Archiv: 2015

Bernhard Pörksen, Professor für Medienwissenschaft, hat auf der vergangenen re:publica im Rahmen der media convention über „Die fünfte Gewalt. Die Macht der vernetzten Vielen“ gesprochen. Das Video gibts auf Youtube: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin […]

Das Motto der vergangenen re:publica war ja „Finding europe“. Deshalb gab es auch Vorträge, die nicht explizit etwas mit dem Netz oder Netzpolitik zu tun hatten, sondern auch mit der Idee und Utopie von Europa bzw. der EU an sich. Eine Video-Empfehlung ist der Vortrag der Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot vom European Democracy Lab, die darin […]

Beim jüngsten Angriff auf die IT-Infrastruktur des Deutschen Bundestags sind offenbar Daten entwendet worden, berichtet der Spiegel. Es seien „zwischenzeitlich vereinzelte Datenabflüsse festgestellt worden“, so eine Sprecherin der Bundestagsverwaltung. Betroffene Büros seien „informiert, und Gegenmaßnahmen sind ergriffen worden“. Darüber hinaus lägen aber „keine neuen Erkenntnisse vor.“ Nach wie vor ist unklar, wer hinter der Attacke […]

Wir haben kürzlich über das geplante Staatsschutzgesetz in Österreich berichtet. Inzwischen ist die Begutachtungsfrist des Gesetzes verstrichen und eine überwältigende Menge an negativen Stellungnahmen zeigt den Ernst der Lage. Die Liste der Kritiker lässt aufhorchen: Gewerkschaften, Richtervereinigung, Rechnungshof, Volksanwaltschaft, Wirtschaftsvertreter, Bischofskonferenzen, evangelische Kirche, Rechtsanwälte, Ärztekammer, Internetprovider, Amnesty International und AKVorrat sind vereint in der Kritik […]

Trotz strenger Netzneutralitäts-Regeln in den USA suchen Provider nach Schlupflöchern, um sie zu umgehen. Diesmal ist es der Anbieter AT&T, der sein „Sponsored Data“ genanntes Programm auf Video-Angebote ausweiten will. Dabei anfallender Datenverbrauch soll nicht auf das Transfervolumen angerechnet werden, das beispielsweise bei AT&Ts DSL-Leitungen auf 150 GByte pro Monat begrenzt ist. Zur Kasse sollen […]

Gestern lief bei Radio Fritz die 212. Ausgabe des Chaosradio. Thema war diesmal „Was von Snowden übrig blieb – Fazit nach zwei Jahren Überwachungsskandal: Neuanfang oder verpasste Chance?“. Mit im Studio waren Andre Meister, Linus Neumann und Anne Roth, alle drei auch Autor/innen von netzpolitik.org. Vor zwei Jahren, im Mai 2013, flog Edward Joseph „Ed“ […]

„Eloquent“ formulierte Meinungen gibt es beim

Britische Geheimagenten sollen, nach Berichten des Telegraph bald per Gesetz Zugang zu Nachrichten aller großen Messenger-Dienste bekommen. Auch verschlüsselte Nachrichten sind hiervon nicht ausgeschlossen. Das neue Gesetz, das die so genannte „snoopers charter“ erweitern soll, ist angeblich notwendig, da Online-Konzerne nicht auf die akute Bedrohung durch Fanatiker in ihren Netzwerken eingehen würden, weswegen die Netzwerke […]

Der SPD-Parteivorstand reagiert auf parteiinterne Kritik und versucht, die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung zu verteidigen. Dabei wiederholt er den Fehler von EU-Kommission und Bundesregierung: die Notwendigkeit der anlasslosen Massenüberwachung kann nicht bewiesen werden. Einzelfälle können jedoch die massive Grundrechtsverletzung der gesamten Bevölkerung nicht rechtfertigen.

Ein Harvard-Student, der aufmerksam darauf wurde, dass er standardmäßig seine Geo-Daten mitschickt, wenn er über den Facebook-Messenger Nachrichten schickt, programmierte kurzerhand eine Chrome-Extension, die es ihm ermöglichte, alle Geo-Daten der Leute, mit denen er über den Facebook-Chat kommunizierte, zu plotten und nachzuverfolgen. Dem ganzen Artikel kann man sich hier widmen. Dies erinnert uns stark an […]

Das umstrittene Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA) wird derzeit von über 50 Staaten verhandelt. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat einen Blick auf jüngst durchgesickerte Verhandlungsdokumente zum E-Commerce-Kapitel geworfen. Danach soll es Staaten künftig untersagt sein, den Transfer und Zugang zu Softwarequellen als Bedingung für Software-Dienstleistungen festzusetzen, wenn der Entwickler aus einem anderen […]

Die Medienorganisation First Look Media, unter anderem für die Publikation „The Intercept“ bekannt, hat mit „First Look Code“ ein weiteres Projekt gestartet. Unter dem Namen sollen künftig Open-Source-Projekte veröffentlicht werden, die sich rund um „Privatsphäre, Sicherheit, Daten und Journalismus“ drehen. Als erste zwei Tools stehen nun die „PDF Redact Tools“ sowie „AutoCanary“ zum Download bereit. […]

In der monatlich im ZDF ausgestrahlten Kabarett-Sendung „Die Anstalt“ bekommen dieses Mal Geheimdienste und sonstige Daten-Schnüffler ordentlich ihr Fett weg. Der BND beispielsweise wird als Agent „08/15 Bnd“ eingeführt, der im weiteren Verlauf der aktuellen Folge einige informative Stationen durchläuft. So wird er zu einem Gespräch mit Merkel-Imitation „M“ gerufen, die ihn darum bittet, endlich […]

Im März berichteten wir über die Internet-Überwachung in Äthiopien: Deutsches Unternehmen Trovicor lieferte Technik zum massenhaften Abhören. In diesem Zuge hatten wir auch ein Angebot von Trovicor an Tadschikistan veröffentlicht: Das Projekt „Äthiopien Lawful Interception“ könnte bedeuten, den Staatstrojaner FinFisher in ein „Monitoring Center“ von Trovicor in Äthiopien zu integrieren. Trovicor hat angeboten, Gamma-Produkte an […]

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen veröffentlicht Gutachten, dessen Ergebnis sie selbst hintertreibt (Bild: BMVg).

Wir dachten ja, Ex-Familien- jetzt Verteidigungsministerin ZensUrsula von der Leyen hätte sich aus netzpolitischen Fragestellungen verabschiedet. Aber nein! Neben all den Skandalen um deutsche Gewehre baut sie sich gerade ein neues Steckenpferd auf: den Cyberkrieg. Das hat sie bei einem Staatsbesuch in Indien deutlich gemacht. Ähnliches bahnte sich schon beim Besuch von der Leyens im […]

Deutsche Firmen exportieren Technologien zur Telefonüberwachung auch an autoritäre Regime im Nahen Osten. Wir veröffentlichen ein Angebot der bayrischen Firma „ASC“ an das Sultanat Oman. Spähziel waren der staatliche Ölkonzern sowie Universität und Flughafen der Hauptstadt Maskat.

ZDNet berichtet, dass NSA-Direktor Mike Rogers auf einer Cyberwarfare-Konferenz in Estland seine Begeisterung für Verschlüsselung zum Ausdruck gebracht hat. Und das ziemlich nachdrücklich: You’re not going to hear me say that encryption is a bad thing. I don’t think it is a bad thing. Encryption is not bad. Encryption is a fundamental part of the […]

Wie immer am ersten Dienstag im Monat findet am 2. Juni wieder der mittlerweile 37. Netzpolitische Abend in der c-base Berlin statt. Alles wie gewohnt: Einlass 19 Uhr, Beginn 20 Uhr, Eintritt frei, Streams für Daheimbleibende under c-base.org. Das Programm besteht aus einer Übersicht über das letzte Jahr Geheimdienst-Untersuchungsausschuss von Anne Roth. Anne arbeitet als […]

Die Bundestagsfraktion der Linken hat eine Kleine Anfrage zum Thema Breitbandausbau gestellt, in der es um „Vectoring, Investitionszusagen und Netzinfrastruktur“ geht. Bis sie auch im Dokuments- und Informationssystem des Bundestages zu finden ist, veröffentlichen wir sie hier schonmal. Die Linke mit Fragesteller Herbert Behrens will wissen, welche Investitionen von Telekommunikationsunternehmen geplant sind, wie viel Geld […]

Wie wir bereits letzte Woche berichtet haben, hat u.a. der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses, Patrick Sensburg, einige interessante Ideen für eine erhebliche Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung. „Standortdaten für zehn Wochen speichern“ und „Zugriffsbefugnisse für Geheimdienste ohne jegliche Tatbestandsvoraussetzungen“ kann man ja mal unverfänglich in einem Medium kundtun. In diesem Fall in der Deutschen Richterzeitung, ihres Zeichens „offizielles […]

2015

Bernhard Pörksen auf der #rp15: Die fünfte Gewalt. Die Macht der vernetzten Vielen

#rp15: Ulrike Guérot – The European Republic is under construction

Angreifer konnten Daten von Bundestags-Rechnern kopieren

Österreich: Staatsschutzgesetz zieht massive Kritik auf sich

Netzneutralität: AT&T will Regeln durch Hintertür umgehen

Chaosradio: Was von Snowden übrig blieb

Extra3: „Der kleine Mann im Bundestag“ – Spaßiges zur traurigen Vorratsdatenspeicherung

UK: Neue Gesetze sollen MI5, MI6 und GCHQ Zugang zu allen – auch verschlüsselten – Nachrichten verschaffen

Vorratsdatenspeicherung: Wir kontern die Argumente, mit denen der SPD-Parteivorstand das Gesetz durchdrücken will

Stalking Your Friends with Facebook Messenger – Bewegungsprofile mit Chrome-Extension

Abkommen über Handel mit Dienstleistungen: Geleakte Verhandlungsdokumente beinhalten Open-Source-Verbot

First Look veröffentlicht PDF Redact Tools und AutoCanary

Die Anstalt im ZDF (Video): „Der Name ist BND. James BND“

Geschäfts-Partnerschaften: Wie Überwachungsfirmen ihre Geschäfte über Firmen-Geflechte verschleiern wollen

Ursula von der Leyen profiliert sich als Cyber-Verteidigungsministerin

ASC Monitoring System: Wie eine Firma aus Unterfranken Überwachungstechnologien an den Oman verkaufen will

NSA-Chef Mike Rogers als Freund der Verschlüsselung? Das glaubt wohl keiner.

37. Netzpolitischer Abend: NSA-Untersuchungsausschuss, straffreie Geheimdienste & Internet für Flüchtlinge

Kleine Anfrage zu Breitbandausbau: Vectoring als Generalantwort

Richterbund geht Vorratsdatenspeicherung nicht weit genug