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Arbeitsgruppen in der Enquete-Kommission

Die vielfältigen Themen der Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ sollen durch Arbeitsgruppen gebündelt werden, so dass man mehr in den nur 2–2,5 Jahren Arbeitszeit schaffen kann als wenn sich bei rund 22 Treffen 34 Menschen für jeweils drei Stunden an einem runden Tisch setzen. Das Sekretariat der Enquete-Kommission hat nun Vorschläge für vier thematische Arbeitsgruppen gemacht.

Diese sind:

    Gesellschaft
    Wirtschaft
    Recht/Innen/Verbraucherschutz
    Kultur/Bildung/Forschung

Wie man sich vorstellen kann, ist dieser Vorschlag ziemlich unausgegoren. Alleine am einfachen Beispiel der Netzneutralität kann man sehen, dass dies so nicht klappen kann: In welcher Arbeitsgruppe diskutiert man denn die Netzneutralität – Bei Gesellschaft, Wirtschaft oder Recht? Dieselbe Frage stellt sich bei fast allen anderen zu diskutierenden Themen. Ich gehe mal davon aus, dass dies nicht der letzte Stand sein wird und Arbeitsgruppen eine ganz andere Ausrichtung erhalten werden.

Die Einrichtung von Arbeitsgruppen wird sicherlich einer der Schweprunkte auf der Klausurtagung am kommenden Sonntag und Montag sein.

  • Markus Beckedahl
Markus Beckedahl
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Die vielfältigen Themen der Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ sollen durch Arbeitsgruppen gebündelt werden, so dass man mehr in den nur 2–2,5 Jahren Arbeitszeit schaffen kann als wenn sich bei rund 22 Treffen 34 Menschen für jeweils drei Stunden an einem runden Tisch setzen. Das Sekretariat der Enquete-Kommission hat nun Vorschläge für vier thematische Arbeitsgruppen gemacht.

Diese sind:

    Gesellschaft
    Wirtschaft
    Recht/Innen/Verbraucherschutz
    Kultur/Bildung/Forschung

Wie man sich vorstellen kann, ist dieser Vorschlag ziemlich unausgegoren. Alleine am einfachen Beispiel der Netzneutralität kann man sehen, dass dies so nicht klappen kann: In welcher Arbeitsgruppe diskutiert man denn die Netzneutralität – Bei Gesellschaft, Wirtschaft oder Recht? Dieselbe Frage stellt sich bei fast allen anderen zu diskutierenden Themen. Ich gehe mal davon aus, dass dies nicht der letzte Stand sein wird und Arbeitsgruppen eine ganz andere Ausrichtung erhalten werden.

Die Einrichtung von Arbeitsgruppen wird sicherlich einer der Schweprunkte auf der Klausurtagung am kommenden Sonntag und Montag sein.

Über die Autor:innen

  • Markus Beckedahl
    Darja Preuss
    Markus Beckedahl

    Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.

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9 Kommentare zu „Arbeitsgruppen in der Enquete-Kommission“

  1. Mithos

    ,

    Sind die einzelnen Probleme nicht groß genug, um jeweils in einer einzelnen Arbeitsgruppe (z.B. Netzneutralität) bearbeitet zu werden? Wozu diese zusätzlichen Schubladen?

    1. plus 1

      ,

      Schliesse mich mithos an, das gleiche dachte ich auch, als ich das las. Warum nicht einfach für jedes Thema eine Gruppe anlegen?

  2. Mark+ Euro-

    ,

    Mein Vorschlag sieht volgendermasen aus:

    Jedes einzelne Unterthema (z.B. Netzneutralität) wird einer Arbeitsgruppe zugeordnet. Diese Themen sind zunächst von allen festzustellen und zu anderen Themen abzugrenzen (!). Die Ergebnisse der Ausarbeitungen sind dann der „großen Runde“ vorzutragen. Entscheidungen werden dann auf Basis des vorgelegten gemeinsam getroffen.

    Aber was schreib ich mir die Finger wund. Diese Enquete-Kommission ist eh nur eine Alibi-Veranstaltung, dass die Piraten nicht in den Bundestag einziehen ;)

  3. Shakorem

    ,

    ihr solltet euch mal ein besseres HTML angewöhnen. das geht ja mal wieder gar nicht^^

  4. ElGraf

    ,

    Ist denn schon gesetzt, dass Netzneutralität überhaupt unbedingt diskutiert werden muss?

    1. markus

      ,

      @ElGraf: Ja, steht im Antrag zur Enquete-Kommission explizit als Thema drin. Man kann auch nicht Netzpolitik ohne Netzneutralität umfassend diskutieren wollen.

  5. Gregor P.

    ,

    Neutralität ist – wie ich finde – in jedem Sektor wichtig.

    Gerade in Sachen Gesellschaft/Wirtschaft und Recht/Inneres.

    Okay, ich sitze nicht mit Markus am Tisch, daher unterstütze ich lieber sein Vorhaben mit Daumendrücken und der Hoffnung, Vorurteile/Bedenken vieler Kritiker des Netzes zu neutralisieren.…im Sinne eines freien, selbständigen und offenen Netzes.

    Bin echt gespannt, wohin die Reise der Kommission geht.

  6. Internetausdrucker

    ,

    Bin echt gespannt, wohin die Reise der Kommission geht.

    Sie endet in einem 1000seitigen Bericht, den niemand liest.

  7. Bericht von der Klausur-Tagung der Enquete-Kommission : netzpolitik.org

    ,

    […] Wie ich vergangene Woche schon gebloggt hatte, wurde dieser Vorschlag von vielen allerdings als weniger praktikabel angesehen, um Themen wie Netzneutralität oder Urheberrecht interdisziplinär zu diskutieren. Insofern gab es erstmal eine längere konstruktive Debatte darüber, ob wir das vorgeschlagene AG-Gerüst wollen oder eine Alternative. Da es wenige Befürworter des 4‑AG-Plans gab, wurde über Alternativen nachgedacht. Viele wollten auch schon mit der inhaltlichen Arbeit anfangen, statt den vier Arbeitsgruppen wollte die Mehrheit auch lieber projektorientiert arbeiten. Des Öfteren wurden auch Bedenken geäussert, dass es im Bundestag nicht unüblich sei, einmal getroffene Entscheidungen in Stein zu meißeln und nicht mehr davon abzurücken. Eine Überlegung war, erstmal noch zu warten und länger zu diskutieren. Das wurde dann aber verworfen. Aus den bei der Vorstellungsrunde genannten Themen wurden die acht am häufigsten genannten rausgesucht und es gab dann ein Blatt Papier zum Ankreuzen. […]

Dieser Artikel ist älter als 16 Jahre, daher sind die Ergänzungen geschlossen.