Für den Fall, dass jemand um 16:30 Uhr vor dem Rechner sitzt und nicht weiß, wo er hinklicken soll: Ich hätte da das WebTV des Bundestags im Angebot.
Aktuelle Stunde: Auf Verlangen der SPD findet im Anschluss ab 16.30 Uhr eine Aktuelle Stunde zum Thema „Standpunkt und Konsequenzen der Bundesregierung zum ungarischen Mediengesetz“ statt.
Siehe auch: Hintergründe zum ungarischen Mediengesetz (21.12.2010)
Update: Dem Plenum ging heute Nachmittag die Zeit aus, die Aktuelle Stunde zum ungarischen Mediengesetz musste daher verschoben werden. Nach derzeitigem Stand soll sie am Donnerstag von 14.10 – 15.20 Uhr nachgeholt werden (Danke für den Hinweis!).
Mehr oder weniger direkt im Anschluss wird übrigens über die Aufhebung des Zugangserschwerunggesetzes diskutiert werden:
Aufhebung statt Aussetzung des Zugangserschwerungsgesetzes. So lautet die Hauptforderung in einem von der SPD-Fraktion vorgelegten Antrag (17/4427), den der Bundestag am Donnerstag, 20. Januar 2011, ab 16 Uhr 45 Minuten lang in erster Lesung berät.
Klingt prima, ist seitens der SPD aber letztendlich eine Demonstration guten Willens ohne realistische Folgen. Da morgen zudem ein recht langer Sitzungtag ist, dürfte die Debatte wohl auch vor weitgehend leeren Rängen stattfinden. Der Termin ist einfach zu schön, um ihn als Abgeordneter nicht für eine kurze Pause zu nutzen, bevor es in die Abend-/Nachrunde geht.
Wobei, der Aufruf, die Regierung solle sich zugleich …
nachdrücklich für das Prinzip „Löschen statt Sperren“ einsetzen und bei den anderen EU-Mitgliedstaaten für die „wirksame Löschung derartiger Angebote anstelle symbolpolitischer Sperrungen“ werben.
.. ist natürlich wichtig und unterstützenswert! Wie ich hörte, gab es da heute auch einen ersten Verhandlungserfolgt (Später mehr … ‚). Siehe auch: Censilia: Stoppt Internetsperren auf EU-Ebene!