Schlagwort: SPD

Laut Robin Meyer-Lucht startet „gleich“* die Liveübertragung der Diskussionsrunde „Das Internet – Fluch oder Segen für die Demokratie?“ von der 10. Jahrestagung des Netzwerks Berlin (SPD): 18.00 Uhr: Forum III: „Das Internet – Fluch oder Segen für die Demokratie?“ Aydan Özoguz MdB, Netzwerk Berlin Constanze Kurz, Sprecherin des Chaos Computer Club e.V. Markus Beckedahl, Chefredakteur von […]

Es ist Wahlkampf in NRW und der ehemalige SPD-Vorsitzende Müntefering ist aktiv dabei. Und auch das Netz ist dabei. Live vom geschehen schickt Twitpic-Nutzer henningtilmann ein Foto vom Wahlkampf-Auftritt in die Welt hinaus und kommentiert zuversichtlich: Mit Franz Müntefering in Dortmund-Bodelschwingh. Trotz schlechtem Wetter herrscht gute Stimmung! #spd+ #ltw10 Die andere Seite der Medaille findet […]

Liebe Blogleser, diesen Beitrag könnt ihr überspringen. Nein, ernsthaft, es ist nur eine kurze Notiz mit ein paar Schnippseln, die seit ein paar Tagen meine Zwischenablage blockieren. Lest besser Markus‘ Kommentar zum VDS-Urteil. Oder fragt freundlich bei der nächsten Staatskanzlei an, wie die Politik sich das nun konkret vorstellt, mit dem Jugendschutz und dem Internet […]

Die SPD-Positionierung in der Zensursula-Debatte wird noch skurriler als die Tage zuvor. Gestern verkündete SPD-Unterhändler Martin Dörmann im Interview mit dem Schaltzentrale-Blog, dass der SPD-Grundsatz immer „Löschen statt sperren“ war. Heute berichtet die Taz, dass Dörmann sich nur versprochen habe und immer noch „Löschen vor Sperren“ meint. Was ja eine Zensurinfrastruktur nicht ausschließt. Die findet […]

Die SPD wird immer lustiger. Johannes Boie hat Martin Dörmann von der SPD-Fraktion nach der 180-Grad Drehung in der Zensursula-Debatte befragt. Und da verkündet dieser doch tatsächlich: Die Verträge zwischen BKA und Providern sind auf Eis gelegt, seit dagegen vor dem Verwaltungsgericht in Wiesbaden geklagt wurde. Das BKA hat dann erklärt, in den nächsten Jahren […]

Es geht weiter mit der (etwa sechs Monate zu spät gestarteten) Anti-Zensursula-Kampagne der SPD-Fraktion. Jetzt soll das Gesetz weg, was die SPD-Fraktion vor kurzem noch als ungeheuer wichtig empfand. Das wird in einer Pressemitteilung der SPD-Fraktion verkündet: Zugangserschwerungsgesetz aufheben. Der rechtliche und politische Schwebezustand um das Zugangserschwerungsgesetz und die BKA-Verträge für Internetsperren muss ein Ende […]

Die SPD bereitet gerade eine neue Netzpolitik vor. Dazu gibt es jetzt eine passende Entscheidungshilfe für die Funktionäre: [via]

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Olaf Scholz hat im Gespräch mit dem Spiegel Selbstkritik in Bezug auf die Zensursula-Gesetzgebung geübt: SPD ist plötzlich gegen Internetsperren. Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und Vizefraktionschef sagte dem SPIEGEL: „Internetsperren sind ineffektiv, ungenau und ohne weiteres zu umgehen. Sie leisten keinen Beitrag zur Bekämpfung der Kinderpornografie und schaffen eine Infrastruktur, die von vielen […]

In der SPD-Zeitung Vorwaerts wurde Lars Klingbeil (MdB) zu Netzpolitik interviewt, der neuerdings Berichterstatter für neue Medien in der SPD-Bundestagsfraktion ist. Dabei fordert er geradezu revolutionäres, wo man sich fragt, ob das auch tatsächlich die Meinung der SPD-Bundestagsfraktion ist oder nur seine persönliche: „Das Netzsperren-Gesetz muss weg!“ Derzeit ist unklar ob das Netzsperren Gesetz in […]

Mit 5332 Followern ist der Account von @muentefering ziemlich erfolgreich. Vor zwei Stunden kündigte der Twitter-Account einen Rücktritt an: „Erneuerung heißt konsequent sein. Ich trage politische Verantwortung für das Ergebnis vom Sonntag und mache den Weg nun für andere frei.“ Und anschließend konnte man bewundern, wie schnell die Ankündigung eines Rücktritts von @muentefering in der […]

Bei Freitag.de findet sich ein langer, aber sehr lesenswerter Artikel darüber, wie die SPD den Wahlkampf im Netz verspielte: No we can’t. Ist eine gut geschriebene Abrechnung eines Ex-Mitarbeiters aus dem Willy-Brandt-Haus. Mal schauen, ob es sowas bald auch aus anderen Parteien zu lesen gibt. Wie die SPD im Netz Wähler gewinnen wollte und kläglich […]

Das verpatzte Interview von Frank-Walter Steinmeier mit Radio Bremen hatten wir vor einigen Tagen schonmal. Dort zeigte sich, dass er wenig Ahnung von Netzpolitik und der Zensursula-Debatte hat und den passenden Sprechzettel falsch herum auswendig gelernt hatte. Am Wochenende war er bei der ZDF-Sendung „Erst Fragen, dann wählen“. Dort diskutierte er mit einem Web-Entwickler und […]

Ein Gedanke der mir heute nochmal kam bezüglich der „ach so tollen“ Zensursula-Netzzensur-Infrastruktur-Evaluation, was die SPD als ihren großen Verhandlungserfolg verkauft: Das könnte alles für die Katz sein! Das Thema wird jetzt mit dem „Erfolgsmodell Deutschland“ auf die EU-Ebene verlagert, wo dann eine entsprechende Richtlinie bei entstehen wird. Und Deutschland wird dann die Evaluation mit […]

„Verkehrsregeln im Netz“ scheint ja gerade in der großen Koalition der große Renner zu sein. Auf Radio Bremen4 hat der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier Bürgerfragen beantwortet und sich dabei entweder versprochen oder eine neue Kommunikationslinie der SPD in Sachen Zensursula bekannt gegeben. Aber lest selbst: „Ich glaube, der Stein des Weisen ist da noch nicht gefunden. […]

Lustiges Interview hat die Taz mit unserer Justizministerin Brigitte Zypries veröffentlicht: „Die Piraten sind mir zu konservativ“. Da gehts um Piraten, Netzpolitik, Zensursula und alles drum herum. Taz: Den Lösch-Vorschlag hatten die Bürgerrechtler vor allem gemacht, um Alternativen zu den Sperren aufzuzeigen. Das eigentliche Anliegen war, das Gesetz zu verhindern. Zypries: Wenn man in einem […]

Der Zensursula-Chefunterhändler in der SPD-Fraktion, Martin Dörmann, bietet sich auch gut als Remix-Vorlage an. Immerhin kann kaum jemand so gut dialektisch die Zensurinfrastruktur als etwas Gutes und als eine große demokratische Errungenschaft verkaufen. Von unserem Leser Christopher kam diese Remix-Idee. Die Idee ist sicher noch ausbaubar. Wer etwas kreatives schafft: Nur zu!

Die Juso-Hochschulgruppe Mainz hatte gestern den BKA-Präsdienten Jörg Ziercke und den SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann eingeladen, um über das Zugangserschwerungsgesetz zu diskutieren. Es ging recht lebhaft hin und her, denn das Publikum war – wie erwartet – überwiegend sehr kritisch und gut informiert. Bei Odem.org gibt es jetzt einen Audio-Mitschnitt der gesamten Veranstaltung (mp3, 120 min, […]

Bei der SPD gibt es anscheinend etwas Verwirrung rund um die Einführung der Zensursula-Infrastruktur. Da haben wir erstmal Ute Vogt, Landesvorsitzende in Baden-Würtemberg, die im Interview mit dem Mannheimer Morgen davon ausgeht, dass das Gesetz nicht kommt. Vogt: Da lassen sich Sperren in der Regel technisch sehr leicht umgehen. Ich bin froh, dass wir in […]

Der SPD-Zensursula-Verhandlungsführer Martin Dörmann hatte gestern in Köln zu einem Dialog mit der „Internet-Community“ eingeladen. Seit gestern weiß man auch, was ein „Dialog“ bei der SPD bedeutet: Gefühlte 95% Redeanteil für den Politiker und 5% für die eingeladenen Gäste. (Kai Schubert hat die Veranstaltung aufgezeichnet. Eine 135MB grosse MP3 gibts hier) Jens Scholz war dabei […]

Ich bin gerade irritiert. Kann es wirklich sein, dass wir unsere Bundesjustizministerin all die Jahre missverstanden haben? Da wäre zum Beispiel die Sache mit den Stoppschildern und der Zensur. Laut Heise Online verteidigt Zypries das kürzlich durch den Bundestag geschleuste Gesetz zur Etablierung von Internetsperren auf Zugangsebene gegenüber der Tagesszeitung „Die Welt“ mit folgenden Worten: […]

SPD

Livestream (gleich!): „Das Internet – Fluch oder Segen für die Demokratie?“

Alles eine Frage der Perspektive

Notizen: GK Netzpolitik der SPD

SPD: Heute wieder Löschen vor Sperren

Martin Dörmann: SPD-Grundsatz war immer Löschen statt sperren

SPD: Zugangserschwerungsgesetz aufheben

SPD: Entscheidungshilfe für Internetgesetze

SPD: 180 Grad Drehung bei Zensursula

Tolle Idee der SPD: Zensursula muss weg

Müntefering-Rücktritt auf Twitter

Wie die SPD den Wahlkampf im Netz verspielte

Steinmeier diskutiert im ZDF über Zensursula

Zensursula-Evaluation für die Katz?

Frank-Walter Steinmeier fordert Sperren statt Löschen

Zypries über Datenschutz und Netzsperren

Martin zensiert

Zwei Stunden Diskussion mit BKA-Chef Jörg Ziercke zum Zensurgesetz

Verwirrung bei SPD rund um Zensursula?

Wir sind doch die Guten, nicht die Bösen!

Zypries II: Ein Leben voller Missverständnisse?