Archiv: 2020

Soll die Haiflosse im Firmenlogo die Jägerin oder den Gejagten darstellen? Ein Kunststudent hat sich mit der Ästhetik von Werbevideos der Überwachungsindustrie beschäftigt und zeigt seine Ergebnisse nun in einer Ausstellung in München.

Seit gut einem Jahr arbeitet die kenianische Regierung an der Umsetzung eines neuen ID-Programms, das bald allen Einwohner:innen eine persönliche Identifikationsnummer zuordnen wird. Weil das Programm diskriminierend sein soll und nicht klar ist, wie die gesammelten Daten geschützt werden, ordnete der Oberste Gerichtshof seinen vorläufigen Stopp an. Die Regierung zeigt sich wenig beeindruckt.

Ein Computerspiel zeigt Haltung, ein Handkarren verursacht Stau und der Kapitalismus sollte wirklich mal abgeschafft werden. Die besten Reste des Tages.

Beim netzpolitischen Abend geht es diesmal um europäische Datenbanken und Migration, digitales Empowerment in der Praxis, die DSGVO und das Recht auf Vergessen sowie die Kampagne „Gesichtserkennung stoppen“.

Bertillons Apparat zu Aufnahme signaletischer Porträts

Drei neue EU-Verordnungen weiten die Möglichkeiten der größten europäischen Polizeidatenbank deutlich aus. Im SIS II können jetzt vier verschiedene biometrische Datenkategorien gespeichert werden. Die Zahl der Speicherungen und Suchläufe steigt abermals deutlich an. Deutsche Behörden gehören zu den Power-Usern.

Im neuen Hintergrund-Podcast berichten wir dieses Mal von zwei nicht ganz so alltäglichen Facetten unserer Arbeit: Anna war als Beobachterin und Live-Bloggerin beim Verfassungsgericht, Ingo war als Sachverständiger im Kanzleramt. Und wir sprechen über die Reaktionen auf einen Artikel, in dem wir erklären, warum viele von uns auf geschlechtergerechte Sprache setzen.

Mobbing und Hassrede gibt es auch auf dem sozialen Netzwerk TikTok. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz geht der Betreiber der Video-App jedoch vor allem gegen Inhalte vor, die einen politischen Bezug zu haben scheinen. Auf Vorwürfe der Beleidigung reagiert das Unternehmen einem an diesem Freitag veröffentlichten Bericht zufolge selten.

Die Sims feiern ihren 20. Geburtstag mit einem Sektbrunch auf Sylt, WhatsApp dreht den Support für alte Handys ab und die EU-Kommission ist besorgt über Youtube’sche Fallstricke. Die besten Reste des Tages.

Auf einem Holztisch steht ein weißer Teller auf dem ein Mettigel angerichtet ist. Er hat eine Tomatennase.

Indymedia-Verbot, Italien gegen TikTok, abgestürzte Drohnen und ein paar zweifelhafte Ideen von deutschen Minister:innen, aber auch echte Wertschätzung für digitales Ehrenamt – was in der fünften Woche des Jahres netzpolitisch passiert ist, könnt ihr hier nachlesen.

Grüne und Linke fordern, dass die Bundesregierung sich weltweit gegen die Vollautomatisierung der Kriegsführung einsetzt. Doch ihre Anträge scheiterten an den Stimmen der anderen Fraktionen.

Während in Griechenland gerade eine große Drohne beim Start abstürzte, baut die Europäische Union die unbemannte Luftüberwachung in diesem Jahr massiv aus. Frontex stationiert eigene Drohnen im Mittelmeer, viele europäische Regierungen bestellen jetzt Drohneneinsätze bei einer anderen EU-Agentur.

Bundesjustizministerin Lambrecht am Rednerpult im Bundestag.

Die Justizministerin möchte es Strafverfolger:innen leichter machen, an Informationen über Verbrecher:innen zu kommen. Ihr Entwurf für eine Änderung des Telemediengesetzes bedroht aber die Sicherheit aller. Der IT-Sicherheitsexperte Thorsten Schröder erklärt im Interview, wieso genau.

Man sieht aus der Vogelperspektive, die Arme von drei Menschen, die auf den Bildschirm eines Laptops zeigen.

Nur Hessen war langsamer: Als vorletztes Bundesland veröffentlichte Berlin Anfang November seine Förderrichtlinie für die Vergabe von Mitteln aus dem Digitalpakt. Für viele Berliner Schulen herrscht trotzdem weiter Unklarheit.

Google verfehlt seine eigenen Klimaziele, die EU vermasselt die Digitalsteuer und rechte Kreise verdrehen eine Studie über die politische Neigung von Journalisten. Die besten Reste des Tages.

Die Bundesregierung überarbeitet das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Das Melden von rechtwidrigen Inhalten soll einfacher werden, die Aufsicht über die Sozialen Netzwerke strenger. Jahrelange Kritik ist offenbar angekommen.

Hacker haben Computersysteme der Vereinten Nationen in Genf und Wien angegriffen. Wie am Mittwoch bekannt wurde, ereignete sich der Vorfall bereits im Sommer 2019, er wurde jedoch bis jetzt von der Organisation verschwiegen.

Das EU-Parlament fordert ein einheitliches Ladegerät für alle Handys. Nicht zum ersten Mal. Doch damit unsere Geräte umweltfreundlicher werden, muss die EU-Kommission einer Wahrheit ins Auge sehen.

In einem an diesem Donnerstag veröffentlichten Urteil hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das Verbot anonymer Prepaid-SIM-Karten in Deutschland bestätigt. Durch das Sammeln der dabei erhobenen Daten würden keine Rechte verletzt.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat sich mit dem Verbot von linksunten.indymedia befasst.

Das Verbot der Website linksunten.indymedia bleibt bestehen. Die Klage der mutmaßlichen Betreiber:innen dagegen hat das Bundesverwaltungsgericht abgewiesen. Sie kündigen jetzt eine Verfassungsbeschwerde an.

Großbritannien will das Internet der Dinge in den Griff bekommen, Facebook sich an Transparenz versuchen und Cambridge Analytica KI eingesetzt haben. Zudem scheiterte ein Überwachungsversuch, Antiviren-Software hat Surf-Verläufe verkauft und eine Aktivistin testete Amazons Gesichtserkennung. Die besten Reste des Tages.

2020

Interview: Die Ästhetik der Überwachungsindustrie

Nach Urteil des Obersten Gerichtshofes: Kenianische Regierung hält an biometrischem ID-System fest

Was vom Tage übrig blieb: Wirtstiere, Widerstand und Wandersmartphones

90. Netzpolitischer Abend am 4. Februar 2020: Gesichtserkennung, digitales Empowerment und Recht auf Vergessen

Neue Fahndungsmittel: BKA erhält 78 Millionen Euro für Ausbau des Schengener Informationssystems

NPP 195 Off The Record: Was der BND dürfen soll und die Datenstrategie können muss

NetzDG-Bericht: TikTok löscht und sperrt am häufigsten politische Inhalte

Was vom Tage übrig blieb: Alte Bedenken, alte Telefone und ein noch älteres Computerspiel

Wochenrückblick KW 5: Passwörter, Sim-Karten und Indymedia

Killer-Roboter: Bundestag gegen Ächtung autonomer Waffensysteme

Migrationsabwehr: EU-Drohne auf Kreta abgestürzt

Lambrechts Pläne zur Passwort-Herausgabe: Hacker interessieren sich nicht für Stopp-Schilder

Digitalpakt Schule in Berlin: Besser spät als nie

Was vom Tage übrig blieb: Die einen sind nicht grün, die anderen nicht links-grün

Justizministerium verbessert NetzDG: Mehr Widerspruch und mehr Aussagekraft

Geleakter Bericht : Die Vereinten Nationen wurden gehackt und haben niemandem davon erzählt

Klimawandel: Ladegeräte sind nur die Spitze des Eisbergs

Recht auf anonyme Kommunikation: Klage gegen Verbot anonymer Prepaid-SIM-Karten gescheitert

Bundesverwaltungsgericht: Linksunten.indymedia bleibt verboten

Was vom Tage übrig blieb: Antiviren, Amazon und AI