Kultur

Bundestag: Websperren, EU & ungarisches Mediengesetz (Update!)

Für den Fall, dass jemand um 16:30 Uhr vor dem Rechner sitzt und nicht weiß, wo er hinklicken soll: Ich hätte da das WebTV des Bundestags im Angebot.

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Aktuelle Stunde: Auf Verlangen der SPD findet im Anschluss ab 16.30 Uhr eine Aktuelle Stunde zum Thema „Standpunkt und Konsequenzen der Bundesregierung zum ungarischen Mediengesetz“ statt.

Siehe auch: Hintergründe zum ungarischen Mediengesetz (21.12.2010)

Update: Dem Plenum ging heute Nachmittag die Zeit aus, die Aktuelle Stunde zum ungarischen Mediengesetz musste daher verschoben werden. Nach derzeitigem Stand soll sie am Donnerstag von 14.10 – 15.20 Uhr nachgeholt werden (Danke für den Hinweis!).

Mehr oder weniger direkt im Anschluss wird übrigens über die Aufhebung des Zugangserschwerunggesetzes diskutiert werden:

Aufhebung statt Aussetzung des Zugangserschwerungsgesetzes. So lautet die Hauptforderung in einem von der SPD-Fraktion vorgelegten Antrag (17/4427), den der Bundestag am Donnerstag, 20. Januar 2011, ab 16 Uhr 45 Minuten lang in erster Lesung berät.

Klingt prima, ist seitens der SPD aber letztendlich eine Demonstration guten Willens ohne realistische Folgen. Da morgen zudem ein recht langer Sitzungtag ist, dürfte die Debatte wohl auch vor weitgehend leeren Rängen stattfinden. Der Termin ist einfach zu schön, um ihn als Abgeordneter nicht für eine kurze Pause zu nutzen, bevor es in die Abend-/Nachrunde geht.

Wobei, der Aufruf, die Regierung solle sich zugleich …

nachdrücklich für das Prinzip „Löschen statt Sperren“ einsetzen und bei den anderen EU-Mitgliedstaaten für die „wirksame Löschung derartiger Angebote anstelle symbolpolitischer Sperrungen“ werben.

.. ist natürlich wichtig und unterstützenswert! Wie ich hörte, gab es da heute auch einen ersten Verhandlungserfolgt (Später mehr … ,). Siehe auch: Censilia: Stoppt Internetsperren auf EU-Ebene!

Weitersagen und Unterstützen. Danke!
9 Kommentare
  1. Ob auch die CSU ein Thema sein wird? Denn die CSU hat scheinbar keine Probleme mit dem Zensurgesetz in Ungarn.
    Der Vorschlag, dass die CSU bitteschön vom Verfassungsschutz überwacht werden soll, wäre nur konsequent.

  2. Schön das die deutsche Politik fast geschlossen auf den Barikaden geht, wenn ein Bananenstaat irgendwas zensiert. Allerdings mit eigenen Zensurvorstellungen /-wünschen (zu Deutsch Jugendschutz) ist man dann weniger kritisch! Woher kommt dieser Unterschied?
    Die CSU wird bestimmt sagen: „Toll, sowas wünschen wir uns auch für das deutsche Internet.“

  3. Gähn, Fragen über Fragen. Wobei das Thema Eichmann doch interessant ist. Aber ich hoffe, die aktuelle Stunde zu Ungarn wird irgendwann doch mal dran kommen.

  4. Nach derzeitigem Stand wird die Aktuelle Stunde „Ungarisches Mediengesetz“ am Donnerstag von 14.10 – 15.20 Uhr

    und die Aktuelle Stunde „Linke und Kommunismus“ am Freitag von 15.15 – 16.25 Uhr stattfinden.

    -> Vorbehaltlich der Bestätigung durch die BT-Verwaltung

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