2018
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: The Cleaners – Im Schatten der Netzwelt
: The Cleaners – Im Schatten der Netzwelt „The Cleaners“ ist ein sehenswerter Dokumentarfilm über Content-Moderatoren auf den Philippinen, der ab dem 17. Mai in ausgewählten Kinos läuft. Auf der re:publica’18 kann man den Film vorab sehen und mit dem Autoren diskutieren.
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: Kommt Mark Zuckerberg ins EU-Parlament? Wir wetten dagegen.
Facebook-Chef Mark Zuckerberg an der chinesischen Tsinghua Universität (Archivbild) : Kommt Mark Zuckerberg ins EU-Parlament? Wir wetten dagegen. Facebook verhandelt gerade mit dem EU-Parlament, ob Mark Zuckerberg der Einladung zu einer Anhörung folgen wird. Wir glauben nicht an einen solchen Besuch. Denn die öffentlichen Aussagen des Konzerns lassen ganz andere Schlüsse zu.
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: Volksabstimmung über Netzsperren: Schweiz entscheidet am 10. Juni über Internet-Zensur
Nichts für die Eidgenossenschaft: Strip mit Casinos in Las Vegas. : Volksabstimmung über Netzsperren: Schweiz entscheidet am 10. Juni über Internet-Zensur Am 10. Juni stimmt die Schweizer Bevölkerung über Internetzensur ab, wohl als erstes Land der Welt. Auf dem Stimmzettel geht es formal um Sperren von Webseiten ausländischer Casinos. Aber wenn das „Geldspielgesetz“ durchkommt, werden weitere Netzsperren umgehend folgen.
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: Netzpolitische Highlights auf der re:publica’18
: Netzpolitische Highlights auf der re:publica’18 Wir geben einen Überblick, welche Vorträge und Debatten auf der kommenden re:publica aus netzpolitischer Sicht relevant und interessant sind.
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: Österreich verwässert die EU-Datenschutzgrundverordnung
Die österreichische Regierung macht mit der Verwässerung der EU-Datenschutzgrundverordnung einen Alleingang : Österreich verwässert die EU-Datenschutzgrundverordnung Nach dem neuen österreichischen Datenschutzgesetz sollen Unternehmen für Verstöße zunächst nur verwarnt werden. Der Umgang mit persönlichen Daten vonseiten Wissenschaft und Journalismus soll laxeren Regeln unterliegen. Kritiker bemängeln, dass Teile des Gesetzes dem europäischen Recht widersprechen.
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: Europäische Polizeidatenbank: 150 Abfragen pro Sekunde im Schengener Informationssystem
Systemupdate bei eu-LISA in 2014. Das SIS II hat sich seitdem in etwa um das Doppelte vergrößert.. : Europäische Polizeidatenbank: 150 Abfragen pro Sekunde im Schengener Informationssystem Europas größte Polizeidatenbank wächst kontinuierlich. Die meisten Ausschreibungen erfolgen zur Abschiebung und Einreiseverweigerung, nur sehr wenige Personen sind zur Festnahme ausgeschrieben. Die meisten Treffer werden bei heimlichen Fahndungen erzielt. Jetzt wird das System auf mehreren Ebenen ausgebaut.
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: Bayerisches Polizeigesetz: CSU-Trick #2 Handgranaten sind jetzt Explosivmittel
: Bayerisches Polizeigesetz: CSU-Trick #2 Handgranaten sind jetzt Explosivmittel Konfrontiert mit dem anhaltenden Protest gegen das neue bayerische Polizeigesetz, gerät Innenminister Joachim Hermann zunehmend in Erklärungsnot. Im ZDF-Interview behauptet der CSU-Politiker nun, es gäbe gar keine Änderungen am Einsatz von Handgranaten. Wir zeigen, warum das nicht stimmt.
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: Bundesregierung sucht Plattform-Regulierung: Weiter planlos im Neuland
Die Bundesregierung bei ihrer diesjährigen Klausurtagung in Schloss Meseberg. : Bundesregierung sucht Plattform-Regulierung: Weiter planlos im Neuland Facebook habe der Demokratie großen Schaden zugefügt, findet Volker Kauder, der Fraktionsvorsitzende der Union. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner hat die Bundesregierung gefragt, was sie denn zu tun gedenke. Die Antwort ist so ernüchternd wie erwartbar: Zunächst werde geprüft, heißt es aus dem Innenministerium.
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: Algorithmen und Künstliche Intelligenz: Schwerpunktthema auf der re:publica´18
Random tattoo #rp17 : Algorithmen und Künstliche Intelligenz: Schwerpunktthema auf der re:publica´18 Eines der Schwerpunktthemen der diesjährigen re:publica wird der Umgang mit und die demokratische Gestaltung von Künstlicher Intelligenz und Algorithmischen Entscheidungssystemen sein. Wir bieten einen Überblick durch das umfangreiche Programm.
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: US-Drohnenkrieg: Amnesty International erhöht Druck auf Bundesregierung
Bereits in Obamas Regierungszeit gingen Menschen gegen den Drohnenkrieg auf die Straße. : US-Drohnenkrieg: Amnesty International erhöht Druck auf Bundesregierung Amnesty International hat einen Bericht veröffentlicht, der Deutschland als Mittäter im US-Drohnenkrieg verantwortlich macht. Die Bundesregierung müsse klären, ob am Militärstützpunkt Ramstein Völkerrecht gebrochen wird.
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: Rangliste der Pressefreiheit: Deutliche Kritik an deutschen Gesetzen
: Rangliste der Pressefreiheit: Deutliche Kritik an deutschen Gesetzen Reporter ohne Grenzen hat seine jährliche Rangliste der Pressefreiheit veröffentlicht. Deutsche Überwachungsgesetze, die den Informantenschutz gefährden, kritisiert der Journalistenverein deutlich. Insgesamt fällt Europa bei der Pressefreiheit am weitesten zurück. Im weltweiten Vergleich leben jedoch Berichterstatter außerhalb Europas gefährlicher.
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: #rp18: netzpolitik.org auf der re:publica’18
Sticker für alle. Gerne gegen Spenden. : #rp18: netzpolitik.org auf der re:publica’18 Ab kommenden Mittwoch findet in Berlin die zwölfte re:publica statt. Wir sind mit einigen netzpolitischen Vorträgen und einem Stand dabei.
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: Bundesministerien blockieren auf Twitter Nutzer nach Gutdünken
Von allen Bundesressorts blockiert das BMI die meisten Nutzer auf Twitter : Bundesministerien blockieren auf Twitter Nutzer nach Gutdünken Die Bundesbehörden betreiben hunderte Konten in dem sozialen Netzwerk. Für rund 270 Nutzer ist der Zugriff auf diese aber gesperrt. Der Linken-Abgeordnete Movassat hält das für „verfassungsrechtlich hochproblematisch“.
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: Córdoba und das Urheberrecht: EuGH-Generalanwalt möchte Position nicht-kommerzieller Nutzer stärken
Bild der spanischen Stadt Córdoba, das unter einer offenen Lizenz verfügbar ist. : Córdoba und das Urheberrecht: EuGH-Generalanwalt möchte Position nicht-kommerzieller Nutzer stärken Dürfen Schüler Referate mit im Internet gefundenen Fotos auf der Schulhomepage hochladen? Bislang drohte dafür eine Abmahnung. Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs möchte das jedoch unter bestimmten Bedingungen in Zukunft erlauben.
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: Hessen: Schwarz-grün beschließt schlechtestes Informationsfreiheitsgesetz Deutschlands
Die Hessische Polizei muss auch künftig keine Auskünfte geben, auch nicht zu Blockupy : Hessen: Schwarz-grün beschließt schlechtestes Informationsfreiheitsgesetz Deutschlands Der Hessische Landtag hat ein neues Informationsfreiheitsgesetz beschlossen. Viel mehr Transparenz wird es allerdings nicht bringen. Unzählige Schlupflöcher im Gesetz machen es zur schwächsten derartigen Regelung in Deutschland.
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: Niederländische Kontrollkommission sieht Defizite in der europäischen Geheimdienstkooperation
Das Bundesamt für Verfassungsschutz betriebt mit anderen ausländischen Diensten eine gemeinsame Datenbank. Aber wer ist dafür verantwortlich? : Niederländische Kontrollkommission sieht Defizite in der europäischen Geheimdienstkooperation Die Inlandsgeheimdienste der Schengen-Staaten tauschen Echtzeit-Daten über islamistischen Terrorismus und führen hierzu eine personenbezogene Datenbank. Eine niederländische Überprüfung der Zusammenarbeit fördert einige Mängel zutage. Die Datenschutzbeauftragten der beteiligten Mitgliedstaaten sollen sich deshalb zur Kontrolle zusammenschließen.
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: Von der Wissenschaft zur kommerziellen Datensammlung: Cambridge-Forscher sagt im Facebook-Skandal aus
Der Mann hinter der Datensammlung: Cambridge-Forscher Alexander Kogan während seiner Anhörung vor dem britischen Parlament. : Von der Wissenschaft zur kommerziellen Datensammlung: Cambridge-Forscher sagt im Facebook-Skandal aus Der Mann, der Daten von Millionen Facebook-Nutzerinnen sammelte und an Cambridge Analytica weitergab, will nicht gewusst haben, dass er gegen Regeln verstößt. Über die Möglichkeit von Datenkäufen habe er schließlich in den AGb informiert und Facebook habe seine App nicht geprüft. Am Ende seien die Daten aber ohnehin wertlos gewesen.
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: Offener Brief: EU-Leistungsschutzrecht wird Qualitätsjournalismus nicht retten
Das geplante EU-Leistungsschutzrecht soll den digitalen Umbruch in der Verlagsbranche abfedern. : Offener Brief: EU-Leistungsschutzrecht wird Qualitätsjournalismus nicht retten In einem offenen Brief warnt ein breites Bündnis vor den Folgen eines europaweiten Leistungsschutzrechts für Presseverlage und Nachrichtenagenturen. Dies sei in Deutschland und Spanien gescheitert und würde das Setzen einfacher Links in einen rechtlichen Graubereich stellen.
