehts eigentlich dem Löschgesetz?
: Wie gehts eigentlich dem Löschgesetz? Erinnert sich noch jemand an das angekündigte Löschgesetz? Als Nachfolger des Zugangserschwerungsgesetz geisterte die Existent Anfang des Jahres durch die Medien. Veröffentlicht wurde bisher nichts. Und das bleibt wohl auch erstmal so, wie Staatssekretär Max Stadler (FDP) aus dem Bundesjustizministerium gestern dem Bundestag erklärte:
Klar ist, dass nach einem Jahr evaluiert wird, wie man weiter vorgeht, insbesondere ob es bei dem von der neuen Bundesregierung favorisierten Grundsatz „Löschen statt Sperren“ bleibt oder ob es zu einer Rückkehr zu den Zugangserschwernisregelungen der früheren Koalition aus CDU/CSU und SPD kommen wird. -
: Heribert Prantl: Blogs sind mehr Demokratie
: Heribert Prantl: Blogs sind mehr Demokratie Heribert Prantl schreibt in der Juni-Ausgabe von „Blätter für deutsche und internationale Politik“ darüber, was Wissenschaft, Publizistik und Politik miteinander zu tun haben: Das tägliche Brot der Demokratie.
Wir erleben wieder eine Kommunikationsrevolution wie 1848/49. Mich erinnern die Blogger von heute an die politisierten Bürger von 1848/49 – Blogs sind mehr Demokratie. -
: Nur zu Recherchezwecken
: Nur zu Recherchezwecken Das Internet vergisst ja nicht so gerne und so bin ich gerade durch Zufall auf einen kurzen Meinungswechsel während/nach einer Bundestagsdebatte gestossen:
Dorothee Bär während einer Rede zum Jugendmedienschutz am 5.3.2009:
“[…] Trotzdem müssen wir uns den Veränderungen auch diesbezüglich ständig anpassen. -
: Montag: Unterausschuss Neue Medien tagt zu Social Networks und Ubiquitäres Computing
: Montag: Unterausschuss Neue Medien tagt zu Social Networks und Ubiquitäres Computing Am kommenden Montag, den 7.6., tagt der Unterausschuss Neue Medien des Deutschen Bundestages zu den Themen Social Networks und „Ubiquitäres Computing“*. Als Experten zum Thema „Social Networks“ sind Clemens Riedl von StudiVZ und der Berline Landesdatenschutzbeauftragter Alexander Dix geladen. Als Vertreter des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag wird Peter Zoche vom Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung in Karlsruhe den Zukunftsreport „Ubiquitäres Computing“ (Bundestagsdrucksache 17/405) vorstellen.
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: Bundestag diskutierte „Bekämpfung sexuellen Missbrauch im Internet“
: Bundestag diskutierte „Bekämpfung sexuellen Missbrauch im Internet“ Der Deutsche Bundestag hat heute 30 Minuten lang über die „Bekämpfung sexuellen Missbrauch im Internet“ diskutiert. Damit wurden die Censilia-Pläne auf EU-Ebene zum ersten Mal im Bundestag ausgiebig und vor der Kamera diskutiert. Von den drei Oppositionsfraktionen gibt es drei Anträge zur Auswahl:
Antrag B90/GRÜNE : Sexuellen Missbrauch effektiv bekämpfen – Netzsperren in Europa verhindern (Drs 17/1584)
Antrag DIE LINKE: Keine Internetsperren in EU-Richtlinien aufnehmen (Drs 17/1739)
Antrag SPD: Sexuellen Missbrauch von Kindern europaweit effektiv bekämpfen – Opferschutz stärken (Drs 17/1746)
Bundestag. -
: Bericht von der Klausur-Tagung der Enquete-Kommission
: Bericht von der Klausur-Tagung der Enquete-Kommission Gestern hat im Bundestag die Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ in einer nicht-öffentlichen Klausur-Sitzung getagt. Der Tag fing um 8:00 Uhr sehr früh an, nur die armen OB-Leute der Fraktionen (Quasi die Fraktionskoordinatoren für die Enquete) mussten schon eine halbe Stunde früher im Bundestag sein und den Tag vorplanen.
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: Arbeitsgruppen in der Enquete-Kommission
: Arbeitsgruppen in der Enquete-Kommission Die vielfältigen Themen der Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ sollen durch Arbeitsgruppen gebündelt werden, so dass man mehr in den nur 2–2,5 Jahren Arbeitszeit schaffen kann als wenn sich bei rund 22 Treffen 34 Menschen für jeweils drei Stunden an einem runden Tisch setzen. Das Sekretariat der Enquete-Kommission hat nun Vorschläge für vier thematische Arbeitsgruppen gemacht.
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: IT-Planungsrat soll auf Marktstandards abstellen. Aber Was sind Marktstandards?
: IT-Planungsrat soll auf Marktstandards abstellen. Aber Was sind Marktstandards? Heute in zwei Wochen, am 22. April, soll der IT-Planungsrat, der die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in IT-Fragen koordinieren soll, zum ersten Mal zusammenkommen. Dieser soll in Zukunft vorrangig „Marktstandards“ berücksichtigen. Was bedeutet dies für uns?
Beschlossen wurde dies am 25. Februar bei der „Zweite(n) Beratung und Schlussabstimmung Bundesregierung zum Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG“ – Drs 17/427, 17/571. -
: iRights: Eine offene Bibliographie für die Internet-Enquete
: iRights: Eine offene Bibliographie für die Internet-Enquete iRights.info hat eine schöne Aktion gestartet, wie man kollaborativ eine bessere Bibliographie für die Internet-Enquete-Kommisison erstellen kann. Denn bisher hat die Bibliothek des Deutschen Bundestages vor allem deutschsprachige Literatur aufgenommen. Und wenn ich mir mein Bücherregal anschaue, ist die wenigste Fachliteratur rund um Netzpolitik in deutsch veröffentlicht.
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: Axel E. Fischer erklärt Netzpolitik
: Axel E. Fischer erklärt Netzpolitik Die Deutschlandradio Kultur Sendung „Breitband-Online“ hatte heute den designierten Vorsitzenden der Enquete-Kommission zu „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“, Axel E. Fischer (CDU), als Interviewgast dabei. Das ist hörenswert! Diplomatisch gesprochen ist das Interview ein grandioses Lehrstück, wie gut Politiker auf Fragen antworten können, die sie nicht verstanden haben.
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: Bundestagsdebatte zur Vorratsdatenspeicherung
: Bundestagsdebatte zur Vorratsdatenspeicherung Heute fand im Bundestag eine Debatte zur Vorratsdatenspeicherung statt, da die Fraktion Bündnis90/der Grünen einen Antrag zu „Keine Vorratsdatenspeicherung über den Umweg Europa“ eingebracht hat. Christian Scholz hat diese live verfolgt und mitgebloggt.
Bundestag.de beschreibt nochmal, worum es geht.