Der Netzpolitik-Podcast Folge 092 ist ein Gespräch mit dem Sozial- und Medienwissenschaftler Volker Grassmuck. Seit einiger Zeit forscht er in Brasilien über Free Culture – und genau darum geht es in diesem Podcast. Wir unterhalten uns darüber, was die Ursachen sind, dass Brasilien weltweit in vielen Sachen ein Vorreiter bei Free Culture ist und welche […]
Bevor die neue Woche anfängt gibts hier nochmal eine kleine Linkliste, was sich bei mir die letzten Tage noch als offene Tabs angesammelt hat. Heinrich Wefing hat in der Zeit eine kleine Liebeserklärung an Thomas de Maiziere verfasst: Der König und die Piraten. Bundesinnenminister Thomas de Maizière will die Rolle des Staates im Internet stärken […]
(Update: Jetzt stimmt wieder alles und die richtigen Dateien sind auf dem Server) Die Netzpolitische Wochenschau Folge 091 gibt diesmal einen Überblick über die vergangenen beiden Kalenderwochen. Der Podcast ist wie immer abrufbar als MP3 oder OGG. Erkältungsbedingt ist der Podcast diesmal nur rund eine halbe Stunde lang. Und das sind die Themen: Wie geht […]
Hans-Joachim Otto ist seit vergangenem Herbst parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Einer seiner Schwerpunkte dort sind u.a. „moderne Informations- und Kommunikationstechnologien“. Der FDP-Politiker aus Hessen hat eine lange Karriere als Bundestagsabgeordneter hinter sich. In der letzten Legislaturperiode war er u.a. Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages und stllv. Mitglied im Wirtschaftsausschuss. Neben […]
Wir scheinen ja so jugendgefährdend zu sein, dass zumindest die bei Schulen beliebte Filtersoftware „Time for Kids“ uns rausfiltert. @thecake hat uns diesen Screenshot zugeschickt: Willkommen im Jugendmedienschutz: Alles ist verboten, was erstmal nicht erlaubt ist? Oder möchte man die Jugend nur vor IT- und/oder politischen Informationen schützen? Wer weitere schöne Filterfotos hat, kann dies […]
Die Ministerpräsidenten der Länder haben heute den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrags und der Änderungen am Jugendmedienschutz-Staatsvertrags beschlossen. Dazu gibts die offizielle Pressemitteilung der Landesregierung Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidenten unterzeichnen in Berlin den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag . Richtungweisend ist die freiwillige Alterskennzeichnung von Internetinhalten [….] Eine Sperrung von jugendschutzwidrigen Inhalten soll nicht durch die Anbieter selbst erfolgen. Und konkret zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag […]
Erinnert sich noch jemand an das angekündigte Löschgesetz? Als Nachfolger des Zugangserschwerungsgesetz geisterte die Existent Anfang des Jahres durch die Medien. Veröffentlicht wurde bisher nichts. Und das bleibt wohl auch erstmal so, wie Staatssekretär Max Stadler (FDP) aus dem Bundesjustizministerium gestern dem Bundestag erklärte: Klar ist, dass nach einem Jahr evaluiert wird, wie man weiter […]
Am kommenden Montag trifft sich wieder die Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag. Da die Debatte um Netzneutralität von vielen Sachverständigen als wichtiges Thema angesehen wurde, wird es in der Sitzung um das Thema gehen. Zur Vorbereitung hat Sitzung habe ich hier mal einen Definitionsvorschlag für die Debatte und weitere Hintergrundinformationen rund um […]
Die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko wollte ich schon länger thematisieren. Das hat zwar klassisch nichts mit Netzpolitik zu tun, aber im Netz gibt es zahlreiche schöne Beispiel für Aktivismus und Remix-Kultur, die BP als Hauptverursacher als Gegner hat (In Deutschland nutzt übrigens ARAL BP-Öl ARAL ist BP in Deutschland). Hier ist ein kleiner Überblick […]
Das Internet vergisst ja nicht so gerne und so bin ich gerade durch Zufall auf einen kurzen Meinungswechsel während/nach einer Bundestagsdebatte gestossen: Dorothee Bär während einer Rede zum Jugendmedienschutz am 5.3.2009: “[…] Trotzdem müssen wir uns den Veränderungen auch diesbezüglich ständig anpassen. Im Unterausschuss ?Neue Medien? haben wir sehr viele interessante Anhörungen durchgeführt. Ich denke […]
Laut Tagesschau.de und anderen Medien verdichten sich die Hinweise darauf, dass Ursula von der Leyen doch nicht als nächste Bundespräsidentin ins Schloß Bellevue einziehen könnte. Momentan hoch im Kurs wird Christian Wulff gehandelt, der ja auch irgendwie eine Zukunft braucht, wenn das mit dem Kanzler werden nicht klappt. Hier gibt es noch ein aktuelles neues […]
Futter für Verschwörungstheoretiker: Der Deutschlandfunk hat in der Sendung Hintergrund über die Bilderberg-Konferenzen berichtet: Re-Feudalisierung und Privatisierung der Macht? Die sogenannten Bilderberg-Konferenzen finden seit 1954 jährlich an wechselnden, möglichst geheim gehaltenen Orten statt. Angeblich sind die Treffen rein privater Natur, doch wenn die Mächtigen aus Wirtschaft und Adel Politiker zum geheimen Gespräch laden, wundern sich […]
Nach Agenturangaben wird Ursula von der Leyen (aka Zensursula) aktuell von den Koalitionsspitzen als Favoritin für den überraschend zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler gehandelt. Das wäre mal eine Präsidentin, die versöhnen und nicht spalten will, wie man im vergangenen Sommer erfahren konnte. Das wäre auch mal was Neues: Gab es schonmal einen Bundespräsidenten, der/die so oft […]
Das gab es noch nie: Unser Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück. Wahrscheinlich, weil er einmal die Wahrheit in Sachen Afghanistan verkündet hat. Wer wohl der/die Nachfolger/in wird? Wie ist das eigentlich verfassungsrechtlich, hat Köhler einen Stellvertreter, bzw. wer macht seinen Job, solang kein Neuer da ist? Update: Scheint tatsächlich an der Kritik seiner Afghanistan-Äußerungen zu […]
Der Netzpolitik-Podcast Folge 089 ist die Netzpolitische Wochenschau auf die vergangenen beiden Kalenderwochen 20 und 21. Wie immer gibt es in der Wochenschau die Zusammenfassung der wichtigsten Ereignisse und Hintergründe zu den Geschichten der Woche. Die Folge 089 ist rund 50 Minuten lang steht als MP3 und OGG auf dem Server. Und das sind die […]
Nach dem dritten Verhandlungstag am letzten Freitag sah es noch so aus, als ob die Entscheidung im Tauss-Prozess erst in der nächsten Woche fällt. Letztendlich mussten wir doch nicht so lange warten. Heute Mittag wurde in Karlsruhe das Urteil verkündet: Ein Jahr und drei Monate auf Bewährung: Das Karlsruher Landgericht hat den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg […]
Ganz ehrlich? Ich mag schon die Überschrift da oben nicht. Das Thema ist einfach zu ernst. Schließlich geht es nicht um irgendwelche Illuminaten in goldenen Unterseebooten, sondern um die Existenz eines real existierenden Menschen. Es geht um die Existenz von Jörg Tauss, der sich bekanntlich gerade vor dem Landgericht Karlsruhe für „den Besitz und die […]
Gestern hat im Bundestag die Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ in einer nicht-öffentlichen Klausur-Sitzung getagt. Der Tag fing um 8:00 Uhr sehr früh an, nur die armen OB-Leute der Fraktionen (Quasi die Fraktionskoordinatoren für die Enquete) mussten schon eine halbe Stunde früher im Bundestag sein und den Tag vorplanen. Den Anfang machte eine erneute Vorstellungsrunde, […]
iRights.info hat den Gesetzentwurf für das Leistungsschutzrecht für Presseverleger erhalten und veröffentlicht (PDF). Schon seit einiger Zeit war darüber spekuliert worden, dass die Verlage einen Gesetzesentwurf vorbereiten; aus dem Bundesjustizministerium (BMJ) war zu hören, dass man wünsche, dass Verlage und Journalistenvertreter sich auf eine Position einigen, bevor sich das Ministerium der Sache annehme. Hier muss […]
Es gibt wieder ein neues Datenleck beim Social-Network SchülerVZ. SchülerVZ ist mit rund fünf Millionen Mitgliedern Marktführer im deutschsprachigen Raum, ein hoher Prozentsatz unserer Schüler ist dort Mitglied und veröffentlicht dort seine/ihre Verlieben und sonstige Informationen. Uns wurden 1,6 Millionen aktuelle Datensätze von dort aktiven Schülern zugeschickt, das sind rund 30% aller Nutzerprofile aus dem […]
