Arbeitsgruppen in der Enquete-Kommission

Die vielfältigen Themen der Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ sollen durch Arbeitsgruppen gebündelt werden, so dass man mehr in den nur 2-2,5 Jahren Arbeitszeit schaffen kann als wenn sich bei rund 22 Treffen 34 Menschen für jeweils drei Stunden an einem runden Tisch setzen. Das Sekretariat der Enquete-Kommission hat nun Vorschläge für vier thematische Arbeitsgruppen gemacht.

Diese sind:

    Gesellschaft
    Wirtschaft
    Recht/Innen/Verbraucherschutz
    Kultur/Bildung/Forschung

Wie man sich vorstellen kann, ist dieser Vorschlag ziemlich unausgegoren. Alleine am einfachen Beispiel der Netzneutralität kann man sehen, dass dies so nicht klappen kann: In welcher Arbeitsgruppe diskutiert man denn die Netzneutralität – Bei Gesellschaft, Wirtschaft oder Recht? Dieselbe Frage stellt sich bei fast allen anderen zu diskutierenden Themen. Ich gehe mal davon aus, dass dies nicht der letzte Stand sein wird und Arbeitsgruppen eine ganz andere Ausrichtung erhalten werden.

Die Einrichtung von Arbeitsgruppen wird sicherlich einer der Schweprunkte auf der Klausurtagung am kommenden Sonntag und Montag sein.

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9 Ergänzungen

  1. Sind die einzelnen Probleme nicht groß genug, um jeweils in einer einzelnen Arbeitsgruppe (z.B. Netzneutralität) bearbeitet zu werden? Wozu diese zusätzlichen Schubladen?

    1. Schliesse mich mithos an, das gleiche dachte ich auch, als ich das las. Warum nicht einfach für jedes Thema eine Gruppe anlegen?

  2. Mein Vorschlag sieht volgendermasen aus:

    Jedes einzelne Unterthema (z.B. Netzneutralität) wird einer Arbeitsgruppe zugeordnet. Diese Themen sind zunächst von allen festzustellen und zu anderen Themen abzugrenzen (!). Die Ergebnisse der Ausarbeitungen sind dann der „großen Runde“ vorzutragen. Entscheidungen werden dann auf Basis des vorgelegten gemeinsam getroffen.

    Aber was schreib ich mir die Finger wund. Diese Enquete-Kommission ist eh nur eine Alibi-Veranstaltung, dass die Piraten nicht in den Bundestag einziehen ;)

    1. @ElGraf: Ja, steht im Antrag zur Enquete-Kommission explizit als Thema drin. Man kann auch nicht Netzpolitik ohne Netzneutralität umfassend diskutieren wollen.

  3. Neutralität ist – wie ich finde – in jedem Sektor wichtig.

    Gerade in Sachen Gesellschaft/Wirtschaft und Recht/Inneres.

    Okay, ich sitze nicht mit Markus am Tisch, daher unterstütze ich lieber sein Vorhaben mit Daumendrücken und der Hoffnung, Vorurteile/Bedenken vieler Kritiker des Netzes zu neutralisieren….im Sinne eines freien, selbständigen und offenen Netzes.

    Bin echt gespannt, wohin die Reise der Kommission geht.

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