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Zeit-Kommentar: Die SPD wird bei Online-Durchsuchungen umfallen

Die Zeit sieht die SPD bei der Online-Durchsuchung auch schon umfallen: Angriff auf das letzte Refugium. Das Computer-Ausspähen wird also kommen. Wieder einmal wird der Gesetzgeber das Grundgesetz einschränken. Es mag nachvollziehbare Gründe dafür geben, wenn es darum geht, Terroristen davon abzuhalten, Hunderte von Menschen zu töten. Aber es braucht wenig prophetische Fähigkeiten, um vorauszusagen, […]

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Bremst die SPD bei der Online-Durchsuchung?

Das Deutschlandradio hat heute Justizministerin Brigitte Zypries interviewt: „Die Unterstützung für Online-Durchsuchungen wächst keineswegs“. (MP3) Krohn: Aber auch die Unterstützung in der Bevölkerung für Maßnahmen wie etwa die Online-Durchsuchung wächst. Was spricht für Sie am stärksten dagegen? Zypries: Um ehrlich zu sein nehme ich gerade das Gegenteil wahr. Die Unterstützung für die Online-Durchsuchung wächst keineswegs, […]

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Rot-Rot in Berlin: Videoüberwachung und Handy-Ortung

Die Linkspartei spielt sich ja gerne als die einzig wahren Hüter der Bürgerrechte auf. Aber im Endeffekt reagieren sie ähnlich wie die anderen kleinen Parteien FDP und Grüne, wenn sie in einer Koalition sind. In Berlin kann man das gerade wieder beobachten: Rot-rote Koalition in Berlin will mehr Videoüberwachung und Handy-Ortung. Die rot-rote Regierungskoalition in […]

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Grosse Koalition: Neues Urheberrecht auf Linie der Rechteinhaber?

Was macht eigentlich die SPD im Netzpolitik-Bereich in der grossen Koalition ausser dem bisschen Schaukampf um die Online-Durchsuchung? Viel sehe ich da nicht. Auch beim zwieten Korb der Urheberrechtsdebatte (Da war ja noch was) hat sich mal wieder die Union weitgehend durchgesetzt. Die vom Justizministerium ursprünglich vorgestellte Bagatellklausel ist mittlerweile auf Druck der Union komplett […]

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Schäuble eingekreist von SPD und Nazis

Die SPD lehnt Schäubles Überwachungspläne mittlerweile komplett ab, deren Fraktionsvorsitzender Peter „Hindukusch“ Struck kommt inzwischen gar mit Nazi-Vergleichen. Und jetzt schießen sich sogar die Rechtsextremen auf ihn ein. Am rechten Rand fischen wie Oettinger scheint hier also auch nicht mehr zu funktionieren. Ich habe mal in einem Nazi-Forum eine Diskussion gelesen, wo die überlegt haben, […]

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Die SPD-Medienkommission

Die SPD ist richtig modern und hat jetzt auch eine Medienkommission. Diese hat Ende letzten Monats ein „revolutionäres“ Papier veröffentlicht und festgestellt, dass der „Prozess der Digitalisierung“ in vollem Gange ist. Sie meinten damit den Rundfunk und den Einfluss von Finanzinvestoren. Heute hat man die Debatte zum Urheberrecht gefunden und eine Pressemitteilung herausgegeben, wo nichts […]

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